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Europa

Neue Meldung aus dem Finanz-Wunderland Deutschland: 23,7 Milliarden Euro mehr Einnahmen als Ausgaben

Für 2016 hat der deutsche Staat 23,7 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Dazu werden Einnahmen und Ausgaben von Bund, Bundesländern, Kommunen und Sozialversicherungen zusammengerechnet. Damit liegt Deutschland…

Redaktion

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FMW-Redaktion

So sehen die Fakten gemäß Statistischem Bundesamt aus. Für 2016 hat der deutsche Staat 23,7 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Dazu werden Einnahmen und Ausgaben von Bund, Bundesländern, Kommunen und Sozialversicherungen zusammengerechnet. Damit liegt Deutschland beim Maastricht-Kriterium (maximal 3% Minus) bei einem Plus von 0,8%. Was gibt es da noch zu sagen? Alles gut im Finanz-Wunderland Deutschland? Abwarten, möchten wir da anmerken. Die nächste Konjunkturdelle sowie gleichzeitig steigende Zinsen werden dem Märchen ein Ende setzen. Aber es ist wie es ist. So lange dieser Zustand anhält, kann man damit Schulden abbauen, oder Investitionen vornehmen – oder man kann den Überschuss auch dazu verwenden, indem man ihn teilweise in die Reserve für Flüchtlingsausgaben schiebt, wie erst jüngst beschlossen. Denn SPD und CDU/CSU konnten sich nicht einigen, ob man Überschüsse für Investitionen oder zum Schuldenabbau verwenden sollte – kein Witz! Dort schlummert jetzt Geld, das aktuell nicht angerührt wird. Da hat weder die Entschuldung des Staates was davon, noch die marode Infrastruktur, noch der Flüchtling, der gerne einen Deutschkurs hätte. Aber jetzt haben wir genug gejammert. Überschuss ist Überschuss.

Zitat Statistisches Bundesamt:

Der Finanzierungsüberschuss des Staates betrug im Jahr 2016 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 23,7 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen der höchste Überschuss, den der Staat seit der deutschen Wiedervereinigung erzielte. Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (3 132,7 Milliarden Euro) ergibt sich daraus für den Staat eine Maastrichtquote von + 0,8 %. Bei diesen Ergebnissen handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 2010, die die Grundlage für die Überwachung der Haushaltslage in den EU-Mitgliedstaaten bilden.

Der Finanzierungsüberschuss ergibt sich aus der Differenz der Einnahmen (1 411,4 Milliarden Euro) und der Ausgaben (1 387,7 Milliarden Euro) des Staates. Bei allen staatlichen Ebenen waren die Einnahmen höher als die Ausgaben. Den höchsten Überschuss im Jahr 2016 realisierte dabei die Sozialversicherung mit 8,2 Milliarden Euro. Sie konnte damit absolut gesehen ihre finanzielle Situation im Vergleich zu den anderen staatlichen Ebenen am stärksten verbessern. Mit geringem Abstand folgt der Bund, der das Jahr 2016 mit einem positiven Saldo von 7,7 Milliarden Euro abschließen konnte, nach einem Überschuss von 10,0 Milliarden Euro im Vorjahr. Auch die Länder setzten den eingeschlagenen Konsolidierungsweg fort und erzielten im Jahr 2016 einen Überschuss von 4,7 Milliarden Euro. Die Gemeinden erwirtschafteten 2016 einen Finanzierungsüberschuss von 3,1 Milliarden Euro, etwas weniger als im Vorjahr.

Auf der Einnahmeseite wirkten sich vor allem stark steigende Einkommen- und Vermögensteuerzahlungen (+ 6,5 %) sowie die gute Beschäftigungslage mit einem kräftigen Zuwachs bei den Sozialbeiträge aus (+ 4,6 %). Die Ausgabenseite wurde maßgeblich durch Ausgabenzuwächse bei den Vorleistungen (+ 8,7 %) und einem deutlichen Anstieg bei den Aufwendungen für soziale Sachleistungen (+ 6,2 %) geprägt.

11 Kommentare

11 Comments

  1. Avatar

    leser

    23. Februar 2017 09:56 at 09:56

    Kein Wunder, wenn der Staat mit Staatsanleihen bei Negativzinsen sogar etwas verdient.
    Aber was sind 23 Mrd. bei einer impliziten Verschuldung von über 6 Billionen? Noch nicht mal ein Fliegenschiss. Eine Zahl mit absolut Null Aussagekraft. Oder auf Neudeutsch: FN.

    • Avatar

      gerd

      23. Februar 2017 10:32 at 10:32

      Es kommt noch schlimmer. Allerdings auch nurn Fliegenschiss, aber dennoch:

      Die Deutsche Bundesbank hat im letzten Jahr einen Gewinn von rund 3 Mrd. gemacht. Für dieses Jahr wird der höher erwartet. Der geht auch fast vollständig an den Bund.

