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Öffentlich Rechtliche „unterwandern“ YouTube: Es geht um „Meinungsbildung“

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Sind Sie gelegentlich auf YouTube unterwegs? Ist Ihnen in den letzten Jahren aufgefallen, dass es immer mehr deutschsprachige YouTube-Kanäle gibt, die sehr hochwertige Videos produzieren? Oft sind es sehr inhaltsvolle, lustige und gut gemachter Videos. Auch gibt es viele gut gemachte Reportagen. Da gibt es zum Beispiel Kanäle wie „Mr. Wissen to go“, das „Y-Kollektiv“, „Guten Morgen Internet“, „World Wide Wohnzimmer“, „Rayk Anders“ und viele viele mehr.

ARD & ZDF „verdeckt“ unterwegs auf YouTube

Alle diese Kanäle auf YouTube haben eines gemeinsam. Sie gehören zu FUNK, einer hunderprozentigen Tochter-Einrichtung von ARD & ZDF. Aus dem Rundfunkbeitrag werden jährlich 45 Millionen Euro für FUNK bereitgestellt. So sagt man über sich selbst, auszugsweise im Zitat:

„…die kleine Schwester von ARD und ZDF. Uns gibt es aber nur im Internet, nicht im Fernsehen. Wir veröffentlichen auf über 60 verschiedenen Kanälen unterhaltende, informierende, kritische und hoffentlich fesselnde Videos. In Mainz befindet sich unsere Zentrale. Von hier aus werden alle funk-Formate geplant und koordiniert.“

Mit aller Deutlichkeit wird darauf hingewiesen, wie unabhängig doch die einzelnen FUNK-Kanäle sind. Damit ja kein Verdacht aufkommt, dass den Zuschauern auf YouTube vorgefertigte Inhalte von ARD und ZDF vorgesetzt werden? Warum schreibt FUNK dann selbst, dass von seiner Zentrale aus alle Formate „geplant und koordiniert“ werden? So was nennt man doch Beeinflussung und Vorgabe von Inhalten, oder etwa nicht?

Und NEIN, wir wollen den all zu hippen, modernen, jungen und dynamischen Kanal-Betreibern von FUNK auf YouTube nicht unterstellen, dass sie eine bösen verschwörerischen Auftrag haben die YouTube-Zuschauer zu manipulieren oder sonst etwas. Aber Millionen von YouTube-Zuschauer in Deutschland konsumieren von ARD und ZDF bezahlte und offenbar „koordinierte“ Video-Inhalte, ohne es zu merken.

Schon mal was gehört von FUNK?

Denn fragen Sie mal auf der Straße Menschen, was FUNK ist? Sicher wird es kaum jemand je gehört haben. Es gibt auf YouTube zum Beispiel einen offiziellen Kanal der ARD. Da werden pro Tag ein paar Kurz-Beiträge online gestellt. Die FUNK-Kanäle von ARD & ZDF auf YouTube sind mehr als 60 an der Zahl, und tragen aber alle hippe und jung, dynamisch klingende Namen, wie anfangs erwähnt. Nur ganz nebenbei wird am Ende der Videos erwähnt, dass diese Videos von einem FUNK-Kanal stammen. Warum werden diese Kanäle beispielsweise nicht für alle Zuschauer klar als „ZDF Y-Kollektiv“ Kanal bezeichnet? Nein, es ist nur etwas zu lesen von „Y-Kollektiv, ein Kanal von FUNK“. Und der Hinweis erscheint auch nur ganz am Ende der Videos.

Der unbedarfte YouTube-Konsument merkt es in der Regel gar nicht, dass er gebührenfinanzierte Inhalte, koordiniert von ARD & ZDF anschaut. Nur warum geht man so passiv und verschwiegen mit seiner Mittelherkunft und Zugehörigkeit um? Dutzende YouTuber, die bislang mehr schlecht als recht von den normalen YouTube-Werbeeinnahmen leben konnten, können auf einmal dank der FUNK-Gelder passabel leben und hochwertige Videos produzieren. Damit entsteht eine unausgesprochene Abhängigkeit. Ist es in so einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beispiel möglich, sagen wir mal Videos zu veröffentlichen, die nicht den FUNK-Vorgaben entsprechen?

Meinungsbildung und Transparenz

Dass FUNK seinen Kanal-Betreibern Vorgaben macht und Grenzen setzt, sagt der FUNK-Chef im ersten Video ab Minute 17 im ja auch selbst. Nur welche Grenzen sind das genau, wenn es beispielsweise um Informations- und Politik-Kanäle geht? Wir wissen es nicht. Ab Minute 17 im ersten Video sagt der FUNK-Chef auch, dass man mit seinem Angebot auf YouTube zur Meinungsbildung „beitragen“ wolle.

