Folgen Sie uns

Allgemein

Mietendeckel in Berlin: Planwirtschaft pur – Erfahrungswerte aus den USA

Redaktion

Veröffentlicht

am

Mietendeckel in Berlin - Brandenburger Tor

Der Mietendeckel in Berlin, ist er un ein Segen oder ein Fluch? Für die Bestandsmieter in Berlin, die auch dauerhaft in ihrer Wohnung leben werden, wird er auf den aller ersten Blick wohl ein Segen sein – kurzfristig. Aber was ist mit der Instandhaltung von der Gebäude und Apparaturen? Werden Vermiete noch groß Lust verspüren bei deutlich sinkenden Mieten viel zu tun? Aber vor allem Bürger, die in Berlin eine Wohnung suchen, werden wohl noch mehr Probleme haben als jetzt schon, denn wer wird nun noch neue Wohnungen bauen? Auch wenn Neubauten vielleicht jetzt noch nicht betroffen sind vom Mietendeckel – da Investitionen in Immobilien langfristige Projekte sind, braucht der Investor auch langfristig absolute Planungssicherheit. Es ist doch durchaus anzunehmen, dass nach Ablauf dieser aktuellen Frist von 5 Jahren in den Mietendeckel auch neuere Wohnungen mit einbezogen werden? Aber wer weiß das schon. Wir haben schon mehrfach unsere Meinung zum Berliner Mietendeckel geäußert. Zuletzt sprachen wir vom Startschuss für den Mieten-Schwarzmarkt in der Hauptstadt.

Mietendeckel als großes planwirtschaftliches Projekt

Die Vermieter sind ganz klar die Verlierer, so ist es ja politisch auch gewollt. Die haben sich in den letzten Jahren schon genug bereichert, und sollen nun büßen, so der unterschwellige Ton in Berlin. Dabei sind die absoluten Mieten in Berlin im Vergleich zu anderen Großstädten in Deutschland nicht besonders hoch. Aber die Steigerungsrate der letzten Jahre war in Berlin am Stärksten. Hierauf geht Clemens Fuest, Chef des ifo-Instituts, im folgenden Video ein. Ab Minute 46:30 im Video geht es um den Berliner Mietendeckel. Fuest spricht hier von Planwirtschaft pur. Er bespricht einzelne Beispiele aus der detaillierten Ausgestaltung des Mietendeckels. Wenn man zentral etwas für den Markt plane, müsse man eben extremst ins Detail gehen, denn es geben viele Einzelpunkte zu beachten. Was für ein Planwirtschafts-Wahnsinn!

Sie werden es ahnen. Die Gesamtaussage von Clemens Fuest zum Thema Mietendeckel ist sehr negativ. Berlin habe (so Fuest) zum Beispiel auf dem ehemaligen Flughafen Tempfelhof eben keine zehntausenden neuen Wohnungen gebaut um das Angebot massiv auszuweiten – was die Preise gedämpft hätte. Nein, jetzt führe man eben den Mietendeckel ein. Ab Minute 53 im Video bespricht Clemens Fuest den im Jahr 1994 eingeführten Mietendeckel in San Francisco – der aber nicht exakt mit dem Berliner Modell vergleichbar sei. Aber grundsätzlich sollte man sich die Folgen in San Francisco mal anschauen. Die Folgen seien desaströs gewesen. Der Bestand der Mietwohnungen sei binnen 15 Jahren um 25% gesunken. Vermieter hätten sogar Wohngebäude abgerissen. Schauen Sie seine hoch interessanten Ausführungen zu dem Thema gerne an. Das Problem der Wohnungsknappheit in Berlin werde sich verschärfen, so Fuest.

Dass es nun massenhaft Neubauten in Berlin geben wird – nein, es sieht genau nach dem Gegenteil aus. Die Berliner Politik scheint die Grundproblematik überhaupt nicht zu verstehen. Lesen Sie dazu gern diesen ganz aktuellen Artikel im Tagesspiegel.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    sabine

    18. November 2019 11:39 at 11:39

    Tja, das erwartet uns mit rot-grün. Planwirtschaft, alles befohlen. Und das von den Grünen Revoluzzern, damals noch: „macht kaputt – was euch kaputtmacht“. Ich hab damals die Hausbesetzerscene in Freiburg miterlebt. (von außen) Haß gegen die Obrigkeit, Polizei, Staat, Deutschland. Und natürlich alles versifft und verdreckt.
    Hat Joschka Fischer 1973 nicht einen Polizisten krankenhausreif geschlagen? Die Tochter von Ulrike Meinhof (Bettina Röhl) hat dazu einen Film veröffentlicht. Usw.