      Woraus resultiert der Gewinn hauptsächlich?!
      Aus den im Rahmen des EZB-Programms angekauften deutschen Staatsanleihen, welche zwar wenig, aber per Saldo eben doch noch zu Zinseinnahmen führen.

      Mit anderen Worten: selbst für Schulden (Bundesanleihen), wo der Staat Zinsen überhaupt noch zahlen muss, bekommt er diese Zinsen auf dem Umweg über die Bundesbank wieder zurück. Zumindest für die Anleihen, welche die BBk angekauft hat.
      Die Notenbank druckt zu Lasten sämtlicher Geldbesitzer jede Menge Falschgeld und finanziert dem Staat damit nicht nur den Kreditbetrag sondern auch noch die Kreditzinsen.

      Ist das nicht der Stein der Weisen? Gibts da nicht so eine Mythe, wo sich jemand aus dem Sumpf befreit, indem er sich selbst an den eigenen Haaren nach oben zieht?

      • Avatar

        leser

        23. Februar 2017 10:54 at 10:54

        Aber immerhin ist bei der Buba eine dunkle Restahnung vom Vorsichtsprinzip an die Bewußtseinsoberfläche gelangt. Laut gestrigem Beitrag in der Lückenpresse überlegt man tatsächlich einen Teil des „Gewinns“ als Risikovorsorge einzusetzen. Zitat: “ So dürften nicht alle Schuldner, deren Papiere die Währungshüter halten, ihre Papiere auch zurückzahlen.“ Nachtigall, ich hör dir trapsen…
        https://www.welt.de/finanzen/article162288462/Bundesbank-plant-eine-Art-Frontalangriff-auf-die-EZB.html

        • Avatar

          gerd

          23. Februar 2017 12:33 at 12:33

          Sie haben Recht.
          Lese soeben, dass der Gewinn in diesem Jahr tatsächlich viel niedriger ausfällt als im letzten Jahr.

          Die Risikovorsorge wurde auf 1,8Mrd. aufgestockt

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    joah

    23. Februar 2017 10:18 at 10:18

    Jetzt stelle man dem mal die Situation – vor allem die der Bürger – in den Ländern der Euro-Perpherie entgegen und was die davon wohl halten mögen: „Saugen die uns aus?“.

    • Avatar

      gerd

      23. Februar 2017 11:20 at 11:20

      Mal abgesehen davon, dass ich den Haushaltsüberschuss jetzt nicht auf Anhieb mit den Bürgern in den Peripheriestaaten in Verbindung gebracht hätte. Ich antworte trotzdem mal platt und oberflächlich mit JA – ABER.
      Ja, sie „saugen uns aus“, aber sie können nichts dazu und es bleibt ihnen auch nichts anderes übrig. Wobei ich niemals von „Aussaugen“ reden würde – so wie mir der Begriff in dem Zusammenhang auch noch nirgends untergekommen ist.
      Er ist sowas von haushoch übertrieben, aber bleiben wir dabei. Dann darf ich im Folgenden auch radikal und maßlos übertreiben.
      Wer saugt wen aus? Ich lehne mich mal an den Artikel an, ob Leerverkäufe unanständig – sind von Florian Homm. Nein sind sie nicht, andersrum wird ein Schuh draus:
      Aktionäre und alle diejenigen, die auf steigende Aktienkurse setzen, die Haussiers, nicht die Baissiers sind unanständig, weil sie dazu beitragen, dass „wir“ ausgesaugt werden.
      Sie wollen steigende Unternehmensgewinne, damit die Kurse steigen. Die Unternehmen wollen deshalb
      niedrige Löhne, um viele Produkte möglichst billig mit viel Gewinn in alle Welt verkaufen zu können.
      Und obwohl der deutsche Arbeiter in der Lage ist Spitzenqualität herzustellen, wie fast keiner auf der Welt, war er bereit sich von seinen Arbeitgebern aussaugen zu lassen, damit über steigende Produktivität die Gewinne für Unternehmensbesitzer und Anteilseigner steigen. Und damit ist er seinen Kollegen in den Peripherieländern gleichsam auch noch voll in den Rücken gefallen.
      Zum einen sind deren Produkte im Vergleich zu deutschen nicht mehr konkurrenzfähig. Und hätte der deutsche Arbeitnehmer statt 6 Wochen Urlaub 12 Wochen Urlaub erkämpft statt sich aussaugen zu lassen – aber bei 50% höheren Löhnen – dann hätte er viele, viele Wochen im Jahr Luxus-Urlaub z.Bsp. in Griechenland machen können. Das hätte bei denen enorme Einnahmen generiert.
      Da das aber nicht ist, wurde als erstes der deutsche Arbeiter ausgesaugt und jetzt werden die Sparer auch noch ausgesaugt, weil es keine Zinsen mehr gibt.
      Und die gibts nicht mehr wegen der geschundenen Peripherieländer. Somit saugen die uns jetzt aus.

