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Linker Syriza-Flügel will den Grexit, aber ohne Plan für die Zeit danach…

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Der linke Flügel der Syriza besteht immer noch oder besser gesagt jetzt erst recht auf den Grexit. Doch einen Plan hat man nicht. Die Parole lautet „weg mit den Sparmaßnahmen“, weg mit dem Euro, dann wird alles gut“. Und dann? Leere Kassen. Woher soll neues Geld kommen? Ein Szenario…
Kommt Yanis Varoufakis zurück zu einer Syriza
No more Finanzminister: Varoufakis
Foto: Jörg Rüger / Wikipedia (CC BY 3.0)

Abstimmung erfolgreich

Die gestern durchgeführte Abstimmung über die Justiz- und Bankenreform (u.a. Einlagensicherung bei Bankkonten) in Griechenland war erfolgreich, wenn auch erneut mit den selben Problemen wie vorher (viele Abweichler bei Syriza selbst). 230 der 300 Abgeordneten stimmten für die Reform. 36 Syriza-Abgeordnete statt vormals 39 stimmten gegen die Reformen. Aber das Grundproblem ist noch nicht aus der Welt geschafft.

Jetzt kann Premier Alexis Tsipras überhaupt erst die Verhandlungen mit den Europartnern über das 3. Hilfspaket aufnehmen. Es wird mehrere Wochen dauern, bis das konkrete Endergebnis der Verhandlungen über die neuen 86 Milliarden Euro feststeht. Genug Zeit für den linken Flügel von Syriza kräftig dagegen zu trommeln.

Trotzreaktion

Der linke Syriza-Flügel ist klar positioniert gegen die Eurogruppen-Partner, gegen den Euro und gegen Sparmaßnahmen. So weit so gut – das ist jedermanns gutes Recht. Nur wofür will man sein? Automatisch bedeutet der Euroaustritt das JA zu einer neuen Währung. Vielleicht würde sie wieder Drachme heißen.

Vollkommen unwahrscheinlich ist dieses Szenario nicht. Gut möglich, dass Premier Tsipras in Kürze Neuwahlen ausruft, um endlich solide arbeiten zu können. Kommt es zu Neuwahlen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass Syriza in zwei neue Parteien zerfällt – die Pragmatiker um Tsipras und die Fundis um den linken Flügel herum, der den Grexit will.

Gewinnen die Fundis (nicht sehr wahrscheinlich), wäre der Grexit besiegelt. Wie sie immer wieder betonen, wollen die Fundis keine Zusammenarbeit mit der Eurogruppe, mit dem IWF, mit der EZB, keine neuen Reformpakete usw. Der Staatsapparat soll wieder aufgestockt und Kürzungen zurückgefahren werden. Solche Maßnahmen umzusetzen ist das gute Recht jeder Regierung.

Kaputte Banken, Staat pleite

Tritt Griechenland aus dem Euro aus, ist die griechische Notenbank sofort wieder unabhängig. Es dauert allerdings Monate, bis neue Geldscheine einer neuen Währung gedruckt und in Umlauf gebracht sind. Wie EU-Kommissionspräsident Juncker schon vor Wochen betonte, würde die EU Griechenland auch bei einem Euro-Austritt weiter unterstützen, dann allerdings nur im Rahmen humanitärer Maßnahmen. Damit sind die Bereiche Lebensmittel und Medikamente gemeint. Griechenland würde wohl bei einem Grexit so viel Cash von der EU bekommen, dass man die Zeit bis zum Funktionieren eines unabhängigen Notenbanksystems überbrücken kann.

Das hätte aber nichts mit den griechischen Geschäftsbanken zu tun. Die wären sofort nach dem Grexit pleite. Wer aus dem Euro, der Eurogruppe etc austritt, kann auch deren Unterstützung nicht mehr erwarten. Das Schlimmste für die griechischen Banken wäre: Die ELA-Notkredite der EZB (via griechischer Notenbank) wären sofort eingestellt und die offenen 90 Milliarden Euro müssten sofort zurückgezahlt werden. Natürlich würde eine neue ultra-linke Regierung in Athen die Banken anweisen diese ELA´s nicht an die EZB zurückzuzahlen, denn wie wir ja alle wissen, ist die EZB eine dieser terroristischen Organisationen, die Griechenland derzeit knechten.

