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Olaf Scholz: „Großer“ Aktionsplan nach Wirecard Debakel – maue Nummer, teilweise ein Witz

Claudio Kummerfeld

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Lambrecht haben gestern ihren „großen Aktionsplan“ vorgestellt, wie die Bundesregierung Desaster wie bei Wirecard zukünftig verhindern will. Olaf Scholz, Peter Altmaier und Co spielten nach der Insolvenz von Wirecard das Spiel mit dem Namen „Was für ein Debakel, aber mein Resort hat keine Fehler gemacht“. Der Aktionsplan läuft unter der Headline „Bi­lanz­be­trug be­kämp­fen und Kon­trol­le der Fi­nanz­märk­te stär­ken“, und beinhaltet zahlreiche Maßnahmen (hier die Gesamtübersicht). Die BaFin (zur Behörde hier ein Kommentar von uns aus Juli) spielt in diesem Aktionsplan eine wichtige Rolle.

Wir haben uns das mal näher angeschaut. Bei vielen Punkten denkt sich der normale Bürger und Beobachter, dass es sich doch eigentlich um Selbstverständlichkeiten handelt, die jetzt erst nachgeholt werden sollen. So soll die BaFin zum Beispiel mehr Durchgriffsrechte bei Prüfungen erhalten. Dabei hätte man doch bisher eh schon angenommen, dass die BaFin als die große, zentrale Aufsichtsbehörde in Deutschland umfassende Prüfungs- und Durchgriffsrechte haben müsste?

Bilanzkontrolle

Die Durchgriffsrechte der BaFin gegenüber den betroffenen Unternehmen soll gestärkt werden. Künftig sollen alle Anlass- und Verdachtsprüfungen in die alleinige Zuständigkeit der BaFin fallen. Die Verdachts- und Anlassprüfungen der BaFin werden von den betroffenen Unternehmen finanziert. Die Deutsche Prüfstelle für Rechnungsprüfung (DPR) wird zwar weiterhin für Stichproben- bzw. Routineprüfungen verantwortlich sein. Die BaFin bekommt jedoch umfangreiche Auskunftsrechte gegenüber der DPR und die DPR muss die BaFin regelmäßig unterrichten. Unser Kommentar: Die BaFin kann auch noch so viele neue Kontrollrechte erhalten.

Wichtig ist aber eher die Frage, ob der Chef dieser Behörde, Felix Hufeld, nach seinen passiven, lustlosen und zurückweisenden Äußerungen der letzten Monate überhaupt die richtige Führungsperson ist für eine Behörde, die doch spätestens ab jetzt knallhart durchgreifen soll. Denn wenn der Chef so einer extrem wichtigen Behörde eher ein passives Verhalten an den Tag legt, welches auf seine Untergebenen abstrahlt, wie soll dann diese Behörde als scharfer Aufpasser für die Finanzbranche fungieren? Zumal es Gerüchte gibt, dass die BaFin generell Probleme bei der Personalsuche haben soll. Was nützen also schärfere Vorschriften, wenn vielleicht viel zu wenig Personal da ist, welches die Prüfungen vornehmen soll?

Der große Witz von Olaf Scholz

Und nun kommt ein echter Hammer. Ein echter Kracher. Der Wirtschaftsprüfer EY ist im Rahmen des Wirecard-Skandals (Insolvenz Ende Juni) in ein verdammt schlechtes Licht geraten (hier die aktuelle Lage). Und die ganze Prüfungsbranche ebenfalls. Deswegen hat man sich auch diesen Sektor „vorgenommen“. Und siehe da, das Maßnahmenpaket besagt, dass eine Rotationspflicht für Wirtschaftsprüfungsunternehmen eingeführt werden soll. Und, wie oft soll gewechselt werden? Alle zwei oder drei Jahre? Nein, nach 10 Jahren soll ein Wechsel stattfinden müssen. Kein Witz. Nach 10 Jahren. Denkt man mal an Wirecard: Für ihr Betrugsgerüst brauchten die Münchner wohl deutlich weniger als 10 Jahre Zeit. Ein echter Witz, das für so eine lange Zeit kein Wechsel notwendig sein soll.