    • Avatar

      gerd

      23. Februar 2017 11:38 at 11:38

      Hey, Joah. Ich lese ja hinterher immer noch mal nach.
      Auch damit ich weiß, was ich geschrieben habe. Wie soll ich wissen, was ich denke, bevor ich lese, was ich schrieb.

      Und die Frage in Ihrem Kommentar verstehe ich jetzt ganz anders. Sie meinten wohl:
      Die Bewohner der Südländer könnten denken, dass sie von den Deutschen ausgesaugt werden.
      (Wenn dann, wie erwähnt, im Umweg durch unsere zu niedrigen Löhne).

      • Avatar

        joah

        23. Februar 2017 20:18 at 20:18

        Ja, so war es gedacht. Auch ich mag erkennen, das ebenso hierzulande ordentlich gepresst wird – aber interessiert das den Griechen oder Portogiesen noch? Die hören immer nur noch laut „EXPORTÜBERSCHUSS“, aber sehen was mit deren Ländern (Menschen) im Gegenzug getrieben wird. Ich denke da ist auf ökonomischem und monetärem Wege ein gewisses Ansaugverhalten zu beobachten, was dem Rest fast sprichwörtlich die Luft zum atmen nimmt.

        • Avatar

          gerd

          23. Februar 2017 21:22 at 21:22

          Und damit die Menschen dort endlich wieder durchatmen können, plädiere ich schon seit Jahren für einen Schuldenerlass für Griechen z.Bsp.(und Austritt aus dem Euro). So bescheuert es ist, dann muss Deutschland eben auf einige zig Milliarden verzichten. Aber leider wird es sowieso früher oder später darauf hinauslaufen.
          Ein Problemchen wird sein, dass die anderen Südländer berechtigterweise auch ein kleines Geschenk haben möchten.

          Aber all das könnten wir, glaube ich, wirklich schaffen. Im Gegensatz zu dem, was Frau Merkel glaubt, schaffen zu können.

  3. Avatar

    oscar

    23. Februar 2017 15:53 at 15:53

    es kann gedreht und gewendet werden wie es will. bei deratig monströsen widrigkeiten in jedem bereich, werden bei diesem hochperfiden spiel alle verlieren ! ohne jetzt in irgendwelche ich weiß was details gehen zu wollen. auch zu umfangreich. was hier in den letzten 2-3 jahren expolosiv installiert wurde, geht über den zustand substanziell, aternativer versuch weit darüber hinaus. jeder weiß es und die meisten drücken die augen zu. eigentlich müsste es bereits schmerzen. aber da geht noch richtig viel, sagt das listig, berechnende ratio der eliten. ja gut, die trifft es auch am wenigsten…wie immer?
    ich halte es mit dem alten hegel. „wenn die wirklichkeit nicht mit der idee übereinstimmt, um so schlimmer für die wirklichkeit.“
    in dem sinne totalitäre hirnwäsche und lüge voraus. wer bitte kann überhaupt noch zwischen wahrheit und dreister, ungezügelter, elite lüge unterscheiden??!! genau da liegt ein riesen problem. den rest macht das abartige desinteresse der masse und whats up…der laden läuft. bis, hm ja bis….die installierten feindbilder gegeneinander nichts mehr hergeben zur brutalen, manipulatven, täuschlandsteuerung. vom zerfall einer sozialen emanzipierten, hochkultur gar nicht zu reden. „hey ich habe money gemacht uahhhaaahhaa..“ „na und, es wird ihnen schon jemand wegnehmen, verlassen sie sich darauf.“

  4. Avatar

    Steven

    25. Februar 2017 19:57 at 19:57

    50% Tilgung
    50% Investitionen .

    Ein Gespräch von 1stunde .

    Nicht mal dazu sind die Idioten in Berlin fähig

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Arbeitsmarkt im Corona-Märchenland – weniger Arbeitslose!

Claudio Kummerfeld

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Eingang zu einer Außenstelle der Bundesagentur für Arbeit

Der Arbeitsmarkt zeigt sich weiterhin im Märchenland-Zustand, aber nur auf den ersten Blick. Man kann in der schlimmsten Rezession der letzten Jahrzehnte eine weiterhin sehr geringe Arbeitslosigkeit präsentieren, weil es hierzulande anders als in vielen anderen Ländern das Instrument der Kurzarbeit gibt. Zählt man diesen Ersatz für die Arbeitslosigkeit nicht zur offiziellen Arbeitslosenquote hinzu, dann kommt der deutsche Arbeitsmarkt derzeit ganz wunderbar durch die Coronakrise und den zweiten Lockdown.

