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Öffentlich Rechtliche „unterwandern“ YouTube: Es geht um „Meinungsbildung“

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Sind Sie gelegentlich auf YouTube unterwegs? Ist Ihnen in den letzten Jahren aufgefallen, dass es immer mehr deutschsprachige YouTube-Kanäle gibt, die sehr hochwertige Videos produzieren? Oft sind es sehr inhaltsvolle, lustige und gut gemachter Videos. Auch gibt es viele gut gemachte Reportagen. Da gibt es zum Beispiel Kanäle wie „Mr. Wissen to go“, das „Y-Kollektiv“, „Guten Morgen Internet“, „World Wide Wohnzimmer“, „Rayk Anders“ und viele viele mehr.

ARD & ZDF „verdeckt“ unterwegs auf YouTube

Alle diese Kanäle auf YouTube haben eines gemeinsam. Sie gehören zu FUNK, einer hunderprozentigen Tochter-Einrichtung von ARD & ZDF. Aus dem Rundfunkbeitrag werden jährlich 45 Millionen Euro für FUNK bereitgestellt. So sagt man über sich selbst, auszugsweise im Zitat:

„…die kleine Schwester von ARD und ZDF. Uns gibt es aber nur im Internet, nicht im Fernsehen. Wir veröffentlichen auf über 60 verschiedenen Kanälen unterhaltende, informierende, kritische und hoffentlich fesselnde Videos. In Mainz befindet sich unsere Zentrale. Von hier aus werden alle funk-Formate geplant und koordiniert.“

Mit aller Deutlichkeit wird darauf hingewiesen, wie unabhängig doch die einzelnen FUNK-Kanäle sind. Damit ja kein Verdacht aufkommt, dass den Zuschauern auf YouTube vorgefertigte Inhalte von ARD und ZDF vorgesetzt werden? Warum schreibt FUNK dann selbst, dass von seiner Zentrale aus alle Formate „geplant und koordiniert“ werden? So was nennt man doch Beeinflussung und Vorgabe von Inhalten, oder etwa nicht?

Und NEIN, wir wollen den all zu hippen, modernen, jungen und dynamischen Kanal-Betreibern von FUNK auf YouTube nicht unterstellen, dass sie eine bösen verschwörerischen Auftrag haben die YouTube-Zuschauer zu manipulieren oder sonst etwas. Aber Millionen von YouTube-Zuschauer in Deutschland konsumieren von ARD und ZDF bezahlte und offenbar „koordinierte“ Video-Inhalte, ohne es zu merken.

Schon mal was gehört von FUNK?

Denn fragen Sie mal auf der Straße Menschen, was FUNK ist? Sicher wird es kaum jemand je gehört haben. Es gibt auf YouTube zum Beispiel einen offiziellen Kanal der ARD. Da werden pro Tag ein paar Kurz-Beiträge online gestellt. Die FUNK-Kanäle von ARD & ZDF auf YouTube sind mehr als 60 an der Zahl, und tragen aber alle hippe und jung, dynamisch klingende Namen, wie anfangs erwähnt. Nur ganz nebenbei wird am Ende der Videos erwähnt, dass diese Videos von einem FUNK-Kanal stammen. Warum werden diese Kanäle beispielsweise nicht für alle Zuschauer klar als „ZDF Y-Kollektiv“ Kanal bezeichnet? Nein, es ist nur etwas zu lesen von „Y-Kollektiv, ein Kanal von FUNK“. Und der Hinweis erscheint auch nur ganz am Ende der Videos.

Der unbedarfte YouTube-Konsument merkt es in der Regel gar nicht, dass er gebührenfinanzierte Inhalte, koordiniert von ARD & ZDF anschaut. Nur warum geht man so passiv und verschwiegen mit seiner Mittelherkunft und Zugehörigkeit um? Dutzende YouTuber, die bislang mehr schlecht als recht von den normalen YouTube-Werbeeinnahmen leben konnten, können auf einmal dank der FUNK-Gelder passabel leben und hochwertige Videos produzieren. Damit entsteht eine unausgesprochene Abhängigkeit. Ist es in so einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beispiel möglich, sagen wir mal Videos zu veröffentlichen, die nicht den FUNK-Vorgaben entsprechen?

Meinungsbildung und Transparenz

Dass FUNK seinen Kanal-Betreibern Vorgaben macht und Grenzen setzt, sagt der FUNK-Chef im ersten Video ab Minute 17 im ja auch selbst. Nur welche Grenzen sind das genau, wenn es beispielsweise um Informations- und Politik-Kanäle geht? Wir wissen es nicht. Ab Minute 17 im ersten Video sagt der FUNK-Chef auch, dass man mit seinem Angebot auf YouTube zur Meinungsbildung „beitragen“ wolle.