Aber neue ELA´s würde es nicht geben. Die Banken wären pleite, das Geschäftsleben würde völlig zu Erliegen kommen.

Woher soll sofort frisches Geld kommen?

Sobald die griechische Notenbank unabhängig wäre, gäbe es (Putin lehnte Hilfen ja schon ab) eine Sofortmaßnahme, auf die man dann wohl zurückgreifen würde. Die ultra-linke Regierung in Athen würde die Notenbank anweisen die neue Währung (Drachme?) virtuell zu drucken und damit die Banken und die Staatskasse zu fluten. Einfach so. Die Folge wäre eine Hyperinflation, aber das interessiert ja erst mal nicht. Jeder Bürger, der noch irgendwie Euros hat, würde sie unters Kopfkissen legen oder ins Ausland bringen, per Auto oder Flugzeug. Wer würde der finanziellen Verlässlichkeit so einer neuen Währung trauen?

Jährliches Defizit

Selbst wenn, wie Yanis Varoufakis oft in den letzten Monaten behauptete, ein Grexit unproblematisch wäre: Griechenland importiert jährlich fast doppelt so viel Waren wie es exportiert. Wo will das Land jährlich grob geschätzt 20 Milliarden „harte“ Euros herzaubern, um diesen Importüberschuss zu finanzieren? Nicht machbar.

Das grundlegende Problem mit dem Grexit

Grundsätzlich wäre der Grexit die wirtschaftlich vernünftige Lösung für Griechenland, aber nicht mit einer ultra-linken Regierung und nicht unter diesen Bedingungen. Wie Alexis Tsipras ja vor der Weltöffentlichkeit verkündete, ist er nicht von dem 3. Hilfspaket überzeugt, sondern wird es nur umsetzen, weil er keine andere Möglichkeit sieht. Wenn diese ablehnende Haltung schon beim „Pragmatiker“ Tsipras vorherrscht, wie würde eine ultra-linke neue Regierung erst handeln? Wohl gegen jegliche wirtschaftliche Logik. Drastischer Ausbau des Staatswesens, drastische Erhöhung der Gehälter und Renten, keine weitere Privatisierung von Staatsbetrieben. Staatswirtschaft pur.

Aber nach einem Grexit müsste Griechenland eine funktionierende Exportwirtschaft aufbauen, die dem Weltmarkt zuverlässig und effizient Waren liefern kann. Wie sollte das bei einer Regierung, die sich nur auf eine Staatswirtschaft fixiert, funktionieren? Außerdem bräuchte man, wenn man mit einer drastisch abgewerteten neuen Drachme arbeitet, für die ausländischen Käufer und Investoren, die ins Land strömen wollen, in Griechenland eine effiziente und schnelle Verwaltung, die Investoren willkommen heißt. Würde das passieren? Wohl kaum. Alles Teufelszeug, lieber mehr Staatswirtschaft.

Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem Grexit kommt, ist gering, aber immer noch vorhanden. Kommt es zu Neuwahlen, ist alles möglich. Zwar sind viele Bürger desillusioniert und wollen einfach nur noch ihre Ruhe haben, und würden wohl für Tsipras stimmen, egal was er erzählt. Aber dennoch ist ein großer Zuspruch für eine „neue Linke“ rund um die Syriza-Fundis möglich. Kommt der Grexit, ist schlicht und einfach kein Geld mehr da, nicht beim Staat, nicht in den Bankautomaten. Der Ausweg hieße Inflation durch eigenes Gelddrucken.

Zum Abschluss noch ein Schuss ins Blaue: Wenn Syriza in zwei Teile zerfällt mit einer eigenen neuen ultra-linken Partei, ist es durchaus realistisch, dass Yanis Varoufakis wieder auf die Bühne tritt als Aushängeschild dieser Partei. Dann kann die Erzählerei von Terroristen, Kriminellen (IWF/EZB) und der „Kredit-Leibeigenschaft“ erst so richtig beginnen!

