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Mit 32 Milliarden beschenkte Banken enttäuschen Donald Trump – warum?

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Donald Trump

Die von Donald Trump initiierten Steuersenkungen maximieren die US-Staatsverschuldung und brachten US-Banken 32 Milliarden US-Dollar mehr Gewinn in zwei Jahren ein. Zum Dank zerreißen die sein Handelsabkommen mit China in der Luft!

Donald Trump trat im Wahlkampf als Anwalt des kleinen Mannes auf. Viele Abgehängte setzten die Hoffnung in ihn, dass er mehr für die wenig Begüterten, mehr für Arbeitnehmer in unter Druck stehenden Branchen und weniger für die Finanzbranche tun würde als seine Vorgänger. In Interviews äußerten manche seiner Anhänger die Hoffnung, dass er als Milliardär unbestechlich sei und daher kompromisslos ihre Interessen vertreten würde. Es kam anders. Trump als Milliardär stellte sich eine Minister-Riege zusammen, die wohl nicht weiter entfernt von den Sorgen des kleinen Mannes sein konnte. Außenminister wurde der Chef eines der größten Ölkonzerne der Welt. Finanzminister wurde wieder ein ehemaliger Mitarbeiter von Goldman Sachs. Verteidigungsminister ist jetzt ein Ex-Vizepräsident des Lobbyverbandes der US-Flugzeug- und Raumfahrtindustrie.

Innenminister ist ein Ex-Lobbyist der Bergbau- und Erdölindustrie. Handelsminister ist ein Industrieller. Gesundheitsminister wurde ein Mann, der erst Anteile an einem Medizintechnikunternehmen erwarb, dann ein für das Unternehmen schädliches Gesetz verzögerte und zum Dank eine Wahlkampfspende von eben diesem Unternehmen erhielt. Der neue Gesundheitsminister war Präsident eines Eli Lilly Tochterunternehmens, einem der größten Pharmakonzerne der Welt. Verkehrsministerin ist eine ehemalige Vizepräsidentin der Bank of America. Energieminister ist ein ehemaliger Vizepräsident von Ford, der anschließend als Vizepräsident eines Finanzdienstleisters fungierte. Bildungsministerin ist eine fünffache Milliardärin, deren Ehemann ein Vermögen mit Network Marketing machte.

Steuern senken, Wehretat erhöhen, Banken beschenken – das ist die Bilanz von Donald Trump

Angesichts dieser Kabinettsbesetzungen wundert es nicht, dass die Taten Trumps wenig für den kleinen Mann, dafür viel für Unternehmen und Wohlhabende taten. Der Verteidigungsetat wurde um 100 Milliarden US-Dollar aufgestockt, während gleichzeitig viele andere Etats zusammengestrichen wurden. Steuern wurden vor allem für die Wohlhabenden gesenkt. Und weil das noch nicht genug war, wurden die Unternehmen gleich ebenfalls mit Steuersenkungen bedacht. Die Ausgabenlücke im Bundeshaushalt stieg dadurch

Aus Trumps Wahlkampfversprechen, die US-Staatsverschuldung von damals 19 Billionen US-Dollar binnen acht Jahren auf 0 zu reduzieren, wird wohl nichts mehr. Bis jetzt stieg die Verschuldung auf 21 Billionen US-Dollar und Projektionen zeigen, dass mit den aktuellen Ausgaben- und Einnahmenplanungen die Verschuldung bis 2024 auf 29 Billionen US-Dollar ansteigen wird. Das macht 1,25 Billionen US-Dollar neue Schulden pro Jahr, von denen mehr als die Hälfte ins Militär und nicht zum kleinen, abgehängten Mann in abgehängten Gegenden in abgehängten Branchen fließen wird.

