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Mietendeckel: Das desaströse Resultat der Planwirtschaft in Berlin

Claudio Kummerfeld

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Im Oktober 2019 wurde der Mietendeckel für Berlin endgültig beschlossen. Es war der Auftakt zur Planwirtschaft am Berliner Wohnungsmarkt. Wir haben diesen Beschluss letztes Jahr schon mehrmals kritisch begleitet. Das ifo-Institut beschäftigte sich im Februar 2020 kritisch mit dem Berliner Mietendeckel und seinen möglichen Auswirkungen (hier nachzulesen). Die Intention ist klar: Die links-grüne Regierung in Berlin will Gutes tun und für die Masse der „geknechteten“ Mieterschaft die Lebensqualität verbessern, durch sinkende beziehungsweise nicht weiter steigende Mieten.

Mietendeckel als Schritt in die Planwirtschaft in Berlin

Dass man in Berlin statt einem Mietendeckel auch die Zahl neu zu bauender Wohnungen drastisch hochfahren könnte, auf diese simple Idee kam man wohl nicht. Denn in einer Marktwirtschaft ist es nun mal so, dass bei dramatisch steigendem Angebot die Preise (also die Wohnungsmieten) sinken würden. Aber nein, man entschloss sich für die Planwirtschaft. Man friert die Mieten ein beziehungsweise kürzt sie. Dass so eine vom Staat angeordnete Verzerrung einer freien Preisbildung immer immense Probleme mit sich bringt – egal, interessiert nicht. By the way… dass ein Problem existiert, und dass die Mieten in vielen Großstädten zu hoch sind, bestreitet niemand. Nur wie löst man das Problem?

Und genau da, wo Links-Grün regiert, setzten sich letztes Jahr die Hardliner mit ihrem Mietendeckel durch. Es wird ein kräftiger Schuss „Kampf gegen das böse Kapital“ mit dabei gewesen sein bei dieser Initiative. Und warum auch nicht. Auf den ersten Blick klingt das nämlich total super. Der Staat zwingt Vermieter Mieten zu kürzen und/oder nicht weiter zu erhöhen. Und zack, auf einmal sind die Probleme der Mieter und Wohnungssuchenden gelöst? Wie so oft sehen die Verfechter einer Planwirtschaft nicht, was sie anrichten – oder besser gesagt sie wollen es nicht sehen!

Die desaströsen Folgen

Denn die privaten Vermieter, die oft ihre Objekte mit hohen Kreditkosten erstellt haben, können nun nicht mehr in die Instandhaltung des Wohnungsbestands investieren. Und natürlich entsteht (mutmaßlich) ein riesiger Schwarzmarkt, wo derjenige den Zuschlag für eine neue Wohnung bekommt, der dem Vermieter einen dicken Umschlag in Cash überreicht. Somit werden die kleinen Wohnungssuchenden ohne Geldmittel für Schmiergelder erst recht benachteiligt. Und: Mit so einem Mietendeckel raubt man den privaten Wohnungsunternehmen jegliches Interesse daran neuen Wohnraum zu schaffen. Und in extrem hohem Umfang kann der Staat es alleine halt nicht leisten.

Und noch etwas passiert: Die Vermieter verlieren die Lust am Vermieten. Genau dazu haben Immoscout24 und die Wirtschaftswoche die Vermietungsangebote aus Juli 2020 mit denen aus Juli 2019 verglichen. Daraus ergibt sich, dass in Berlin 25 Prozent weniger Mietwohnungen angeboten wurden. Mit einem Minus von 47,4 Prozent brach das Angebot besonders stark ein bei den Wohnungen mit Baujahr vor 2014. Also gerade bei solchen Wohnungen, bei denen der Mietendeckel in Berlin greift. Dass es sich bei diesem dramatischen Rückgang nicht um einen Corona-Sondereffekt handelt, zeigt der Vergleich mit den anderen deutschen Großstädten. Während das Angebot im Berlin um 25 Prozent sinkt, steigt es in Hamburg, Düsseldorf, Frankfurt, Köln, München und Stuttgart im Vergleich zu Juli 2019 im Durchschnitt um 33,4 Prozent! Das ist mehr als eindeutig!

Mietendeckel ist der Grund für deutlich weniger Wohnungsangebot

Die Analyse nennt als Grund für diesen Rückgang in Berlin ganz klar den Mietendeckel, mit dem der angespannte Wohnungsmarkt der Hauptstadt eigentlich entlastet werden sollte. Aber man sieht ja, das Gegenteil passiert. Gleichzeitig wollen offenbar viele Eigentümer ihre Wohnungen in Berlin loswerden. Die Verkaufsangebote verzeichnen nämlich ein Plus von 38,8 Prozent gegenüber Juli 2019. Grund dürfte sein, dass die Eigentümer dauerhaft niedrigere Mieteinnahmen fürchten. Eine Mietwohnung in Berlin zu finden, ist schwerer denn je, so sagt es Thomas Schroeter, Geschäftsführer von ImmoScout24. Durch den Mietendeckel gehe die Angebotsschere zwischen Mietwohnungen und Verkaufswohnungen immer weiter auseinander und führe zu einem noch höheren Nachfragedruck, vor allem für Bestandswohnungen.

