Folgen Sie uns

Allgemein

Offiziell: EU-Staaten verhängen 0 Euro Strafe gegen Spanien + Portugal

Heute ist es offiziell durch die EU-Kommission verkündet worden: Die EU-Staaten verhängen gegen Spanien und Portugal aufgrund ihrer Verfehlungen bei Defizitregeln eine sensationelle Strafe in Höhe von…

Avatar

Veröffentlicht

am

FMW-Redaktion

Heute ist es offiziell durch die EU-Kommission verkündet worden: Die EU-Staaten verhängen gegen Spanien und Portugal aufgrund ihrer Verfehlungen bei Defizitregeln eine sensationelle Strafe in Höhe von 0 Euro. Na gut, genau genommen hat die EU-Kommission verkündet, dass die Forderung einer Strafzahlung zurückgenommen wird. Aber irgendwie will man ja trotzdem deutlich machen, dass die beiden gegen Regeln verstoßen haben – also bleibt die Feststellung eines “schlimmen Fehlverhaltens” bestehen. Letzten Donnerstag hatten wir bereits darüber berichtet. Kurz zusammengefasst: Die beiden Länder haben mehr Schulden gemacht als nach den EU-Kriterien erlaubt. Dafür sind Strafen vorgesehen, über deren Höhe die Gemeinschaft der EU-Staaten selbst entscheidet nach Vorschlag durch die EU-Kommission. Und die schlug die Rücknahme der Einforderung überhaupt irgendeiner Strafzahlung vor, was durch die Staaten abgenickt wurde.

Tja, wo ist da noch der Sinn bei so einer Strafe, mögen Sie sich fragen? Die Frage stellen wir uns auch. Der Sünder lernt verdammt schnell, was so eine Strafhöhe von 0 Euro für seine Zukunft bedeutet. Betrachtet er so eine harte Strafe als gelbe Karte, als letzte Warnung? Oder ist sie für ihn viel mehr ein Freifahrtschein für weiteres Schuldenmachen, da man ja keine Konsequenzen zu erwarten hat? Wir tippen auf Letzteres! Wie kam es nun zu dieser Entscheidung? Die EU-Kommission bestätigt, dass sie durch Spanien und Portugal selbst darum gebeten wurde aufgrund der aktuell angespannten wirtschaftlichen Lage in beiden Ländern. Und was hat die EU den beiden noch an “bösen und ermahnenden Worten” mit auf den Weg zu geben? Genau dies:

“Wie von der EU-Kommission vorgeschlagen, fordern die EU-Staaten Portugal dazu auf seine exzessives Defizit bis Ende 2016 abzustellen, und Spanien bis Ende 2018.” (Neuverschuldung unter die -3% des BIP drücken)

Das war es. Das ist alles. Man kann begeistert sein über so nachdrückliche böse Worte, die ganz sicher einen Schrecken in Lissabon und Madrid verursachen werden (Satire). Der zuständige EU-Kommissar Moscovici lässt dazu heute verkünden diese Entscheidung zeige eine intelligente Anwendung des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts. Dadurch dass man den beiden Ländern mehr Zeit gebe unter die -3% zu kommen, gebe man den beiden die Möglichkeit ihre Volkswirtschaften und auch die Eurozone zu stärken. Er habe Vertrauen in die beiden. Na dann ist ja alles in Ordnung Herr Moscovici, möchten wir betonen!

Mit welcher Drohkulisse sollen die beiden denn jetzt ganz aktuell dazu gebracht werden auch wirklich unter die -3% zu kommen? Uns ist die ganze Denkweise ein Rätsel. Jemand der gegen Regeln verstößt, soll dazu gebracht werden sich künftig an die Regeln zu halten, in dem er nicht bestraft wird? Hat noch nie funktioniert! Und diese beiden wären hier und heute die ersten in der EU gewesen, gegen die nach den Defizitkriterien so eine Strafe ausgesprochen worden wäre, mit einer richtigen finanziellen Bestrafung. Tja, aber dazu kommt es nicht. Aber was sollen andere zukünftige Sünder von so einer Regel halten, wenn beim ersten offiziell festgestellten Verstoß die Strafforderung gelöscht wird?