Wir hätten uns gerne den Plan der ultra-Linken für die Zeit nach einem Grexit angehört, einen wirtschaftlichen Plan, wie man aus eigener Kraft ohne jährliche Geldspritzen aus dem Ausland überleben will. Aber bisher kam in der Richtung leider nichts.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Hinterfrager

    23. Juli 2015 11:48 at 11:48

    Die katastrophale Situation in Griechenland ist nicht Ursache, sondern lediglich besonders offensichtliches Symptom einer systemischen (= weltweiten) Krise, die niemals „zu Ende“ gegangen ist seit 2008:

    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/wirtschaftsforscher-schulmeister-ueber-schuldenkrise-griechenland-ist-ein-suendenbock-1.2568753

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/07/22/maechtigste-bank-der-welt-legt-mandat-zur-rettung-der-weltwirtschaft-zurueck/

  2. Avatar

    Silvio Yu Seiger

    23. Juli 2015 14:08 at 14:08

    Der Austritt wäre über Jahre eine große Belastung für die Bevölkerung gerade auch bei der Zusätzlichen Flüchtlingenpromatik ein Problem das ein relativ kleiner Bevölkerungs kaum zu stämmen ist ohne bei soziale Konflikte zu riskieren.Im Grunde haben wir als europäische Gesellschaft nur eine Chance wenn wir uns nicht gegenseitig exkludieren (Ausschließen) sondern uns der Problematik öffnen und auch die Flüchtlingsproblematik mit ins Kalkür nehmen.Probleme die uns so oder so Generationen übergreifen beschäftigen werden und nachhaltige und Richtungsweise Konzeptansätze benötigen.SilvioYuSeiger CoCohare LiftArtPhoto..

  3. Avatar

    Mladen Savic

    24. Juli 2015 15:57 at 15:57

    Zum Thema „Schulden“ ein ernüchterndes Faktum, das im Artikel unerwähnt geblieben ist, nämlich die Tatsache, dass jedes Land, das plötzlich mit Zahlungsforderungen und einem entsprechenden Finanzpaket zur Selbstabschaffung des souveränen Staates konfrontiert wäre, in die gleiche Bredouille schlittern würde! Im Anschluss die offiziellen Auslandsschulden von:

    Griechenland: $568.7 billion
    Deutschland: $5.717 trillion
    USA: $15.68 trillion

    (Quelle: CIA fact book)

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Weniger Konsum: So deutlich ändert sich das Verhalten bei Gering- und Normalverdienern

Claudio Kummerfeld

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Brieftasche wird zusammengepresst

Grundsätzlich ist es kein Geheimnis. Durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Zukunftsängste geht der Konsum bei vielen Menschen in der Coronakrise deutlich zurück. Und je weniger Konsum, desto schlechter geht es den Betrieben, die Konsumprodukte zur Verfügung stellen. Schaut man dieser Tage auf zahlreiche Aussagen von Politik und Ökonomen, dann läuft die Konjunkturerholung derzeit auf Hochtouren, und wir haben die Lücke zur Vor-Corona-Zeit fast schon wieder geschlossen. Aber wer sich die Innenstädte, Restaurants, Einzelhandel, Reisebüros, Fluggesellschaften uvm anschaut, kann an so eine glatte, wunderschöne Erholung nicht so recht glauben. Ganz abgesehen von dem Heer der Solo-Selbständigen, die quasi unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit in ein Desaster schlittern, und direkt bei Hartz4 landen, ohne Sonderhilfen.

Der Anbieter Creditreform (Deutschlands führender Anbieter von Wirtschaftsinformationen und Lösungen zum Forderungsmanagement) hat heute eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, die sich vor allem dem Konsum der Gering- und Normalverdiener in der Coronakrise widmet. Ende August mussten demnach hochgerechnet rund 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland auf einen Teil ihres Haushaltseinkommens verzichten. Auffällig sei, dass es besonders die Gering- und Normalverdiener betreffe, die ein dünneres Finanzpolster hätten als Gutverdiener. So fehlten laut der Umfrage rund drei Viertel der Befragten bis zu 30 Prozent ihres regulären Einkommens.