Wir meinen: Wenn ARD und ZDF so massiv über immerhin 60 verschiedene Medienformate und Channels in die deutschsprachige YouTube-Welt einsteigen, sollten die Zuschauer auf YouTube das auch „ganz klar“ erkennen können. Zum Beispiel sollten die Channels das ARD oder ZDF-Logo enthalten, und die Kanäle sollten auch alle den Zusatz enthalten „aus dem Rundfunkbeitrag finanziertes Video“. Oder am Anfang aller Videos sollte geschrieben und gesagt werden, dass dieser Kanal vom ZDF koordiniert und bezahlt wird. Das würde Transparenz schaffen. Und „Transparenz“ ist ja derzeit total angesagt, stimmts?

Im folgenden zweiten Video eines „freien“ YouTubers wird behauptet FUNK bringe ausschließlich linke Videos, und keine sonstige Sichtweisen auf bestimmte Ereignisse. Umerziehung nach links? Wir wissen es nicht. Wir maßen uns auch nicht an dies zu beurteilen. Darum haben wir parallel zu diesem Artikel bei funk auch angefragt, in welcher Art und Weise und in welche Richtung FUNK denn die Meinungsbildung der Zuschauer denn eventuell beeinflusst.

Abhängigkeit und das Problem für feie YouTube-Kanäle

Natürlich ist bei FUNK auch viel Trash dabei, Junk-Kanäle mit banalem Inhalt. Aber auch die sind in einer Abhängigkeit von den Öffentlich Rechtlichen Geldern. Eine freie Entfaltung ohne das Nachdenken „darf ich dieses Video jetzt wirklich so machen“ dürfte nicht mehr zu 100% gegeben sein. Außerhalb der FUNK-Community wird der Unmut über diese „Unterwanderung“ immer größer. Und dieser Unmut ist auch berechtigt, so meinen wir es.

Denn zahlreiche „freie“ YouTuber ohne das tolle FUNK-Budget im Rücken müssen sehen, wie sie tagtäglich über die Runden kommen, ausschließlich mit ihren YouTube-Werbeeinnahmen. Sie werden aber durch diese mehr als 60 Kanäle mit ihren hochwertigen zahlreichen Videos verdrängt. Denn wenn diese ganzen Kanäle einem kleinen YouTuber in der selben Nische Konkurrenz machen, hat er eventuell ein Problem neue Zuschauer zu finden, und inhaltlich, technisch etc dagegen zu halten.

So verzerren ARD und ZDF die deutsche YouTube-Landschaft. Und das, ohne dass die allermeisten Menschen in Deutschland es überhaupt merken. Denn nochmal: Wer da draußen hat überhaupt schon mal was von dem FUNK-Programm der Öffentlichen Rechtlichen auf YouTube gehört? Wohl 1 von 100 Menschen, wenn man Glück hat! Nochmal unsere Frage: Warum diese Passivität in Sachen Transparenz? Warum tragen all die FUNK-Kanäle nicht den Zusatz „ein Kanal der Öffentlich Rechtlichen“ oder „aus dem Rundfunkbeitrag finanziert“? Warum?

Der FUNK-Chef zieht auch einen klassischen Joker gegen Kritiker von FUNK. Wer die Demokratie nicht anerkenne, betrachte sein Angebot „nun mal als Teil des Systems“, und habe eben ein Problem mit seinem Angebot. So einfach ist das also. Das Hauptproblem nach unserer Meinung: Wer heutzutage im deutschsprachigen YouTube unterwegs ist als Zuschauer, kann de facto nicht erkennen, ob er gerade Öffentlich Rechtliche Inhalte anschaut, oder „freie Inhalte“. Auf den zweiten oder dritten Blick könnte man das erkennen, wenn man genau hinschaut. Aber der schnelllebige Konsument, der schaut mal eben kurz ein Video an – und wer schaut heutzutage Videos schon ganz bis ganz zum Ende, wo der FUNK-Hinweis mit ARD und ZDF-Logo erscheint? Wohl kaum jemand.

Das zweite Video beleuchtet FUNK kritisch. Lustig ist zum Beispiel die Erklärung auf einem FUNK-Kanal, dass der Zuschauer den Rundfunkbeitrag zahle… dafür gebe es die FUNK-Inhalte dann ja umsonst (kein Witz, zu sehen ab Minute 9:30 im Video).

FUNK - jede Menge Content auf YouTube
Das FUNK-Logo.