Und noch etwas: Die Bereiche Prüfung und Beratung soll bei Wirtschaftsprüfungsunternehmen getrennt werden. Ein wichtiger Punkt. Ein weitreichendes Verbot der gleichzeitigen Prüfung und Beratung von Unternehmen soll finanzielle und andere Interessenkonflikte vermeiden, so das Bundesfinanzministerium im aktuellen Papier. Dazu darf von unserer Seite aus angemerkt werden: Wer sich im politischen Berlin ein wenig auskennt, der weiß: Gerade diese Trennung zwischen Prüfung und Beratung sollte schon vor Jahren umgesetzt werden. Aber offenbar dank massivem Einsatz von Lobbyisten in Berlin wurde dies bisher verhindert. Und nun, erst nach solchen Skandalen wie Wirecard, kommt da wirklich etwas in Gange. Aber ob die Lobbyisten auch dieses Mal wieder ihre Finger im Spiel haben? Denn im Papier von Olaf Scholz ist die Rede von einem Zitat „weitreichenden Verbot“ der gleichzeitigen Prüfung und Beratung. Also kein Komplettverbot? Warum nicht?

Und bei der Haftung der Wirtschaftsprüfer will man ein wenig nachlegen. Um die Qualität der Abschlussprüfungen zu erhöhen, soll die zivilrechtliche Haftung von Wirtschaftsprüfungsunternehmen verschärft werden. Künftig sollen Abschlussprüfer auch in Fällen grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften. Die Haftungshöchstgrenze bei leicht fahrlässigem Verhalten soll von derzeit maximal 4 Millionen auf künftig 20 Millionen Euro angehoben werden.

Zockerei bei der BaFin

Im Zuge des Wirecard-Skandals kam ans Licht, dass zahlreiche BaFin-Mitarbeiter offenbar jede Menge Zeit haben kräftig an der Börse zu zocken. Eigentlich wäre man als geneigter Beobachter eh davon ausgegangen, dass es ein internes Verbot hierfür schon längst geben würde. Aber nein. Jetzt soll den Beschäftigten der BaFin der private Handel mit Finanzinstrumenten weitgehend untersagt werden, um etwaige Zweifel an der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der BaFin auszuräumen. Der private Handel von BaFin-Beschäftigten beispielsweise mit Aktien von DAX-Unternehmen oder von Banken aus der EU wäre damit tabu. Für Geschäfte mit allen anderen Finanzinstrumente besteht weiterhin eine Anzeigepflicht.

Gold-Skandale

Jüngst gab es Skandale um dubiose Geldanlagemodelle im Zusammenhang mit Gold (siehe beispielsweise hier). Sogar Verzinsungen wurden angeboten, wobei man sich fragt, wie ein Vermögensverwalter aus Gold Zinserträge für seine Anleger erwirtschaften will. Wohl auch deswegen hat man in den beiden Ministerien im aktuellen Aktionsplan das Thema Geldanlage in Gold gleich mit einbezogen. Denn auch für Edelmetall- und Goldanlagen soll für Anleger künftig ein umfassender Prospekt erstellt werden müssen. Geschäftsmodelle, bei denen Edelmetalle angelegt und mit einer Verzinsung nach Ende der Laufzeit ausgekehrt werden, sind künftig als Vermögensanlage einzustufen. Somit unterfallen sie der Prospektpflicht und anderen anlegeschützenden Vorschriften. Die BaFin kann damit auch unlautere Praktiken effektiver unterbinden, so die Aussage des Aktionsplans. Aber wie die Realität zeigt, wartet die BaFin doch oft solange, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist.

Fazit

Einige andere Punkte des Aktionsplans besprechen wir an dieser Stelle nicht, da wir sie für zu belanglos halten. Ach, was soll´s … hier nur ganz kurz: Zum Beispiel soll Geldwäsche von nun an noch effektiver bekämpft werden. Herje, wie oft hat man solche Floskeln schon gehört? Dass Deutschland in Sachen Geldwäschebekämpfung Millionen Kilometer entfernt ist von dem, was zum Beispiel in Italien geleistet wird, ist in Berlin wohl noch nicht als Info angekommen. Alles in allem kann man sagen, dass hier und da ein paar Verbesserungen im Aktionsplan von Olaf Scholz und Christine Lambrecht vorkommen. Aber es wirkt doch eher halbherzig und zu allgemein formuliert. Hingen zu viele Lobbyisten seinem Staatssekretär Herrn Kukies (ehemalig Goldman Sachs-Banker) im Nacken bei der Erstellung des Aktionsplans?

Olaf Scholz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Foto: Olaf Kosinsky CC BY-SA 3.0 de

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Das sind die Informationsquellen der Profis – Werbung

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Lieber Börsianer,

gelegentlich werde ich als Börsenanalyst oder Vermögensberater gefragt, woher ich meine Informationen beziehe? Oder anders gefragt: Wie recherchiert ein Profi eine Aktie? Zunächst möchte ich mein Berufsbild etwas entmystifizieren. Auch Profis kochen nur mit Wasser und stützen ihre Entscheidungen wesentlich auf öffentlich zugängliche Informationen. Am Anfang steht also immer die Lektüre des Geschäftsberichts und die harte Analyse der Geschäftszahlen.

Dann beginnt die Arbeit des Analysten erst richtig. Aktienanalyse ist People´s Business. Zu Deutsch: Wir müssen mit den handelnden und verantwortlichen Personen des Unternehmens in Kontakt kommen. Als Vermögensverwalter lässt man durchblicken, dass man umfassende Investitionen im Unternehmen beabsichtigt. Damit haben Sie schon einmal das Ohr Ihres Gesprächspartners.

Zunächst werden Sie abgespeist mit professionellem Werbeversprechen. Etwa so: Wir setzen voll auf die Elektro-Mobilität und expandieren derzeit proaktiv im chinesischen Wachstumsmarkt.

Das ist eine absolute Null-Information. Als Analyst haken Sie jetzt konkret nach. Zum Beispiel: Mit welchen Produkten geht das Unternehmen nach China? Wer sind die Konkurrenten? Was ist der Wettbewerbsvorteil des Unternehmens? Warum soll der Kunde ausgerechnet ihre Zylinderdichtung (beispielhaft) kaufen? Wie funktioniert der Vertrieb?

Es gibt nun zwei Möglichkeiten: Ihr Gesprächspartner bleibt hartnäckig im Ungefähren. Dann sind die Expansionspläne wohl noch nicht weit gediehen. Die Aktie ist also eher kein Kauf. Oder aber: Ihr Gegenüber packt…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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US-Wahl egal für die US-Märkte? Experte Andre Stagge mit ausführlicher Erklärung

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Ande Stagge über die aktuelle Lage im S&P 500 und zur US-Wahl

Ist der Ausgang der US-Wahl letztlich egal für die US-Aktienmärkte? Das denken manche Beobachter. Der Börsenexperte Andre Stagge (hier mehr zu seiner Person) bespricht dieses Thema im folgenden aktuellen Video im Detail. Ausführlich geht er auf die einzelnen Standpunkte von Joe Biden und Donald Trump ein. Zum Beispiel seien die Steuerideen von Joe Biden eindeutig schlecht für die Wirtschaft. Natürlich muss man fair sein und erwähnen, dass die US-Unternehmen durch die große Steuersenkung von Donald Trump im Jahr 2017 massiv profitiert hatten. Andre Stagge glaubt an einen Wahlsieg von Joe Biden, und dass dies letztlich nicht gut für die Märkte wäre – auch wegen der Idee von Joe Biden den Mindestlohn in den USA drastisch anzuheben. Wichtig werde auch die Phase direkt nach der Wahl, und ob Donald Trump bei einer möglichen knappen Wahlniederlage Probleme machen wird.



Ist die US Wahl egal by Andre_Stagge on TradingView.com

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Covid-19: Würgt die 2.Welle den Aufschwung und die Aktienmärkte ab?

Momentan befinden sich die Börsen in einem kleinen Wechselbad der Gefühle. Die Pandemie ist der größte aktuelle Unsicherheitsfaktor!

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Täglich ist es das Hauptthema in den Medien: Der fast global feststellbare Anstieg der Infektionszahlen wegen Covid-19, insbesondere auch in Ländern in Europa, die vorher die Pandemie gut im Griff hatten. Auch wenn man den unbedingten Willen der Staaten erkennt, einen Lockdown wie im April an Intensität und Dauer zu verhindern, sind auch die Vorstufen alles andere als förderlich für die Volkswirtschaften. Die Frühindikatoren haben schon reagiert: Wird in manchen Ländern aus dem Erholungs-V dann doch ein „W“?

Itˋ s Covid-19!

Könnte man formulieren, in Anlehnung an das bekannte Bonmot von Bill Clinton im Zusammenhang mit der Bedeutung der Wirtschaft für sein Land. Deshalb rücken selbst die US-Wahlen in den Hintergrund – oder auch das Gezerre um die Hilfspakete in den USA. Diese müssen angesichts der Situation der Arbeitslosen in den USA kommen, egal unter welcher Partei. Es stellt sich nur die Frage nach dem Zeitpunkt.

Es geht um die zweite Welle an Infektionszahlen wegen Covid-19. Betrachtet man die Situation in Frankreich, so sind die Zahlen bis auf das Vierfache der täglichen Infektionen im Vergleich zum Frühjahr gestiegen, auch in Italien, Spanien und Deutschland liegen die Zahlen höher als in der ersten Welle. Von Ländern wie Holland oder Tschechien erst gar nicht zu reden.

Die COVID-19 Zahlen in Deutschland

 

Die Infektionszahlen sind auch in Deutschland in die Höhe geschossen, nicht aber die Zahl der schweren Fälle oder gar der Toten. Dies ist auch in Summa in anderen Ländern feststellbar.

Spannend wird sein, ob die drastischen Warnungen und die Beängstigung der Bevölkerung zu einer Wende führen. Denn die aktuellen Infektionen mit Covid-19 sind zumeist von jüngeren Menschen verursacht – und diese sind zu weit über 90 Prozent bereits nach zwei Wochen wieder aus der Infiziertenliste zu streichen.

Was bedeutet das für die Wirtschaftserholung?

Zunächst einmal werden die Zahlen zum dritten Quartal mit positiven Rekorden verblüffen: Nachdem die Wirtschaft in der Eurozone im zweiten Quartal um gewaltige zwölf Prozent gefallen war, rechnen die Volkswirte laut Bloomberg jetzt mit einem Wachstum von neun Prozent. Wahrscheinlich eine sehr viel verlässlichere Prognose als in Schätzungen im Voraus, schließlich gibt es dazu bereits viele Kennziffern. Deutschland soll in Q3 um 6,9 Prozent gewachsen sein, nach einer Schrumpfung von 9,7 Prozent in Q2.

Für das vierte Quartal waren die Prognosen natürlich deutlich niedriger, weil man sich dann auf das vorherige gute Quartal bezieht. Jetzt kommt aber das Problem: denn gerade mit dem Herbstbeginn hat die zweite Welle der Pandemie mit großer Intensität und teilweise schon mit exponentiellen Wachstumsraten bei Covid-19 eingesetzt.

Die Folge: Eine Revision der Wachstumserwartung für Q4 in der Eurozone von plus drei auf zwei Prozent, für Deutschland senkt man die Erwartungen von plus 2,5 auf 1,5 Prozent. Dabei ist noch nicht einmal ein Monat des Schlussquartals vergangen und die vielen kleinen regionalen Lockdown-Maßnahmen für Tourismus, Hotellerie, Gastronomie u.w. sind gerade erst beschlossen worden. In manchen Staaten (Niederland, Irland) haben diese bereits eine ganz andere wirtschaftsfeindliche Dimension.

Aber auch speziell die Frühindikatoren zeigen schon seit Längerem einen leichten Abschwung an. Die Einkaufsmanagerindizes für Frankreich (48,5 Punkte) und Spanien (44,3 Punkte) sind bereits unter die Wachstumsschwelle von 50 Punkten gefallen. In Italien und Deutschland liegt der Wert dagegen noch über der kritischen Marke, hierzulande noch bei komfortablen 54,7 Punkten. Auffällig ist weltweit, dass sich die Industriekomponente sehr gesteigert hat – China lässt grüßen, aber auch, dass der Dienstleistungssektor zur Schwöche neigt. Eine Folge der vielen kleinen Coronaeinschränkungen.

Insgesamt kommt dieses Anschwellen der Zahlen von Covid-19 zur Unzeit. Mancher Analyst redet nicht nur bereits von einer möglichen W-förmigen Wirtschaftserholung – sogar das Wort einer Double-Dip-Recession macht schon die Runde.

Betrachtet man dies aus dem optimistischen Blickwinkel der Bullen, so könnte man diese die spürbare Angst als „Wall of Worry“ bezeichnen, die entgegen der Stimmungslage sogar die Basis für eine Jahresendrally bilden könnte.

Fazit

Momentan befinden sich die Börsen in einem kleinen Wechselbad der Gefühle: Die steigenden Zahlen von Covid-19, der Ausgang der US-Wahlen mit all seinen Unsicherheitskomponenten, aber auch die Hoffnung auf weitere Stimuli: Vonseiten der Regierungen (Konjunkturpakete), von den Notenbanken Anleihekäufe und von den Anlegern selbst, die in Zeiten von Nullrenditen an den Kapitalmärkten immer wieder in die Dividendentitel „getrieben“ werden.

Dennoch ist die Pandemie der größte aktuelle Unsicherheitsfaktor. Allein die hypothetische Möglichkeit eines größeren Lockdowns sorgt für gewisse Ängste, denn einen weiteren Wirtschaftsschock können auch Rettungspakete nicht ohne gravierende Folgen ausgleichen. Aber es existieren auch Hoffnungen, denn neben der Impfstoffgeschichte gibt es auch die Möglichkeit eines baldigen Abebbens der zweiten Welle – die Menschen haben es in der Hand.

 

Das Wiederaufflammen von Covid-19 und die Folgen

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