Hierzu die heutige Originalerklärung der EU-Kommission:


Stability and Growth Pact: Council adopts recommendations on Spain and Portugal

Brussels, 9 August 2016

The European Commission welcomes today’s Council decisions on Spain and Portugal in the context of the Stability and Growth Pact.

These decisions follow entirely the Commission’s recommendations of 27 July. Following its decision on 12 July that Spain and Portugal did not take effective action to correct their excessive deficits, the Council has now cancelled the fines for both countries and has set new fiscal paths to each of them, as recommended by the Commission.

The decision of the Council of 12 July on the absence of effective action legally obliged the Commission to propose a fine, the amount of which could be up to 0.2% of GDP. However, making use of a possibility provided for in the Pact, the Commission recommended to the Council on 27 July to cancel the fine, acknowledging requests by both Member States, the challenging economic environment, both countries’ reform efforts and their commitments to comply with the Pact. The Council was not bound by this recommendation, but chose to follow it.
Following the Council’s decision on non-effective action, the Commission also has to propose to the Council a suspension of part of the commitments of European Structural and Investment (ESI) Funds for 2017.

Vice-President Valdis Dombrovskis, responsible for the Euro and Social Dialogue, said: “Today, following the Commission’s recommendations, the EU finance ministers decided to cancel financial fines for Spain and Portugal. They also confirmed the new budgetary adjustment paths for both countries. Effective action by Spain and Portugal will be a necessary condition to lift the suspension of commitments under the European Structural and Investment Funds.”

Pierre Moscovici, Commissioner for Economic and Financial Affairs, Taxation and Customs, said: “Today’s decisions reflect an intelligent application of the Stability and Growth Pact. By giving more time to Spain and Portugal to bring their public deficits below 3%, the Council sets new credible fiscal trajectories, which will contribute to strengthening both their economies and the euro area. Stability and Growth require a strong determination to put public finances in order. I trust that Spain and Portugal will respond accordingly to the collective decisions by the Commission and the Council.
The Commission will assess the action taken by Spain and Portugal in the coming months in the context of both the Excessive Deficit Procedure and the analysis of the Draft Budgetary Plans for 2017″.
As the Commission recommended, the Council calls on Portugal to put an end to its excessive deficit by 2016, and that Spain does so by 2018 at the latest.

The Commission will make its proposal on the suspension of part of the commitments of ESI Funds for 2017 after a dialogue with the European Parliament, which is set to take place shortly after the Parliament’s summer recess. To lift a suspension of ESI Funds, both Spain and Portugal will need to demonstrate full compliance with the Pact, as expressed in the recommendations adopted today by the Council. Both Member States are expected to take effective action and report on it by 15 October 2016, at the same time as presenting their Draft Budgetary Plans this autumn.

Background

The Council calls on Spain to reduce its headline deficit to 4.6% of GDP in 2016, to 3.1% of GDP in 2017 and to 2.2% of GDP in 2018, consistent with a deterioration of the structural balance by 0.4% of GDP in 2016 and a 0.5% of GDP improvement in both 2017 and 2018. The adjustment also requires that Spain adopts and fully implements consolidation measures for the amount of 0.5% of GDP in both 2017 and 2018.
The Council calls on Portugal to reduce its headline deficit to 2.5% of GDP in 2016. To this end, Portugal shall adopt and fully implement consolidation measures for the amount of 0.25% of GDP in 2016. In particular, Portugal shall implement fully the consolidation measures incorporated in the 2016 Budget, including the additional expenditure control in the procurement of goods and services highlighted in the Stability Programme.

The Council also requires Spain and Portugal to stand ready to adopt further measures if necessary.

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Wolfgang Koch

    9. August 2016 19:58 at 19:58

    Wenn ich den Bock(Moscovici)zum Gärtner mache,brauche ich mich über mangelnde Schuldendisziplin nicht mokieren.Es ist wie in der Kindererziehung.Die Androhung irgendwelcher Strafen verliert ihre Wirkung bei mehrfacher Nichtanwendung.Antiautoritäre Erziehung der chronisch aggressiven Fibnanzmärkte!Die Psychopaten,die daraus entstehen,werden uns in Zukunft noch viel Freude bereiten.Mir zum Glück nicht mehr,da ich bereits 58 bin.

