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Nach Milliarden von den Steuerzahlern: So billig lässt der deutsche Staat den Ex-Chef der Hypo Real Estate davon kommen

Am Freitag endete relativ unbeachtet von der breiten deutschen Öffentlichkeit einer der vielleicht größten deutschen Finanzskandale (neben S&K, HSH uvm), der den deutschen Steuerzahler 10 Milliarden Euro in Cash und dazu noch eine Bürgschaft über 124 Milliarden Euro kostete. Schon vergessen?

Redaktion

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FMW-Redaktion

Ja, ein Gericht ist in Deutschland unabhängig. Dennoch ist es Teil des Staatsapparats, und es urteilt ja immerhin auch im Namen des deutschen Volkes. Gerichte und Staatsanwälte können auf Ermittlungen der Polizei zurückgreifen usw. Von daher kann man schon vom deutschen Staat sprechen, wenn es um ein Gerichtsurteil geht, oder? Haben Sie es überhaupt mitbekommen? Am Freitag endete relativ unbeachtet von der breiten deutschen Öffentlichkeit einer der vielleicht größten deutschen Finanzskandale (neben S&K, HSH uvm), der den deutschen Steuerzahler 10 Milliarden Euro in Cash und dazu noch eine Bürgschaft über 124 Milliarden Euro kostete. Schon vergessen?

Die Hypo Real Estate, kaum sichtbar, aber nach Volumen bis zur Finanzkrise eine der größten deutschen Banken, ging während der Finanzkrise den Bach runter. Und sie war systemrelevant. Manche behaupten die Bank geriet in Schieflage, weil die Chefs den Laden gegen die Wand fuhren. Die Chefs behaupten aber bis heute das Gegenteil. Man kann nämlich auch argumentieren, dass die Bank erst wegen der Finanzkrise in den USA in Schieflage geriet. Wurden die Chefs angeklagt wegen Veruntreuung in Milliardenhöhe oder Ähnlichem? Nein. Vor dem Landgericht München ging es „nur noch“ darum, ob die Ex-Vorstände Georg Funke und Markus Fell wegen Bilanzfälschung und Marktmanipulation verurteilt werden.

Denn es war „nur noch“ die Frage, ob sie damals die Situation der Bank quasi verschleiert hatten. Und das unglaubliche Urteil: Einstellung des Verfahrens. Beide zahlen insgesamt eine Geldauflage in Höhe von 43.000 Euro an wohltätige Organisationen. Das ist letztlich das selbe wie ein Freispruch, klingt aber nicht so. Die Summe, meine Güte, warum nicht gleich 4,30 Euro in die Kaffekasse des Gerichts? Noch brisanter als die Einstellung an sich ist der Grund, warum das Verfahren eingestellt wird.

Die erhobenen Vorwürfe konnten laut Gericht im Rahmen der bereits erfolgten Beweisaufnahme nicht ausreichend geklärt werden. Und ob die noch ausstehenden Beweiserhebungen noch rechtzeitig vor Ablauf der zehnjärhigen Verjährung bis März 2018 abgeschlossen werden können, sei laut Gericht nicht abzuschätzen. Im Klartext: Irgendwer (oder alle zusammen) hat hier tierisch gepennt. Man darf sich in dem Zusammenhang fragen, warum so ein Verfahren bis zu zehn Jahre dauert? Hatten die Justizbehörden wichtigere Sachen zu tun? Falschparker jagen?

Die Zeit läuft ab, also stellen wir das Verfahren einfach ein. So einfach ist das. Es ging hier ja nur um den zentralen Eckpfeiler (was für ein Wortspiel) der Aufarbeitung der Finanzkrise in Deutschland. Denn die HRE war nun mal der teuerste Spaß für den deutschen Steuerzahler im Zuge der Finanzkrise. Aber was soll´s. 43.000 Euro für Greenspeace oder die Kinderkrebshilfe (geraten) ist ja besser als gar nichts…

Nochmal: Ein deutsches Gericht (dazu noch in Bayern) ist nicht in der Lage in einem effektiven Zeitraum von gut 8 Jahren zu klären, ob zwei Bankvorstände ihre Zahlen geschönt haben? Wenn es ein umfangreicher Prozess ist, würde man als normaler Mensch denken, dass Richter und Staatsanwälte zusätzliches Personal hinzuziehen, um dies zu schaffen. 8 Jahre sollten eigentlich reichen. Da ist es umso mehr erstaunlicher, dass genug Personal im deutschen Staatsapparat vorhanden ist um jeden einzelnen GEZ-Verweigerer mit Gerichtsvollziehern um den Block zu jagen…


