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Lachhaft: Ukraine konstruiert sich Grund für Zahlungsverweigerung an Russland

Redaktion

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FMW-Redaktion

Im Dezember muss die Ukraine eine fällige 3 Milliarden Dollar-Anleihe an Russland zurückzahlen. Seit Wochen spitzt sich der Streit darum zu. Erst wollte die Ukraine Russland verklagen, wenn Russland dem Schuldenschnitt nicht zustimmt. Heute liefert die Ukraine ganz offiziell eine lachhafte Begründung, warum es der Ukraine „nicht erlaubt sei“ die volle Summe an Russland zurückzuzahlen…

Ukraine Finanzministerin Natalija Jaresko
Natalija Jaresko zeichnet als Finanzministerin der Ukraine für die heutige offizielle Pressemitteilung der Ukraine verantwortlich. Foto: US EmbassyKyivUkraine / Wikipedia / Gemeinfrei

Um es klipp und klar zu sagen. Wir stellen uns weder „auf die Seite“ der Ukraine oder von Russland, noch wollen wir unterschwellig Stimmung für oder gegen eine Seite machen. Wir bewerten wie im Vorläuferartikel vom 15. Oktober lediglich die öffentlich präsentierten Argumente der ukrainischen Regierung bzgl. der Verweigerung Russlands am Schuldenschnitt für die Ukraine teilzunehmen!

Die Ukraine und ihr Schuldenschnitt

Und da möchten wir schon sagen: Lachhaft, was man sich seitens der ukrainischen Regierung hat einfallen lassen um im Dezember die 3 Milliarden Dollar-Anleihe nicht an Russland zurückzahlen zu müssen. Aber kurz zurück auf Anfang. Worum geht es hier überhaupt? Die Ukraine hatte sich in monatelangen Verhandlungen mit westlichen Gläubigern geeinigt, das 15 Milliarden Dollar ukrainische Anleihen umgeschuldet werden (Schuldenschnitt). Die Gläubiger erhalten (Stichtag ist heute) neue ukrainische Staatsanleihen mit längeren Laufzeiten , die statt 15 nur noch 12 Milliarden Dollar wert sind. So erhält die Ukraine mehr Luft zum finanziellen Durchatmen. Russland hält auch ukrainische Anleihen im Wert von 3 Milliarden Dollar, die im Dezember auslaufen.

Moskau hat sich bisher aber geweigert am Schuldenschnitt teilzunehmen und besteht auf der Rückzahlung der 3 Milliarden Dollar noch dieses Jahr. Als Außenstehender kennt man nicht das exakte aktuelle Cash-Guthaben des ukrainischen Finanzministeriums, aber es dürfte schwierig sein diesen Betrag zurückzuzahlen, und/oder der politische Wille könnte fehlen. Man kann natürlich sagen, dass Russland als Gläubiger fair zum überschuldeten Nachbarn sein und ihm auch Luft zum Atmen geben sollte, aber rechtlich verpflichtet ist Russland nicht an einem Schuldenschnitt teilzunehmen, nur weil andere Gläubiger es tun.

Eine mehr als merkwürdige Argumentation

Noch im Oktober argumentierte Premier Arsenij Jazenjuk die Ukraine werde Russland vor einem internationalen Schiedsgericht verklagen, wenn Russland dem Schuldenschnitt nicht zustimme. Diese mehr als komische Drohung verpuffte. Daher konstruiert sich die Ukraine jetzt eine neue Argumentation zurecht, warum man diese 3 Milliarden Dollar im Dezember nicht zurückzahlen wird bzw. kann. Heute veröffentlichte das Finanzministerium in Kiew eine offizielle Pressemitteilung, in der sie verkündete, dass heute der Tausch der alten 15 in die neuen 12 Milliarden Dollar-Anleihen stattgefunden hat für die Gläubiger, die dem Schuldenschnitt zustimmten. Aber ganz am Ende kommt der Knaller. Hier der entscheidende Teil im Original:

