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Notbelpreisträger Stiglitz: Die TPP-Farce…

FMW-Redaktion

Für den hoch geachteten Nobelpreisträger Joseph Stiglitz ist TPP, also das transpazifische Handelsabkommen (Vorläufer von TTIP) eine Farce. Sehr anschaulich hat er in einem vor Kurzem veröffentlichten Text dargelegt, was auch 1:1 auf TTIP übertragbar ist.

Für Joseph Stiglitz ist TPP eine Farce
Joseph Stiglitz. Foto: © Raimond Spekking / Wikipedia (CC-BY-SA 4.0)

In einem aktuellen Text für „Project-syndicate“ schreibt Stiglitz zusammen mit Adam Hersh über TPP als Abkommen, dass es keinen Freihandel bringe, sondern dass TPP dafür da sei „die Handels- und Investmentbeziehungen zwischen den Ländern zu managen“, Zitat:

„The reality is that this is an agreement to manage its members’ trade and investment relations – and to do so on behalf of each country’s most powerful business lobbies. Make no mistake: It is evident from the main outstanding issues, over which negotiators are still haggling, that the TPP is not about “free” trade.“

Stiglitz listet eine Vielzahl von Einzelfällen auf, wo sich bestimmte Industrie-Lobbys aus einzelnen Ländern über den Umgang mit der Branche in anderen Ländern beschweren. Daraufhin werden natürlich von der jeweiligen Regierung im Freihandelsabkommen Ausnahmen oder Restriktionen ausverhandelt, um der eigenen Lobby etwas Gutes zu tun. Wenn man genauer darüber nachdenkt, hat Stiglitz vollkommen recht. Vielleicht ist es schlicht und einfach nur eine Art Markenbetrug. Auf dem Produkt „Freihandelsabkommen“ sollte einfach draufestehen „Internationales Lobbymanagement-Abkommen“, aber das lässt sich nicht so gut vermarkten wie das Wort „Freihandel“. Stiglitz´s Text zielt auf die ganzen Restriktionen, Ausnahmen und Beschränkungen ab, die für die Lobbys vorgenommen werden, wodurch der „freie Handel“ gar nicht mehr stattfindet, Zitat:

„New Zealand has threatened to walk away from the agreement over the way Canada and the US manage trade in dairy products. Australia is not happy with how the US and Mexico manage trade in sugar. And the US is not happy with how Japan manages trade in rice. These industries are backed by significant voting blocs in their respective countries. And they represent just the tip of the iceberg in terms of how the TPP would advance an agenda that actually runs counter to free trade.“

Wie viele andere Experten auch kritisieren die beiden die bei TPP und TTIP vorgesehenen Schiedsgerichte. Als Beispiel führen sie die Klagen heran, mit denen Philip Morris derzeit Australien und Uruguay überzieht, weil diese Länder den Zigarettenhersteller zwingen wg. Gesundheitsschäden die Verpackung mit Warnhinweisen zu versehen. Egal was es ist, egal worum es geht, der „Investor“ (was immer das genau bedeutet) kann aus allem und jedem eine Diskriminierung herleiten, der er angeblich in einem fremden Land ausgesetzt ist. Und genau deswegen klagt die Firma aktuell. Die beiden liefern noch ein brillantes Beispiel. Was wäre gewesen, wenn zu den Zeiten, als bekannt wurde, dass Asbest Krebs verursacht, die ganzen Investorenschutzverträge und Freihandelsabkommen schon existiert hätten? Staaten hätten Unternehmen gezwungen Mißstände abzustellen wg. der gesundheitlichen Gefährdung der Bevölkerung, und die Unternehmen hätten den Staaten diese Kosten in Rechnung gestellt wg. Gefährdung ihrer Investition in diesem Land, Zitat:

„Imagine what would have happened if these provisions had been in place when the lethal effects of asbestos were discovered. Rather than shutting down manufacturers and forcing them to compensate those who had been harmed, under ISDS, governments would have had to pay the manufacturers not to kill their citizens. Taxpayers would have been hit twice – first to pay for the health damage caused by asbestos, and then to compensate manufacturers for their lost profits when the government stepped in to regulate a dangerous product.“



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7 Kommentare

  1. TTIP, TPP, CETA etc. pp.: „Kommt der Deal, wird er 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung umfassen und Amerikas Macht zementieren.“
    http://www.welt.de/finanzen/article147247971/USA-greifen-Europa-mit-Pazifik-Pakt-frontal-an.html
    Die Welt ist dumm wie eine Scheibe Knäckebrot, denn genau das war schon von vornherein absolut einleuchtend – aber nein: alles nur doofe Verschwörungstheoretiker.

  2. Wir können schreiben was wir wollen, die Freihandelsabkommen werden kommen. Ich gehe jede Wette ein.
    Mein Wetteinsatz: Mein roter Ferrari, komplett und ohne kratzer und mit Flügeltüren.

    1. ok, nehme ich an und wette eine Flasche Bier dagegen

    2. Ich dachte, wir hätten eine Wette laufen… Ich warte immer noch auf den Ferrari…

  3. Freihandel, freie Marktwirtschaft, freie Devisenkurse, marktorientierte Zinssätze und und und Das sind schöne Worte und klingen klug, ja sogar weise… In unserer Zeit und auf diesem Planeten jedoch nicht vorhanden.

  4. Ich hoffe ich sehe euch am 10.10 in Berlin, Demo gegen TTIP
    http://ttip-demo.de/home/

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