Dass eine von einem Ex-Goldman-Banker ausgearbeitete Steuersenkung an den US-Banken nicht spurlos vorbeigehen würde, war von vornherein klar. Inzwischen zeigt sich, wie stark die US-Banken profitieren. In nur zwei Jahren summieren sich die Steuerersparnisse der sechs größten Banken der USA auf nicht weniger als 32 Milliarden US-Dollar. Begründung für die Steuersenkungen für Banken war auch, dass die Banken die Zinsen senken, mehr Kredite ausgeben und damit Investitionen anregen könnten. Doch es kam anders. Trotz 32 Milliarden ersparter US-Dollar Steuern drittelte sich das Wachstumstempo der ausstehenden Kredite. Es wuchs zuletzt nur noch um 1% pro Jahr. Zum Dank entließen die sechs Banken zusammen 1200 Mitarbeiter und erhöhten die Dividenden um 21,5 Milliarden US-Dollar. Ein kleiner Teil der 120 Milliarden US-Dollar Gewinne, die 2019 gemacht wurden.

Statt öfter Kredite zu vergeben, taten die Banken das Gegenteil!

Da von den Steuersenkungen, die den Staatshaushalt auf geraume Zeit belasten werden, keine Wachstumsimpusle ausgehen, wird Trump in seinem Wahlkampf sicherlich auf andere Erfolge verweisen. Für ihn sind die Aktienkurse ein Gradmesser für seinen Erfolg als Präsident. Und die stiegen in der Tat seit seiner Wahl. Doch auch das ist wohl kaum eine Folge seines Regierungshandelns, als vielmehr die Marktreaktion auf Billionen-Stimuli durch die Notenbanken. Allen voran die Fed, die ihre Bilanzsumme in den vergangenen Monaten so stark ausdehnte wie zuletzt in der Finanzkrise.

Verweisen wird er auch auf das Handelsabkommen mit China, in dem praktischerweise wichtige Zahlen unter Verschluss bleiben, anhand derer man die tatsächlich erzielten Erfolge in der Zukunft messen könnte. Die Chefvolkswirte der von Trump mit Steuersenkungen beschenkten Großbanken rechnen jedenfalls mit keinen messbaren Auswirkungen des Handelsabkommens auf die US-Wirtschaft. Die rechnen in diesem Jahr mit nur 1,9% Wachstum, nachdem es im Jahr 2019 deren Ansicht nach… auch 1,9% gewesen waren. Trump dürfte diese Einschätzung enttäuschen. Weshalb verschenkte er 32 Milliarden, wenn es am Ende solch eine Klatsche der Beschenkten für seine Handelspolitik gibt?

Ein Kommentar

Ein Kommentar

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    Torsten

    17. Januar 2020 14:21 at 14:21

    Wieviel der Steuergeschenke landet eigentlich in Donald Trumps Tasche? Bereichert sich der Präsident auf Kosten der Allgemeinheit?

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Warum eine Stagflation sehr gefährlich wäre

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Containerterminal - Symbol für den Welthandel - eine Stagflation droht

Durch die Coronavirus-Epidemie droht den großen Volkswirtschaften eine Kombination aus stagnierender Wirtschaftsleistung und steigenden Preisen – die Stagflation. Warum sie so gefährlich ist und warum die Notenbanken in diesem Fall kaum Handlungsspielräume hätten.

Die Weltwirtschaft kühlt sich bereits merklich ab – eine Stagflation käme zur Unzeit

Belastet durch die teilweise Rückabwicklung der Globalisierung im Zuge der diversen Handelsstreitigkeiten sowie die globale Überschuldung hat sich das Weltwirtschaftswachstum bereits merklich abgekühlt. Nach noch 3,8 Prozent globalem Wachstum im Jahr 2017 waren es im Folgejahr, trotz massiver Steuerstimuli in den USA und ultralockerer Geldpolitik weltweit, nur noch 3,6 Prozent Wachstum. Im vergangenen Jahr brach die Expansionsrate dann auf 3,0 Prozent ein, vor allem wegen des Handelskriegs zwischen den USA und China sowie den Schuldenkrisen in diversen Schwellenländern (z. B. in Argentinien, der Türkei, Brasilien, Chile, Venezuela, etc.).