Verhalten beim Konsum geändert

So haben die Menschen lauf Creditreform ihr Verhalten beim Konsum bereits geändert. So gaben 55 Prozent der Befragten Ende August an, krisenbedingt weniger Geld für den Konsum und die Lebenshaltung auszugeben. Das entspricht rund 22,7 Millionen Haushalten. Fast jeder Dritte sei sich unsicher, ob das Geld in den kommenden zwölf Monaten reicht, um alle finanziellen Verpflichtungen wie Miete und Nebenkosten, Kredite oder Versicherungsbeiträge bezahlen zu können. Gut jeder Zehnte gab sogar an, die Ratenzahlungen für Konsum-, Immobilien- oder Kfz-Kredite gestundet zu haben.

In Notzeiten schauen die Menschen laut aktueller Aussage von Creditreform strenger auf ihr Geld und verzichten eher auf unnötigen Konsum. Die Menschen würden den Rotstift demnach zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Bei Medikamenten, der Altersvorsorge oder ihren Haustieren seien sie hingegen kaum zu Abstrichen bereit. Diese Ausgabenvorsicht helfe derzeit noch, die finanzielle Situation der Haushalte zu stabilisieren. Aber sollten die Menschen langfristig auf Teile ihres Einkommens verzichten müssen, rechne man mit einem starken Anstieg der überschuldeten Verbraucher. Besonders brisant würden die kommenden Wochen, da die von der Bundesregierung beschlossene Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen im Oktober wieder aufgehoben sei. Die Folge wären nicht nur steigende Insolvenzzahlen bei den Unternehmen, sondern auch ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, so Creditreform.

Grafik zeigt Gründe für sinkende Einkommen

Grafik zeigt wo Verbraucher beim Konsum sparen

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Gewerbeumsatz im August rückläufig – warum es tatsächlich aber ein Anstieg ist

Claudio Kummerfeld

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Sprühender Funken bei Industrieproduktion

Den Gewerbeumsatz prognostizieren die Statistiker vom Statistischen Bundesamt aus den monatlichen Umsatzsteuervoranmeldungen. Daher können sie heute für den Monat August vorläufig sagen, dass der Umsatz in der gewerblichen Wirtschaft (gemeint sind die Bereiche Industrie, Bau sowie Handel und Dienstleistungen) im Vergleich zu Juli um 1,3 Prozent gesunken ist. Der Wert für August liegt vor Revision um 4,7 Prozent niedriger als im Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland. Diesen Abwärtshaken beim Aufschwung erkennt man auch im Chart am Ende des Artikels, der den Indexverlauf seit Anfang 2015 anzeigt.

Dieser aktuelle Rückgang kann aber täuschen. Man achte zum Beispiel auf die aktuellen Worte von Jörg Krämer, Chefökonom der Commerzbank. Die deutschen Unternehmen hätten zwar im August 1,3% weniger umgesetzt als im Juli gemacht. Aber der ohnehin starke Juli-Umsatz sei nach oben revidiert worden. Juli und August zusammen liegen jetzt 9,2 Prozent über dem 2. Quartal, und beim BIP zeichne sich ein starkes Plus von 9 Prozent ab, so seine Worte.

Und siehe da, schauen wir uns doch mal den Juli-Indexwert in der heute veröffentlichten Grafik der staatlichen Statistiker an. Er liegt bei 128,0 Indexpunkten. Schaut man auf die Original-Veröffentlichung der Statistiker für Juli vom 27. August, dann sieht man hier einen Juli-Indexwert von nur 125,9. Also, in der Tat. Der Juli-Wert wurde heute von 125,9 auf 128 kräftig nach oben revidiert. Von daher ist der heutige Rückfall auf 126,3 im August immer noch höher als in der Erst-Veröffentlichung für Juli aus dem Vormonat. Geht man also nach den jeweiligen Erstschätzungen, dann klettert der Gewerbeumsatz von Juli auf August weiter an.

