Folgen Sie uns

Allgemein

Notbelpreisträger Stiglitz: Die TPP-Farce…

Avatar

Veröffentlicht

am

FMW-Redaktion

Für den hoch geachteten Nobelpreisträger Joseph Stiglitz ist TPP, also das transpazifische Handelsabkommen (Vorläufer von TTIP) eine Farce. Sehr anschaulich hat er in einem vor Kurzem veröffentlichten Text dargelegt, was auch 1:1 auf TTIP übertragbar ist.

Für Joseph Stiglitz ist TPP eine Farce
Joseph Stiglitz. Foto: © Raimond Spekking / Wikipedia (CC-BY-SA 4.0)

In einem aktuellen Text für “Project-syndicate” schreibt Stiglitz zusammen mit Adam Hersh über TPP als Abkommen, dass es keinen Freihandel bringe, sondern dass TPP dafür da sei “die Handels- und Investmentbeziehungen zwischen den Ländern zu managen”, Zitat:

“The reality is that this is an agreement to manage its members’ trade and investment relations – and to do so on behalf of each country’s most powerful business lobbies. Make no mistake: It is evident from the main outstanding issues, over which negotiators are still haggling, that the TPP is not about “free” trade.”

Stiglitz listet eine Vielzahl von Einzelfällen auf, wo sich bestimmte Industrie-Lobbys aus einzelnen Ländern über den Umgang mit der Branche in anderen Ländern beschweren. Daraufhin werden natürlich von der jeweiligen Regierung im Freihandelsabkommen Ausnahmen oder Restriktionen ausverhandelt, um der eigenen Lobby etwas Gutes zu tun. Wenn man genauer darüber nachdenkt, hat Stiglitz vollkommen recht. Vielleicht ist es schlicht und einfach nur eine Art Markenbetrug. Auf dem Produkt “Freihandelsabkommen” sollte einfach draufestehen “Internationales Lobbymanagement-Abkommen”, aber das lässt sich nicht so gut vermarkten wie das Wort “Freihandel”. Stiglitz´s Text zielt auf die ganzen Restriktionen, Ausnahmen und Beschränkungen ab, die für die Lobbys vorgenommen werden, wodurch der “freie Handel” gar nicht mehr stattfindet, Zitat:

“New Zealand has threatened to walk away from the agreement over the way Canada and the US manage trade in dairy products. Australia is not happy with how the US and Mexico manage trade in sugar. And the US is not happy with how Japan manages trade in rice. These industries are backed by significant voting blocs in their respective countries. And they represent just the tip of the iceberg in terms of how the TPP would advance an agenda that actually runs counter to free trade.”

Wie viele andere Experten auch kritisieren die beiden die bei TPP und TTIP vorgesehenen Schiedsgerichte. Als Beispiel führen sie die Klagen heran, mit denen Philip Morris derzeit Australien und Uruguay überzieht, weil diese Länder den Zigarettenhersteller zwingen wg. Gesundheitsschäden die Verpackung mit Warnhinweisen zu versehen. Egal was es ist, egal worum es geht, der “Investor” (was immer das genau bedeutet) kann aus allem und jedem eine Diskriminierung herleiten, der er angeblich in einem fremden Land ausgesetzt ist. Und genau deswegen klagt die Firma aktuell. Die beiden liefern noch ein brillantes Beispiel. Was wäre gewesen, wenn zu den Zeiten, als bekannt wurde, dass Asbest Krebs verursacht, die ganzen Investorenschutzverträge und Freihandelsabkommen schon existiert hätten? Staaten hätten Unternehmen gezwungen Mißstände abzustellen wg. der gesundheitlichen Gefährdung der Bevölkerung, und die Unternehmen hätten den Staaten diese Kosten in Rechnung gestellt wg. Gefährdung ihrer Investition in diesem Land, Zitat:

“Imagine what would have happened if these provisions had been in place when the lethal effects of asbestos were discovered. Rather than shutting down manufacturers and forcing them to compensate those who had been harmed, under ISDS, governments would have had to pay the manufacturers not to kill their citizens. Taxpayers would have been hit twice – first to pay for the health damage caused by asbestos, and then to compensate manufacturers for their lost profits when the government stepped in to regulate a dangerous product.”

7 Kommentare

7 Comments

  1. Avatar

    joah

    6. Oktober 2015 15:27 at 15:27

    TTIP, TPP, CETA etc. pp.: “Kommt der Deal, wird er 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung umfassen und Amerikas Macht zementieren.”
    http://www.welt.de/finanzen/article147247971/USA-greifen-Europa-mit-Pazifik-Pakt-frontal-an.html
    Die Welt ist dumm wie eine Scheibe Knäckebrot, denn genau das war schon von vornherein absolut einleuchtend – aber nein: alles nur doofe Verschwörungstheoretiker.