Wir meinen: Wenn ARD und ZDF so massiv über immerhin 60 verschiedene Medienformate und Channels in die deutschsprachige YouTube-Welt einsteigen, sollten die Zuschauer auf YouTube das auch „ganz klar“ erkennen können. Zum Beispiel sollten die Channels das ARD oder ZDF-Logo enthalten, und die Kanäle sollten auch alle den Zusatz enthalten „aus dem Rundfunkbeitrag finanziertes Video“. Oder am Anfang aller Videos sollte geschrieben und gesagt werden, dass dieser Kanal vom ZDF koordiniert und bezahlt wird. Das würde Transparenz schaffen. Und „Transparenz“ ist ja derzeit total angesagt, stimmts?

Im folgenden zweiten Video eines „freien“ YouTubers wird behauptet FUNK bringe ausschließlich linke Videos, und keine sonstige Sichtweisen auf bestimmte Ereignisse. Umerziehung nach links? Wir wissen es nicht. Wir maßen uns auch nicht an dies zu beurteilen. Darum haben wir parallel zu diesem Artikel bei funk auch angefragt, in welcher Art und Weise und in welche Richtung FUNK denn die Meinungsbildung der Zuschauer denn eventuell beeinflusst.

Abhängigkeit und das Problem für feie YouTube-Kanäle

Natürlich ist bei FUNK auch viel Trash dabei, Junk-Kanäle mit banalem Inhalt. Aber auch die sind in einer Abhängigkeit von den Öffentlich Rechtlichen Geldern. Eine freie Entfaltung ohne das Nachdenken „darf ich dieses Video jetzt wirklich so machen“ dürfte nicht mehr zu 100% gegeben sein. Außerhalb der FUNK-Community wird der Unmut über diese „Unterwanderung“ immer größer. Und dieser Unmut ist auch berechtigt, so meinen wir es.

Denn zahlreiche „freie“ YouTuber ohne das tolle FUNK-Budget im Rücken müssen sehen, wie sie tagtäglich über die Runden kommen, ausschließlich mit ihren YouTube-Werbeeinnahmen. Sie werden aber durch diese mehr als 60 Kanäle mit ihren hochwertigen zahlreichen Videos verdrängt. Denn wenn diese ganzen Kanäle einem kleinen YouTuber in der selben Nische Konkurrenz machen, hat er eventuell ein Problem neue Zuschauer zu finden, und inhaltlich, technisch etc dagegen zu halten.

So verzerren ARD und ZDF die deutsche YouTube-Landschaft. Und das, ohne dass die allermeisten Menschen in Deutschland es überhaupt merken. Denn nochmal: Wer da draußen hat überhaupt schon mal was von dem FUNK-Programm der Öffentlichen Rechtlichen auf YouTube gehört? Wohl 1 von 100 Menschen, wenn man Glück hat! Nochmal unsere Frage: Warum diese Passivität in Sachen Transparenz? Warum tragen all die FUNK-Kanäle nicht den Zusatz „ein Kanal der Öffentlich Rechtlichen“ oder „aus dem Rundfunkbeitrag finanziert“? Warum?

Der FUNK-Chef zieht auch einen klassischen Joker gegen Kritiker von FUNK. Wer die Demokratie nicht anerkenne, betrachte sein Angebot „nun mal als Teil des Systems“, und habe eben ein Problem mit seinem Angebot. So einfach ist das also. Das Hauptproblem nach unserer Meinung: Wer heutzutage im deutschsprachigen YouTube unterwegs ist als Zuschauer, kann de facto nicht erkennen, ob er gerade Öffentlich Rechtliche Inhalte anschaut, oder „freie Inhalte“. Auf den zweiten oder dritten Blick könnte man das erkennen, wenn man genau hinschaut. Aber der schnelllebige Konsument, der schaut mal eben kurz ein Video an – und wer schaut heutzutage Videos schon ganz bis ganz zum Ende, wo der FUNK-Hinweis mit ARD und ZDF-Logo erscheint? Wohl kaum jemand.

Das zweite Video beleuchtet FUNK kritisch. Lustig ist zum Beispiel die Erklärung auf einem FUNK-Kanal, dass der Zuschauer den Rundfunkbeitrag zahle… dafür gebe es die FUNK-Inhalte dann ja umsonst (kein Witz, zu sehen ab Minute 9:30 im Video).

FUNK - jede Menge Content auf YouTube
Das FUNK-Logo.