„Only one series of eligible debt instruments did not participate in the exchange offer, being the Eurobond maturing in December 2015. The terms of the new sovereign notes issued today include contractual provisions which prevent Ukraine from paying such Eurobond in accordance with its terms or settling with the holders of such Eurobond on terms more favourable than those received by participating bondholders in the just-completed exchange offer. Ukraine regrets that that holders of such Eurobond have decided not to support Ukraine’s essential debt operation, but within the contractual constraints in which it must operate the government of Ukraine remains open to finding a solution with the holders of the December 2015 Eurobond.“

Auch vorher im Text sprach man nicht einmal von „Russland“, sondern immer nur von „einer Anleihe mit Laufzeit Dezember 2015“, die nicht am Schuldenschnitt teilnehme. Und das ist wie alle wissen die Anleihe Russlands. Im zweiten Satz des Textes oben steht die entscheidende Formulierung (fett mariert). In den neuen Anleiheverträgen mit den Gläubigern, die am Schuldenschnitt teilnehmen, seien Vertragsbestandteile enthalten, die die Ukraine davon abhalten würden die Anleihe zu bedienen, die nicht teilnimmt. Dieser Anleiheinhaber (Russland) könne bedient werden, wenn der dem Schuldenschnitt zustimme. Man stellt sich hier also als Opfer dar, das irgendwie davon abgehalten wird an Russland zu zahlen, weil das so in den neuen Verträgen zum Schuldenschnitt drin stehe (an dem Russland nicht teilnimmt). Da man ja mit den anderen Gläubigern diesen neuen Vertrag selbst unterschrieben hat, hat man sich also sein „neues“ Zahlungsverbot selbst konstruiert, oder wie soll man das nennen? (wenn es diese Klausel überhaupt gibt) Man schließt also mit jemandem einen Vertrag, aufgrund dessen Verträge mit jemand anders auf einmal ungültig sein sollen?

Ich ändere unsere gemeinsamen Verträge ohne Dir etwas davon zu sagen

Dazu kann man zwei Dinge anmerken. Erstens hat sich an der Rückzahlungsverpflichtung, die die Ukraine mit den Anleiheinhaber Russland hat, nichts geändert. Und zweitens: Nur weil die Ukraine mit bestimmten Gläubigern neue Verträge abschließt mit evtl. neuen Klauseln, kann man damit ja nicht gültige Verträge mit anderen Gläubigern automatisch unwirksam machen. Diesem „Unwirksam werden“ hätte Russland ja zustimmen müssen. Eine abenteuerliche Begründung, die die Damen und Herren in Kiew sich da ausgedacht haben um nicht zahlen zu müssen. Sie sprechen ja auch nur von „contractual provisions which prevent…“, also von vertraglichen Bestandteilen in den neuen Verträgen, die einen davon abhalten würden zu bezahlen. Wie diese Bestandteile genau aussehen, wurde nicht erwähnt – warum wohl…

Um es zu illustrieren: Was die Ukraine da als Begründung konstruiert, kann man vergleichen mit einem Privatkredit unter Nachbarn. Nachbar A ist der Schuldner – er leiht sich bei Nachbar B und C jeweils 10.000 Euro. Jetzt ist er überschuldet und bittet die beiden um Erlass von jeweils 5.000 Euro. Nachbar C stimmt nicht zu! Nachbar B stimmt zu, aber nur unter der Voraussetzung, dass C auch zustimmt. Jetzt schließen A und B einen Vertrag darüber, dass A nur noch 5.000 Euro an B zurückzahlen muss – in diesem Vertrag vereinbaren beide, dass der alte Vertrag zwischen A und C ungültig ist und C auch nur noch maximal 5.000 erhalten darf. C besteht aber weiterhin auf volle Rückzahlung und hat dem Verzicht auch gar nicht zugestimmt. A und B vereinbaren also etwas was C betrifft, C hat aber überhaupt nicht zugestimmt. Schwachsinn diese Regelung, stimmts? Stimmt!