Tja, und die Linken, die in Berlin mit in der Regierung sitzen, und den Mietendeckel natürlich abfeiern als Kampfansage gegen die große Ungerechtigkeit, gegen die bösen Vermieter – was sagen die? Wenn etwas nicht so funktioniert wie gewünscht… dann ist nicht die eigene Idee schuld. Nein, dann wurde die „perfekte“ Idee (der Mietendeckel) halt nur noch nicht richtig konsequent umgesetzt, und man muss noch striktere Maßnahmen ergreifen. Also noch mehr Planwirtschaft, wenn der erste Schub Planwirtschaft nicht funktioniert hat? So sagt Linken-Chef Bernd Riexinger dazu, dass die harten Fakten nicht für einen Kurswechsel, sondern für eine Intensivierung der Maßnahmen sprechen würden. Na dann, Prost Mahlzeit am Berliner Wohnungsmarkt.

Im Roten Rathaus in Berlin wurde der Mietendeckel beschlossen
Das Rote Rathaus ist Sitz von Berlins Senat und Bürgermeister. Foto: Duden-Dödel CC BY-SA 4.0

8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    Koch

    18. August 2020 16:32 at 16:32

    Was lernen wir daraus?Links-Grüne Planwirtschaft ist böse und desaströs!Groko +EZB+EU-Planwirtschaft ist supergut und alternativlos!Wie einfach die Welt doch sein kann,wenn man sich auf der richtigen Seite wähnt!

    • Avatar

      leftutti

      18. August 2020 23:46 at 23:46

      @Koch, dem Autor des Artikels liegt doch vor allem daran, den Begriff Planwirtschaft inflationär zu etablieren. Wen und was kümmert denn schon Mietpreis-Wahnsinn, wenn freie Märkte fröhlich toben dürfen?

  2. Avatar

    sabine

    19. August 2020 09:02 at 09:02

    1.) Vielen Dank für diese saubere Beleuchtung einer in ihren Grundzügen total falschen Politik.
    Das Teuflische daran ist, daß die Schuldigen die Medien auf ihrer Seite haben, und damit diese grün-links-sozialistische Katastrophen größtenteils für die deutsche Öffentlichkeit absolut unsichtbar machen.
    Und damit dann diesen Absturz ins Elend – gerade für den kleinen Mann – fest zubetonieren. Damit sich daran auch nichts mehr ändert.
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/neubau-mietendeckel-zweckentfremdung-diese-akzente-will-lompscher-nachfolger-scheel-setzen/26104328.html
    2.) So viele wundern sich, daß diese Katastrophen immer wieder gewählt werden. Es liegt an den Medien. (Wenn es ernst wird, muß man lügen.)
    https://www.wiwo.de/politik/europa/luxemburg-leaks-wenn-es-ernst-wird-muss-man-luegen/10990302.html
    3.) So lange diese Lügenkultur bei uns herrscht und der Deutsche sich für diese Dinge nicht interessiert, oder besser eine höhere Macht um Hilfe bittet (Gott), geht es weiter rasant in den Abgrund.
    Nachher wissen es natürlich alle besser.

  3. Avatar

    Carl

    19. August 2020 11:04 at 11:04

    Was erwarten wir auch von Politikern, die in der freien Wirtschaft niemals einen gutbezahlten Job bekommen hätten und eben deshalb Politiker wurden? „Man muss sich die Gestalten nur anschauen“ soll Franz Josef Strauß einmal gesagt haben.

    • Avatar

      Artsi Zhava

      20. August 2020 17:11 at 17:11

      Nur um mal den politischen Fanatismus mit etwas „Wohnungsmarktrealität“ Berlins zu schmücken: gebaut wird hier eine Menge, grade von Privaten, nur haben sich die Mieten wie auch Eigentumspreise in den letzten Jahren von der Lohnentwicklung in der Hauptstadt entkoppelt, deswegen gibt es mittlerweile kaum Fluktuation (was den Angebotsrückgang erklärt). Die Probleme der Wohnungsmarktpokitik gehen auf die vergangenen Jahrzehnte zurück, nur „Bauen Bauen Bauen“ löst das Problem leider nicht, wie so oft muss man tiefer graben.