15 Kommentare

15 Comments

  1. Heiko

    10. Dezember 2018 15:16 at 15:16

    Funk wird schon seit Jahren kritisiert, einfach mal die Geschichte mit imp oder ein paar Videos der Vilgären Analyse bei youtube anschauen. Funk ist mal wieder ein Loch, in das unsere Steuern verschwindet und die Leute zur Regierungsansicht umerziehen will. Als würden die normalen Medien nciht reichen. Ich finds zum Kotzen.

  2. Martin

    10. Dezember 2018 15:52 at 15:52

    Daran erkennt man doch, wie absurd die Medienlandschaft in Deutschland geworden ist. Der Staatsfunk versucht den Bürgern selbst im Internet auf die Pelle zu rücken. Die öffentlichen rechtlichen haben in meinen Augen eine viel zu große Dominanz erreicht, das selbst die Privatsender nur noch wie Nischensender wirken. Man versucht eben die maximale Kontrolle über den zu behalten. Und der Verweis auf die Unabhängigkeit ist die reinste Farce.

  3. Gerald

    10. Dezember 2018 20:51 at 20:51

    Eindeutig müssen sich alle Print- und andere Funkmedien zusammenschalten und dafür plädieren, dass die Öffentlich-Rechtlichen zusammengeschrumpft werden und sich auf das reine Nachrichten und Dokumentationgeschäft beschränken. Diese Entwicklung kostet immer mehr und ist nicht nötig. Lieber ein Nachrichten und Dokumentationskanal im TV und eine gemeinsame Plattform auf der alle Inhalte online abgerufen werden können. Und das alles freiwillig. Alles verschlüsseln und nur mit einem Zugang nutzbar. Denn die Unterhaltung des Volkes wird der freie Markt selber regeln. Dies ist alles ein unnötiges, großes und Monster geworden und ich weiß beim besten Willen nicht, warum die anderen Medien sich nicht endlich erheben!

  4. Schnecke

    10. Dezember 2018 21:36 at 21:36

    Es geht auch um Sättigung. Jede Minute, die ein Videozuschauer ein Video aus der ARD/ZDF-Quelle geschaut hat, kann er nicht mehr nutzen, um freie Videos zu konsumieren. Selbst wenn er das erst am Ende des Videos merkt, die Zeit ist weg. Daher wird Youtube, und zwar speziell in wichtigen Rubriken, jetzt mit ARD/ZDF-Inhalten vollgepumpt. Ich bin regelmäßiger Youtubekonsument und mir sind die qualitativ hochwertigen Videos mit der Zeit aufgefallen, bis ich die Namen dieser „Youtuber“ gegoogelt habe und sie bei ARD/ZDF-TV- und Radiosendern wiederfand. Daß das ein richtig umfangreiches Netzwerk ist und Funk heißt, habe ich erst später voll mitbekommen.
    Man hüte sich davor, dort in der Kommentarspalte seine Meinung kundzutun.

  5. Schnecke

    10. Dezember 2018 21:48 at 21:48

    Und was ich noch sagen wollte, wir haben seit 4 Jahren kein TV-Gerät mehr. Wir haben noch nicht einmal mehr Radios in unseren Autos. Und das hat seinen Grund. Und nun kommt das BRD-TV über Youtube, das von den Zensoren der Amadeo-Antonio-Stiftung et al heftigst zensiert und mit Löschungen manipuliert wird, wieder in unseren Wahrnehmungsbereich gekrochen, das ist geradezu ekelerregend.

  6. Bene

    10. Dezember 2018 22:45 at 22:45

    Was ich aus meiner Perspektive sagen kann sie produzieren zum größten Teil geniale Inhalte. Es ist immer im Video zu erkennen daß es zu ARD und ZDF gehört (Anfang und Ende Einblendungen von Logos und Schriftzügen)
    OK es steht auf alle Fälle im Konkurrenz Kampf mit anderen Kanälen, dafür haben andere Kanäle die Möglichkeit Werbung zu schalten und unter Funk Videos macht YouTube aufmerksam auf Kanäle wo sie auch was verdienen. Ob ich mir jetzt von ARD oder ZDF was anschaue ober verblöde bei der Wiederholung von ihrgend einer Assiserie von RTL und co. Die genau so die Views wegnehmen und sogar noch die gut bezahlte Werbung abkassieren. Da würde ich mir fast mehr Gedanken machen, wie die Jugend bei RTL und co. Verblödet als das uns Funk unser YouTube zerstört und mit welchen anderen Verschwörungstheorien hier in den Kommentaren um sich geworfen wird

    • sabine

      9. März 2019 17:53 at 17:53

      €bene – „Anfang und Ende“ des Videos? Nur „Ende“!
      – Es ist halt diese Geheimnistuerei komisch! Die Öffentlichen merken und ärgern sich wohl oder übel, daß viele Bürger und Bürgerinnen* automatisch abschalten, wenn sie „Staatsmedie“ sehen. (*Entschuldigung, falschrum.) Dann hintenrum zu kommen ist halt Link. Das der Medien-Schub auch noch nach links geht, ist ja klar und zweimal link.
      – Was hat das mit RTL&Co zu tun? Sind die auch in You-Tube unterwegs? Und wenn es so wäre, ein Verbrecher ist ein Verbrecher, ob braun, grün, rot oder gelb. Auch wenn es andere auch machen.