Nochmal zum Schluss: Es geht darum das Vorgehen und die Argumentation einer Regierung im Umgang mit anderen Regierungen bzw. Gläubigern zu bewerten, und was die Ukraine argumentativ hier abzieht, ist eine Lachnummer, so muss man es leider sagen! Russland wird wohl ganz normal auf die vollständige Rückzahlung der Anleihe bestehen, was auch sein gutes Recht ist. Wird nicht gezahlt, wäre das die Staatspleite für die Ukraine. Aber wie wir schon mal vermutet haben: Ein plötzlicher Retter in Form von EU-Kommission o.ä. wird wohl überraschend kurzfristig einspringen, damit die Ukraine als Staat weiterhin offiziell zahlungsfähig bleibt.


5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Chris

    13. November 2015 16:19 at 16:19

    Gods own east Country in die Pleite schlittern lassen-absoluter No-Go!Warum der (immerböse Russe!)nicht die Notwendigkeit eines Schuldenerlasses für die friedliebende Ukraine erkennt,sein Problem !Leider gilt jedoch auch für Yankeeunterstützte Kuschelstaaten noch das weltweit übliche Finanzgebahren.Für die EU mit ihren tiefen Taschen für alles Mögliche sollte dieser Peanutsbetrag wohl keine Hürde darstellen,schliesslich wähnt sie ja den momentan genialsten Geldalchimisten in ihren Reihen!Milliarden(Billionen?)für:die Türkei,Afrika,Griechenland,Disinflationsbekämpfung etc.,etc.Otto Normalverbraucher steht fassungslos&total ungläubig vor vden Möglichkeiten

    • Avatar

      Chris

      13. November 2015 16:23 at 16:23

      Gods own east Country in die Pleite schlittern lassen-absoluter No-Go!Warum der (immerböse Russe!)nicht die Notwendigkeit eines Schuldenerlasses für die friedliebende Ukraine erkennt,sein Problem !Leider gilt jedoch auch für Yankeeunterstützte Kuschelstaaten noch das weltweit übliche Finanzgebahren.Für die EU mit ihren tiefen Taschen für alles Mögliche sollte dieser Peanutsbetrag wohl keine Hürde darstellen,schliesslich wähnt sie ja den momentan genialsten Geldalchimisten in ihren Reihen!Milliarden(Billionen?)für:die Flüchtlinge in der Türkei,Afrika,Griechenland,Disinflationsbekämpfung etc.,etc.Otto Normalverbraucher steht fassungslos&total ungläubig vor den Möglichkeiten,die die EZB auf einmal hat!Als er (berechtigte?)Leistungen beantragt hat,hiess es:Es ist kein Geld dafür da!Wie sich dieZeiten doch,blitzschnell,wandeln!

  2. Avatar

    Siegman

    13. November 2015 17:29 at 17:29

    So viel anders als deutsche Verträge ist das nun auch nicht,
    siehe Rundfunkstaatsvertrag. (GEZ)
    Beides ne echte Lachnummer

  3. Avatar

    Amt- Gemeinde Neuhaus i.W.

    14. November 2015 02:35 at 02:35

    Wir wissen jetzt, was auf dem Spiele steht: nicht das deutsche Schicksal allein, sondern das Schicksal dar gesamten Zivilisation. Es ist die entscheidende Frage nicht nur für Deutschland, sondern für die Welt, und sie muß in Deutschland für die Welt gelöst werden: soll in Zukunft der Handel den Staat oder der Staat den Handel regieren?
    Quelle: Oswald Spengler: “Preußentum und Sozialismus” – Kapitel 6 “Die Internationale”

    Souveräner Staat oder besetztes Land ?

    http://www.gemeinde-neuhaus.de

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  4. Avatar

    joah

    14. November 2015 14:48 at 14:48

    Die sind (Versuche von) Vertragsvereinbarungen zweier Parteien zu Lasten eines unbeteiligten Dritten. Dies stellt ein sittenwidriges Verhalten dar und ist unzulässig sowie rechtswidrig.