Rückläufig ist der heutige August-Wert nur, weil man einen aktuellen Schätzwert in Relation zu einer revidierten Zahl setzt. Sinn macht es aber nur, wenn man entweder zwei Schätzwerte oder zwei revidierte Werte miteinander vergleicht. Man darf vermuten, dass der August-Wert, welcher Ende Oktober veröffentlicht wird, nach oben revidiert wird. Denn die Statistiker erwähnen heute auch, dass sich die Werte aufgrund von Nachmeldungen durch Revision noch erhöhen können. Der Anstieg im Gewerbeumsatz in Deutschland geht also vermutlich weiter, ohne unterbrechenden Abwärtshaken.

Chart zeigt Verlauf im Gewerbeumsatz seit 2015

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Meine Absage an Panikmache und Alarmismus – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Zentralbanken fluten derzeit wieder den Markt mit frischem Geld. Zunächst senkte die US-Fed den Leitzins im März praktisch auf Null (0-0,25 %). Die US-Regierung erprobte daneben gleich einmal eine Art Helicopter-Geld und unterstützte Arbeitslose mit 600 USD pro Monat.

Dann feuerte die EZB in den Markt und stockte im Rahmen des sog. PEPP-Programms (Pandemic Emergency Purchase Programme) die turnusmäßigen Anleihenkäufe um 600 Milliarden Euro auf. Derweil wurde die PEPP-Maßnahme nochmals erweitert. Nunmehr lassen die Währungshüter um Christine Lagarde bis Juni 2021 insgesamt 1,35 Billionen Euro rollen, um die angeschlagene Konjunktur zu stabilisieren.

Nie zuvor haben Notenbanken und nationale Regierungen derartige Summen mobilisiert in solch kurzer Zeit in den Markt gegeben. Im Vergleich dazu mutet die Geldpolitik der vergangenen Jahre geradezu konservativ und zurückhaltend an.

Vor diesem Hintergrund mehren sich die Stimmen, die nicht nur steigende Inflation prognostizieren, sondern zumindest für den Euro wieder die Existenzfrage aufwerfen. Die Sorgen vieler Marktteilnehmer spiegeln sich eindrücklich unter anderem in steigenden Preisen für Gold und Silber. In dieser Situation sucht man Substanz, und einer Papierwährung trauen diese Substanz üblicherweise nicht zu. Nichts als bedrucktes Papier, so der verbreitete Tenor.

Aber schauen wir uns die Fakten an. Ist es im digitalen Zeitalter überhaupt noch zulässig von einer Papierwährung zu sprechen? Tatsächlich laufen gegenwärtig in der Euro-Zone Geldscheine und Münzen im Wert von rund 1,4 Billionen Euro um. Das entspricht also grob der Bewertung der Apple-Aktie vor vier Wochen. Heute hat Papiergeld streng genommen kaum noch eine wirtschaftliche Funktion außerhalb des Dienstleistungssektors bzw. des Einzelhandels. Papiergeld brauchen wir um Semmeln beim Bäcker zu holen und um ein Eis auf die Hand beim Stadtbummel zu kaufen.

Alle modernen Währungen sind heute elektronisch. Die wahren Geldmassen lagern heutzutage auf Konten, in Depots oder sind in Immobilien gebunden. So wiegt etwa der private Immobilienmarkt allein in Deutschland rund 5 Billionen Euro. Der DAX, also nur die 30 größten Unternehmen hierzulande, wiegen derzeit rund 1 Billion Euro. Noch ein Beispiel: Der französische Leitindex CAC 40 ist noch schwerer. Seine Unternehmen sind gegenwärtig rund 1,5 Billionen Euro schwer.

Möglicherweise sind diese Marktwerte aufgebläht. Diese Aussage ist zulässig. Die Aussage, dass eine moderne Währung ungedeckt von Sachwerten wäre, hingegen ist Humbug. Ich halte ganz generell die Sorgen um den Kollaps des Euro bzw. einer anderen westlichen Währung für übertrieben. Die Sorge, dass eine…..

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