15 Kommentare

15 Comments

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    Heiko

    10. Dezember 2018 15:16 at 15:16

    Funk wird schon seit Jahren kritisiert, einfach mal die Geschichte mit imp oder ein paar Videos der Vilgären Analyse bei youtube anschauen. Funk ist mal wieder ein Loch, in das unsere Steuern verschwindet und die Leute zur Regierungsansicht umerziehen will. Als würden die normalen Medien nciht reichen. Ich finds zum Kotzen.

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    Martin

    10. Dezember 2018 15:52 at 15:52

    Daran erkennt man doch, wie absurd die Medienlandschaft in Deutschland geworden ist. Der Staatsfunk versucht den Bürgern selbst im Internet auf die Pelle zu rücken. Die öffentlichen rechtlichen haben in meinen Augen eine viel zu große Dominanz erreicht, das selbst die Privatsender nur noch wie Nischensender wirken. Man versucht eben die maximale Kontrolle über den zu behalten. Und der Verweis auf die Unabhängigkeit ist die reinste Farce.

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    Gerald

    10. Dezember 2018 20:51 at 20:51

    Eindeutig müssen sich alle Print- und andere Funkmedien zusammenschalten und dafür plädieren, dass die Öffentlich-Rechtlichen zusammengeschrumpft werden und sich auf das reine Nachrichten und Dokumentationgeschäft beschränken. Diese Entwicklung kostet immer mehr und ist nicht nötig. Lieber ein Nachrichten und Dokumentationskanal im TV und eine gemeinsame Plattform auf der alle Inhalte online abgerufen werden können. Und das alles freiwillig. Alles verschlüsseln und nur mit einem Zugang nutzbar. Denn die Unterhaltung des Volkes wird der freie Markt selber regeln. Dies ist alles ein unnötiges, großes und Monster geworden und ich weiß beim besten Willen nicht, warum die anderen Medien sich nicht endlich erheben!

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    Schnecke

    10. Dezember 2018 21:36 at 21:36

    Es geht auch um Sättigung. Jede Minute, die ein Videozuschauer ein Video aus der ARD/ZDF-Quelle geschaut hat, kann er nicht mehr nutzen, um freie Videos zu konsumieren. Selbst wenn er das erst am Ende des Videos merkt, die Zeit ist weg. Daher wird Youtube, und zwar speziell in wichtigen Rubriken, jetzt mit ARD/ZDF-Inhalten vollgepumpt. Ich bin regelmäßiger Youtubekonsument und mir sind die qualitativ hochwertigen Videos mit der Zeit aufgefallen, bis ich die Namen dieser „Youtuber“ gegoogelt habe und sie bei ARD/ZDF-TV- und Radiosendern wiederfand. Daß das ein richtig umfangreiches Netzwerk ist und Funk heißt, habe ich erst später voll mitbekommen.
    Man hüte sich davor, dort in der Kommentarspalte seine Meinung kundzutun.

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    Schnecke

    10. Dezember 2018 21:48 at 21:48

    Und was ich noch sagen wollte, wir haben seit 4 Jahren kein TV-Gerät mehr. Wir haben noch nicht einmal mehr Radios in unseren Autos. Und das hat seinen Grund. Und nun kommt das BRD-TV über Youtube, das von den Zensoren der Amadeo-Antonio-Stiftung et al heftigst zensiert und mit Löschungen manipuliert wird, wieder in unseren Wahrnehmungsbereich gekrochen, das ist geradezu ekelerregend.

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    Bene

    10. Dezember 2018 22:45 at 22:45

    Was ich aus meiner Perspektive sagen kann sie produzieren zum größten Teil geniale Inhalte. Es ist immer im Video zu erkennen daß es zu ARD und ZDF gehört (Anfang und Ende Einblendungen von Logos und Schriftzügen)
    OK es steht auf alle Fälle im Konkurrenz Kampf mit anderen Kanälen, dafür haben andere Kanäle die Möglichkeit Werbung zu schalten und unter Funk Videos macht YouTube aufmerksam auf Kanäle wo sie auch was verdienen. Ob ich mir jetzt von ARD oder ZDF was anschaue ober verblöde bei der Wiederholung von ihrgend einer Assiserie von RTL und co. Die genau so die Views wegnehmen und sogar noch die gut bezahlte Werbung abkassieren. Da würde ich mir fast mehr Gedanken machen, wie die Jugend bei RTL und co. Verblödet als das uns Funk unser YouTube zerstört und mit welchen anderen Verschwörungstheorien hier in den Kommentaren um sich geworfen wird

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      sabine

      9. März 2019 17:53 at 17:53

      €bene – „Anfang und Ende“ des Videos? Nur „Ende“!
      – Es ist halt diese Geheimnistuerei komisch! Die Öffentlichen merken und ärgern sich wohl oder übel, daß viele Bürger und Bürgerinnen* automatisch abschalten, wenn sie „Staatsmedie“ sehen. (*Entschuldigung, falschrum.) Dann hintenrum zu kommen ist halt Link. Das der Medien-Schub auch noch nach links geht, ist ja klar und zweimal link.
      – Was hat das mit RTL&Co zu tun? Sind die auch in You-Tube unterwegs? Und wenn es so wäre, ein Verbrecher ist ein Verbrecher, ob braun, grün, rot oder gelb. Auch wenn es andere auch machen.