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Experte: Finger weg von Deutsche Bank und Commerzbank

Redaktion

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Von

Andre Stagge über Commerzbank und Deutsche Bank

Der Börsenexperte Andre Stagge (hier mehr zu seiner Person) rät als Langfristinvestment ganz klar ab von Aktien wie Deutsche Bank und Commerzbank. Ausführlich bespricht er die Krise der Banken, und warum 2021 wohl kein gutes Jahr für sie werden wird. Auch wenn die Kurse auf den ersten Blick günstig zu sein scheinen. Eine Welle an Kreditausfällen könnte nun anstehen. Das Thema der faulen Kredite, die auch schon vor der Coronakrise da waren, aber jetzt noch deutlich ansteigen dürfen, besprechen wir oft auf FMW (siehe zum Beispiel hier). Andre Stagge geht aktuell darauf näher ein, und bietet eine Art Gesamtüberblick auf die Lage der Bankenbranche in der Krise.

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

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Verbraucherpreise in Deflation – Rabattschlacht bei Bekleidung

Claudio Kummerfeld

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Geldbörse in einer Klemme

Für die deutschen Verbraucherpreise im Monat Dezember liegen ganz frisch die endgültigen und ausführlichen Daten vor. Weiterhin hängen sie mit -0,3 Prozent in der Deflation. Wie die Details zeigen, passiert genau das was man erwarten darf. Weil alle Daten zeigen, dass die stationären Verkäufer in den Bereichen Bekleidung und Schuhe die großen Corona-Verlierer im Einzelhandel sind, durfte man von einer kräftigen Rabattschlacht ausgehen. Und so kam es auch. Dank Lockdown muss man mit kräftigen Rabatten die Produkte online an die Kunden bringen – Hauptsache man bekommt überhaupt Geld in die Kasse um durchzuhalten?

So kam für den Bereich Bekleidung und Schuhe im Dezember im Jahresvergleich ein deutliches Minus von 5,4 Prozent zustande. Oben drauf kommt ja für alle Endkundenprodukte noch dazu, dass der Dezember der letzte Monat mit reduzierter Mehrwertsteuer dazu. Dieser Faktor wird sich wohl auf alle Segmente ausgewirkt haben – weshalb man aber für Januar mit steigenden Preisen rechnen darf? Die Verbraucherpreise für den Sektor Verkehr lagen mit 2,7 Prozent im Minus. Hier wirken nach wie vor die schwachen Energiepreise.

Grafik zeigt Details der Verbraucherpreise für Dezember

An dieser Stelle zitieren wir auszugsweise die aktuellen Aussagen des Statistischen Bundesamts zum Gesamtjahresvergleich zwischen 2019 und 2020:

Im Jahresdurchschnitt 2020 verbilligten sich vor allem die Energieprodukte

Die Energieprodukte verbilligten sich 2020 gegenüber dem Vorjahr deutlich um 4,8 % nach einem Anstieg um 1,4 % im Jahr 2019. Preisrückgänge gab es insbesondere bei leichtem Heizöl (-25,9 %) und bei Kraftstoffen (-9,9 %). Verantwortlich war neben der Senkung der Mehrwertsteuersätze vor allem der Ölpreisverfall auf dem Weltmarkt in den ersten Monaten des Jahres. Dagegen verteuerte sich Strom um 3,0 %. Ohne Berücksichtigung der Energiepreise hätte die Jahresteuerungsrate 2020 bei +1,1 % gelegen.

Preise für Nahrungsmittel überdurchschnittlich gestiegen

Die Preise für Nahrungsmittel erhöhten sich 2020 gegenüber 2019 überdurchschnittlich um 2,4 %. Im Jahresverlauf hat sich der Preisauftrieb zeitgleich mit der Senkung der Mehrwertsteuersätze abgeschwächt. Deutlich teurer waren im Jahr 2020 Obst (+7,1 %) sowie Fleisch und Fleischwaren (+6,1 %). Günstiger hingegen wurden insbesondere Speiseöle und Speisefette (-4,1 %).