    • Avatar

      Stina

      21. August 2020 01:35 at 01:35

      @Carl, man muss sich Gestalten wie Franz-Josef Strauß nur anschauen, um zu begreifen, welche schrägen Vögel und Marionetten der Wirtschaft in der Politik groß und laut werden dürfen.

  4. Avatar

    Lausi

    19. August 2020 17:54 at 17:54

    Ich habe nichts dagegen, wenn etwas gegen Mietpreiswucher und Abzocke unternommen wird, aber bitte nicht mit einem undifferenzierten Holzhammer bzw. Mietendeckel. Das grenzt ja an die Intelligenz einer Amöbe! Oder wollte man sich einfach keine größere Arbeit damit machen? Wie kann es sein, dass der qm-Mietpreis einer Altbauwohnung am Kudamm genauso hoch ist wie im Wedding (mit kleinen Abweichungen). Auch ich bin davon überzeugt, dass dieser Schuss nur nach hinten los gehen kann.

    • Avatar

      Israeli

      21. August 2020 10:10 at 10:10

      @Koch schauen Sie nach Osten.
      In Belarus ist die Planwirtschaft gerade dabei einzubrechen und der Liebling der deutschen Linken der blutige Diktator Lukaschenko ist gerade dabei Vergangenheit zu werden.
      Die Geschichte lehrt, Planwirtschaft ist zum scheitern verurteilt.
      Etwa 1/3 der EU-Länder müssten bereits die Planwirtschaft über sich ergehen lassen.
      Die jenigen, die sich Nordkorea auf dem europäischen Boden wünschen, sind auch zum Scheitern verurteilt.

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Arbeitsmarkt nach Corona: Mehr Staatswirtschaft, weniger Industrie

Redaktion

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Büro-Arbeitsplatz

Verschwörungstheorie? Oder nur eine Vermutung? Das „übliche“ neo-liberale Gelaber, welches den Staat verteufelt, und vor noch mehr Staat warnt? Nein, offizielle staatliche Aussagen vom heutigen Tage zeigen, dass am deutschen Arbeitsmarkt in die Staatswirtschaft deutliche Stellenzuwächse erleben wird, während produzierende Betriebe nicht nur jetzt, sondern auch in 2021 weiter Stellen abbauen wird.

Staatswirtschaft im Aufwind, Industrie im Rückzug?

De facto heißt das: Die Angestellten in der Privatwirtschaft müssen (insgesamt gesehen) durch Steuern und Abgaben immer mehr, mehr und noch mehr erwirtschaften und abführen, damit die immer größere Zahl der Arbeitsstellen im Rahmen der Staatswirtschaft auch bezahlt werden kann! Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, hat heute ihre Prognose für den deutschen Arbeitsmarkt für die Jahre 2020 und 2021 veröffentlicht. Und genau aus diesen Aussagen geht folgendes hervor, auszugsweise im Wortlaut:

Die Zahl der Arbeitslosen steigt laut der IAB-Prognose im Jahresdurchschnitt 2020 um 440.000, im Jahr 2021 könnte sie wieder um 100.000 zurückgehen.

Im Produzierenden Gewerbe gab es insbesondere im zweiten Quartal 2020 einen deutlichen Stellenabbau, der auch 2021 anhalten wird. Im Jahresdurchschnitt 2020 fallen hier 160.000 und 2021 nochmal 60.000 Stellen weg.

Beschäftigungszuwächse erwarten die IAB-Forscher dagegen vor allem im Bereich „Öffentliche Dienstleister, Erziehung und Gesundheit“ (jeweils +190.000 in beiden Jahren).

Wird man im Detail die Neueinstellungen bei Staat und öffentlichen Betrieben (zusammen nennen wir das mal die „Staatswirtschaft“) durchgehen, dann wird man im Einzelfall sicher sagen: Ja, diese neue Stelle ist sinnvoll, und die auch, und die auch, und die da… ja dieser neue Job bei dieser Behörde ist auch notwendig. Zum Beispiel mehr Polizisten, mehr Lehrer, mehr Personal für die Gesundheitsämter, mehr Personal für den Zoll für die Kontrollen bei Schwarzarbeit und Einhaltung der Vorschriften bei Fleischbetrieben, mehr Sozialarbeiter etc. Und so könnte man die Liste sicher endlos fortsetzen.

Nur irgendwer muss all das ja auch bezahlen, zusätzlich zu der immens steigenden Staatsverschuldung, die irgendwann ja auch irgendwer mal bezahlen soll. Unterm Strich, da darf man sich sicher sein, wird es heißen: Wir müssen leider, leider die Steuern erhöhen. Geht eben nicht anders? Oder wird man anstatt die Steuern raufzuschrauben, eher auf indirekte Steuern und Sozialabgaben setzen? Was der Bürger nicht so offensichtlich sieht, tut auch nicht so sehr weh?