      Ich sage jedenfalls danke!!! für den Super-Artikel, denn ich bin so ein Youtuber, der kein Video bis zu Ende anschaut (Zeitmangel), also Zielgruppe der Verar…., aber jetzt schlauer!

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        Michael

        10. März 2019 14:34 at 14:34

        @Trollinchen, denn ich bin so ein Youtuber, der kein Video bis zu Ende anschaut (Zeitmangel)… Wenn Sie weniger Zeit aufwenden würden, Ihren Troll-Schrott in Foren zu verbreiten, hätten Sie vielleicht mehr Zeit für YouTube. Oder besuchen Sie stattdessen mal einen VHS-Kurs zum Erlernen der deutschen Sprache. Das würde die Wahrscheinlichkeit enorm erhöhen, dass man wenigstens ansatzweise erahnen könnte, was Sie eigentlich genau sagen wollen.

        Nach gefühlten 500 sinnfreien Kommentaren von Ihnen lässt sich Folgendes zusammenfassen: Sie sind AfD-affin, Sie stehen auf Trump, Sie sind gegen Rundfunkbeiträge und Sportübertragungen und vertreten die wirre These eines massiven Linksruckes und einer politischen Steuerung und Nivellierung der sog. Mainstream- und Staatsmedien (was in der Summe 99,99% aller Medien sein dürften). Und Sie hassen die Grünen, die Schuld sind an allem, was Ihnen an politischen, soziologischen, ökonomischen, ökologischen und ideologischen Entwicklungen der letzten 40 Jahre missfällt. Außerdem arbeiten Sie für Audi, was Sie zu einem selbsternannten Insider und Whisteblower deutscher Konzernpolitik und -führung qualifiziert.

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    Gerald

    11. Dezember 2018 10:26 at 10:26

    Das hat mit Verschwörungstheorien nichts zu tun. Die ÖR haben einen Bildungsauftrag und sollen ruhig weiterhin gute Dokus und Nachrichten produzieren. Ich habe auch nichts gegen die Magazinsendungen. Aber warum müssen wir 60 Radiosender mitzahlen und warum müssen wir auch noch die ganzen Youtube-Kanäle unterstützen? Oder warum müssen die Nachrichten mit doppelten Kosten auf ARD Und ZDF produziert und gezeigt werden? Dann soll man den einen Kanal streichen und eine längere Tagesthemen-Sendung machen. Die überschwemmen den Markt dermaßen, das den anderen Sendern keine Möglichkeit bleibt, als billig zu produzieren. Und die Unterhaltungssendungen der ÖR gehören außerdem auch in die Kategorie Verblödung. Alle Unternehmen maximieren und müssen Haushalten, nur der ÖR will trotz 8 Milliarden € Einnahmen noch mehr Geld haben. Irgendwo reicht das auch Mal… Wirkt eher so als würden Sie „Bene“ dort arbeiten…

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      sabine

      9. März 2019 17:58 at 17:58

      Auch diese ganzen Sportsendungen, Skiabfahrt, Fußball, Leichtathletik, wie aufregend. Meier, Müller, Schmid haben eine Medaille gewonnen. Wow.
      Was soll denn das für eine kulturelle Bereicherung des Staatsauftrags sein? In Rom haben sie auch Spiele veranstaltet, aber wenigstens nicht als Kultur verkauft und vom Volk bezahlen lassen. Einfach nur lächerlich, aber leider wahr.

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        leftutti

        10. März 2019 12:08 at 12:08

        @sabine, für eine überzeugte Gebührenverweigerin, die niemals die Öffentlich-Rechtlichen schaut und deshalb auch nichts zahlen will, sind Sie ganz schön gut informiert. Haben Sie den ganzen Tag nichts besseres zu tun, als das Fernsehprogramm auswendig zu lernen?