      Ich sage jedenfalls danke!!! für den Super-Artikel, denn ich bin so ein Youtuber, der kein Video bis zu Ende anschaut (Zeitmangel), also Zielgruppe der Verar…., aber jetzt schlauer!

      • Michael

        10. März 2019 14:34 at 14:34

        @Trollinchen, denn ich bin so ein Youtuber, der kein Video bis zu Ende anschaut (Zeitmangel)… Wenn Sie weniger Zeit aufwenden würden, Ihren Troll-Schrott in Foren zu verbreiten, hätten Sie vielleicht mehr Zeit für YouTube. Oder besuchen Sie stattdessen mal einen VHS-Kurs zum Erlernen der deutschen Sprache. Das würde die Wahrscheinlichkeit enorm erhöhen, dass man wenigstens ansatzweise erahnen könnte, was Sie eigentlich genau sagen wollen.

        Nach gefühlten 500 sinnfreien Kommentaren von Ihnen lässt sich Folgendes zusammenfassen: Sie sind AfD-affin, Sie stehen auf Trump, Sie sind gegen Rundfunkbeiträge und Sportübertragungen und vertreten die wirre These eines massiven Linksruckes und einer politischen Steuerung und Nivellierung der sog. Mainstream- und Staatsmedien (was in der Summe 99,99% aller Medien sein dürften). Und Sie hassen die Grünen, die Schuld sind an allem, was Ihnen an politischen, soziologischen, ökonomischen, ökologischen und ideologischen Entwicklungen der letzten 40 Jahre missfällt. Außerdem arbeiten Sie für Audi, was Sie zu einem selbsternannten Insider und Whisteblower deutscher Konzernpolitik und -führung qualifiziert.

  7. Gerald

    11. Dezember 2018 10:26 at 10:26

    Das hat mit Verschwörungstheorien nichts zu tun. Die ÖR haben einen Bildungsauftrag und sollen ruhig weiterhin gute Dokus und Nachrichten produzieren. Ich habe auch nichts gegen die Magazinsendungen. Aber warum müssen wir 60 Radiosender mitzahlen und warum müssen wir auch noch die ganzen Youtube-Kanäle unterstützen? Oder warum müssen die Nachrichten mit doppelten Kosten auf ARD Und ZDF produziert und gezeigt werden? Dann soll man den einen Kanal streichen und eine längere Tagesthemen-Sendung machen. Die überschwemmen den Markt dermaßen, das den anderen Sendern keine Möglichkeit bleibt, als billig zu produzieren. Und die Unterhaltungssendungen der ÖR gehören außerdem auch in die Kategorie Verblödung. Alle Unternehmen maximieren und müssen Haushalten, nur der ÖR will trotz 8 Milliarden € Einnahmen noch mehr Geld haben. Irgendwo reicht das auch Mal… Wirkt eher so als würden Sie „Bene“ dort arbeiten…

    • sabine

      9. März 2019 17:58 at 17:58

      Auch diese ganzen Sportsendungen, Skiabfahrt, Fußball, Leichtathletik, wie aufregend. Meier, Müller, Schmid haben eine Medaille gewonnen. Wow.
      Was soll denn das für eine kulturelle Bereicherung des Staatsauftrags sein? In Rom haben sie auch Spiele veranstaltet, aber wenigstens nicht als Kultur verkauft und vom Volk bezahlen lassen. Einfach nur lächerlich, aber leider wahr.

      • leftutti

        10. März 2019 12:08 at 12:08

        @sabine, für eine überzeugte Gebührenverweigerin, die niemals die Öffentlich-Rechtlichen schaut und deshalb auch nichts zahlen will, sind Sie ganz schön gut informiert. Haben Sie den ganzen Tag nichts besseres zu tun, als das Fernsehprogramm auswendig zu lernen?

