Frankreich taumelt erneut in eine Regierungskrise: Präsident Emmanuel Macron steht nach der verlorenenen Vertrauensabstimmung und dem Rücktritt von Francois Bayrou vor der Herausforderung, einen neuen Premierminister zu finden. Zwischen zerrissenen Mehrheiten im Parlament und wachsendem Druck von links wie rechts könnte sogar ein Sozialist ins Spiel kommen – ein Schritt, der die politische Zukunft des Landes entscheidend prägen würde.
Frankreich: Macron ringt mit doppelter Krise
Zum fünften Mal in weniger als zwei Jahren steht Frankreich ohne Premierminister da. Laut einem Bericht von Bloomberg ringt Präsident Emmanuel Macron nun mit einer doppelten Krise: einer hohen Staatsverschuldung und einem Parlament, das keine stabile Mehrheit zustande bringt.
Francois Bayrou, ein zentristischer Politiker mit jahrzehntelanger Erfahrung im Umgang mit rivalisierenden Parteien, tritt am Dienstag zurück. Neun Monate nach Amtsantritt scheiterte er daran, im tief gespaltenen Parlament Unterstützung für seine Sparpläne zu gewinnen. Bayrou hatte Michel Barnier abgelöst, einen erfahrenen Christdemokraten, der nach einem Misstrauensvotum im Dezember das Handtuch geworfen hatte.
Da in Bezug auf die parlamentarische Pattsituation keine Lösung in Sicht ist, fordern einige Parteien, darunter die Rechtsnationalen von Marine Le Pen, Neuwahlen. Macron gilt jedoch als zögerlich. Seine Verbündeten argumentieren, eine Wahl würde die politische Spaltung nicht überwinden, sondern dem rechten Lager noch mehr Gewicht verleihen.
Kurz nach Bayrous Niederlage am Montag kündigte Macrons Büro an, in den kommenden Tagen einen neuen Premierminister zu benennen. Damit signalisierte der Präsident, dass er keine Neuwahlen anstrebt, sondern schnell handeln will. Doch die Optionen scheinen alles andere als vielversprechend.
Optionen für den Posten
Eine Möglichkeit wäre, erneut einen Zentrumsvertreter zu ernennen, wie es Bayrou war. Verteidigungsminister Sebastien Lecornu, 39 Jahre alt, gilt als Kandidat mit passendem Profil und war schon bei der letzten Kabinettsumbildung im Gespräch. Auch Gerald Darmanin, 42, der aus dem bürgerlichen Lager stammt und Macron in mehreren Ministerämtern diente, wäre ein solches Signal. Arbeitsministerin Catherine Vautrin fällt in die gleiche Kategorie. Das Problem: Ein weiterer solcher Schritt dürfte kaum verhindern, dass auch der nächste Premier vom Parlament zu Fall gebracht wird.
Eine andere Option wäre ein Schwenk nach links. Bayrou rettete den Haushalt 2025, indem er moderate Sozialisten zu Enthaltungen bewegte. Seit die Sozialisten auf Distanz zum Linksbündnis “Unbeugsames Frankreich” von Jean-Luc Mélenchon gegangen sind, erscheint ein Premier aus ihren Reihen realistischer. Macron selbst begann einst unter Präsident Francois Hollande als Sozialist. Dessen Nachfolger Olivier Faure sagte am Sonntag, er würde das Amt annehmen, falls Macron ihn bittet.
Doch Mélenchon erklärte, er werde Faure nicht unterstützen. Und ein klarer Linkskurs könnte die Republikaner, die traditionelle Rechte, verschrecken – sie könnten künftig entscheidend darüber bestimmen, ob Haushaltspläne durchgehen und Regierungen im Amt bleiben.
Ein Sozialist als Premierminister?
Einige Parteifreunde des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy signalisierten zwar Gesprächsbereitschaft, doch Bruno Retailleau, Vorsitzender der Republikaner und derzeit Bayrous Innenminister, betonte am Wochenende, es sei “ausgeschlossen”, dass ein Sozialist Premier werde. Mit nur 49 Sitzen von 577 im Parlament wäre die Ernennung Retailleaus oder eines anderen Spitzenvertreters der Republikaner ein politisches Wagnis.
Macron könnte auch versuchen, die Linke einzubinden, ohne die Rechte zu verprellen. Schon im Dezember hatte er Bernard Cazeneuve, 62, früherer Premier unter Hollande, in Betracht gezogen. Cazeneuve hält Abstand zu den jüngeren Sozialisten. Ähnlich dachte Macron, als er Didier Migaud, 73, in Barniers kurzes Kabinett holte. Weitere Namen: Jean-Yves Le Drian, 78, Minister unter Hollande und Macron, sowie Pierre Moscovici, 67, Chef des Rechnungshofs.