Georg Funke wollte ganz oben dabei sein – Skyline von Frankfurt. Foto: Christian Wolf, www.c-w-design.de / Wikipedia (CC BY-SA 3.0 de)

12 Kommentare

12 Comments

  1. Avatar

    Dieselknecht

    2. Oktober 2017 18:44 at 18:44

    Wenigstens, sieht man den größten Schuldentempel, (Palazzo Draghi) nicht.
    Gutes Foto

  2. Avatar

    frank.trg

    2. Oktober 2017 18:47 at 18:47

    das ist schon der Hammer. Vor allem wenn man sich vergleichbare Skandale und Urteile in den USA ansieht. Dort wäre Funke und Co. vermutlich lebenslänglich verurteilt worden… Aber bei Wirtschaftskriminalität drückt das Deutsche Rechtssystem beide Augen zu…

  3. Avatar

    Paul

    2. Oktober 2017 18:50 at 18:50

    Das ist die kriminelle deutsche Justiz.
    Schlimmer als die größten Mafiabosse.

    • Avatar

      joah

      2. Oktober 2017 22:08 at 22:08

      Der Staat ist der größte „Mafiaboss“ von allen, so wie Sie das auszudrücken pflegen würden.

  4. Avatar

    Jan

    2. Oktober 2017 19:07 at 19:07

    Ok.
    Meckern ist einfach. Da ich die vorgeschichtr nicht kenne jetzt eine ein Frage:
    Gibt es Gründe an zu nehmen das die Herren Funke und Fell die Bilanzen geschont oder einfacher, geklaut haben?
    Wenn ja, nächste Fragen:
    Wo ist der Beute?
    Kommt der Staat da noch dran?
    Wer kann in Berufung gehen?
    Wer hat ausreichend Beweise um „auf zu räumen? “ Meinetwegen auch gleich faulige Untersuchungen, dubiöse Richter oder zweifelhafte Detektiven klar zu stellen.
    Nach dem Grundregel fange kein Streit an wenn du keine Chance auf Gewinn und Beute hast, bleibe ich jedenfalls auf dem Sofa und hebe auch kein Finger.
    Wenn ich Hrund hätte zu meckern würde ich das vielleicht wohl tun.

    • Avatar

      zackbumm

      2. Oktober 2017 20:58 at 20:58

      Sind Sie schon älter al s 10 Jahre ?
      Falls nicht können Sie vom fortgesetzten Betrug nichts mitbekommen haben. Ich empfehle dann Dieter Nuhr:
      „Wenn man keine Ahnung hat einfach mal die F…. halten.

      • Avatar

        Jan

        2. Oktober 2017 21:45 at 21:45

        Wie unnötig grob. Fresse halten klingt sehr agressiv. Ich habe von der Vorgang keine Ahnung und stehe dazu. Ich verstehe in der Welt nicht warum über Misstände berichtet, gemeckert wird und keiner tut was. Behauptet habe ich nichts.
        Aber schreie ruhig rum wer seine Fresse halten soll.
        Dann passiert bestimmt was sinnvolles.

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    falke61

    2. Oktober 2017 20:06 at 20:06

    Die Spenden können die Herren „verantwortlichen“ Manager doch hoffentlich absetzen.
    Und die Justiz in Bayern war die vergangenen Jahre doch ausgelastet mit dem NSU – Prozess – läuft der eigentlich noch? Wenn nicht, haben „Anschlussaufträge“ wieder eine Chance.

    • Avatar

      zackbumm

      2. Oktober 2017 20:58 at 20:58

      Sie vergessen das Verfahren Mollath der Bamberger Supperrichter.

  6. Avatar

    Steve

    3. Oktober 2017 06:28 at 06:28

    Frechheit das FMW trotzdem noch behauptet die Gerichte sind unabhängig!

    Gerichte genauer Richter sind WEISUNGSGEBUNDEN . Das ist gesetzt ! Das ist bekannt !

    Richter sind nicht unabhängig!
    Sie FMW Artikel :“nach Milliarden von den Steuerzahlern …“

    • Avatar

      Wolfgang M.

      3. Oktober 2017 08:55 at 08:55

      Staatsanwälte sind weisungsgebunden, gegenüber dem Justizministerium. Richter unterliegen „nur“ Recht und Gesetz. Das Problem entsteht, wenn die Staatsanwaltschaft die Klage fallen lässt. Die STA besitzt das „Anklagemonopol“.
      Oder: „Wo kein Kläger, da kein Richter!“ Gruß

  7. Avatar

    Gixxer

    3. Oktober 2017 11:40 at 11:40

    Das Hauptproblem in unserem System ist, dass es Wirtschaftskriminellen zu einfach gemacht wird. Da kann man Firma um Firma gründen und in einem komplizierten Kreislauf alles so undurchsichtig machen, dass es Jahre dauert, bis irgendjemand durchblickt (S&K lässt grüßen).
    Wohingegen bei einem Nichtzahlen der GEZ-Beiträge die Lage eindeutig ist. XY hat nicht gezahlt, er muss aber zahlen, also schuldig.

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Neofiskalismus – die Zeit für größere Regierungsaktivitäten ist gekommen

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Eine neue Ära vermehrter Regierungsaktivitäten hat begonnen und wird sich wahrscheinlich noch über Jahrzehnte fortsetzen, so die Analyse des Global Macro Research Teams von Insight Investment. Das Insight’s Global Macro Research Team hat für dieses Phänomen einen neuen Begriff eingeführt: „Neofiskalismus“. Damit soll eine sich abzeichnende Ära beschrieben werden, in der Regierungen durch ihre Finanzpolitik eine noch direktere und offensivere Rolle in der Wirtschaftspolitik und -steuerung ausüben. Dies steht in starkem Kontrast zu dem gegenwärtigen Modell, unter dem Zentralbanken weitestgehend in der Lage waren, geldpolitische Entscheidungen ohne politische Intervention zu treffen.

Das neoliberale Paradigma reduzierter Regierungsinterventionen in der Wirtschaft ist in Gefahr. Längerfristige Trends gingen bereits in diese Richtung, aber die Notfallpolitik, die zur Bewältigung der COVID-19-Krise angewandt wurde, hat einen möglichen Wendepunkt geschaffen. Das Global Macro Research Team hat fünf Folgen für die Märkte identifiziert:

1)
Die Anleihenmärkte könnten für einen langen Zeitraum ähnlich wie in Japan werden. Eine im historischen Vergleich relativ geringe Volatilität könnte dazu führen, dass die Suche nach Renditen die Spreads verringert und die Zinskurven abflacht.

2)
Ein Anstieg der Inflation könnte Anleiherenditen kurzfristig nach oben treiben, wenn sie eine Abschwächung der quantitativen Lockerung bewirkt. Solche Gelegenheiten dürften attraktive Einstiegspunkte sein, solange längerfristig erwartet wird, dass die Inflation nach den Finanzierungsengpässen in der Wirtschaft wieder auf den Zielwert zurückkehrt.

3)
Für Staaten ohne vollständige Kontrolle über die Währung, in der sie ihre Emissionen tätigen, sollte die Wirksamkeit der Regierung von entscheidender Bedeutung sein. Effektiv handelnde Regierungen, die in der Lage sind, die Produktivität und das Trendwachstum zu steigern, könnten das Verhältnis Schulden/BIP rascher reduzieren.

4)
Das Identifizieren von Regierungen, die in der Lage sind, das Trendwachstum zu maximieren, dürfte für die Aktienmärkte wichtig werden, da dies zu einem wichtigen Ertragsmotor wird.

5)
Unternehmen mit staatlicher Unterstützung dürften in Perioden mit Finanzierungsengpässen einen Vorteil haben.

Experte erklärt neues Phänomen des Neofiskalismus
Gareth Colesmith, Head of Global Rates and Macro Research bei Insight Investment

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Glas halb voll oder halb leer? 21 statt 33 Prozent der Betriebe stark von Corona betroffen

Claudio Kummerfeld

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Zahl von Corona stark beeinträchtigter Betriebe sinkt

Der eine sagt das Glas ist halb voll, der andere sagt es ist halb leer. Ansichtssache! So wohl auch in diesem Fall. Denn ab wann kann man sagen, dass sich die gesamtwirtschaftliche Lage so weit gebessert hat, dass die Coronakrise im großen Bild überstanden ist? Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, hat heute aktuelle Umfrageergebnisse veröffentlicht. Regelmäßig befragt man 1.500 Betriebe.

Demnach berichteten für den Monat Mai 33 Prozent der Betriebe von starken negativen Corona-Auswirkungen auf das eigene Geschäft. Heute meldet das IAB, dass noch 21 Prozent der Betriebe von starken negativen Auswirkungen sprechen. Also ein Fünftel der Unternehmen ist immer noch ernsthaft von Corona beeinträchtigt, und das laut Bundesregierung vier Monate nach dem wirtschaftlichen Tiefpunkt der Krise. Der eine erachtet dies als großen Schritt in die richtige Richtung, der andere sieht darin ein Desaster, dass immer noch so viele Betriebe ernsthafte Probleme haben. Dazu hier einige Aussagen des IAB im Wortlaut:

Die Ergebnisse zeigen, dass sich die wirtschaftliche Situation der Betriebe sehr deutlich gegenüber dem Höhepunkt der Krise im Frühjahr verbessert hat“, erklärt IAB-Forscher Jens Stegmaier.