        Nebenbei bemerkt, sind Sie eine intolerante und radikale Zensurtussi. Wenn Ihnen Sport nicht gefällt, müssen Sie auch nicht (schwarz und illegal) zuschauen, es gibt noch hunderte anderer TV-Sender. Es ist nun einmal so, dass 30 bis 40 Millionen Deutsche gerne ein Fußballspiel der deutschen Nationalmannschaft bei einer WM oder EM oder 10 Millionen ein Biathlonrennen oder Skispringen anschauen. Das sind Quoten von 40 bis 70%.
        Bestimmen radikale Trolle wie Sie jetzt schon, was ein Großteil der Bevölkerung sehen will und darf? Ich möchte gar nicht wissen, welches Programm wir ertragen müssten, wenn jemand wie Sie dahingehend das Sagen hätte.

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    Dieter Weiss

    16. Dezember 2018 06:44 at 06:44

    Was für ein selten dümmlicher Artikel. ARD und ZDF haben den Auftrag, junge Menschen zu erreichen – das geht eben über klassische Medien kaum noch. Daraus jetzt eine Verschwörungstheorie zu stricken, ist grandios lächerlich. Content-Maschinen wie Mediakraft oder verdeckte Russenpropaganda bei den ach so geilen „freien“ Youtubern sind ein viel größeres Problem als Funk – das sich wenigstens an journalistische Standards halten muss.

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      sabine

      9. März 2019 18:44 at 18:44

      – Und warum machen sie es heimlich? Das machen sie doch sonst auch nicht. Im Gegenteil, Riesenwerbung, mit dem zweiten Auge sieht man besser blablabla. Und jetzt auf einmal eine unbekannte Gesellschaft FUNK, die für die unterwegs ist. Und der Hinweis von FUnk nur am Ende. Schauen sie Videos bis zu Ende?
      – Warum sollen denn Jugendliche nicht den Namen ARD und ZDF sehen? Die springen doch auf Markennamen wie Nike, Adidas und I-Phone!
      – Ist das ein blinder Automatismus, die ör sollen Jugendliche erreichen, oder soll das Ganze auch einen Sinn machen? Journalistische Standards ist ja wohl ein Witz, oder?
      1.) https://www.youtube.com/watch?v=HTY5qDbxBAw
      Die Moderatorenkarte von Peter Frey, Chefredakteur vom ZDF.
      2.) Anderes Beispiel. Nov 2018 hatte ein Bürger gegen den ör geklagt, weil die Einseitigkeit der Berichterstattung dem staatlichen Informationsauftrag widerspreche.
      Die aktuelle Klage baut darauf auf, dass aufgrund des bewussten Verletzens des neutralen Informationsauftrages der Anspruch auf die Gebühr verwirkt sei. Dabei hatte der Bürger in seiner Klageschrift deutlich gemacht, dass ARD und ZDF gar nicht daran denken, ihrem verfassungsgemäßen Auftrag auf unabhängige Informationen zu erfüllen. Diesem Vorwurf hat der ör bei Gericht gleich gar nicht widersprochen. Patrick Gensing, Redakteur Tagesschau und Chef vom Dienst sagte: Ich glaube, dass man die Leute eher gewinnen kann, wenn im Journalismus eine Haltung vertreten wird, als wenn da irgendwie einfach nur Fakten angehäuft werden. Das ist in meinen Augen auch überhaupt nicht Journalismus.“
      Der Vorwurf des Bürgers: Der ör betreibt gezielt Meinungsmanipulation bei Talkshows, durch seine Redakteure und durch die produzierten Unterhaltungsfilme. Unter anderem untermauert der Kläger seine Argumentation mit dem Tweet von Nicole Diekmann, Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio. Auf die Frage, wer denn für Frau Diekmann ein Nazi sei, lautete deren Antwort: „Jede/r, der/die nicht die Grünen wählt.“
      https://www.unzensuriert.de/content/0028922-Zweite-Runde-im-Kampf-gegen-GEZ-Klage-gegen-ARD-und-ZDF-wegen-Regierungspropaganda

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    DenDeeDen

    7. Februar 2019 18:05 at 18:05

    Ja, ich habe auch schon Videos der FUNK gesehen. Mir ist aufgefallen, dass keine Werbung geschaltet ist.

    Bekommt denn YouTube direkt Geld von FUNK?

    Oder wird hier einfach die Infrastruktur genutzt ohne das YouTube eine Chance der Finanzierung hat?