  2. Avatar

    Dreistein

    10. August 2016 07:16 at 07:16

    Wie wollten die EU-Clowns denn die Strafen gegen Portugal und Spanien begründen? Wenn Frankreich und Italien ohne Strafen für das gleiche Vergehen davon kommen? Bis zum heutigen Tag hat sich doch noch kein EU Land an irgendeinen Vertrag gehalten! Woran sich alle halten ist das Handaufhalten wenn die Gelder aus Deutschland verteilt werden. Wenn Flüchtlinge verteilt werden sollen macht keiner mehr mit bei diesem blöden Spiel!

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

USA: Fed-Bilanz, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung im Vergleich

Avatar

Veröffentlicht

am

Die Zentrale der Fed in Washington DC

Wie auch in Europa, so wird in den USA in gigantischem Ausmaß gedruckt, gepumpt und verschuldet. Hier schauen wir uns die Orgie des frischen Geldes mal in Form von Charts an, alle seit dem Jahr 2002. Im ersten Chart sehen wir die Bilanz der Federal Reserve. Sie musste in gigantischem Ausmaß jüngst Geld drucken, um damit Staatsanleihen und viele andere Instrumente aufkaufen zu können. Die Bilanz stieg seit 2002 von gerade mal 719 Milliarden Dollar auf aktuell über 7 Billionen US-Dollar! Noch Ende Februar, kurz vor dem Start der ganzen Rettungsorgien, waren es noch 4,1 Billionen US-Dollar.

Bilanz der Fed seit dem Jahr 2002

Im Vergleich zum Wachstum der Fed-Bilanz sehen wir im folgenden Chart seit dem Jahr 2002 die Entwicklung der offiziellen Arbeitslosenquote in den USA. Damals noch bei 5,7 Prozent, stieg sie in der Spitze der Finanzkrise bis auf 10 Prozent an. Dann in den Boomjahren danach die Erholung bis auf nur noch 3,5 Prozent im Februar 2020. Was für eine Vollbeschäftigung! Ein Paradies in jeder Hinsicht? Und dann der große Knall durch die Coronakrise. Binnen weniger Wochen die Explosion der Arbeitslosigkeit auf 14,7 Prozent.

Offizielle Arbeitslosenquote in den USA seit 2002

Die US-Staatsverschuldung, die entwickelt sich völlig unabhängig von Konjunkturzyklen oder Notenbank-Bilanzen! Dies sieht man im folgenden Chart, auch seit dem Jahr 2002. Egal ob während der Finanzkrise oder danach in einem jahrelangen Konjunkturboom, wo der Staat eigentlich Gelegenheit hätte Schulden abzubauen. Die Verschuldung der US-Regierung wächst konstant weiter an, von 6 Billionen US-Dollar im Jahr 2002 auf aktuell über 25 Billionen Dollar, was hier im Chart noch nicht final aktualisiert wurde. Die nächsten Monate wird diese Zahl wohl deutlich anwachsen, aufgrund der Rettungsmaßnahmen in Folge der Coronakrise.

US-Staatsverschuldung seit 2002 wächst kontinuierlich an

Aber zum Schluss nochmal zurück zur Arbeitslosigkeit in den USA. Der folgende Chart zeigt die Entwicklung seit den 1950er-Jahren. So erkennt man besser die aktuelle dramatische Lage!

Arbeitslosigkeit in den USA seit den 1950er Jahren
Charts: St. Louis Fed

weiterlesen

Allgemein

Coronakrise: Die endlosen Sorgen der Gastronomie

Avatar

Veröffentlicht

am

Die Gastronomie war und ist eines der Hauptopfer der Coronakrise – dann aber ging alles sehr schnell. Nur Tage bis wenige Wochen nach der Wiederöffnung der Gastronomie für die Bürger gibt es schon die ersten Umfragen über das Gästeaufkommen. Und sie fielen, wen wundert es, überraschend negativ aus.

Die Zurückhaltung der Menschen angesichts der Coronakrise

Es war schon etwas blauäugig oder überoptimistisch, zu glauben, dass es nach Beendigung der Lockdown-Maßnahmen der Coronakrise in der Gastronomiebranche sofort zu alten Kundenzahlen kommen wird. Dagegen sprachen schon die großen Sicherheitsabstände, die die Kapazität vieler Lokalitäten von Haus aus determinieren. Außerdem gibt es deutliche Unterschiede im zeitlichen Ablauf und der Verfahrensweise bei der Öffnung der Betriebe, zunächst Außenbereich, dann Innenbetrieb. Im bevölkerungsreichen Bayern haben die Innenbereiche erst seit wenigen Tagen geöffnet und hatte man bis Mitte Mai die kalte Wetterperiode mit den „Eisheiligen“, wo sich nur ganz Hartgesottene bei 10 Grad Außentemperatur im Freien Speis und Trank servieren ließen.

Die Umfrageergebnisse

Eine Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga brachte die ernüchternde Aussage, dass 81,5 Prozent der Mitglieder angaben, unter den speziellen Bedingungen durch die Coronakrise nicht wirtschaftlich arbeiten zu können. 78 Prozent der Gastbetriebe hätten in den ersten Tagen nur etwa die Hälfte der bisher erzielten Umsätze erreicht.

Eigentlich auch irgendwie zu erwarten, wenn durch die Abstandsregeln im Rahmen der gesetzluchen Vorgaben in der Coronakrise gar nicht die Kapazität früherer Tage erreicht werden kann.

22 Prozent der Betriebe meldeten Umsätze über 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, ein Drittel zwischen 25 und 50 Prozent, 29 Prozent Umsätze zwischen zehn und 25 Prozent und 17 Prozent der Gaststätten gar noch nicht einmal dies. Der Präsident der Dehoga Guido Zöllig warnte vor einer Pleitewelle und forderte die Politik zum Handeln auf.

Die Reaktionen der Regierung auf die Probleme der Gastronomie in der Coronakrise

Die Bundesregierung ist sich des Problems überaus bewusst und man plant weitere Milliardenhilfen, um speziell mittelständische Unternehmen vor Pleiten zu bewahren. Bundeswirtschaftsminister Altmaier will Selbstständigen und Unternehmen bis zu 249 Mitarbeitern helfen, wenn diese einen erheblichen Umsatzeinbruch nachweisen können. Als Folgemaßnahmen an die bereits Gewährten sind Hilfen bis zu 50.000 Euro pro Monat im Gespräch, Summen, die sich bereits bis zum Hochsommer auf 25 Milliarden Euro belaufen könnten.

Aufgrund der besonderen Situation der Gastronomie in der Coronakrise ist davon auszugehen, dass diese Branche zu den Anspruchberechtigten gehört. Bei Umsatzeinbußen von über 60 Prozent in den Monaten April und Mai. Das Gaststättengewerbe ist von den Lockdown-Maßnahmen insofern besonders betroffen, als dass es keine Nachholeffekte gibt, wie in anderen Branchen, oder wie Dirk Müller es in einem Interview drastisch zum Ausdruck brachte: „Gefre…. wird nur einmal!“

Eine neue Atmosphäre im Lokal

Es ist schon sehr befremdlich, wenn man vor abgesperrten Gastronomieräumen wartet, in Atemschutzmaske sich registrieren lässt, einen festen Platz zugewiesen bekommt, dort zwar zwangsläufig ohne Maske sich aufhalten kann aber dennoch von „vermummten“ Bedienungen versorgt wird und bei jedem Schritt vom Tisch weg, sofort wieder selbst das Unvermeidliche aufsetzen muss. Das erste Mal ist für jeden Restaurant- oder Biergartenbesucher so etwas wie ein kleiner Schock, wie ein Aufenthalt in einem Seuchengebiet, was man als Europäer nur aus Filmen kennt.

Deshalb kann auch nicht so schnell Normalität einkehren. Wie bekämpft man eine Pandemie? Indem man kontrollierte Panik erzeugt, durch ständige Warnungen und durch Bilder. Die Gegenwart von Gefahr und damit das Entstehen von Angst als urbiologischer Instinkt, der unser Überleben gesichert hat. Die Anwesenheit von Atemmasken steht symbolisch für die Bedrohung in der Coronakrise. Deshalb ist eine Rückkehr zur Normalität auch von solch einfachen Symbolen abhängig, aber ein Ende der Maskenpflicht könnte sich noch einen Monat hinziehen. Dies betrifft Gastronomie und den Handel.

Fazit

Die Coronakrise wird die Gastronomie noch eine zeitlang im Würgegriff haben und durch die Schutzmaßnahmen (Abstandsregeln, Mundschutz bei jeder Bewegung vom Tisch) alte und gewohnte Gästezahlen verhindern. Aber bei Betrachtung des Zeitpunkts der Umfrage sieht man auch eindeutig die Absicht des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga. Auch wenn es für viele Betriebe absolut überlebensnotwendig ist, war der Staat mit Stützungsgeldern noch nie so freigiebig wie zu Zeiten der Coronakrise. Man stellt deutschlandweit über eine Billion Euro an Stützungsmaßnahmen in Aussicht, ein Vielfaches früherer Rezessionen (z.B. 2009). Diese Phase gilt es zu nutzen, rechtzeitig.

Die Nöte der Gastronomie in der Coronakrise

weiterlesen

Allgemein

Arbeitsmarkt: Offizielle Daten zeigen vergleichbares Muster nach dem Absturz

Avatar

Veröffentlicht

am

Arbeitsmarkt vor Erholung? Eingang eines Gebäudes der Arbeitsagentur

Wird sich der deutsche Arbeitsmarkt nach dem Corona-Desaster schnell wieder erholen? Verdammt nochmal, niemand weiß es mit 100 Prozent Gewissheit. Aber die Charts zum Arbeitsmarkt kann man aktuell übereinanderlegen mit Charts zum Geschäftsklima, zu den Exporten uvm. Es kommt immer ein vergleichbares Muster raus die letzten Tage. Für März und April ein brutaler Absturz, und jetzt aktuell ein kleiner Aufwärtshaken. Wie bei einem Börsencrash auch – erst der brutale Crash, dann eine kleine “technische” Aufwärtsreaktion. Dies hat noch gar nichts zu bedeuten. Nach einer kurzen Pause kann es weiter bergab gehen – oder es tritt eine langsame Erholung ein.

Die staatlichen Arbeitsmarktforscher sind nicht wirklich optimistisch. So sagen sie aktuell, dass das IAB-Arbeitsmarktbarometer im Mai gegenüber dem historischen Tiefststand im Vormonat um 0,4 Punkte gestiegen ist. Mit 93,8 Punkten weist der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aber noch immer auf eine deutliche Verschlechterung des Arbeitsmarkts in den nächsten Monaten hin. Der Einbruch am Arbeitsmarkt setzt sich fort, wenngleich nicht mehr mit derselben Dramatik wie in den letzten zwei Monaten. Die Talsohle ist noch nicht erreicht, so die IAB. Weitere Aussagen im Wortlaut:

Im Mai legte die Beschäftigungskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers gegenüber dem Vormonat um 0,4 Punkte auf 94,9 Punkte zu. Auch die Komponente zur Vorhersage der Arbeitslosigkeit erholte sich etwas und liegt nach einem Plus von ebenfalls 0,4 Punkten nun bei 92,7 Punkten. Ein Wert von unter 100 signalisiert eine Verschlechterung in den nächsten drei Monaten.

Die Wirtschaftskrise führt dazu, dass deutlich mehr Beschäftigungsverhältnisse beendet werden. Dennoch sei der Arbeitsmarkt vor der Covid-19-Pandemie wesentlich robuster geworden, erklärt Weber: „Derselbe Schock hätte vor 20 Jahren die Beschäftigung ins Bodenlose stürzen lassen. Das ist trotz der immensen Verwerfungen jetzt nicht zu erwarten“. Kritisch sei aber die eingebrochene Einstellungsbereitschaft: „Bei geringer Kapazitätsauslastung und immenser Unsicherheit sacken die Neueinstellungen ab. Das trifft vor allem Arbeitslose und Berufseinsteiger.“

IAB-Barometer für den Arbeitsmarkt

Auch ist eine heutige Veröffentlichung der IAB interessant mit einem Vergleich zu den Themen “Kurzarbeit, Entlassungen, Neueinstellungen”, wie es jetzt läuft, und wie es nach der Finanzkrise 2008 lief. Hier finden Sie den ganzen Text. Wir drucken hier nur diesen Chart der IAB ab, der die Kurzarbeit vergleicht zwischen heute und damals. Noch kann man aktuell ja die Anträge auf Kurzarbeit sehen und nicht, wieviele Arbeiter tatsächlich in Kurzarbeit gegangen sind. Aber bald wissen wir es genauer. Die tatsächliche Zahl wird um ein Vielfaches höher sein als damals!

Kurzarbeit steigt stark an

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 30 Tage