Für dieses Jahr hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Prognosen gemäß dem World Economic Outlook aus dem Februar bereits von 3,4 auf 3,0 Prozent abgesenkt. Doch der IWF behält sich weitere Revisionen vor und die Schätzungen diverser Bankenökonomen aus Nordamerika und Europa gehen mittlerweile nur noch von einer Wachstumsbandbreite zwischen 2,3 und 2,8 Prozent für das Gesamtjahr 2020 aus. Diese nochmalige Wachstumsabkühlung entspräche der geringsten Wirtschaftsdynamik seit der Finanzkrise. Bereits bei einer Wachstumsrate von global zwei Prozent spricht der IWF von einer „gefühlten weltweiten Rezession“.

Die größte Gefahr sieht der IWF in einer Unterbrechung der Lieferketten in Folge der Eindämmungsmaßnahmen der Coronavirus-Epidemie (sie verursacht aktuell auch Turbulenzen an den Börsen, siehe beispielsweise hier). Die betroffenen Unternehmen sind dadurch gezwungen, alternative aber auch teurere Quellen für Vorleistungsgüter und Zwischenprodukte zu nutzen, wenn es sie denn überhaupt in ausreichendem Maße gibt. Diese erzwungene Umorientierung in der Beschaffungskette führt zu steigenden Inputpreisen bei den verarbeitenden Unternehmen, die aber nicht durch eine höhere Nachfrage, sondern durch einen Angebotsschock verursacht werden.

Eine solche Situation gab es zuletzt in den 1970-er Jahren, als eine künstliche Verknappung der Angebotsmenge von Rohöl zu explodierenden Energiepreisen führte. Die wirtschaftliche Aktivität in den westlichen Ländern litt stark unter dem Ölpreisschock. Mit einer Kombination aus Zinsanhebungen und Lohnsteigerungen wurden damals die Inflationserwartungen eingedämmt und die reale Kaufkraft der Endverbraucher stabilisieret. Beides ist heute jedoch nicht möglich. Höhere Löhne zum Ausgleich gestiegener Preise würden die Margen der Unternehmen noch stärker belasten. Die Kapazitätsauslastung der US-Industrie befindet sich beispielsweise mit nur 76,8 Prozent bereits auf dem Niveau früherer Rezessionen. Zinsanhebungen zur Inflationsbekämpfung wären aufgrund des globalen Schuldenniveaus der „Sudden Death“ für den modernen Finanzkapitalismus. Eine Stagflation käme daher für die Weltwirtschaft zur Unzeit.

Kombination aus Angebots- und Nachfrageschock

Dass die Preise wegen Lieferverzögerungen und dem Ausfall von Zulieferbetrieben bereits ansteigen, haben die jüngsten Daten von IHS Markit zu den Einkaufsmanager-Indizes für den Monat Februar gezeigt. So ist der für Deutschland erhobene Index für das verarbeitende Gewerbe im Wesentlichen nur deshalb angestiegen, weil sich die beiden Unterkomponenten für die Lieferzeit und die Inputpreise signifikant erhöht haben. Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte an diesem Montag vor sich verstärkenden Lieferengpässen in den kommenden Wochen und Monaten, vor allem aus Fernost. BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang spricht sogar von „Schweren Auswirkungen auf die Konjunktur“ durch den Angebotsschock aus China.

Kommt es also nun zu steigenden Preisen, dann nicht aufgrund einer prosperierenden Wirtschaft, sondern wegen der Knappheit bestimmter Güter. Gleichzeitig leidet auch die Nachfrage unter der eingeschränkten Bewegungsfreiheit von zig Millionen Konsumenten in den von der Epidemie betroffenen Regionen. Ganz abgesehen von der eingetrübten Stimmung der Verbraucher, die in solchen Ausnahmesituationen andere Sorgen haben, als dem Konsum zu frönen. Der drastische Einbruch der Automobilabsätze in China in den letzten beiden Monaten von 20 Prozent im Januar und 92 Prozent im Februar gibt hier einen Vorgeschmack auf das, was bei einer globalen Pandemie, die nach wie vor nicht gebannt ist, zu erwarten wäre.