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    Abraham

    9. März 2019 14:46 at 14:46

    Was für ein erbärmlicher Artikel. Abgesehen von dem Vorstellungsvideo vom Funk-Kanal scheint er sich nicht weiter informiert zu haben und das alles so einseitig zu berichten lässt mich vermuten, dass es hier mehr um Meinungsmache gegen die Öffentlich Rechtlichen geht.
    Zum Rundfunkbeitrag: in jedem Video steht nicht nur im Video sondern auch in der Videobeschreibung deutlich gekennzeichnet, dass das ein Programm von ZDF und ARD ist. Und ganz ehrlich: ich hab kein Problem damit. Die meisten sind junge engagierte Menschen, die eine Vision haben, egal ob Satire-Berichterstattung (Walulis), Gaming und Unterhaltung (Game Two), Filme, Comics und Serien (Cinema Strikes Back), ironische Late-Night-Show (World Wide Wohnzimmer), Politik (Y-Kollektiv) oder pure Unterhaltung (Coldmirror). Da zu behaupten, dass alle Werkzeuge der Öffentlich Rechtlichen wäre ist nicht nur eine an den Haaren herbeigezogene Verschwörungstheorie, das zeigt sich einfach auch darin, dass all die Menschen auf all den Kanälen für Ihre Meinung wirklich einstehen. Und dazu haben die Öffentlich Rechtlichen sowohl im Fernsehen als auch auf YouTube einen Bildungsauftrag zu erfüllen, eine der Dinge an das sich die einzelnen Betreiber der Kanäle halten müssen. Und das keine Werbung geschaltet wird ist das gleiche System wie im Fernsehen: Funk soll unabhängig sein, deswegen dürfen die Kanäle auch kein Geld über Werbung auf YouTube verdienen. Auch dafür, dass hier alles irgendwie diktiert werden soll ist das Angebot einfach zu vielseitig und zu bunt gemischt. Inzwischen habe ich auch kein Problem, dass in solche Bereich Geld gepumpt wird, da für mich das Fernsehen schon länger abgesehen von ein paar Sendungen tot ist.
    Eine viel bessere Frage an die Kritiker: habt ihr in den letzten Jahren mehr GEZ gezahlt, weil Funk dazu gekommen ist? Nein, ich glaube kaum. Werdet ihr denn aktiv von diesem Content gestört oder setzt ihr euch damit überhaupt auseinander? Ich glaube nicht.
    Schaut nach bevor ihr anfangt über etwas zu diskutieren mit dem ihr euch noch nicht auseinander gesetzt habt. Denn gerade was YouTube betrifff, wäre es sinnvoll über ein Mediakraft zu berichten, das Künstler und junge Menschen auf dieser Plattform wirklich kreativ einschränken.
    Danke für eure Aufmerksamkeit.

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Olaf Scholz und die Steuer-Abzocke!

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Böse Zungen sagen: Wuhan schenkt der Welt den Coronavirus – und Hamburg schenkt Deutschland und Europa seinen ehemaligen Bürgermeister Olaf Scholz, der einst seinen Mitbügern im Vorfeld des G20-Gipfels zurief: „Es wird Leute geben, die sich am 9. Juli wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist“.

Bekanntlich haben das Ende des G20-Gipfels dann doch einige Hamburger mitbekommen – als sie ihr von freundlichen G20-Gipfel-Besuchern in Brand gestecktes Auto an der Elbchaussee begutachten durften.

Nun also der kometenhafte Aufstieg von Olaf Scholz vom Hamburger Bürgermeister zum deutschen Finanzminister. Und seine Amtszeit steht zunächst unter dem Motto: rote Null setzt sich für schwarze Null des Bundeshaushalts ein – das ist in sich zwar löblich, macht aber übergeordnet vielleicht nicht so viel Sinn, wenn der Rest der Welt von Schuldenorgie zu Schuldenorgie wankt. Aber am deutschen Finanzwesen soll die Welt genesen, lautet wohl die Parole des Hamburgers in Berlin.

Bekanntlich ist die SPD derzeit leicht im Stimmungstief – und übt sich nun in der linken Vorwärtsverteidigung durch  die überraschende Mitgliederwahl von Bojans und Eskens. Daher muß die Gruundrente her – das macht ja auch durchaus Sinn angesichts der Tatsache, dass die Renten etwa in Österreich sehr viel höher sind als in Deutschland.

Aber wie soll die Grundrente finanziert werden? Durch das neue Einkommensteuergesetz, das faktisch jene Menschen bestraft, die versuchen, sich selbst eine Rente aufzubauen – jenseits der staatlichen Hunger-Rente. Und das ist schon ein Skandal: faktisch sorgt die Geldpolitik der EZB für finanzielle Repression durch Abschaffung der Zinsen, sodass Wertpapiere die einzige Fluchtmöglichkeiten bieten – weshalb ja der Dax nun auf Allzeithoch agiert und Dividenden die neuen Zinsen sind.

Aber nun wird faktisch auch diese Tür zugemacht durch die geplante Finanztransaktionssteuer in Kombination mit dem neuen Einkommenssteuergesetz. Olaf Scholz wird irgendwann völlig überrascht feststellen, dass die Einnahmen aus diesen neuen Gesetzen deutlich gringer sein werden als erwartet (siehe Frankreich) – aber dann ist das Kind schon in den Brunnen gefallen!