  2. Avatar

    G.Scheer

    6. Oktober 2015 15:48 at 15:48

    Wir können schreiben was wir wollen, die Freihandelsabkommen werden kommen. Ich gehe jede Wette ein.
    Mein Wetteinsatz: Mein roter Ferrari, komplett und ohne kratzer und mit Flügeltüren.

    • Avatar

      jodelue

      7. Oktober 2015 19:22 at 19:22

      ok, nehme ich an und wette eine Flasche Bier dagegen

    • Avatar

      Jochen Lüdemann

      5. November 2018 14:17 at 14:17

      Ich dachte, wir hätten eine Wette laufen… Ich warte immer noch auf den Ferrari…

  3. Avatar

    martin anliker

    6. Oktober 2015 18:55 at 18:55

    Freihandel, freie Marktwirtschaft, freie Devisenkurse, marktorientierte Zinssätze und und und Das sind schöne Worte und klingen klug, ja sogar weise… In unserer Zeit und auf diesem Planeten jedoch nicht vorhanden.

  4. Avatar

    Florian Mertens

    6. Oktober 2015 22:47 at 22:47

    Ich hoffe ich sehe euch am 10.10 in Berlin, Demo gegen TTIP
    http://ttip-demo.de/home/

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

USA: Fed-Bilanz, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung im Vergleich

Avatar

Veröffentlicht

am

Die Zentrale der Fed in Washington DC

Wie auch in Europa, so wird in den USA in gigantischem Ausmaß gedruckt, gepumpt und verschuldet. Hier schauen wir uns die Orgie des frischen Geldes mal in Form von Charts an, alle seit dem Jahr 2002. Im ersten Chart sehen wir die Bilanz der Federal Reserve. Sie musste in gigantischem Ausmaß jüngst Geld drucken, um damit Staatsanleihen und viele andere Instrumente aufkaufen zu können. Die Bilanz stieg seit 2002 von gerade mal 719 Milliarden Dollar auf aktuell über 7 Billionen US-Dollar! Noch Ende Februar, kurz vor dem Start der ganzen Rettungsorgien, waren es noch 4,1 Billionen US-Dollar.

Bilanz der Fed seit dem Jahr 2002

Im Vergleich zum Wachstum der Fed-Bilanz sehen wir im folgenden Chart seit dem Jahr 2002 die Entwicklung der offiziellen Arbeitslosenquote in den USA. Damals noch bei 5,7 Prozent, stieg sie in der Spitze der Finanzkrise bis auf 10 Prozent an. Dann in den Boomjahren danach die Erholung bis auf nur noch 3,5 Prozent im Februar 2020. Was für eine Vollbeschäftigung! Ein Paradies in jeder Hinsicht? Und dann der große Knall durch die Coronakrise. Binnen weniger Wochen die Explosion der Arbeitslosigkeit auf 14,7 Prozent.

Offizielle Arbeitslosenquote in den USA seit 2002

Die US-Staatsverschuldung, die entwickelt sich völlig unabhängig von Konjunkturzyklen oder Notenbank-Bilanzen! Dies sieht man im folgenden Chart, auch seit dem Jahr 2002. Egal ob während der Finanzkrise oder danach in einem jahrelangen Konjunkturboom, wo der Staat eigentlich Gelegenheit hätte Schulden abzubauen. Die Verschuldung der US-Regierung wächst konstant weiter an, von 6 Billionen US-Dollar im Jahr 2002 auf aktuell über 25 Billionen Dollar, was hier im Chart noch nicht final aktualisiert wurde. Die nächsten Monate wird diese Zahl wohl deutlich anwachsen, aufgrund der Rettungsmaßnahmen in Folge der Coronakrise.

US-Staatsverschuldung seit 2002 wächst kontinuierlich an

Aber zum Schluss nochmal zurück zur Arbeitslosigkeit in den USA. Der folgende Chart zeigt die Entwicklung seit den 1950er-Jahren. So erkennt man besser die aktuelle dramatische Lage!

Arbeitslosigkeit in den USA seit den 1950er Jahren
Charts: St. Louis Fed

weiterlesen

Allgemein

Coronakrise: Die endlosen Sorgen der Gastronomie

Avatar

Veröffentlicht

am

Die Gastronomie war und ist eines der Hauptopfer der Coronakrise – dann aber ging alles sehr schnell. Nur Tage bis wenige Wochen nach der Wiederöffnung der Gastronomie für die Bürger gibt es schon die ersten Umfragen über das Gästeaufkommen. Und sie fielen, wen wundert es, überraschend negativ aus.