Waren verbilligten sich 2020 gegenüber 2019 um 0,4 %

Waren insgesamt verbilligten sich 2020 gegenüber 2019 um 0,4 %. Unter den Verbrauchsgütern verteuerten sich Tabakwaren (+4,9 %) deutlich, die von der Senkung der Mehrwertsteuersätze ausgenommen wurden. Unter den Gebrauchsgütern verbilligten sich zum Beispiel Telefone (-6,0 %) sowie Geräte der Informationsverarbeitung (-4,4 %).

Dienstleistungen verteuerten sich 2020 gegenüber 2019 um 1,3 %

Die Preise für Dienstleistungen insgesamt erhöhten sich im Jahresdurchschnitt 2020 gegenüber 2019 mit +1,3 % überdurchschnittlich, darunter Nettokaltmieten mit +1,4 %. Bei einigen Dienstleistungen stiegen die Preise deutlich stärker, unter anderem für Dienstleistungen sozialer Einrichtungen (+5,2 %), Leistungen für Friseure und Körperpflege (+4,1 %) sowie für die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen (+3,2 %). Die Ursachen hierfür waren vielschichtig, neben der Mindestlohnerhöhung dürfte auch der Aufwand für Hygienemaßnahmen zur Vermeidung von Corona-Infektionen relevant gewesen sein. Günstiger wurden vor allem Fahrkarten im Bahnfernverkehr (-14,9 %), bedingt vor allem durch die bereits seit Jahresbeginn abgesenkte Mehrwertsteuer für Bahnfernfahrten von 19 % auf 7 %.

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Covid-19: Sehen wir bald Peak-Corona? Einiges spricht dafür!

Es gibt einige Aspekte, die durchaus dafür sprechen, dass der Hochpunkt der Infektionen mit Covid-19 bereits überschritten ist!

Wolfgang Müller

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Sicher klingt es extrem merkwürdig, wenn man mitten im kalten Januar, beim Auftreten von massenhaft Mutationen von Covid-19 und einer noch nicht richtig in die Gänge gekommenen Impfaktion von einem möglichen und baldigen Überschreiten des Höhepunktes der Coronakrise spricht.

Aber es gibt einige Aspekte, die durchaus dafür sprechen.

Covid-19: Impfwelle und Dunkelziffer

Eines vorweg: Gemeint ist damit nicht das Ende der Infektionen, sondern die Zahl der Neuinfektionen, die in der zweiten oder dritten Welle ständig geklettert sind.

Die Zahl der offiziell an Covid-19 Infizierten hat am 7. Januar 2021 mit über 834.000 Menschen ihren bisherigen Höhepunkt erreicht (lt. John-Hopkins-Universität). Seither geht es tendenziell, trotz der Mutationszahlen, nach unten.

Ist der Hochpunkt von Covid-19 bereits überschritten?

Noch muss dies nicht die Wende bei den Infektionen gewesen sein, aber es deutet sich an, dass dies zumindest bald bevorstehen könnte. Dafür sprechen einige Faktoren: Es gibt weitere temporäre Verschärfungen in den Lockdowns (Europa, USA). Der Frühling naht, denn bis zum meteorogischen Frühlingsanfang auf der Nordhalbkugel sind es nur noch sechs Wochen, und die Impfquoten werden demnächst ein Vielfaches der offiziellen Infektionszahlen erreichen. Vor allem, wenn die USA über eine Million Menschen pro Tag impfen, die EU mit ihren 27 Staaten voll einsteigt und viele andere Staaten und die für Februar deutlich erweiterte Impfstoffproduktion anschwillt.