Was Olaf Scholz plant, ist die Fortsetzung der finanziellen Repression diesmal nicht durch eine Notenbank, sondern durch den Staat selbst. Das ist Sozialismus nach dem Motto: lieber alle gleich arm als unterschiedlich reich!

Sehen Sie zu dieser Thematik auch das Inside-Markets-Interview von Manuel Koch und Sissi Hajtmanek mit Alice Schwarzer!

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Deutsche Bank: Sigmar Gabriel wird Aufsichtsrat – Amen und Haleluja!

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Hätte Sigmar Gabriel sich nicht so einen allgemeinen „Beraterposten“ a la „Schröder bei Putin“ besorgen können? So ein bisschen beraten, auf Events blicken lassen, Networking etc? Nein, es muss gleich die Deutsche Bank sein. Die ehemalige Führungsfigur der SPD wird laut offizieller Mitteilung der Bank in den Aufsichtsrat berufen. Amen und Haleluja, möchten wir da sagen. Wollen wir alle zusammen nochmal schnell eine Messe lesen lassen?

Bürger von Hamburg und Schleswig-Holstein erinnern sich noch gut an Heide Simonis, die ehemalige Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein. Sie war auch im Aufsichtsrat, und zwar bei der HSH Nordbank. Als der Laden mit Milliarden-Loch den Steuerzahlern aufgedrückt wurde, konnte Frau Simonis dazu nur sagen, dass sie von der ganzen Bankmaterie überhaupt nichts verstanden hatte, und darauf vertraute, dass das alles schon seine Ordnung hat, was die Vorstände der Bank ihr da zum Abzeichnen vorlegen. Wurde sie zur Rechenschaft gezogen? Sie kennen die Antwort. Und Sigmar Gabriel? Muss es gleich die größte Bank Deutschlands sein, wo es wirklich wichtig wäre finanzielle Fachkompetenz im Aufsichtsrat zu versammeln, die auch komplexe banktechnische und börsentechnische Zusammenhänge kennt?

Hat Sigmar Gabriel sich in den letzten Jahren solche Fachkenntnisse erworben? Zweifel sind angebracht. Gut, er war von 2005 bis 2009 im Verwaltungsrat der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau… man könnte auch sagen: Schlimmer als Achleitner geht eh nicht? Sigmar Gabriel wird nicht Vorsitzender, sondern nur einfaches Mitglied im Aufsichtsrat. Bei der nächsten Hauptversammlung muss er noch von den Aktionären bestätigt werden. Aber wenn man Herrn Achleitner nie austauschte, trotz konstantem jahrelangem Niedergang der Bank, dann wird der Aktionär auf der HV auch einen Herr Gabriel wählen?

Die offizielle Begründung, warum die Deutsche Bank gerade Sigmar Gabriel „einkauft“, zeigt recht schnell, dass es hierbei nicht um irgendeine Art von finanzieller Fachkompetenz geht, sondern wohl eher um Kompetenz im politischen Networking, wie wir es mal formulieren möchten. Zitat Deutsche Bank:

„Wir freuen uns sehr, mit Sigmar Gabriel einen überzeugten Europäer und Transatlantiker für den Aufsichtsrat der Deutschen Bank gewinnen zu können“, sagte Paul Achleitner, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutschen Bank. „Wir erleben geopolitisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich herausfordernde Zeiten, in denen sich eine globale Bank ganz neuen Erwartungen und Anforderungen stellen muss. Als ehemaliger Umwelt-, Wirtschafts- und Außenminister wird Sigmar Gabriel mit seinem großen Erfahrungsschatz einen besonderen Beitrag leisten und unsere Kompetenz im Aufsichtsrat ergänzen.“

Seit seinem Rückzug aus der Bundesregierung ist Gabriel in verschiedenen internationalen Gremien und Organisationen aktiv. Er ist seit Juni 2019 in ehrenamtlicher Funktion Vorsitzender der Atlantik-Brücke, Mitglied im Board of Directors der International Crisis Group sowie Mitglied der Trilateralen Kommission und des European Council on Foreign Relations. Beruflich berät Gabriel zudem Unternehmen zu internationalen Fragen.