Im November ist die offizielle Arbeitslosigkeit gemäß heute veröffentlichten Daten sogar rückläufig. Im Monatsvergleich sinkt sie von 2,76 auf 2,70 Millionen arbeitslose Personen. Die offizielle Arbeitslosenquote sinkt von 6,0 Prozent auf 5,9 Prozent. Gegenüber November 2019 steigt die Arbeitslosigkeit um 519.134 Personen an (Quote damals 4,8 Prozent). Die tatsächliche Arbeitslosigkeit (ohne Kurzarbeit) namens „Unterbeschäftigung“ sinkt von 3,56 auf 3,52 Millionen, oder von 7,6 Prozent auf 7,5 Prozent.

Kurzarbeit steigt

Tja, die zweite Corona-Welle und der „sanfte Lockdown“ beschert dem Arbeitsmarkt auf den ersten Blick keine Verschlechterung, dafür aber der Kurzarbeit. Letztlich in der Realität arbeitslos, werden viele Beschäftigte in Gastronomie und Hotellerie „geparkt“ als Kurzarbeiter. Laut heutiger Aussage der Bundesagentur für Arbeit wurde im Zeitraum vom 1. bis einschließlich 25. November für 537.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Der deutliche Anstieg im Vergleich zum Vormonat erklärt sich laut der Bundesagentur mit dem seit Anfang November bestehenden Teil-Lockdown.

Endgültige Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme der Kurzarbeit stehen bis September zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im September für 2,22 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hat nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen. Das ifo-Institut hatte gestern zum Thema Kurzarbeit im November berichtet. Demnach steige die Kurzarbeit spürbar an. Der Anteil der Firmen mit Kurzarbeit ist demnach im November erstmals seit Monaten wieder angestiegen, und zwar von 24,8 Prozent im Oktober auf 28,0 Prozent im November. Die Bundesagentur für Arbeit sagt zu den Zahlen heute im Wortlaut:

Der Arbeitsmarkt hat auf die Einschränkungen im November reagiert – glücklicherweise aber im Moment nicht mit einer Zunahme von Entlassungen. Allerdings sind die Betriebe wieder zurückhaltender bei der Personalsuche und haben im November wieder für deutlich mehr Mitarbeiter Kurzarbeit angezeigt.

Grafik zeigt aktuelle Details aus November zum deutschen Arbeitsmarkt

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Verbraucherpreise Eurozone November: Deflation den vierten Monat in Folge!

Claudio Kummerfeld

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Geldbörse wird zusammengepresst

Soeben hat Eurostat als Vorabschätzung die Verbraucherpreise der Eurozone für den Monat November veröffentlicht. Im Jahresvergleich ist es ein Wert von -0,3 Prozent nach ebenfalls -0,3 Prozent im Oktober. Erwartet für heute wurde eine Veränderung von -0,2 Prozent. Damit erlebt die Eurozone (basierend auf dem Modell des Harmonisierten Verbraucherpreisindex) den vierten Monat in Folge Deflation! Dies hängt natürlich auch mit der seit Juli geltenden Mehrwertsteuersenkung in Deutschland zusammen, welche in vier Wochen wieder rückgängig gemacht wird.

Man sieht: Die Preissteigerung bei Lebensmitteln bleibt relativ konstant mit +1,9 Prozent. Ebenfalls ändern sich die Verbraucherpreise im Negativen auch relativ konstant. Die Energiepreise sinken um 8,4 Prozent – das sind ähnlich hohe negative Werte wie in den Vormonaten. Wie gesagt, ab Januar könnte der Gesamtschnitt wieder Richtung Null-Linie tendieren mit den steigenden deutschen Mehrwertsteuersätzen.

Datenblatt zeigt aktuelle Verbraucherpreise in der Eurozone

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Europa

Verbraucherpreise im November: Dritter Monat in Folge Deflation

Claudio Kummerfeld

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Kartoffel mit Löffel und Münzen

Soeben hat das Statistische Bundesamt vorab die Verbraucherpreise für den Monat November veröffentlicht. Im Jahresvergleich sind sie mit -0,3 Prozent den dritten Monat in Folge deflationär (Vormonate jeweils -0,2 Prozent im Jahresvergleich). Erwartet für heute waren ein Minus von 0,1 Prozent. Die Inflationsrate ist unter anderem durch die seit 1. Juli 2020 geltende Mehrwertsteuersenkung beeinflusst, wie die Statistiker in ihrer Headline-Mittelung erwähnen. Hier die Daten im Detail:

Datenblatt zeigt Veränderungen der Verbraucherpreise im Detail

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