Von den im Mai stark negativ durch die Corona-Krise betroffenen Betrieben sind 49 Prozent weiterhin stark betroffen. 25 Prozent der im Mai stark negativ betroffenen Betriebe geben aktuell geringe negative Auswirkungen an, 23 Prozent keine oder gleichermaßen positive wie negative Auswirkungen und 3 Prozent überwiegend positive Auswirkungen.

Am heftigsten wurde das Gastgewerbe von der Corona-Krise getroffen: Im Mai lag der Anteil der Betriebe mit starken negativen Auswirkungen bei 78 Prozent und der Anteil mit geringen negativen Auswirkungen bei 17 Prozent. Aktuell sind 45 Prozent stark negativ betroffen und 17 Prozent gering negativ betroffen.

Im Bereich Information und Kommunikation waren im Mai dagegen nur 3 Prozent der Betriebe stark negativ betroffen. Gering negativ betroffen waren 25 Prozent. Aktuell sind 5 Prozent stark negativ und 29 Prozent gering negativ betroffen.

Das Verarbeitende Gewerbe liegt dazwischen: Für den Mai berichteten 37 Prozent der Betriebe von starken negativen und 28 Prozent von geringen negativen Auswirkungen. Aktuell sind 29 Prozent mit starken negativen Auswirkungen und 24 Prozent mit geringen negativen Auswirkungen konfrontiert.

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Geldpolitik: US-Notenbank macht Nullzins langfristig fest – Werbung

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Lieber Börsianer,

gestern haben sich im Rahmen ihres turnusmäßigen Treffens die US-Notenbanker nochmals zur Geldpolitik eingelassen. Dabei verzichtete man erstmals auf jede Geheimniskrämerei und garantierte dem Kapitalmarkt, den gegenwärtigen Leitzins von Null langjährig beizubehalten. Die Fed wird dabei auch zumindest vorübergehend Inflationsraten oberhalb der bisher starren Inflationsgrenze von 2 % akzeptieren.

Das war nicht der ganz große Wurf der Fed. Am Aktienmarkt hatte man doch auf eine weitere Lockerung der Geldpolitik gehofft. So hofften die Börsianer, dass die Notenbanker nächstens ihre Anleihenkäufe nochmals ausweiten und künftig auch im Junk-Bereich (Anleihen mittlerer und schlechter Qualität) einkaufen werden. Diese Phantasie ist nach der gestrigen Notenbank-Sitzung erst einmal vom Tisch.

Trotzdem hatten die Währungshüter rund um Jerome Powell auch positive Nachrichten für uns. Mittlerweile wissen wir, die Pandemie hat sich nicht so zerstörerisch auf die US-Volkswirtschaft ausgewirkt wie zuvor befürchtet. So rechnen die Analysten der Fed nun damit, dass die Arbeitslosenrate in den USA Ende des Jahres zwischen 7 und 8 % liegen wird, aktuell übrigens 8,4 %. Zuvor war man noch von einer Rate in der Spanne zwischen 9 bis 10 % ausgegangen.

Vor diesem Hintergrund sah der Offenmarktausschuss – das oberste Gremium der Fed – keine Notwendigkeit, kurzfristig weitere Mittel in den Markt zu pumpen. Folglich schwächelten die Aktienmärkte rund um den Globus zum Wochenausklang.

Eine Frage: Warum ist eigentlich die Geldpolitik der Fed, aber auch der EZB so immens wichtig für uns als Anleger? Warum reagieren die Märkte jedes Mal nahezu prompt auf die Einlassungen der Geldpolitiker?

Hierzu einige Hintergrund-Informationen: Die Geldpolitik bestimmt vereinfacht gesprochen, wieviel Geld die Wirtschaftssubjekte wie Unternehmen, Verbraucher und auch Investoren in der Tasche haben. Und je lockerer oder expansiver eine Geldpolitik, desto mehr Kapital befindet sich im Wirtschaftskreislauf. Und viel Geld bedeutet letztlich immer steigende Aktienkurse.

Damit ist die Geldpolitik neben der fundamentalen Entwicklung in den Unternehmen der große und entscheidende Faktor für die Aktienmärkte. Ich behaupte, dass die Börsenhausse der vergangenen Jahre ganz wesentlich auf der lockeren…..

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