In der Folge von Knappheit bestimmter Güter und Lebensmittel stieg die Inflationsrate im Reich der Mitte bereits massiv an, auf 5,4 Prozent im Januar. Im Vorjahresmonat, also im Januar 2019, lag die offizielle Inflationsrate noch bei moderaten 1,7 Prozent. Die Kombination aus Angebots- und Nachfrageschock kann in Kürze zu dem gefürchteten Phänomen der Stagflation führen. Dass die chinesische Wirtschaft im Auftaktquartal 2020 überhaupt gegenüber dem von Handelsstreitigkeiten weniger belasteten und vor allem virusfreien Vorjahresquartal 2019 wachsen kann, bleibt Wunschdenken des Regimes in Peking. Auch die westlichen Industriestaaten werden im ersten Quartal 2020 im besten Fall mit einer wirtschaftlichen Stagnation aufwarten können.

Den Notenbanken wären bei einer Stagflation die Hände gebunden

Die Bekämpfung einer Stagflation stellt die Fiskal- und Geldpolitiker in der heutigen Gemengelage vor besondere Herausforderungen. In China versucht die Notenbank auf Geheiß der Regierung, die Kreditvergabe massiv zu stimulieren, indem die Kreditkosten (Zinsen) sowie die Kreditanforderungen drastisch gesenkt werden. Andernfalls würden Millionen bereits angeschlagener Betriebe aus dem Markt ausschieden – ein Horrorszenario auch für den Westen. Bestimmte Vorprodukte werden nur noch in China produziert. Insofern offenbart die Coronavirus-Pandemie die enorme Abhängigkeit des Westens von China, was aus politischen Gründen in der Konsequenz ebenfalls zu einer Rückabwicklung der Globalisierung führen wird, um die Autarkie der westlichen Länder von essenziellen Produkten, wie zum Beispiel Arzneimitteln, sicherzustellen.

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Drei der fünf großen Schweizer Banken bestehen Stresstest nicht

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Die schweizerische Finanzmarktaufsicht FINMA hat heute die Ergebnisse eines Stresstests veröffentlicht. Drei von fünf großen Schweizer Banken bestanden diesen Stresstest nicht, beziehungsweise sie haben die Vorgaben der Aufseher noch nicht vollständig umgesetzt. Die fünf großen für die Schweiz systemrelevanten Banken sind die UBS, Credit Suisse, Postfinance, Raiffeisen und Zürcher Kantonalbank. Probleme machen laut FINMA die drei zuletzt genannten. Die folgende Grafik zeigt einzelne Abschnitte des Tests und zeigt was gut läuft, und was noch nicht so gut läuft. Bevor Sie die Worte der FINMA lesen, möchten wir noch allgemein anmerken: Ob die Stresstests der Notenbanken für einen echten Notfall überhaupt irgendeine Aussagekraft haben, darf bezweifelt werden. Die griechischen Banken zum Beispiel, die nachweislich längst platt sind dank gigantischer ausgefallener Kredite, haben die Stresstests ja auch bestanden. Und Institute wie UBS, Credit Suisse oder auch die Deutsche Bank – sie sind so groß von ihrem Geschäftsvolumen her, dass selbst das schönste Notfallkonzept in einer echten Krise wohl nichts nützen würde.

Hier die FINMA auszugsweise im Wortlaut:

Alle fünf systemrelevanten Schweizer Banken haben der FINMA Stabilisierungspläne (Recovery-Pläne) unterbreitet. Die FINMA konnte diese Pläne alle genehmigen. Bis Ende 2019 mussten die beiden Grossbanken überdies umsetzbare Schweizer Notfallpläne erstellen. Die FINMA hat diese geprüft. Bei der Credit Suisse beurteilt die FINMA den Notfallplan als umsetzbar. Die FINMA beurteilt die gesetzlichen Vorgaben für einen umsetzbaren Notfallplan auch bei der UBS als erfüllt, mit dem Vorbehalt, dass bestimmte Eventualverbindlichkeiten noch zu hoch sind.

Auch die drei inlandorientierten systemrelevanten Banken haben je einen Notfallplan eingereicht. Die Banken sind aber mit der Umsetzung per Ende 2019 unterschiedlich weit. Als umsetzbar gilt noch keiner dieser Pläne. Bei der Zürcher Kantonalbank besteht ein plausibler Plan, wie die für den Krisenfall notwendigen Ressourcen in den Bereichen Kapital und Liquidität vervollständigt werden können. Bei Raiffeisen und PostFinance fehlt insbesondere noch ein plausibler Plan für den Aufbau der erforderlichen verlustabsorbierenden Mittel für den Krisenfall. Alle drei inlandorientierten Banken arbeiten weiterhin an der Bereitstellung eines umsetzbaren Notfallplans.

Und hier die FINMA zu den Großbanken im Wortlaut, auszugsweise:

Die FINMA muss für beide Grossbanken einen sogenannten Global-Resolution-Plan erstellen. Im Gegensatz zum Notfallplan, der nur die systemrelevanten Funktionen in der Schweiz umfasst, bezieht dieser globale Abwicklungsplan die gesamte Bankengruppe weltweit mit ein. Die FINMA beurteilt diese globale Abwickelbarkeit (Resolvability) anhand des Kriteriums, ob die Grossbanken die für die Umsetzung des Abwicklungsplans notwendigen Vorbereitungen getroffen haben. Sie kommt dabei zum Schluss, dass beide Banken hierfür bereits wesentliche Vorbereitungsmassnahmen getroffen und damit grosse Fortschritte in ihrer globalen Abwickelbarkeit erzielt haben. So beurteilt die FINMA insbesondere die Anforderungen an die strukturelle Entflechtung als erfüllt. Mit Blick auf diese Entflechtung sind beispielsweise Holdingstrukturen und Schweizer Tochtergesellschaften geschaffen worden. In anderen Bereichen, namentlich der Liquidität für den Krisenfall, stehen jedoch noch Umsetzungsarbeiten an. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die regulatorischen Anforderungen in diesem Bereich noch fehlen.

Schaubild der großen Schweizer Banken unter dem Stresstest der FINMA

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Exporte der deutschen Industrie mit mauen Aussichten

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Viele deutsche Exporte laufen über den Hamburger Hafen

Kurzzeitig sah es in den letzten Monaten so aus, als würde die deutsche Konjunktur gerade eben so an der Rezession vorbei schrammen. Die Industrie ist längst in einer heftigen Rezession, aber Bau und Dienstleistungen haben das aufgefangen, sodass die gesamte Wirtschaftsleistung derzeit glatt bei 0,0% liegt. Auch die Exporte schienen sich ganz vorsichtig zu erholen. Aber gerade erst letzte Woche meldet das Institut ZEW schwache Exporterwartungen. Und heute folgt das ifo-Institut mit seinem Index für die Exporterwartungen. Der Chart zeigt die Entwicklung der Erwartungen seit 2014. Der Index ist für den Monat Februar von +0,8 auf -0,7 Indexpunkte gefallen, was man am Endes des Chart sehen kann. Die ifo Exporterwartungen basieren auf 2.300 monatlichen Meldungen von Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes. Sie können angeben, ob sie für die nächsten drei Monate die Exporte erwarten mit „zunehmen“, „gleich bleiben“ oder „abnehmen“. Aus allen Antworten wird dann dieser Index errechnet. Hier noch einige Detailaussagen von ifo im Wortlaut:

Die Entwicklungen rund um das Corona-Virus lassen kurzfristig kaum auf Besserung hoffen. Die Autobranche befürchtet einen verstärkten Rückgang ihrer Exporte in den kommenden Monaten. Auch in der Chemischen Industrie ist die Skepsis zurück, nach einem zuletzt leicht optimistischen Ausblick. Im Maschinenbau gehen die Unternehmen ebenfalls tendenziell von einem leicht rückläufigen Auslandsgeschäft aus. Lichtblicke in diesem Monat waren die Hersteller von Nahrungs- und Genussmitteln sowie die Getränkehersteller. Sie erwarten deutliche Zuwächse bei ihren Exporten in den kommenden Monaten.

ifo-Chart für die Erwartungen der Exporte

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