In den französischen Medien wird zudem Finanzminister Eric Lombard, 67, genannt. Er spielte eine zentrale Rolle bei der Einigung mit Sozialisten über den Haushalt 2025. Vorteil: Er arbeitete schon früher eng mit der Linken, ist aber zugleich loyal zu Macrons wirtschaftsfreundlicher Agenda.
Bleibt der Ausweg über einen Technokraten. Sollte kein politisches Profil mehr tragfähig sein, könnte Macron auf eine rein fachliche Persönlichkeit setzen. Vor Barniers Ernennung kursierte der Name Thierry Beaudet, Präsident des Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrats. Prominenter wäre der Gouverneur der Zentralbank, Francois Villeroy de Galhau. Er spricht regelmäßig über Haushaltspolitik und fordert, das Defizit durch “faire und geteilte” Anstrengungen zu verringern. Doch ein solcher Schritt wäre zugleich ein Eingeständnis Macrons, dass die Politik versagt hat.
FMW/Bloomberg
Moin, moin,
wo liegt das (französische) Problem?
Das Problem der westlichen Welt liegt darin, dass in diesen „Demokratischen“ Systemen Geld fürs Volk gebraucht wird, um gewählt zu werden. Wer nicht Wohltaten verteilt oder nur zu geringe, der wird einfach nicht gewählt. Geld fürs Volk verkauft sich am Besten.
Was folgt daraus? Jede westliche Regierung benötigt Geld, mehr Geld und noch mehr Geld, um das Wahlvolk mit Geschenken gnädig zu stimmen (für die nächste Wahl).
Langfristig türmen sich somit die Schuldenberge auf und sind quasi nicht mehr abbaubar. Hieraus folgt dann Gelddruckerei und Hyperinflation. Darauf folgt Währungsreform mit der politischen Aussage, dass dieses mal alles besser wird.
Für diejenigen, die etwas mehr Geld bzw. Vermögen des Durchschnittsbürgers haben bedeutet das somit, dass das Risiko für finanzielle Inanspruchnahme durch Steuern und Abgaben steigt. Ergo, wer kann macht sich vom Acker.
Fazit: One Man one Vote ist die Grundlage für Sozialismus. Wenn nur Steuerzahler entscheiden dürfte m.E. eine bessere Politik folgen. Wer seine Brötchen nicht selbst zahlen kann, kann auch nicht über die Verteilung des Steuerkuchens entscheiden oder?
@asyoulike
genauso ist es
nur ein aktueller einkommenssteuernachweis der letzten sechs monate sollte zur stimmabgabe berechtigen.
Das ist bei einigen Dingen so. Soll es úberhaupt Sinn machen, lann es nicht immer nur ums Geld. Bestes Beispiel Verteidigung. Wieso sollten nicht Wehrpflichtige, siehe Frauen und Untaugliche oder jene die mit Kontakten sich freikauften über Krieg und Frieden entscheiden oder zumindest per Wahlrecht mitentscheiden?
Ja, das erzählen sie den Franzosen.
Die Betten in den Krankenhäusern werden dafür benötigt, wenn Militär gegen Demonstranten eingesetzt werden muss.
Wie mit „Aufständischen“ verfahren werden darf, ist ganz eindeutig im Lissabon- Vertrag von 2009 geregelt.
…(2) Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) ***,einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen***
…Frankreich bereitet Krankenhäuser auf möglichen Kriegsfall vor- Apollo News…
https://apollo-news.net/bis-maerz-2026-frankreich-bereitet-krankenhaeuser-auf-moeglichen-kriegsfall-vor/
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@helmut,
der kriegsfall wird ein bürgerkrieg sein, keine auseinandersetzung mit einem anderen staat-
besonders nicht mit russischen armee, da diese bekanntlich nur mit spaten kämpft-
die waschmaschinenchips sind infolge der sanktionen und der staatspleite bereits ausgegangen.
Genau @ pusi
Bei einem Krieg zwischen Nato und Russland werden keine Krankenhäuser mehr benötigt.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
und wieder sind deine Schwurbelfantasien ausgeblieben: 300 Festnahmen. Keine volle Hospitale, kein Bürgerkrieg, kein Kriegsrecht. Ganz zivilisierter Protest. Da muss Outdoor Chiemgau und Apollo ganz stark bleiben.
Bürgerkriegsopfer
Nicht gelesen was die Regierung angeordnet hat?
…Frankreich ordnet an, dass Krankenhäuser bis zum nächsten Jahr kriegsbereit sein müssen…
https://www.gazetaexpress.com/de/Frankreich-ordnet-an–dass-Krankenh%C3%A4user-bis-zum-n%C3%A4chsten-Jahr-kriegsbereit-sein-m%C3%BCssen/
Die wissen was kommt.