Man darf also vermuten, dass es die Aufgabe von Sigmar Gabriel sein wird für die Deutsche Bank bei Aufsichtsbehörden „Schöne Welt“ zu machen, wenn es um Stresstests, Prüfungen, Regularien, Kaptialanforderungen etc geht? Hätte man ihm da nicht eher einen Vertrag als externen Berater geben können? Jetzt soll er ja per Definition die Bank beaufsichtigen. Sigmar Gabriel wird aktuell offiziell folgendermaßen zitiert:

„Die Berufung in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank ist für mich eine große Ehre. Mit einer nun klaren Strategie und ihrem starken Führungsteam hat die Deutsche Bank als eine der wichtigsten Finanzinstitutionen in Europa die Chance und die Verantwortung, die Zukunft der deutschen und europäischen Wirtschaft mit zu gestalten. Dazu möchte ich einen Beitrag leisten.“

Sigmar Gabriel im Jahr 2018
Sigmar Gabriel. Foto: EU2018BG Bulgarian Presidency – Informal Meeting of Foreign Affairs Council (Gymnich): Arrival CC BY 2.0

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Steuer-Horror: Forex-Trader aufgepasst, Finanzministerium hat uns geantwortet

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Forex Steuer-Horror? Deutschland-Flagge

Der Steuer-Horror beginnt ab Januar 2021. Viele Portale wie auch wir haben in den letzten Tagen über dieses Debakel berichtet, welches auf Bürger zukommt, die sich erdreisten am Kapitalmarkt mit Derivaten handeln zu wollen. Wichtig nochmal in Kurzform: Man darf nur noch Verluste mit Gewinnen aus der selben Kategorie verrechnen. Man kann also beim Zertifikate-Trading keine Verluste mit Gewinnen aus Aktien verrechnen. Und noch viel wichtiger und schlimmer: In jeder Kategorie darf man pro Jahr nur noch 10.000 Euro Verlust gegen seine Gewinne setzen. Was heißt das für CFD- und Forex-Trading?

Es wird dazu führen dass Trader, die Gewinne und Verluste in ähnlichen Größenordnungen machen, fett Steuern zahlen müssen. Wer Gewinne macht, kann so viel Steuern zahlen, dass er effektiv sogar Verluste macht. Und wer im Trading vor Steuern insgesamt Verluste macht, muss auch noch Steuern zahlen. Einfach unglaublich. Die genauen Rechenwege und Beispiele finden Sie beim Klick an dieser Stelle.

Betroffen sind Sie als Trader, wenn sie Hebelzertifikate, Optionen, Futures, Optionsscheine und CFDs handeln. Und der Devisenhandel, abgekürzt auch bekannt als Forex-Trading? (Foreign Exchange). Hierzu haben wir beim Bundesfinanzministerium nachgefragt und um eine klare Antwort gebeten. Und wir haben Antwort erhalten. Wer die vorher beschriebenen Derivate auf Devisenpaare handelt, unterliegt diesem neuen Steuer-Horror. Wer Forex in der Kasse handelt, hat kein Problem, denn er ist nicht davon betroffen. Hier im Wortlaut das Bundesfinanzministerium:

Devisentermingeschäfte sind in Randziffer 38 des BMF-Schreibens „Einzelfragen zur Abgeltungsteuer“ vom 18. Januar 2016 (BStBl I S. 85) geregelt. Devisenkassageschäfte fallen nicht unter diese Regelung.

Wichtig: Der Forex-Kassa-Handel ist nicht betroffen, weil er sozusagen das Originalprodukt darstellt. Die betroffenen Produkte sind allesamt Derivate, sie beziehen sich also auf ein anderes Produkt. Zitat Ministerium:

Der Begriff des Termingeschäfts umfasst sämtliche als Options- oder Festgeschäft ausgestaltete Finanzinstrumente sowie Kombinationen zwischen Options- und Festgeschäften, deren Preis unmittelbar oder mittelbar abhängt von

dem Börsen- oder Marktpreis von Wertpapieren,

dem Börsen- oder Marktpreis von Geldmarktinstrumenten,

dem Kurs von Devisen oder Rechnungseinheiten,

Zinssätzen oder anderen Erträgen oder

dem Börsen- oder Marktpreis von Waren oder Edelmetallen.

Dabei ist es ohne Bedeutung, ob das Termingeschäft in einem Wertpapier verbrieft ist, an einer amtlichen Börse oder außerbörslich abgeschlossen wird. Zu den Termingeschäften gehören insbesondere Optionsgeschäfte, Swaps, Devisentermingeschäfte und Forwards oder Futures, vgl. Rzn. 36 und 37. Die Zuordnung hängt dabei von der konkreten Fallgestaltung ab.

Am Ende nochmal der Disclaimer: Wir sind keine Steuerberater. Wollen Sie hundertprozentige Rechtssicherheit, sprechen Sie bitte mit einem Steuerberater! Man weiß ja nie, welche letztliche Ausgestaltung sich die Herrschaften in Berlin sich für diesen neuen Steuer-Horror bis Januar 2021 noch einfallen lassen.

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