    • Avatar

      deCuba

      18. November 2019 14:16 at 14:16

      Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Höflichkeit, Hilfsbereitschaft, Anstand, Manieren….alles irgendwie uncool und rechts.
      Tja, die alte rote Ideologie wird durch grüne Maulkorb-Plattitüden verfeinert und schon ist das Stimmvieh in den Wagons Richtung DDR.

      • Avatar

        Claudia

        18. November 2019 15:11 at 15:11

        Versifft, verdreckt, Stimmvieh … klingt alles irgendwie höflich, anständig und manierlich!

  2. Avatar

    Norden

    20. November 2019 15:15 at 15:15

    Das Elend der DDR hat sich in den Ex-SED Koepfen und LINKEN „Sozialismusfanatikern“ wie Lompscher, Holm, Kipping, Rixinger, Lederer und wie sie dort alle heissen, nie als bleibende Erinnerung und Mahnung festigen können. Vergessen der Verfall und Bankrott der DDR. Rosa geschmückt der angeblich angestrebte „demokratische Sozialismus“. Ein Wortspiel, das schon Widerspruch in sich ist. Sozialismus war nie demokratisch. Nicht in Cuba, nicht in Venezuela, nicht in China und auch nicht in der DDR. Die politische Verwerfung, der Versuch Andersdenkende mundtod zu machen, die Freiheit des Bürgers einzuschränken und die Gesellschaftsschichten gegeneinander aufzubringen, all dies ist der Wesenszüge linker, wie auch „grüner“ Politik. Nehmen wir uns in Acht und lassen uns nicht von solchen billigen, populistischen politischen Verführern des alten DDR Geistes in eine neue Diktatur pressen.

    • Avatar

      Osten

      20. November 2019 15:57 at 15:57

      Wir bleiben wachsam wie ein Luchs! The evil is always and everywhere 😂😂😂

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

US-Wahl: Was passieren muß, damit Trump gewinnt!

Markus Fugmann

Veröffentlicht

am

Die US-Wahl rückt immer näher, laut Umfragen liegt Donald Trump derzeit recht deutlich hinter Joe Biden. Eines scheint klar: wenn Trump die US-Wahl gewinnen will, muß er zwingend den Bundeststaat Florida gewinnen – gewönne Biden in Florida, wäre ein Wechsel im US-Präsidentenamt praktisch sicher. Die Zwischenstände aus Florida werden also extrem wichtig – es gibt sogar einen kleinen Wahlbezirk in diesem Bundeststaat, der schon früh die Richtung anzeigen dürfte.

US-Wahl – das sind die Szenarien

Die US-Seite https://fivethirtyeight.com/ zählt zu den führenden Prognose-Quellen in den USA. Sie bietet ein interaktives Tool an, mit dem man Szenarien durchspielen kann: gewinnt etwa Biden den swing state Pennsylvania, dann hat das einen positiven Einfluß auch auf seine Sieges-Chancen auch in Nachbar-Bundestsaaten. Sehen Sie hier, was passieren muß, damit Trump gewinnen kann:

 

Und so ist die Lage in den USA unmittelbar vor der US-Wahl – es ist ein gespaltenes, zerrissenes Land, wie folgende ARTE-Dokumentation zeigt:

 

Was muß passieren, damit Trump die US-Wahl gewinnt?

weiterlesen

Aktien

Banken: Es hagelt sensationell gute Quartalsergebnisse!

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Hochhäuser von Banken im Londoner Viertel Canary Wharf

Was ist das los? Gerade in der schlimmsten Rezession seit Jahrzehnten sollten sich die Banken doch in einer dramatischen Schieflage befinden? Denn Kreditausfälle müssten aus Quartalsgewinnen eigentlich Verluste machen und damit folglich das Eigenkapital der Banken angreifen? Dieses Szenario steht womöglich bevor, wenn die anstehende Pleitewelle Löcher in die Bücher der Banken reißt.

Aber noch ist es nicht soweit. Derzeit hagelt es sensationell gute Quartalszahlen von Banken weltweit. Vor allem fällt auf, dass gerade die Banken tolle Zahlen melden, die stark im Kapitalmarktgeschäft tätig sind, und eher weniger im Privat- und Firmenkundengeschäft mit Krediten, wo Probleme mit Kreditausfällen drohen, und wo die Banken sich derzeit mehr denn je mühen neue Kundeneinlagen abzuweisen – weil sie selbst sonst Strafzinsen zum Beispiel bei der EZB entrichten müssten.

