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Netzneutralität: Telekom-Chef will „Zwei Klassen-Internet“ – zum Wohle aller!

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Der Chef der Deutschen Telekom Timotheus Höttges hat blitzschnell nach der EU-Entscheidung „Gegen die Netzneutralität“ verkündet die Telekom habe vor „Spezialdiensten“ einen bevorrechtigten Zugang durch das Internet zu gewähren. Das kann für jeden einzelnen Internetnutzer negative Folgen haben, gegen die er sich nicht wird wehren können. Ein Blick in die Sanduhr-Zukunft…

Telekom Chef Timotheus Höttges will von Abkehr der Netzneutralität profitieren
Telekom-Chef Timotheus Höttges erkennt die Chancen für sein Unternehmen durch das Fehlen von Netzneutralität, die jetzt nicht mehr vorhanden ist. Foto: Sebaso / Wikipedia (CC-BY-SA 4.0)

Aber Moment mal…

Erst am Dienstag hatte das EU-Parlament mit seiner Entscheidung de facto in Sachen Netzneutralität für die EU ein offizielles Schlupfloch für alle Internetanbieter eingebaut – jetzt meldet sich im Eiltempo die Deutsche Telekom zu Wort und macht potenziellen Großkunden den Mund wässrig. Man habe konkrete Vorstellungen über die bevorrechtigte Durchleitung von Daten durch das Internet. Das wäre quasi so als würde man auf der linken Spur der Autobahn nur noch Ferraris fahren lassen, weil die eine Extra-Gebühr dafür entrichten.

Aber Moment mal, das EU-Parlament hat sich am Dienstag doch eindeutig FÜR Netzneutralität ausgesprochen, das liest man doch ganz klar heraus. Stimmts? Falsch! Lesen Sie bitte genau den Text (Originaltext des EU-Parlaments vom Dienstag), besonders den am Ende fett markierten Teil:

„Das neue Gesetz verpflichtet die Anbieter von Internetzugangsdiensten, den gesamten Verkehr bei der Erbringung solcher Dienstleistungen gleich zu behandeln, ohne Diskriminierung, Beschränkung oder Störung, sowie unabhängig von Sender und Empfänger, den abgerufenen oder verbreiteten Inhalten, den genutzten oder bereitgestellten Anwendungen oder Diensten oder den verwendeten Endgeräten – außer zum Beispiel bei gerichtlichen Anordnungen, zur Vorbeugung gegen Cyberangriffe oder um Netzüberlastungen zu vermeiden. Falls derlei „angemessene Verkehrsmanagementmaßnahmen“ erforderlich werden, sollten sie „transparent, nichtdiskriminierend und verhältnismäßig“ sein und nicht länger dauern als unbedingt nötig.

Der Text sieht vor, dass Internetanbieter Spezialdienste anbieten dürfen (z. B. eine für bestimmte Dienste wie Internet-TV, Videokonferenzen oder bestimmte Anwendungen im Gesundheitswesen benötigte verbesserte Internetqualität), jedoch nur unter der Bedingung, dass sich dies nicht auf die allgemeine Internetqualität auswirkt.“

Und genau auf die Formulierung „Spezialdienste“ wollen sich die Deutsche Telekom, aber wie man hört auch Vodafone berufen, um von großen Anbietern nochmal extra zu kassieren. Verlieren wird der „normale einfache“ Internetnutzer, der nicht über Netflix (nur ein potenzielles Beispiel) oder sonst etwas Ähnliches am Internet saugt.

Aufhebung der Netzneutralität – was würde das in der Realität bedeuten?

Kennen Sie das auch? Gerade abends, aber vor allem am Wochenende zu bestimmten Uhrzeiten wollen Sie zuhause am PC auf YouTube etwas gucken, aber manchmal bleibt das Video stehen, oder Uploads/Downloads verzögern sich. Das liegt schon heute daran, dass ein Datenstau sondergleichen herrscht, wenn alle Nachbarn um einen herum zu ähnlichen Uhrzeiten übers Internet Daten saugen oder hochladen wollen. Denn alle laufen über den einen gemeinsamen Verteilerkasten an der Straße.

Wenn z.B. Netflix oder Amazon für ihre Streamingangebote mit der Deutschen Telekom einen Vertrag abschließen würden, damit deren Kundschaft über die Leitungen der Telekom bevorrechtigt bedient wird, werden alle anderen Internetnutzer hinten anstehen müssen und haben noch mehr Verzögerungen und Sanduhren zu befürchten. Auch wenn man als Privatkunde bei der Telekom schon die maximale DSL-Geschwindigkeit gebucht hat und diese auch bezahlt, könnte es passieren, dass man sich in der Datenleitung des Verteilerkastens hinter Netflix-Zuschauern anstellen muss, die keine Leitungsprobleme haben. Die übrig bleibende langsamere Geschwindigkeit wird dann eben auf alle User abgewälzt, die nicht über Spezialdienste am Internet saugen.

Das vorher beschriebene Szenario wäre genau das Gegenteil von Netzneutralität. Denn die besagt, dass jeder der im Internet surft, gleichberechtigt zum Zuge kommt beim Saugen und Hochladen.

Die Telekom denkt an „das Wohl aller“

Die Deutsche Telekom präsentiert sich mit ihren ersten Ideen zur Zerstörung der Netzneutralität nicht als böser Wolf, sondern im Gegenteil als Helfer, z.B. für StartUps. Wenn man den Text liest, denkt man es ginge der Telekom hier um „das Wohl aller“, Zitat:

„Das Internet ist aber sicherlich mehr als ein virtueller Marktplatz. Es hat als Informations- und Partizipationsmedium eine wichtige gesellschaftliche Funktion. Es muss deshalb frei, offen und ohne Diskriminierung bleiben. Es ist verständlich, dass aus Sorge um diese Bedeutung die neuen Spielregeln für die EU definiert wurden. Im Ergebnis hat das freie und offene Internet jetzt eine gesetzliche Bestands- und Zukunftsgarantie.“

Aber die Logik hinter der Argumentation, die für alle nur Vorteile bringen soll, ist nicht erkennbar. Timotheus Höttges will nicht etwa eine Extra-Gebühr von Anbietern für die bevorrechtigte Durchleitung ihrer Angebote erheben, sondern es soll anders herum laufen. Von den Umsätzen der Anbieter (Netflix? Amazon?) soll die Telekom einen Anteil abbekommen. Zitat Deutsche Telekom-Chef Timotheus Höttges:

„Gegner von Spezialdiensten behaupten, kleine Anbieter könnten sich diese nicht leisten. Das Gegenteil ist richtig: Gerade Start-Ups brauchen Spezialdienste, um mit den großen Internetanbietern überhaupt mithalten zu können. Google und Co. können sich weltweite Serverparks leisten, damit die Inhalte näher zu den Kunden bringen und die Qualität ihrer Dienste so verbessern. Das können sich Kleine nicht leisten. Wollen sie Dienste auf den Markt bringen, bei denen eine gute Übertragungsqualität garantiert sein muss, brauchen gerade sie Spezialdienste. Nach unseren Vorstellungen bezahlen sie dafür im Rahmen einer Umsatzbeteiligung von ein paar Prozent. Das wäre ein fairer Beitrag für die Nutzung der Infrastruktur. Und es sorgt für mehr Wettbewerb im Netz.“

Wenn man dazu mal einen Vergleich ziehen darf: Was der Telekom-Chef beschreibt, wäre ungefähr mit einem Milliardär vergleichbar, der mit einem Obdachlosen wettet „Hej, wir sind jetzt in München, ich wette mit Dir ich bin vor Dir in Paris, denn ich steige jetzt in meinen Learjet. Der Obdachlose beschwert sich beim Schiedsrichter der Wette, dass das keine faire Wette ist. Der Schiedsrichter antwortet dem Obdachlosen: Wieso? Kaufen sie sich doch einfach selbst einen Learjet.


2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Chris

    30. Oktober 2015 14:17 at 14:17

    Die Idee mit dem Learjet kaufen ist problemlos machbar!Der Obdachlose verkündet einfach sein persönliches QE-Programm,druckt sich mit einem €urodrucker zur Abwehr der Disinflation die nötige Penunse &alle sind zufrieden!So geht Volkswirtschaft heute!The Italian Way of Live!

  2. Avatar

    Gabiel Scheer

    30. Oktober 2015 14:29 at 14:29

    So hart das klingt so habe ich keine Hoffnungen auf eine gerechte Welt.
    Der ständige Kampf gegen die übermächtigen Windmühlen ist einfach aussichtslos.
    Erst muss eine Gesellschaftform sterben damit man merkt was man einst hatte.
    Der Mensch hat wohl vergessen das er für seine Freiheit kämpfen muss, aber mit der Gesellschaft?! -> Hoffnungslos!

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Dank Notenbanken immun: Vermögen wachsen trotz Krisen immer weiter

Claudio Kummerfeld

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Vermögen in Form vieler US-Dollars

Die Gelddruck-Orgien der Notenbanken haben die weltweiten Vermögen immunisiert gegen Verluste, egal wie schlimm die Krise in 2019 auch war, und jetzt in 2020 dank Corona noch geworden ist. Zu diesem Schluss kommt der ganz frisch veröffentlichte „Allianz Global Wealth Report“, in dem das Wort „Immunisiert“ sogar explizit so genannt wird.

Vermögen steigen weiter an

Die Headline-Aussage der Allianz besagt, dass die Vermögen in den letzten zehn Jahren noch nie eine so große Zunahme des Wohlstands verzeichnen konnten. Weltweit sei das Brutto-Geldvermögen im Jahr 2019 um 9,7 Prozent gewachsen, und habe damit das stärkste Wachstum seit 2005 hingelegt. Angesichts der Tatsache, dass das Jahr 2019 von sozialen Unruhen, eskalierenden Handelskonflikten und einer industriellen Rezession geprägt war, sei diese Leistung mehr als erstaunlich, so die Allianz. Doch als die Zentralbanken einen Kursschwenk hin zu einer breit angelegten geldpolitischen Lockerung vollzogen, habe dies zu einem kräftigen Plus von 25 Prozent an den Aktienmärkten geführt, losgelöst von den Fundamentaldaten. Dadurch seien auch die Geldvermögen kräftig angehoben worden. Allein die Anlageklasse der Wertpapiere nahm 2019 um satte 13,7 Prozent zu – nie war das Wachstum im 21. Jahrhundert stärker, so die Headline-Aussage. Versicherungen und Pensionen erreichten laut Allianz ein Plus von 8,1 Prozent, was hauptsächlich auf den Anstieg der zugrundeliegenden Vermögenswerte zurückzuführen sei – die Bankeinlagen stiegen um 6,4 Prozent.

Vermögen auch in 2020 immunisiert gegen Verluste

Und was wird 2020 unterm Strich passieren? Es geht wohl nach dem Motto „Je schlimmer die Krise, desto mehr drucken die Notenbanken, und helfen damit Aktien und Immobilien nach oben“. So sagt der Report nämlich, dass „die selbe Geschichte sich im Jahr 2020 wiederholen“ dürfte, nur ins Extrem gewendet. Denn als die Coronakrise die Weltwirtschaft in die tiefste Rezession seit 100 Jahren stürzte, legten Zentralbanken und Finanzbehörden auf der ganzen Welt beispiellose geld- und fiskalpolitische Hilfspakete auf und schirmten so die Haushalte und ihr Geldvermögen vor den Folgen einer Welt in Unordnung ab, so die Allianz. Man gehe davon aus, dass die privaten Haushalte ihre Verluste aus dem ersten Quartal wettmachen konnten und bis zum Ende des zweiten Quartals 2020 einen leichten Anstieg des globalen Geldvermögens um 1,5 Prozent verzeichneten. Hauptreiber der Entwicklung seien die Bankeinlagen, die dank großzügiger öffentliche Unterstützungsprogramme und vorsorglicher Ersparnisbildung um kräftige 7,0 Prozent zunahmen. Es sei daher sehr wahrscheinlich, dass das Geldvermögen der privaten Haushalte im Jahr 2020 im Plus enden werde.

Die Allianz merkt kritisch an, dass die Geldpolitik im Moment zwar die Vermögen gegen Corona quasi immunisiert habe. Aber man solle sich nichts vormachen. Null- und Negativzinsen seien ein süßes Gift. Sie würden die Vermögensbildung untergraben, und verschärfen die soziale Ungleichheit, da Vermögenseigentümer satte Mitnahmegewinne einstreichen können. Das sei nicht nachhaltig. Auch noch interessant: Das Wohlstandsgefälle zwischen reichen und armen Ländern habe sich wieder vergrößert. Im Jahr 2000 sei das Netto-Geldvermögen pro Kopf in den Industrieländern im Durchschnitt 87-mal höher gewesen als in den Schwellenländern. Bis 2016 war dieses Verhältnis auf 19 gesunken. Seither ist es wieder auf 22 (2019) angestiegen, so die Allianz.

Was lernen wir daraus?

Nun, die Allianz steht wohl kaum im Verdacht gegen den Kapitalismus zu hetzen, oder Notenbanken arg kritisch gegenüber zu stehen. Von daher ist es schon interessant, dass sie so klipp und klar ausspricht, was viele andere Kommentatoren (wie auch wir bei FMW) seit geraumer Zeit sagen. Nämlich dass die obszöne Geldschwemme von EZB, Fed und Co Assetpreise wie Immobilien oder Aktien kräftig antreibt, losgelöst von der Realwirtschaft. Dies ist also kein Mythos und keine Verschwörungstheorie, wenn man die Allianz als seriöse Informationsquelle für diese Information zählt.

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Fed: US-Bürger ignorieren die mächtigste Notenbank der Welt

Dass die Kommunikation der Fed mit den US-Bürgern kaum Auswirkungen hat, zeigt jedoch eine Studie von vier Ökonomen der Notenbankstelle in Cleveland

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Für die Finanzmärkte ist die US-Notenbank Fed das Maß aller Dinge – aber auch für die US-Bürger, also die „normalen Leute“, die Main Street?

Wer sich die Mühe macht, die Statements der US-Notenbank Fed nach ihren Sitzungen zu lesen und die Pressekonferenzen zu verfolgen, die Jerome Powell jedes Mal „zelebriert“, so könnte man auf zwei Schlussfolgerungen kommen: Erstens, dass er sich mit seiner unglaublich gehäuften Darlegung des gesetzlichen Auftrags der Fed „Prize Stability and Maximum Employment“ eine kleine Entschuldigung für seine Geldpolitik sucht, die dem Open Market Committee keine andere Wahl lasse. Dass dies – zweitens – aber einen Versuch darstellt, die Öffentlichkeit zu informieren und den Bürger zu einem gewünschten Verhalten innerhalb der finanziellen Repression zu veranlassen. Dass Letzteres nicht gelingt, beweist eine Umfrage aus dem Wissenschaftsumfeld der Fed unter US-Bürgern.

Fed: Das flexible Inflationsziel

Ende August hatte Fed-Chef Powell in einer Rede ausgesprochen, was man schon längere Zeit vermutet hatte. Man würde zinspolitisch die „Füße stillhalten“, auch wenn die Inflationszahl für längere Zeit über der bisherigen Zielmarke (Inflation target) von zwei Prozent liegt. Klingt erst einmal unsinnig, denn schließlich sollte sich die Teuerung in den nächsten Jahren nicht einmal richtig der Zielzone nähern. Eindeutig dürfte dahinter sich die Absicht der Notenbank verbergen, dass man die finanzielle Repression dauerhaft fortsetzen wird: Zinsen für längere Zeit unterhalb der Teuerungsmarke, bei gleichzeitigem BIP-Wachstum, ergibt eine prozentuale Absenkung des Verschuldungsniveaus. Das ist ein Verfahren, welches die USA und Großbritannien nach dem Zweiten Weltkrieg für viele Jahre praktiziert hatten. Aber es gibt noch einen weiteren Aspekt: die Fed könnte durch eine höhere Inflationserwartung Konsumenten und Unternehmen zu höheren Ausgaben veranlassen. Dass die Kommunikation der Fed mit den US-Bürgern kaum Auswirkungen hat, zeigt jedoch eine Studie von vier Ökonomen der Notenbankstelle in Cleveland.

US-Bürger haben wenig Ahnung von der Fed-Politik

Targeting and Household Expectations heißt die Arbeit der Ökonomen, die sich mittels Befragung unter Bürgern mit der Frage beschäftigt haben, wie der kleine Mann den Wechsel in der Notenbankpolitik aufnimmt. Das Ergebnis dürfte recht erschütternd sein für den Chef der US-Notenbank: Nur eine kleine Minderheit gab an, überhaupt von einer neuen Strategie der Fed gehört zu haben. Und die, die davon gehört hatten, gaben auch noch falsche Ziele wieder. Man glaubt allgemein, dass das Ziel der Notenbank ein starker Dollar sei und niedrige Zinsen, damit sich der Staat seine Verschuldung leisten kann.

 

Fazit

Auch wenn das zigfache Wiederholen des gesetzlichen Auftrags der Fed (Maximum Employment und Prize Stability) durch Jerome Powell in den Pressekonferenzen schon fast nervig wird: beim Bürger kommt anscheinend nicht viel davon an, was die Damen und Herren im Elfenbeinturm des Geldes in Washington D.C. vorhaben.

So könnte seine letzte Strategie mit der Aufforderung beim Bürger mehr zu investieren auf taube oder gar keine Ohren gestoßen sein. Höhere Inflationserwartungen sollten zum Vorziehen von Konsumausgaben führen. Wobei man sich schon fragen muss, wie es sein kann, dass man das Volk mit den vielen (überzogenen) Kreditkarten überhaupt zum Geldausgeben animieren muss..

Die Fed dringt mit ihren Aussagen nicht wirklich zu den Bürgern durch

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Battery Day und Tesla: Live-Kommentar zum Event

Markus Fugmann

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Elon Musk hatte den „Battery Day“ im Vorfeld als „einer der aufregendsten Tage der Tesla-Geschichte“ bezeichnet, gestern jedoch die Erwartungen in einem Tweet deutlich gedämpft – die Tesla-Aktie daher heute mit 5% im Minus.

David Jones, chief market strategist bei capital.com, kommentiert den Battery Day live ab 22.15Uhr

:

Live-Kommentar zum lange erwarteten Battery Day von Tesla

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