Die Zurückhaltung der Menschen angesichts der Coronakrise

Es war schon etwas blauäugig oder überoptimistisch, zu glauben, dass es nach Beendigung der Lockdown-Maßnahmen der Coronakrise in der Gastronomiebranche sofort zu alten Kundenzahlen kommen wird. Dagegen sprachen schon die großen Sicherheitsabstände, die die Kapazität vieler Lokalitäten von Haus aus determinieren. Außerdem gibt es deutliche Unterschiede im zeitlichen Ablauf und der Verfahrensweise bei der Öffnung der Betriebe, zunächst Außenbereich, dann Innenbetrieb. Im bevölkerungsreichen Bayern haben die Innenbereiche erst seit wenigen Tagen geöffnet und hatte man bis Mitte Mai die kalte Wetterperiode mit den „Eisheiligen“, wo sich nur ganz Hartgesottene bei 10 Grad Außentemperatur im Freien Speis und Trank servieren ließen.

Die Umfrageergebnisse

Eine Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga brachte die ernüchternde Aussage, dass 81,5 Prozent der Mitglieder angaben, unter den speziellen Bedingungen durch die Coronakrise nicht wirtschaftlich arbeiten zu können. 78 Prozent der Gastbetriebe hätten in den ersten Tagen nur etwa die Hälfte der bisher erzielten Umsätze erreicht.

Eigentlich auch irgendwie zu erwarten, wenn durch die Abstandsregeln im Rahmen der gesetzluchen Vorgaben in der Coronakrise gar nicht die Kapazität früherer Tage erreicht werden kann.

22 Prozent der Betriebe meldeten Umsätze über 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, ein Drittel zwischen 25 und 50 Prozent, 29 Prozent Umsätze zwischen zehn und 25 Prozent und 17 Prozent der Gaststätten gar noch nicht einmal dies. Der Präsident der Dehoga Guido Zöllig warnte vor einer Pleitewelle und forderte die Politik zum Handeln auf.

Die Reaktionen der Regierung auf die Probleme der Gastronomie in der Coronakrise

Die Bundesregierung ist sich des Problems überaus bewusst und man plant weitere Milliardenhilfen, um speziell mittelständische Unternehmen vor Pleiten zu bewahren. Bundeswirtschaftsminister Altmaier will Selbstständigen und Unternehmen bis zu 249 Mitarbeitern helfen, wenn diese einen erheblichen Umsatzeinbruch nachweisen können. Als Folgemaßnahmen an die bereits Gewährten sind Hilfen bis zu 50.000 Euro pro Monat im Gespräch, Summen, die sich bereits bis zum Hochsommer auf 25 Milliarden Euro belaufen könnten.

Aufgrund der besonderen Situation der Gastronomie in der Coronakrise ist davon auszugehen, dass diese Branche zu den Anspruchberechtigten gehört. Bei Umsatzeinbußen von über 60 Prozent in den Monaten April und Mai. Das Gaststättengewerbe ist von den Lockdown-Maßnahmen insofern besonders betroffen, als dass es keine Nachholeffekte gibt, wie in anderen Branchen, oder wie Dirk Müller es in einem Interview drastisch zum Ausdruck brachte: „Gefre…. wird nur einmal!“

Eine neue Atmosphäre im Lokal

Es ist schon sehr befremdlich, wenn man vor abgesperrten Gastronomieräumen wartet, in Atemschutzmaske sich registrieren lässt, einen festen Platz zugewiesen bekommt, dort zwar zwangsläufig ohne Maske sich aufhalten kann aber dennoch von „vermummten“ Bedienungen versorgt wird und bei jedem Schritt vom Tisch weg, sofort wieder selbst das Unvermeidliche aufsetzen muss. Das erste Mal ist für jeden Restaurant- oder Biergartenbesucher so etwas wie ein kleiner Schock, wie ein Aufenthalt in einem Seuchengebiet, was man als Europäer nur aus Filmen kennt.

Deshalb kann auch nicht so schnell Normalität einkehren. Wie bekämpft man eine Pandemie? Indem man kontrollierte Panik erzeugt, durch ständige Warnungen und durch Bilder. Die Gegenwart von Gefahr und damit das Entstehen von Angst als urbiologischer Instinkt, der unser Überleben gesichert hat. Die Anwesenheit von Atemmasken steht symbolisch für die Bedrohung in der Coronakrise. Deshalb ist eine Rückkehr zur Normalität auch von solch einfachen Symbolen abhängig, aber ein Ende der Maskenpflicht könnte sich noch einen Monat hinziehen. Dies betrifft Gastronomie und den Handel.

Fazit

Die Coronakrise wird die Gastronomie noch eine zeitlang im Würgegriff haben und durch die Schutzmaßnahmen (Abstandsregeln, Mundschutz bei jeder Bewegung vom Tisch) alte und gewohnte Gästezahlen verhindern. Aber bei Betrachtung des Zeitpunkts der Umfrage sieht man auch eindeutig die Absicht des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga. Auch wenn es für viele Betriebe absolut überlebensnotwendig ist, war der Staat mit Stützungsgeldern noch nie so freigiebig wie zu Zeiten der Coronakrise. Man stellt deutschlandweit über eine Billion Euro an Stützungsmaßnahmen in Aussicht, ein Vielfaches früherer Rezessionen (z.B. 2009). Diese Phase gilt es zu nutzen, rechtzeitig.

Die Nöte der Gastronomie in der Coronakrise

weiterlesen

Allgemein

Arbeitsmarkt: Offizielle Daten zeigen vergleichbares Muster nach dem Absturz

Avatar

Veröffentlicht

am

Arbeitsmarkt vor Erholung? Eingang eines Gebäudes der Arbeitsagentur

Wird sich der deutsche Arbeitsmarkt nach dem Corona-Desaster schnell wieder erholen? Verdammt nochmal, niemand weiß es mit 100 Prozent Gewissheit. Aber die Charts zum Arbeitsmarkt kann man aktuell übereinanderlegen mit Charts zum Geschäftsklima, zu den Exporten uvm. Es kommt immer ein vergleichbares Muster raus die letzten Tage. Für März und April ein brutaler Absturz, und jetzt aktuell ein kleiner Aufwärtshaken. Wie bei einem Börsencrash auch – erst der brutale Crash, dann eine kleine “technische” Aufwärtsreaktion. Dies hat noch gar nichts zu bedeuten. Nach einer kurzen Pause kann es weiter bergab gehen – oder es tritt eine langsame Erholung ein.

Die staatlichen Arbeitsmarktforscher sind nicht wirklich optimistisch. So sagen sie aktuell, dass das IAB-Arbeitsmarktbarometer im Mai gegenüber dem historischen Tiefststand im Vormonat um 0,4 Punkte gestiegen ist. Mit 93,8 Punkten weist der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aber noch immer auf eine deutliche Verschlechterung des Arbeitsmarkts in den nächsten Monaten hin. Der Einbruch am Arbeitsmarkt setzt sich fort, wenngleich nicht mehr mit derselben Dramatik wie in den letzten zwei Monaten. Die Talsohle ist noch nicht erreicht, so die IAB. Weitere Aussagen im Wortlaut:

Im Mai legte die Beschäftigungskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers gegenüber dem Vormonat um 0,4 Punkte auf 94,9 Punkte zu. Auch die Komponente zur Vorhersage der Arbeitslosigkeit erholte sich etwas und liegt nach einem Plus von ebenfalls 0,4 Punkten nun bei 92,7 Punkten. Ein Wert von unter 100 signalisiert eine Verschlechterung in den nächsten drei Monaten.

Die Wirtschaftskrise führt dazu, dass deutlich mehr Beschäftigungsverhältnisse beendet werden. Dennoch sei der Arbeitsmarkt vor der Covid-19-Pandemie wesentlich robuster geworden, erklärt Weber: „Derselbe Schock hätte vor 20 Jahren die Beschäftigung ins Bodenlose stürzen lassen. Das ist trotz der immensen Verwerfungen jetzt nicht zu erwarten“. Kritisch sei aber die eingebrochene Einstellungsbereitschaft: „Bei geringer Kapazitätsauslastung und immenser Unsicherheit sacken die Neueinstellungen ab. Das trifft vor allem Arbeitslose und Berufseinsteiger.“

IAB-Barometer für den Arbeitsmarkt

Auch ist eine heutige Veröffentlichung der IAB interessant mit einem Vergleich zu den Themen “Kurzarbeit, Entlassungen, Neueinstellungen”, wie es jetzt läuft, und wie es nach der Finanzkrise 2008 lief. Hier finden Sie den ganzen Text. Wir drucken hier nur diesen Chart der IAB ab, der die Kurzarbeit vergleicht zwischen heute und damals. Noch kann man aktuell ja die Anträge auf Kurzarbeit sehen und nicht, wieviele Arbeiter tatsächlich in Kurzarbeit gegangen sind. Aber bald wissen wir es genauer. Die tatsächliche Zahl wird um ein Vielfaches höher sein als damals!

Kurzarbeit steigt stark an

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 30 Tage