Den ganz Dummen erklären sie es mit dem Ukraine-Krieg
Die Franzosen waren nie „zimperlich“.
…Massaker von Paris
Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 200 Menschen getötet wurden…
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Paris
Viele Grüße aus Andalusien
Helmut
@Helmut
angesichts dessen, was dein Herr und Meister aus Russland macht, offenbar ein notwendiges Übel. Scheint ja so, dass Putler sich nicht mit der Ukraine begnügen will, sondern den Krieg nach Europa tragen will. Oder haben die Polen selbst Schuld und Putler bestraft nun, dass Polen vor 26 Jahren derNATO beigetreten ist?
Ein Lichtblick jenseits der Schwurbelszene: Andreas Beck.
https://www.youtube.com/watch?v=iVSIQ5hABf0
@Columbo, aber sehr sehr mainstream der Herr Beck, ein Rationalist ohne Gefühl für das Irrationale (Typ Homo Faber), weswegen er Probleme bekommen wird wenn es an den Märkten ungemütlich werden wird..
An den Märkten war es doch schon öfter ungemütlich, der Beck hat aber meines Wissens trotzdem keine Probleme bekommen.
Im Gegensatz zu früher, ist heute das Irrationale mainstream.
Allerdings hat es immer wieder Zeitabschnitte gegeben, in denen das Irrationale mainstream war.
Die endeten meist nicht gut.
Ich hatte das Video gesehen gehabt und einiges was dort gesagt wurde von Beck halte ich für falsch. Der Kauf von französischen Anleihen war aber bisher richtig gewesen.
Übrigens, ich denke bei der Entscheidung von Macron gibt es zwei Optionen: 1) weniger sparen als Bayrou das wollte, was mit den Linken geht. 2) Gar nicht sparen und dann kann er einen Zentrumspolitiker nehmen. Also wie positioniert sich Macron für die Wahl in 2(?) Jahren. Ich halte es übrigens für möglich, dass Bayrou das für die EU inszeniert hat, damit er sagen kann – Ich will ja sparen, aber leider geht das erst nach der Wahl des nächsten Präsidenten.
Ja der grösste GOLDBASHER freut sich wenn Beck nach einem Riesenanstieg vielleicht eine Korrektur sieht, die völlig normal wäre. Zudem findet er Zustimmung an der hohen Aktienquote und der Hoffnung auf immer steigende Kurse, vergisst aber .dass grosse Investoren bei Turbulenzen Tag und Nacht bereit sind um abzusichern, was Normalanleger aber hart treffen wird. Somit werden Normalanleger von solchen Gurus
in die Irre geführt. Ich respektiere Andreas Beck, aber beim Zollthema lag er 1500% falsch als er sagte ,das sei in wenigen Tagen erledigt. Columbo als Buffet -Fan findet auch Beck ganz toll wenn er bei seinem Goldbashing nur eine Spur Kritik verbreitet, besser wäre noch wenn er auch beim Andalusien und Helmut- Bashing mithelfen würde. In Sachen Aktien vertritt Buffet auf jeden Fall eine andere Meining und BUY and Hold könnte für Späteinsteiger ganz böse enden. Auch Lochner ist erfreut an derBestätigung der ewigen Hausse.
P.S Diese hundertfachen Werbeunterbrüche bei all den Videos sind einfach nur unausstehlich und kontraproduktiv.
Der Aktienbasher bashed den Goldbasher und wirft mit Prozentwerten um sich wie ein Trump auf dem Höhepunkt seines Schaffens.
Südkorea erlebt gerade was seine Verhanlungen mit Trump wert sind – nichts. Trump verhandelt große Investitionen in der USA, aber in der Praxis verhindert man diese. Ist logisch, denn Amerikaner sollen ja US-Autos kaufen und nicht südkoreanische Autos.
Das selbe gilt für Chips, wo Taiwan hohe Investitionen angekündigt hatte. Die US-Regierung setzt allerdings auf Intel und nicht auf Taiwan, weshalb Trump das auch hintertreiben könnte.
Die EU hat immerhin vor gar nicht in der USA zu investieren – egal was man vereinbart hat – was Trump sehr recht sein dürfte.
Ich denke Trump macht hier eine chinesische Wirtschaftspolitik – Also reinlassen was man nicht selber kann, alles andere wird behindert. Siehe aktuell Luxussteuer auf deutsche Verbrenner.
Die französische Umlaufrendite liegt mit aktuellen 3,75 Prozent im langfristigen Mittel der letzten 25 Jahre…
Eine echte Panik ist noch nicht auszumachen…
Wir Deutschen sollten den Mund halten…wir alle wissen..das die anderthalb Billionen an „Sondervermögen“ nicht richtig verbucht sind..nicht richtig in der Gesamtverschuldung auftauchen…eigentlich überhaupt nicht auftauchen…!
