Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat dank seiner prominentesten Gesichter Marcel Fratzscher (der auch schon mal wichtige Aussagen frei hinzudichtet) und Claudia Kemfert (Steuersenkungen sind Subventionen) einen zweifelhaften Ruf, im Gegensatz zu Instituten wie IW, ifo, IfW und anderen. Das aber nur vorab als meine persönliche Einschätzung! Das DIW hat heute seine Aussicht für das deutsche Wirtschaftswachstum massiv gesenkt, und dazu deutliche Worte gefunden.
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Das DIW Berlin halbierte heute seine Wachstumsprognose für dieses Jahr auf 0,5 Prozent! Verständlich, denn der Iran-Krieg und die höheren Energiepreise belasten das Wirtschaftswachstum. Was sagt das DIW unter anderem dazu? „Der Energiepreisschock bremst die Erholung spürbar – aber wir erleben kein zweites 2022/23: Der Schock ist kleiner, die Energieversorgung ist noch gesichert, und Deutschland ist heute weniger abhängig von fossilen Importen als nach Beginn des Ukraine-Kriegs. Dass die Wirtschaft in diesem Jahr überhaupt noch wächst, ist allein der öffentlichen Hand zu verdanken“, so das DIW. Man kann es auch so formulieren: Geld auf Pump, das in Rüstung, Straßen, Brücken etc fließt, kaschiert, dass hierzulande gar kein eigenständiges strukturelles Wirtschaftswachstum stattfindet.
So schreibt das DIW unter anderem: Steigende Verteidigungsausgaben und – zeitlich verzögert – Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität geben der deutschen Wirtschaft Halt und sorgen in beiden Prognosejahren für leichtes Wachstum. Der private Konsum kommt dagegen nur langsam wieder in Schwung. Die exportorientierte Industrie erholt sich angesichts struktureller Schwächen und außenwirtschaftlicher Unsicherheit insgesamt nur zögerlich, nachdem der Außenhandel zum Jahresauftakt noch unerwartet stark war. „Die finanzpolitischen Impulse fangen den konjunkturellen Rückschlag aber nicht vollständig auf“, ergänzt Dany-Knedlik. „Entscheidend ist, dass die Mittel aus den Sondervermögen zügig und tatsächlich zusätzlich abfließen und nicht nur ohnehin bereits geplante Investitionen finanzieren.
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Neben dem Energiepreisschock wirken weiter strukturelle Probleme auf die deutsche Wirtschaft. Dazu zählen insbesondere die nachlassende Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, hohe Produktionskosten sowie der demografische Wandel. Diese Faktoren begrenzen das Wachstumspotenzial und erschweren eine schnelle konjunkturelle Erholung, unabhängig von der aktuellen geopolitischen Lage, so das DIW.
Der Tankrabatt wird vom DIW abgelehnt. Eine Energiekostenpauschale – ähnlich wie 2022 – sei das bessere Instrument zur Entlastung von hohen Energiepreisen. Der Tankrabatt dagegen sei teuer, nicht zielgenau und unterstütze auch die Mineralölkonzerne. Die Bundesregierung solle diesen Fehler nicht ein zweites Mal wiederholen und den Tankrabatt daher nicht über den 30. Juni hinaus verlängern.