Sonderfall Deutschland

Was Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten sehr unterschiedlich macht, ist die Zahl der bisher Infizierten und zugleich die wahrscheinlich niedrigere Dunkelziffer zu anderen europäischen Ländern. Die offizielle Infektionsrate mit Covid-19 liegt aktuell bei gut 2,4 Prozent, während sie in Großbritannien und vielen europäischen Staaten bei vier oder gar fünf Prozent liegt, bei einer gleichzeitig deutlich höheren Dunkelziffer. Das heißt, die Gesamtinfektionsrate läge möglicherweise in Deutschland bei weniger als 10 Prozent der Bevölkerung, während sie in anderen Ländern vielleicht schon über 20 Prozent liegt. Mit großer Auswirkung für die durch die Impfung zu beschleunigende Gefahrenabwehr gegenüber der Pandemie. Vorteil USA, auch wenn es makaber klingt: Wegen einer „offiziellen“ Infektionsrate von 7,5 Prozent, einer vielfach höheren Dunkelziffer, weil sich Teile der Bevölkerung bis zuletzt aus Angst vor beruflichen Konsequenzen nicht haben testen lassen und das Virus weitaus mehr verharmlost wurde, als in Deutschland. Und jetzt Joe Biden mit allem Einsatz 100 Millionen Menschen in sehr kurzer Zeit impfen lassen will.

In Deutschland kommt noch das Gefahrenmoment einer relativ alten Bevölkerung zum Tragen.

Laut statista gibt es derzeit in Deutschland rund 18,1 Millionen Menschen, die 65 Jahre oder älter sind. Ein prozentualer Anteil von rund 22 Prozent an der Gesamtbevölkerung im Lande. Dabei etwa drei Millionen Pflegebedürftige, über zwei Millionen zuhause und mit anderen Familienangehörigen zusammenlebend. Auch die Zahl der über 80-Jährigen liegt in Deutschland bei über fünf Millionen, es leben sogar schon 20 Tausend Hundertjährige in Deutschland.

Aus diesen Zahlen erklärt sich auch die große Fürsorgepflicht der Regierung gegenüber der älteren Bevölkerung.

Hier liegt auch der große Effekt der Impfaktion in Deutschland, denn bis vor Kurzem lag der Anteil der Coronatoten bei den über 70-Jährigen bei 87 Prozent und 70 Prozent bei den über 80-Jährigen. Diese Altersgruppen sollten jedoch in der großen Mehrheit bis in den März geimpft sein.

China und Indien

Ein Drittel der Menschheit (über 2,8 Milliarden Menschen) lebt in diesen beiden Ländern. Und wie sehen die Infektionszahlen aus? China wird sich weiter abschotten (bei unglaublich niedrigen Infektionen) und selbst impfen und im 1,39 Milliarden-Land Indien (mit der halben Bevölkerung unter 20 Jahre) zeigen die Zahlen schon seit Monaten nach unten.

Covid-19 in Indien

Fazit

Natürlich wird es nicht einfach sein, die Menschheit in ihrer Gesamtheit gegen Covid-19 zu impfen. Man weiß auch weder wie lange eine „erimpfte“ Immunität gegen Corona anhält, noch im Entferntesten, wie viele Menschen die natürliche Immunität bereits erlangt haben. Dabei soll die Krankheit bei einem Großteil der jungen Menschen sogar symptomlos verlaufen. Die Zahl der jungen Menschen unter 18 Jahre beträgt weltweit 30 Prozent, immerhin über 2,3 Milliarden Jungbürger.

Aber sollten sich die Impfpläne so umsetzen lassen, wie von den Firmen und den Ländern mit ihren Gesundheitsbehörden geplant, wird sich rasch Peak Corona einstellen. 750.000 Neuinfektionen, mit abnehmender Tendenz gegenüber Millionen täglicher Impfungen, zunächst bei den „Vulnerablen“, Peak Corona eben, auch wenn die Pandemie nicht so schnell erledigt sein dürfte. Was sind da nicht alles für Fragen offen, in Richtung Immunität, Übertragbarkeit und so weiter, aber aus meiner Sicht gibt es ein gewaltig helles Licht am Ende des Tunnels, zumindest für Covid-19.

Der Peak bei Covid-19 könnte bereits überschritten sein!

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