Auch was mit den 1 350 Milliarden passiert…die Trump versprochen worden sind – „EU – USA- Zoll- Deal “ ….ist nicht ganz klar…
Wer zahlt die Sonderabgaben für Energie und Rüstung…? Wer zahlt die Investitionen…?
Und last but not least…wer zahlt für die Ukraine …wenn sich dieser Krieg endlos in die Länge zieht…?
Oder wer zahlt für die Ukraine.. wenn diese erst in die EU kommt…?
Die Geberländer sind jetzt schon überfordert…! Der EU- Haushalt ist auf Kante genäht…!
Frankreich ist Nummer Zwei der Geberländer! Die Nummer 3 war mal Großbritannien… ist ausgefallen…Brexit!
Italien hat durch den Corona- Wiederaufbaufonds… den sogenannten “ EU Next Generation- Fonds“ sechsmal mehr Geld erhalten ..als in den letzten 15 Jahren eingezahlt…knapp 200 Milliarden Euro !
Deutschland und Frankreich gingen „fast“ leer aus…!
Jüngst erst ging ne riesige Tranche raus…über 22 Milliarden Euro an Rom ..dagegen wirken die 200 Millionen Euro die Deutschland in dieser Tranche erhielt… geradezu lächerlich..ebenso ist die Zahlung an Paris… mit 60 Millionen Euro.. ist das Papier nicht wert…!
Deutschland und Frankreich haben sich schlicht von Italien über den Tisch ziehen lassen..!
Wenn Frankreich als Geberland auch noch ausfällt ist „Schicht im Schacht…!“…
Dann steht Deutschland alleine da…! Ganz alleine!
Von der Meloni ist nichts zu erwarten…oder glauben Sie im Ernst …die gibt uns von den 200 Milliarden was ab…?
Der Wasti hat die EZB vergessen, die springt immer ein. Deswegen gibt’s auch keine Panik😅.
Whatever it takes…
Nur verrückt,dass der letzte Retter auch noch die gleiche erfolgreiche Richtung in Sachen Verschuldung einschlägt wie die Opfer, die sie nicht mehr imstande sind zu retten. SONDERVERMÖGEN vermögen anscheinend die Leute zu täuschen. Was man mit Worten alles erreichen kann, die tausenden von Kriegstoten sind demnach auch nur „ Sonderlebende“.
@ Columbo, aber dein geliebter Beck hat doch auch gesagt, dass die Verschuldung Konsequenzen haben wird. Die EZB kann nicht retten sondern nur verschlimmern und verzögern.
Verschuldung ist nicht grundsätzlich schlecht. Im Gegenteil, Wohlstand entsteht aus Schulden. Das Problem ist nur dass man die Schulden finanzieren können muss und erst wenn das nicht mehr möglich ist, gibt es ein Problem – dann werden Schulden nämlich nicht mehr zurück gezahlt und damit verschwinden Schulden und das Geld der Geldgeber. Bei Banken passiert das täglich. Bei Staaten sind die Beträge um die es geht aber extrem hoch, weshalb dann die Banken ein Problem haben und erst danach die Staaten, weil sie die Banken retten müssen.
Ein anderes Problem sind Fehlinvestitionen, auch dort verschwindet Wohlstand während die zur Finanzierung aufgenommenen Schulden bleiben. Hier dürften die Investitionen zB in eAutos und Fabriken für Wärmepumpen zu massiven Problemen bei Unternehmen geführt haben.
Beck meinte, die 500 Mrd für Waffen seien Konsum und brächten deshalb nichts. Die USA ist DIE Konsumnation und sicher sind sie nicht trotz Konsum so wohlhabend, sondern gerade deshalb. In China gibt es dagegen fast keinen Konsum, weshalb sie die Konsumenten in anderen Ländern brauchen.
@ Robert, ganz oberflächliche Meinung und das in den Tagen wo in Frankreich, England und in den USA
das Problem gerade mit voller Wucht hervorbricht. Bitte die 100 0000.- Dollar pro Kopf Verschuldung der Amis abziehen. Es gibt produktive Schulden / Investitionen und unproduktive Konsumschulden. Waffen sind die schlechtesten Konsumschulden, da sie nur wenigen Herstellern nützen und beim Entsorgen nochmals kosten. Mit Kredit gekauft ist es noch schlimmer, da hat Beck recht, sie vererben der nächsten Generation alte unbrauchbare Waffen inkl.deren Schulden. Jeder weiss , dass private Schulden ein Problem sind und Grenzen hat, warum sollte das auf Staatsebene nicht gelten ??