Banken mit starkem Kapitalmarktgeschäft im Vorteil

Wie gesagt. Wer stark im Kapitalmarktsegment engagiert ist, der feiert die Krise. Zum Beispiel lässt sich derzeit viel Geld machen mit den globalen Schuldenorgien. Wo die Banken zum Beispiel in Europa in den Erstauktionen der staatlichen Schuldenagenturen Staatsanleihen aufkaufen, können sie mutmaßlich schön und entspannt Gewinn machen mit dem Weiterverkauf der Anleihen an die EZB am Sekundärmarkt. Auch in vielen anderen Bereichen des Kapitalmarkts war die letzten Quartale viel los. Man beachte in diesem Zusammenhang die sensationell guten Quartalszahlen von Goldman Sachs vom 14. Oktober. Der Quartalsgewinn konnte gegenüber dem Vorjahresquartal verdoppelt werden (hier die Details). Bei den anderen großen US-Banken gab es keine Katastrophen-Meldungen. Und dann am Dienstag dieser Woche meldete die Schweizer Großbank UBS ebenfalls eine Gewinn-Verdoppelung (hier die Details).

Barclays

Heute nun hat die britische Großbank Barclays ihre Quartalszahlen veröffentlicht. Der Gewinn liegt mit 611 Millionen Pfund gut drei Mal so hoch wie erwartet, und auch dramatisch besser als im Vorjahr. Da war es noch ein Verlust von 292 Millionen Pfund – auch wenn man hier berücksichtigen muss, dass der Verlust aufgrund von Schadenersatzzahlungen an geschädigte Kreditnehmer zustande kam. Dennoch ist heute ein Gewinn, der drei Mal so hoch reinkommt wie erwartet, beachtlich. Außerdem hat Barclays wie viele andere Banken auch im dritten Quartal die Risikovorsorge für mögliche Kreditausfälle deutlich reduziert, nämlich auf 608 Millionen Pfund nach 3,7 Milliarden Pfund in den ersten sechs Monaten des Jahres.

Nordea

Bei der größten skandinavischen Bank Nordea könnte man glatt meinen, dass die Krise zeitlich auf den Kopf gestellt wurde. Auch hier gab es heute Quartalszahlen. Der operative Gewinn steigt binnen Jahresfrist von 875 Millionen auf 1,09 Milliarden Euro. Die Gründe für die guten Zahlen: Einerseits mehr Kreditvergabe-Volumen in der Krise – andererseits nicht mehr vorhandene Belastungen durch Schrottkredite (331 Millionen Euro Belastung im Vorjahresquartal). Dennoch erwartet Nordea für das Gesamtjahr Kreditausfälle von gut einer Milliarde Euro. Es klingt wie ein Witz, dass jetzt Belastungen durch Kreditausfälle weggefallen sind. Aber aktuell wirkt es noch schlüssig. Es werden weltweit auch mit Staatshilfen viele neue Kredite vergeben, wo die Kreditnehmer natürlich erstmal wieder liquide sind und auch die monatlichen Raten einige Zeit lang zahlen können.

Noch sieht es gut aus

Wenn die große Pleitewelle bei Unternehmen denn kommen sollte, dürfte sich die Lage für die Banken verdunkeln. Banken wie Goldman Sachs mit fast null klassischem Privatkundengeschäft könnten auch in einer Pleitewelle gut da stehen, weil man ja keine Kreditausfälle verkraften müsste. Und die deutschen Banken? Die Commerzbank meldet ihre Quartalszahlen am 5. November, die Deutsche Bank am 28. Oktober. Es ist möglich, dass sie schon vorab als Ad Hoc-Meldung ihre Finanzdaten berichten, wenn sie zu stark von den Erwartungen abweichen. Es könnte sein, dass auch die beiden deutschen Großbanken jetzt halbwegs akzeptable Zahlen melden, und dass die bitteren Verluste der Kreditausfälle erst noch anstehen, wenn die Pleitewelle wie von vielen Experten erwartet demnächst einsetzt. Aber es kann vielleicht noch einige Zeit dauern, bis eine Pleitewelle wirklich auf die Quartalszahlen der Banken durchschlägt. Denn bis die Bank wirklich einen Kredit als Verlust abschreibt, muss erstmal der Schuldner den Bach runtergehen, dann gibt es Verhandlungen über Umschuldungen usw. Also, kurzfristig könnten auch Deutsche Bank und Commerzbank noch akzeptable Quartalszahlen melden.

weiterlesen

Allgemein

Sahra Wagenknecht über die große Krise, und wie man sie lösen kann

Redaktion

Veröffentlicht

am

Von

Sahra Wagenknecht hat den Ruf wirklichen wirtschaftlichem Sachverstand zu besitzen. Bei ihr kann man erkennen: Es wird nicht stumpf das sozialistische Lied abgespielt. Bei ihren Aussagen merkt man, dass sie das Gesamtbild im Blick hat und auch versteht. Natürlich kann und darf man über ihren Lösungsansatz für das große Gesamtproblem streiten. Aber auch ihren Lösungsansatz begründet sie inhaltlich nachvollziehbar.