        Nebenbei bemerkt, sind Sie eine intolerante und radikale Zensurtussi. Wenn Ihnen Sport nicht gefällt, müssen Sie auch nicht (schwarz und illegal) zuschauen, es gibt noch hunderte anderer TV-Sender. Es ist nun einmal so, dass 30 bis 40 Millionen Deutsche gerne ein Fußballspiel der deutschen Nationalmannschaft bei einer WM oder EM oder 10 Millionen ein Biathlonrennen oder Skispringen anschauen. Das sind Quoten von 40 bis 70%.
        Bestimmen radikale Trolle wie Sie jetzt schon, was ein Großteil der Bevölkerung sehen will und darf? Ich möchte gar nicht wissen, welches Programm wir ertragen müssten, wenn jemand wie Sie dahingehend das Sagen hätte.

  8. Dieter Weiss

    16. Dezember 2018 06:44 at 06:44

    Was für ein selten dümmlicher Artikel. ARD und ZDF haben den Auftrag, junge Menschen zu erreichen – das geht eben über klassische Medien kaum noch. Daraus jetzt eine Verschwörungstheorie zu stricken, ist grandios lächerlich. Content-Maschinen wie Mediakraft oder verdeckte Russenpropaganda bei den ach so geilen „freien“ Youtubern sind ein viel größeres Problem als Funk – das sich wenigstens an journalistische Standards halten muss.

    • sabine

      9. März 2019 18:44 at 18:44

      – Und warum machen sie es heimlich? Das machen sie doch sonst auch nicht. Im Gegenteil, Riesenwerbung, mit dem zweiten Auge sieht man besser blablabla. Und jetzt auf einmal eine unbekannte Gesellschaft FUNK, die für die unterwegs ist. Und der Hinweis von FUnk nur am Ende. Schauen sie Videos bis zu Ende?
      – Warum sollen denn Jugendliche nicht den Namen ARD und ZDF sehen? Die springen doch auf Markennamen wie Nike, Adidas und I-Phone!
      – Ist das ein blinder Automatismus, die ör sollen Jugendliche erreichen, oder soll das Ganze auch einen Sinn machen? Journalistische Standards ist ja wohl ein Witz, oder?
      1.) https://www.youtube.com/watch?v=HTY5qDbxBAw
      Die Moderatorenkarte von Peter Frey, Chefredakteur vom ZDF.
      2.) Anderes Beispiel. Nov 2018 hatte ein Bürger gegen den ör geklagt, weil die Einseitigkeit der Berichterstattung dem staatlichen Informationsauftrag widerspreche.
      Die aktuelle Klage baut darauf auf, dass aufgrund des bewussten Verletzens des neutralen Informationsauftrages der Anspruch auf die Gebühr verwirkt sei. Dabei hatte der Bürger in seiner Klageschrift deutlich gemacht, dass ARD und ZDF gar nicht daran denken, ihrem verfassungsgemäßen Auftrag auf unabhängige Informationen zu erfüllen. Diesem Vorwurf hat der ör bei Gericht gleich gar nicht widersprochen. Patrick Gensing, Redakteur Tagesschau und Chef vom Dienst sagte: Ich glaube, dass man die Leute eher gewinnen kann, wenn im Journalismus eine Haltung vertreten wird, als wenn da irgendwie einfach nur Fakten angehäuft werden. Das ist in meinen Augen auch überhaupt nicht Journalismus.“
      Der Vorwurf des Bürgers: Der ör betreibt gezielt Meinungsmanipulation bei Talkshows, durch seine Redakteure und durch die produzierten Unterhaltungsfilme. Unter anderem untermauert der Kläger seine Argumentation mit dem Tweet von Nicole Diekmann, Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio. Auf die Frage, wer denn für Frau Diekmann ein Nazi sei, lautete deren Antwort: „Jede/r, der/die nicht die Grünen wählt.“
      https://www.unzensuriert.de/content/0028922-Zweite-Runde-im-Kampf-gegen-GEZ-Klage-gegen-ARD-und-ZDF-wegen-Regierungspropaganda

  9. DenDeeDen

    7. Februar 2019 18:05 at 18:05

    Ja, ich habe auch schon Videos der FUNK gesehen. Mir ist aufgefallen, dass keine Werbung geschaltet ist.

    Bekommt denn YouTube direkt Geld von FUNK?

    Oder wird hier einfach die Infrastruktur genutzt ohne das YouTube eine Chance der Finanzierung hat?

  10. Abraham

    9. März 2019 14:46 at 14:46

    Was für ein erbärmlicher Artikel. Abgesehen von dem Vorstellungsvideo vom Funk-Kanal scheint er sich nicht weiter informiert zu haben und das alles so einseitig zu berichten lässt mich vermuten, dass es hier mehr um Meinungsmache gegen die Öffentlich Rechtlichen geht.
    Zum Rundfunkbeitrag: in jedem Video steht nicht nur im Video sondern auch in der Videobeschreibung deutlich gekennzeichnet, dass das ein Programm von ZDF und ARD ist. Und ganz ehrlich: ich hab kein Problem damit. Die meisten sind junge engagierte Menschen, die eine Vision haben, egal ob Satire-Berichterstattung (Walulis), Gaming und Unterhaltung (Game Two), Filme, Comics und Serien (Cinema Strikes Back), ironische Late-Night-Show (World Wide Wohnzimmer), Politik (Y-Kollektiv) oder pure Unterhaltung (Coldmirror). Da zu behaupten, dass alle Werkzeuge der Öffentlich Rechtlichen wäre ist nicht nur eine an den Haaren herbeigezogene Verschwörungstheorie, das zeigt sich einfach auch darin, dass all die Menschen auf all den Kanälen für Ihre Meinung wirklich einstehen. Und dazu haben die Öffentlich Rechtlichen sowohl im Fernsehen als auch auf YouTube einen Bildungsauftrag zu erfüllen, eine der Dinge an das sich die einzelnen Betreiber der Kanäle halten müssen. Und das keine Werbung geschaltet wird ist das gleiche System wie im Fernsehen: Funk soll unabhängig sein, deswegen dürfen die Kanäle auch kein Geld über Werbung auf YouTube verdienen. Auch dafür, dass hier alles irgendwie diktiert werden soll ist das Angebot einfach zu vielseitig und zu bunt gemischt. Inzwischen habe ich auch kein Problem, dass in solche Bereich Geld gepumpt wird, da für mich das Fernsehen schon länger abgesehen von ein paar Sendungen tot ist.
    Eine viel bessere Frage an die Kritiker: habt ihr in den letzten Jahren mehr GEZ gezahlt, weil Funk dazu gekommen ist? Nein, ich glaube kaum. Werdet ihr denn aktiv von diesem Content gestört oder setzt ihr euch damit überhaupt auseinander? Ich glaube nicht.
    Schaut nach bevor ihr anfangt über etwas zu diskutieren mit dem ihr euch noch nicht auseinander gesetzt habt. Denn gerade was YouTube betrifff, wäre es sinnvoll über ein Mediakraft zu berichten, das Künstler und junge Menschen auf dieser Plattform wirklich kreativ einschränken.
    Danke für eure Aufmerksamkeit.

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Live-Webinar Fed-Enscheidung, 18.09.; 19.55Uhr – plötzlich ist alles wieder unklar!

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Wird die Fed die Zinsen senken? Und wenn ja, wie fällt ihr weiterer Ausblick auf die Entwicklung der Leitzinsen aus – irren sich die Märkte, wenn sie von einem Zinssenkungszyklus ausgehen? Plötzlich ist nämlich alles wieder unklar: die Fed Fund Futures preisen nur noch eine Wahrscheinlichkeit von knapp über 60% ein, dass die Fed morgen wirklich die Zinsen senkt – das war in den letzten Wochen ganz anders gwesen, als nur die Frage war, ob die Fed um 0,25% oder gar um 0,5% senken wird!

 

Im Live-Webinar kommentiere ich morgen (live) die Entscheidung der Fed – wir blicken dann gemeinsam auf die Aussagen der US-Notenbank in ihrem Statement und versuchen daraus, die relevanten Schlussfolgerungen auf die Märkte zu ziehen!

Sie können das Webinar am Mittwoch 18.09.; 19.55 Uhr unter folgendem live mitverfolgen:

https://www.youtube.com/watch?v=pf-dBWKa0Js

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Trump und Fed – beide sind „Opfer“ des Öl-Schocks

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Seit gestern kennt die Börse fast nur noch ein Hauptthema – den Öl-Schock vom letzten Wochenende. Der Ölpreis stieg kräftig an. Vorhin thematisierten wir bereits die daraus entstehende Problematik für die EZB. Der Öl-Schock bringt aber auch zwei Probleme, nämlich für Donald Trump und die Federal Reserve. Widmen wir uns zuerst der Fed.

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Morgen Abend (wir werden um 20 Uhr Abends berichten) wird die Fed vermutlich beziehungsweise höchstwahrscheinlich die Zinsen um weitere 25 Basispunkte senken. Bislang ging der Kapitalmarkt fest davon aus. Aber was geschieht in den USA wie auch in Europa? Durch vermutlich zügig steigende Benzinpreise wird auch die gesamte Inflation in den USA angeheizt. Und die Fed hat wie auch die EZB unter anderem die Aufgabe die Preise im Blick zu behalten. Lockert die Fed die Geldpolitik noch weiter, würde die Inflation wohl mit einem bevorstehenden Benzinpreisanstieg noch weiter befeuert werden. Deshalb ist in den letzten zwei Tagen die Wahrscheinlichkeit gesunken, dass die Fed morgen die Zinsen senken wird.

Lag die Wahrscheinlichkeit letzte Woche noch gefühlt bei 100%, so liegt sie laut CME Fed Watch Tool jetzt aktuell nur noch bei 65,8%. Das klingt nicht mehr so eindeutig nach Zinssenkung! Senkt die Fed morgen die Zinsen doch nicht, erzürnt das Donald Trump noch mehr als ohnehin schon in den letzten Wochen. Und senkt sie die Zinsen nicht, dürften die US-Aktienmärkte enttäuscht sein, weil nicht sinkende Zinsen auch nicht sinkende Finanzierungskosten für Unternehmen und Verbraucher bedeuten. Aber noch liegt die Wahrscheinlichkeit ja über 50%.

Donald Trump und seine Wählerschaft

Tja, und dann wäre da noch Donald Trump. Für seine Wähler versucht er schon seit Anfang des Jahres mit mehreren wütenden Tweets Richtung OPEC, dass man dort die Fördermenge drastisch erhöht, damit der Ölpreis sinken kann. Dass die OPEC aber steigende Ölpreis sehen möchte um die heimischen Staatshaushalte finanzieren zu können, hat Donald Trump aber offenbar niemand gesagt. Wie auch immer. Donald Trump wird ja nicht von Wählern auf der arabischen Halbinsel gewählt, sondern von Amerikanern. Und die lieben große Spritschlucker, und wollen günstig tanken. Dafür steht auch Donald Trump. Günstige Benzinpreise sind ihm sehr wichtig, vor allem mit Blick auf die nächste Präsidentschaftswahl.

Aber der Öl-Schock vom letzten Wochenende wird aller Voraussicht nach die Benzinpreise erhöhen. Was, wenn Donald Trump jetzt zusammen mit den Saudis Krieg gegen den Iran führt? Dann dürfte der Ölpreis weiter stark steigen, und damit auch die Benzinpreise in den USA. Dieses Szenario scheint Donald Trump derzeit im Blick zu haben. Es mag nicht der einzige, aber vermutlich ein wichtiger Grund sein, warum er sich derzeit so zurückhaltend äußert, wenn es um einen möglichen Schlag gegen en Iran geht.

Donald Trump
Donald Trump.

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Brexit – was verschweigt Boris Johnson?

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Entgegen die mittlerweile veränderte Gesetzeslage in Großbritannien und trotz gescheiterter Verhandlungen mit der EU in Sachen Brexit, bleibt der britische Premier bei seiner Aussage: „Am 31. Oktober kommt es zum Brexit, mit oder ohne Deal“. Aber wie will er das anstellen?

Brexit – wie weit ist Johnson bereit, zu gehen?

Der zukünftige Status zwischen Großbritannien und den 27 EU-Staaten ist auch nach den gestrigen Konsultationen des britischen Premiers Johnson mit dem noch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker völlig unklar. Das Treffen endete ohne Ergebnis. Johnson boykottierte sogar unter einem Vorwand die nach dem Meeting geplante Pressekonferenz.

Doch die Zeit drängt: Es sind nur noch sechs Wochen bis zum Showdown. Eine Lösung wären Neuwahlen noch vor dem avisierten Brexit-Termin Ende Oktober. Diese Möglichkeit ist aber unwahrscheinlich, da Johnson die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit im Unterhaus nicht erhält. Die Angst der oppositionellen Labour Party, die Wahlen unter dem in seiner eigenen Partei und der Bevölkerung unbeliebten linken Politiker Jeremy Corbyn zu verlieren, ist zu groß. Jüngste Umfragen von Politico sehen die Torys (Cons) unter Premier Johnson mit 33 Prozent weit vor Labour (Lab) mit nur 25 Prozent. Zusammen mit den rechnerischen 13 Prozent der Brexit Party (BP) von Nigel Farage könnte Johnson unter Berücksichtigung des britischen Mehrheitswahlrechts auch nach Neuwahlen Premierminister bleiben. Damit würde aber auch die gegenseitige politische Blockade in Westminster andauern.

Brexit Parlament Voting

Die zweite Möglichkeit wäre, dass die 27 EU-Staaten sich nicht einstimmig auf eine Brexit-Verschiebung einigen können, da die EU dafür stets eine von zwei Voraussetzungen erfüllt sehen wollte: entweder Neuwahlen oder ein zweitens Referendum. Beides ist derzeit sehr unwahrscheinlich. Aktuelle Umfragen von Politico zeigen, dass nur noch 44 Prozent der Briten für den Brexit stimmen würden, 49 Prozent dagegen. Damit ist unter Boris Johnson eine Neuauflage des Plebiszits von 2016 undenkbar. Also könnte ein harter Brexit Ende Oktober, zumindest theoretisch, auch auf Initiative der EU erfolgen.

Boris Johnson bleibt noch eine dritte Möglichkeit, sofern kein Verhandlungswunder in Brüssel geschieht: der Rechtsbruch.

Nach jahrelangem Hick-Hack und der zunehmenden Gefahr eines neuen Referendums sprechen sich mittlerweile 52 Prozent der Leave-Voters (Brexit-Befürworter) für einen offenen Rechtsbruch ihres Premierministers aus. Er könnte alle geltenden Gesetze ignorierend den harten Brexit durchziehen. Für Johnson würde dies zunächst ernsthafte juristische Konsequenzen haben, da er trotz parlamentarischer Immunität an die Rechtsstaatsprinzipien Großbritanniens gebunden ist.

Die Königin Queen Elisabeth II. könnte Johnson gleichwohl nach einer Verurteilung gemäß ihrer Gnadenbefugnis (Prärogative) als monarchisches Staatsoberhaupt auf Bitte des Premierministers jedwede rechtskräftige Strafe wieder erlassen.

Dem engsten Berater von Johnson, Dominic Cummings, werden solche Planungen zugetraut. Cummings ist der Mastermind hinter der Brachial-Politik Johnsons. Wider erwarten ist er in dieser Funktion immer noch aktiv, obgleich er wegen seiner Vorschläge zur verlängerten Parlaments-Pause und dem Rausschmiss von 21 widerspenstigen Abgeordneten aus der Tory-Fraktion auch bei den Konservativen extrem umstritten ist.

Das Dilemma der Queen

Noch in dieser Woche wird der Supreme Court in London über Klagen gegen die Zwangspause des britischen Parlaments entscheiden. Geben die obersten Richter den Klägern recht, könnte Boris Johnson der oppositionelle Wind durch eine vorgezogene Wiedereröffnung des Parlaments durch die Queen früher wieder ins Gesicht wehen, als geplant. Allerdings würde das kaum noch etwas ändern, da das Gesetz zur Verschiebung des Brexit um drei Monate bereits von der Queen unterschrieben wurde und damit in Kraft ist. Nur noch eine Änderung der Verfassung des Vereinigten Königreichs könnte Johnson alle Optionen nehmen. Doch das ist in der jetzigen politischen Konstellation unmöglich.

Viel entscheidender ist daher, wie Queen Elisabeth II. sich in Sachen Brexit positioniert. Ihre grundsätzliche Skepsis gegenüber der EU-Zugehörigkeit hatte ich bereits in einem früheren Artikel dargelegt. Doch nun könnte sie gezwungen werden, als Staatsoberhaupt in die aktive Politik einzugreifen: für oder gegen Johnson.

Schaut man sich die Entschlossenheit des Premiers an, die gestern erst wieder in einem BBC-Interview zu bestaunen war, hält man mittlerweile alles für möglich. Johnson formulierte dabei voller Inbrunst einen eigentlich widersprüchlichen Satz: „Ich werde die Verfassung aufrechterhalten, ich werde das Gesetz befolgen, aber wir werden am 31. Oktober austreten.“

Entweder es handelt sich dabei um einen Bluff, um den Druck in den Verhandlungen mit Juncker aufrecht zu erhalten, der übrigens noch genau bis zum 31. Oktober im Amt ist, oder aber diese Aussagen sind ein Hinweis auf das Eingreifen der Queen zur Sicherstellung des Brexit zum Ultimo Oktober.

Das wäre eine politische Sensation und für viele Kontinentaleuropäer wohl ein Schock.

Fazit

Überrascht Premier Johnson mit einer weiteren unkonventionellen politischen Volte und zieht den harten Brexit doch noch durch? Zieht die Queen ein Kaninchen aus einem ihrer schicken Hüte und mischt sich aktiv in die Politik ein? Oder kommt es tatsächlich zu einer Verlängerung der Brexit-Tragödie? Mittlerweile ist in dieser Never Ending Story ein Punkt erreicht, an dem es ökonomisch immer weniger eine Rolle spielt, ob es in sechs Wochen zu einem harten Schnitt kommt oder zu einer nochmaligen Verzögerung. Beides wäre destruktiv. Die Verunsicherung bei den betroffenen Unternehmen führt bereits zu wirtschaftlicher Lähmung auf der Insel und auf dem Kontinent. Der Gordische Knoten muss endlich durchschlagen werden, auf die ein oder andere Weise, auch im Interesse der Glaubwürdigkeit der britischen Demokratie. Vielleicht ist Boris Johnson auch deshalb so hartnäckig in seiner Haltung, wohlwissend, dass er letztendlich zusammen mit der Queen die verfassungsgemäße Macht dazu hat.

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