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Baugewerbe mit Einbruch bei den Auftragseingängen – kein Grund zur Sorge!

Claudio Kummerfeld

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Baugewerbe mit Rückgang bei den Aufträgen

Das deutsche Baugewerbe verzeichnet einen Rückgang der Auftragseingänge. Krise? Weit gefehlt, so möchten wir meinen. Wie heute offiziell vermeldet wurde, sind die Auftragseingänge im Juli im Vergleich zu Juni um 5,6 Prozent gesunken, und im Vergleich zu Juli 2019 um 4,9 Prozent. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2020 sank der reale Auftragseingang im Baugewerbe gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,7 Prozent. Warum diese Rückgänge noch kein Problem sind? Nun, die Aussagen der Statistiker deuten dies an.

Denn der Auftragseingang im Juni 2020 war aufgrund von Großaufträgen ungewöhnlich hoch ausgefallen. Und der Auftragseingang im Juli 2019 war der höchste jemals in einem Juli gemessene Wert. Von daher war es für den Juli 2020 auch schwer, im Vergleich zu diesem Rekord-Ausgangswert noch mal eine Steigerung hinzulegen. Und aktuell darf man ja auch noch ergänzen, dass im Zuge der Coronakrise verständlicherweise einige wirtschaftliche Abläufe wie Bauaufträge oder Bauanträge bei Ämtern verschoben werden oder sich verzögern. Wenn man das bedenkt, dann sind diese Auftragsrückgänge im Baugewerbe noch eher mild ausgefallen. So schreiben die Statistiker vom Statistischen Bundesamt auch Zitat „Gründe für diese negative Entwicklung sind neben möglichen Einflüssen der Corona-Pandemie auch das sehr hohe Niveau des Vorjahres“.

Die am Anfang des Artikels genannten Prozentveränderungen waren real, saison- und kalenderbereinigt gerechnet. Die nominalen Veränderungen fielen noch viel kleiner aus. Der Auftragseingang im Baugewerbe betrug im Juli 2020 rund 7,5 Milliarden Euro. Das waren nominal (nicht preisbereinigt) 2,5 % weniger gegenüber dem Höchststand im Juli 2019. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sanken die Auftragseingänge in den ersten sieben Monaten 2020 nominal um 0,5 %.

Grafik zeigt Verlauf der Auftragseingänge im Baugewerbe

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Coronakrise und Insolvenzen: Ab 01.Oktober kommt die Pleite-Welle

Markus Fugmann

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Aufgrund der Coronakrise hat die Bundesregierung bekanntlich beschlossen, das Insolvenzrecht zeitlich begrenzt auszusetzen und damit die Pflicht zur Anmeldung einer Insolvenz ausser Kraft zu setzen – gleichwohl droht nun bereits in der nächsten Woche eine massive Pleite-Welle. Denn ab 01.Oktober müssen jene Unternehmen wieder Insolvenz anmelden, die zahlungsunfähig sind – während überschuldete Firmen erst ab 01.Januar 2021 die Pflicht zur Insolvenz-Anmeldung haben.

Wie viele der von der Coronakrise betroffenen Unternehmen in Deutschland müssen dann als ab nächster Woche Insolvenz anmelden? Volker Römermann, unter anderem Fachanwalt für Insolveznrecht, sagt: über 90% der betroffenen Firmen werden dann ab 01.Oktober Insolvenz anmelden müssen, denn so hoch sei die Zahlungsunfähigkeits-Quote bei allen Insolvenzen – Überschuldung und damit die Pflicht zur Insolvenzanmeldung erst ab 01.Januar 2021 sei dagegen bei weniger als 10% der Fall.

Coronakrise: Jetzt kommt der Schmerz!

Das bedeutet: hunderttausende Firmen in Deutschland werden wohl zeitnah Insolvenz anmelden! Das wird viele Arbeitsplätze kosten. Der durch die Coronakrise ausgelöste Schmerz wurde also lediglich in die Zukunft verschoben – und diese Zukunft und damit der große Schmerz kommt nun also im Oktober, „buchstäblich am 01.Oktober“, sagt Römermann im Interview mit Florian Homm. Zwischen Januar und August diesen Jahres war die Zahl der Insolvenzen in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr sogar rückläufig – da hat sich nun viel aufgestaut, was sich nun in einer Pleite-Welle entladen dürfte!

Und der Schmerz geht dann ab 01.Januar 2021 weiter, denn viele Firmen haben in der Coronakrise noch einmal Kredite aufgenommen, seien aber nicht zuletzt dadurch aussichtslos überschuldet, sagt Volker Römermann:

Ab 01.Oktober schlägt die Coronakrise voll durch - es droht eine Welle von Insolvenzen

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