Sahra Wagenknecht mit Bestandsaufnahme der Krise

In ihrem aktuellsten Video (am Ende dieses Artikels) wirft Sahra Wagenknecht die Frage auf, ob eine große Finanzkrise bevorsteht. Dafür arbeitet sie sich an vielen Ungleichgewichten und wirtschaftlichen Schieflagen ab, die in dieser Form in der Tat auch bestehen. So bespricht sie die gigantische Geldschwemme der Notenbanken, in der Europa verursacht durch die EZB. Diese sorge für einen riesigen Push bei den Aktienkursen. Profitieren würden vor allem die Reichen, die in großem Umfang Aktien besitzen. Der Kleinsparer, der sein Geld nur auf dem Sparkonto parkt, würde durch Nullzinsen (neuerdings immer öfters auch Negativzinsen) und Inflation laut Sahra Wagenknecht real jedes Jahr Geld verlieren.

Die Großkonzerne würden in der Coronakrise mit billigem Geld überschwemmt, so dass sie gar keine Probleme hätten durch diese Krise zu kommen (ja, dafür gibt es zahlreiche Beispiele). Gleichzeitig haben es laut Sahra Wagenknecht kleine Unternehmen und Unternehmer derzeit sehr schwer überhaupt an Geld zu kommen, um die Krise überleben zu können. Demnach seien die großen Konzerne die Krisengewinner, die kleinen Betriebe die Verlierer. Sahra Wagenknecht nennt in diesem Zusammenhang auch die Anleihekäufe der EZB, wo auch in großem Stil Unternehmensanleihen gekauft werden. Und hier geht es eben um Anleihen großer Unternehmen, und nicht um Schulden kleiner Betriebe, die eh keine Anleihen ausgeben.

Als weiteres Ungleichgewicht benennt Sahra Wagenknecht auch die Immobilienblase. Bei den niedrigen Zinsen lohne sich die große Spekulation, welche die Preise immer weiter nach oben treibe. Und letztlich beleuchtet sie die (von uns bei FMW oft angesprochene) steigende Bedrohung für das Bankensystem in Europa. Schon vor der Krise habe es laut Sahra Wagenknecht 600 Milliarden Euro Volumen an faulen Krediten bei Banken in Europa gegeben – jetzt drohe diese Summe auf 1,4 Billionen Euro zu steigen.

Problemlösung

Was sei nun die Lösung des Problems? Laut Sahra Wagenknecht seien immer neue Schulden und immer tiefere Zinsen nicht die Lösung des Problems. Die Wirtschaft könne auch nicht so kräftig ansteigen, dass Volkswirtschaft und Staat aus dem gigantischen Schuldenberg „herauswachsen“ könnten, wie sie es formuliert. Inflation sei auch keine Lösung, da hierbei die kleinen Leute mit ihren Sparguthaben enteignet würden. Die reichen Leute würden mit ihren Immobilien und Betriebsvermögen ihren Wohlstand behalten, während die kleinen Leute bei einer spürbaren Inflation den Preis bezahlen müssten.

Für Sahra Wagenknecht gibt es nur eine Lösung des Problems. Und da kommt natürlich die linke Politik wieder zum Vorschein. Man müsse die enorme angehäufte Schuldenlast restrukturieren, und zwar zu Lasten der wirklich Vermögenden. Dazu kann man anmerken: Das ist eine politische Frage, was man will. Diese Lösung kann man befürworten, oder eben auch nicht. Ansichtssache. Aber abgesehen davon: Die anderen Alternativen sind auch nicht berauschend. Man darf vermuten: So wie die aktuelle Merkel-Regierung wird wohl auch ein Nachfolger wie Herr Laschet keinen großen Wurf machen, sondern stillschweigend zusammen mit der EZB auf die Lösung setzen, die auch die Amerikaner seit Jahrzehnten praktizieren, wenn es um Problemlösungen geht. „Kick the can down the road“ – die Dose die Straße weiter runter kicken. Das Problem also in die Zukunft verschieben. Also jetzt immer neue Rettungsprogramme auflegen (letztlich finanziert durch die EZB, das neue EU-Schuldenprogramm uvm), – und diese Probleme darf irgendwer in ferner Zukunft abzahlen.

Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht. Foto: Ferran Cornellà CC BY-SA 4.0

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage

Wenn Sie diese Webseite weiter verwenden, stimmen Sie automatisch der Verwendung von Cookies zu. Zur Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um Ihnen das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung Ihrer Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen