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Pleitebanken in Europa: Vorsorgliche Rekapitalisierung + Zwangsverkauf – welcher Zaubertrick kommt als Nächstes?

Die italienische Pleitebank Nummer 1 wurde jĂĽngst durch die EU-Institutionen zu einer „eigentlich gesunden Bank“ erklärt, die lediglich vorĂĽbergehend ein klein wenig Probleme hat. In so einem Fall erlaubt die EU dem jeweiligen…

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FMW-Redaktion

Man weiĂź gar nicht, wo man anfangen soll. Es sieht aus wie ein Chaos. Es könnte aber ein geplantes Chaos sein. Die italienische Pleitebank Nummer 1 wurde jĂĽngst durch die EU-Institutionen zu einer „eigentlich gesunden Bank“ erklärt, die lediglich vorĂĽbergehend ein klein wenig Probleme hat. In so einem Fall erlaubt die EU dem jeweiligen Mitgliedsland (in dem Fall Italien), mit Steuergeldern die Bank „vorsorglich zu rekapitalisieren“. Das bedeutet: Man sieht, dass die „eigentlich“ gesunde Bank jetzt gerade ein wenig Probleme hat, und ausnahmsweise darf der Staat kurzzeitig mal helfen, bis das kleine Problemchen vorbei ist.

Diese Argumentation (wir berichteten) war natĂĽrlich im Fall Monte dei Paschi der Hohn schlechthin, denn keine Bank war kaputter als die Monte dei Paschi. Gesund war da gar nichts mehr. So werden die wohl „vorĂĽbergehend“ ĂĽberwiesenen 6 Milliarden Euro Steuergeld aus Rom bis in alle Ewigkeit bei der Monte dei Paschi verbleiben. Aber das interessiert schon morgen niemanden mehr. Hauptsache das Finanzsystem bleibt intakt, oberflächlich zumindest.

Dann folgte vor wenigen Tagen in Spanien der interessante Fall der Banco Popular. Die sechstgrößte spanische Bank war schon fast am Ende. Dann setzte offenbar ein Bank Run der Kunden ein. Von jetzt auf gleich entschied sich die EZB die Bank fĂĽr de facto failed (pleite) zu erklären. Damit konnte die EU ĂĽber ihre neue Abwicklungsbehörde „SRB“ in BrĂĽssel aktiv werden. Sie hätte auch fĂĽr die Liquidation der Bank sorgen können, wodurch Guthaben ĂĽber der Einlagensicherungssumme von 100.000 pro Kunde weg gewesen wären usw.

Sie entschied aber einen Zwangsverkauf anzuordnen an die größte spanische Bank Santander. Zwangsverkauf gut und schön, aber es ist wohl kaum denkbar, dass die Santander rechtlich gezwungen werden konnte dem Kauf zuzustimmen. Man wurde wohl ĂĽber Nacht „freundlich“ darum gebeten den Schrotthaufen namens Banco Popular bei sich aufzunehmen. Letztlich war es also keine Bankenabwicklung in Spanien, sondern eine Umschichtung von Schrott auf eine viel größere schönere MĂĽlldeponie, um es mal bildlich vereinfacht darzustellen.

Abgewickelt wurde die Banco Popular also nicht wirklich. Nicht ganz vergleichbar, aber im Grunde genommen wurde wohl aus GrĂĽnden der Staatsraison das selbe Modell gewählt wie bei der Dresdner Bank in Deutschland, wo die Commerzbank wohl auch „freundlich“ gebeten wurde den Schrott bei sich aufzunehmen, bevor der Schrott abgewickelt werden musste. Jetzt haben die Santander-EigentĂĽmer den Schrott an der Backe – aber man hat ja bereits eine Kapitalerhöhung angekĂĽndigt um die „neuen“ KapitallĂĽcken decken zu können.

Da wird sich der Altaktionär der Santander sicher wahnsinnig freuen, dass seine Aktien verwässert werden. Aber wie auch immer. Weder Monte dei Paschi noch Banco Popular waren Fälle, wo totale Schrottbanken wirklich real pleite gegangen sind. In beiden Fällen hat die Politik es nicht zugelassen. Jeder Anschein von Bank Run, Einlagenverlusten, Chaos etc. soll vermieden werden, auch wenn in diesem Fall bei der Banco Popular Anleihegläubiger mit 2 Milliarden Euro Verlust bluten müssen. Im großen Bild bedeuten die beiden Fälle aber wohl: Die europäische Staatsraison muss gewahrt bleiben, der Bankensektor muss gerettet werden, wie auch immer.

Neue Problemfälle in der Pipeline

In Italien zahlt der Steuerzahler die Zeche, und in Spanien der Aktionär einer Bank, die mit der kaputten Bank ĂĽberhaupt nichts zu tun hatte. Jetzt geht es aber weiter. In Italien stehen mit der Popolare di Vicenza und der Veneto Banca zwei weitere Problembanken in der Pipeline. Sie brauchen insgesamt wohl mehr als 6 Milliarden Euro frisches Kapital. Wie die Zeitung „La Stampa“ aktuell berichtet, werde die EU-Kommission in den nächsten Tagen verkĂĽnden, dass diese beiden Banken ganz anders als die Monte dei Paschi nicht mit staatlichen Geldern aus Rom gerettet werden dĂĽrfen. Angeblich sollen die Vermögenswerte und Filialen der beiden Banken in eine sogenannte „Good Bank“ eingebracht werden, und die von einem Ausfall bedrohten Kredite in eine „Bad Bank“ einflieĂźen.

Also sollen diese beiden Banken anders als die Monte dei Paschi „nicht gesund“ sein? Sind die beiden wirklich kaputt? Na was denn jetzt bitte, liebe Damen und Herren in BrĂĽssel und Frankfurt (EZB). Einmal Rettung, einmal Zwangsverkauf, und jetzt Aufspaltung in Good Bank/Bad Bank. Da blickt keiner mehr durch. Zumal letztlich in allen drei Fällen die Banken in Spanien und Italien an exakt den selben Problemen leiden, nämlich Schrottkrediten in der Bilanz, die wohl größtenteils nie zurĂĽckgezahlt werden. Aber in jedem der Fälle wird unterschiedlich entschieden. Da blickt letztlich niemand von auĂźen mehr durch, was nun die GrĂĽnde sind, warum mal so, und mal so entschieden wird.

Es mag ein Mix sein aus politischen Wünschen und wirtschaftlichen Notwendigkeiten. Eine reine Willkür, die nichts mit einer kontrollierten und systematischen Banken-Restrukturierung zu tun hat. In den USA hat man sofort nach der Finanzkrise einmal kräftig auf den Tisch gehauen. Viele kleine Anbieter ließ man den Bach runtergehen, und die große Lehman Brothers. Die großen Banken hat man damals alle mit einer sofortigen staatlichen Kapitalzufuhr zwangsweise versorgt, was dem Markt auf einen Schlag Vertrauen in den Bankensektor zurückgab. Die Gelder konnten inzwischen längst zurückgezahlt werden.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Fritz Vogtländer

    19. Juni 2017 10:31 at 10:31

    In den ElfernbeintĂĽrmen von Bankstern und EU muĂź die Panik unermeĂźlich um sich greifen. Das ganze Banken und Finanzsystem ist mittlerweile so instabil, daĂź ein leichter Luftzug den ersten Dominostein umwerfen kann. Danach gibt es keine Rettung mehr, das Spiel ist aus.

  2. columbo

    19. Juni 2017 11:24 at 11:24

    Nach „Lehmann“ konnte und kann man keine groĂźe Bank mehr in die Pleite schicken, das wäre das Ende. Und was ist schon eine Bankenrettung gegen eine Griechenlandrettung, Peanuts. Soviel Geld werden wir uns wohl noch derdrucken.
    Ich hätt mir auch nie vorstellen können, daß man Banken so unspektakulär und praktisch retten kann, aber jetzt ist es so. Von wegen Instabilität und Dominoeffekt, die gibt es schon lange nicht mehr. Ein paar Dominosteine können ruhig umfallen, da passiert gar nichts, die werden einfach rechtzeitig vom Tisch genommen.

  3. lucki

    19. Juni 2017 12:02 at 12:02

    So lange Otto Normalo weiter malocht, und den Staaten seine Steuern bezahlt, wird das Spiel nicht aufhören. Sie sind nur durch Verweigerung der Erpressungsgelder
    ( Steuern ) zu kurieren.
    Keine Steuern, keine Kirmes und wenn keine Musik mehr spielt hört jeder Tanz auf.
    An jedem 1. eines Monats die Konten räumen und das Spiel wird schnell zu Ende gehen.

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Bundesbank: Schuldenquote sinkt erstmals seit 16 Jahren unter 60%, Hochkonjunktur in Deutschland geht weiter

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Es gibt zwei Maastricht-Kriterien, an denen man sich eigentlich in der EU halten wollte. Fast niemand hielt sich aber wirklich strikt daran. Staaten sollen sich pro Jahr nicht mit mehr als 3% in Relation zum BIP neu verschulden, und Staaten dĂĽrfen in Relation zum BIP nicht mehr als 60% Schulden haben. Die Neuverschuldung in Deutschland ist schon lange unter der 3%, und hierzulande baut man sogar Schulden ab. Das zweite Kriterium wird man wohl im laufenden Jahr wieder erfĂĽllen.

Zuletzt war dies 2002 der Fall, dass man weniger als 60% Schuldenquote hatte. NatĂĽrlich wird dieses Ziel wieder erreicht, weil keine neuen Schulden hinzukommen. Wichtiger scheint aber noch zu sein, dass durch die jahrelang brummende Wirtschaft das Bruttoinlandsprodukt stetig weiter wächst, und somit die Bezugsgröße fĂĽr die prozentuale Berechnung der Schuldenlast immer größer wird. In Windeseile schrumpft die deutsche Schuldenquote, die 2010 mit 81% ihren höchsten Stand erreicht hatte. Mitte des Jahres 2018 war man bei 61,5%, und vielleicht ist man jetzt gerade dabei die „magische“ Schwelle von 60% zu unterschreiten. Zitat Bundesbank aus ihrem heute veröffentlichten Monatsbericht:

Die deutschen Staatshaushalte profitieren weiterhin von sehr guten Rahmenbedingungen. Im laufenden Jahr zeichnet sich ein deutlich steigender gesamtstaatlicher Überschuss ab (2017: +1,0% des Bruttoinlandsprodukts (BIP)). Auch strukturell, also ohne konjunkturelle und temporäre Einflüsse gerechnet, dürfte sich die Haushaltslage nochmals verbessern. Die Schuldenquote bleibt auf ihrem Abwärtspfad und könnte bereits im laufenden Jahr unter 60% sinken. Bis zur Mitte des Jahres fiel sie auf 61,5%, nach 63,9% Ende 2017. Die Einnahmen aus Steuern und Sozialbeiträgen steigen dabei im laufenden Jahr weiter dynamisch. Auf der Ausgabenseite entfällt gegenüber 2017 die Rückerstattung der Kernbrennstoffsteue) Außerdem entlasten die sinkende Arbeitslosigkeit und fallende Zinsaufwendungen. Diese positiven Faktoren sind gewichtiger als deutliche Zuwächse in anderen Ausgabenbereichen.

Hochkonjunktur geht weiter

Die Bundesbank ist aktuell der Auffassung, dass die jüngste Konjunkturdelle durch Soderfaktoren in der Automobilindustrie verursacht wurden, die nur temporärer Natur waren. Die Hochkonjunktur würde daher weiter laufen. Zitat Bundesbank:

Die deutsche Wirtschaftsleistung hat sich im Sommer 2018 leicht verringert. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem zweiten Quartal um 0,2 Prozent. Grund dafür sei vor allem ein starker temporärer Sondereffekt in der Automobilbranche gewesen, heißt es im aktuellen Monatsbericht der Bundesbank. Bei der Einführung eines EU-weiten Emissionstestverfahrens gab es erhebliche Probleme, die zu umfangreichen Produktionsausfällen geführt hätten. „Ungeachtet dieser vorübergehenden Sondereinflüsse dauert die Hochkonjunktur in Deutschland an“, schreiben die Expertinnen und Experten.

Durch den kräftigen Produktionsrückgang in der Kfz-Branche habe das verarbeitende Gewerbe entscheidend zu der schwachen Wirtschaftsleistung im Sommervierteljahr beigetragen, so die Bundesbank-Fachleute. Die Industrieproduktion verbuchte saisonbereinigt einen Rückgang um 1½ Prozent. Nach Bundesbank-Berechnungen könnte dies das BIP-Wachstum im dritten Vierteljahr schätzungsweise um 0,4 Prozentpunkte gedrückt haben. Negative Auswirkungen auf andere Branchen über Produktionsverflechtungen wurden dabei außer Acht gelassen. Die Produktion im Baugewerbe expandierte langsamer als im Frühjahr, wuchs mit ½ Prozent aber immer noch spürbar. Auch bei den Dienstleistungen ging es wohl leicht aufwärts.

Ausblick fĂĽr Inflation und BIP

Die Bundesbank ist der Ansicht, dass die Inflation im Rahmen bleibt, und dass die Wirtschaftsleistung wieder anzieht. Zitat:

Für die kommenden Monate geht die Bundesbank davon aus, dass die Inflationsrate schwächer ausfallen wird, weil die Preise für Energie und Nahrungsmittel weniger stark steigen werden. Nach der Delle im dritten Vierteljahr sehen die Fachleute der Bundesbank die deutsche Wirtschaft zum Jahresende wieder auf Expansionskurs. So rechnen sie bei der Kfz-Produktion sowie beim Export von Kraftfahrzeugen mit einer Normalisierung. „Ferner dürfte der private Verbrauch seine Rolle als wichtige konjunkturelle Triebkraft wiedererlangen“, schreibt die Bundesbank.

Bundesbank Zentrale in Frankfurt
Bundesbank-Zentrale in Frankfurt. Foto: Wolfgang Pehlemann Wiesbaden Germany CC BY-SA 3.0 de

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Gunnar Heinsohn: „China ĂĽberholt alle – und Europa schaut zu“ – Lesetipp

Gunnar Heinsohn ĂĽber die zukĂĽnftigen Perspektiven fĂĽr Deutschland und Ostasien..

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Gunnar Heinsohn zählt zu den kreativsten Denkern in Deutschland. Die thematische Bandbreite seiner Publikationen ist fast unĂĽberschaubar: ob eine Erklärung des Holocaust („Warum Auschwitz“); der starke Anstieg der Bevölkerung Europas an der Wende der Neuzeit durch die kirchliche Diffamierung von „Kräuterfrauen“, jenen Experten fĂĽr Geburtenkontrolle, die als „Hexen“ tituliert und ausradiert wurden („Die Vernichtung der weisen Frauen“); oder eine demografische Erklärung fĂĽr weltweite Konfliktherde („Söhne und Weltmacht“) bis hin zu ökonomischen Themen („Eigentum, Zins und Geld“; zusammen mit Otto Steiger). Man könnte die Reihe noch lange fortsetzen..

Heinsohn ist ein Querdenker – und hebt sich damit vom Mainstream ab. In einem Artikel fĂĽr die „NZZ“ zeigt Heinsohn das Problem westlicher Länder auf: Bildung. Ostasien gehöre daher die Zukunft:

„Die Schere zwischen kompetenten und inkompetenten Menschen klafft weltweit immer weiter auseinander. In Ostasien werden die Länder insgesamt wettbewerbsfähiger. Im Westen hingegen teilen sich die Staaten zunehmend in Kompetenzfestungen und Einwanderungsländer – mit nachhaltigen Folgen.“

Und Heinsohn ĂĽber die zukĂĽnftigen Perspektiven fĂĽr Deutschland und Ostasien:

„Angesichts des deutschen Bildungsfiaskos kann niemand die Ostasiaten davon ĂĽberzeugen, dass Niveauabsenkung ihre Konkurrenzfähigkeit verbessert. Alle zusammen nehmen jährlich nicht einmal 100 Asylbewerber auf. Weil sie spĂĽren, dass tendenziell Unbeschulbare keinen brauchbaren Ersatz fĂĽr ihre Rentner liefern, setzen sie auf Roboter und stehen mit ĂĽber 60 Prozent der installierten Kunstmenschen an der Weltspitze.“


Lesen Sie bitte den hoch interessanten Artikel von Heinsohn in der NZZ vollständig hier!


Gunnar Heinsohn
Von Freud – Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=29218949

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„Wenn Italien sich nicht dem Euro anpasst, dann passt sich der Euro eben Italien an“

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In der Eurozone befinden wir uns derzeit in einer Banknotenunion, und nicht in einer Währungsunion. Und es sei nicht die Frage ob, sondern wann der Euro zerfallen wird. Das behauptet Prof. Dr. Thomas Mayer vom Vermögensverwalter Flossbach von Storch in einem aktuellen Vortrag. Sein Thema heißt Italien. BIP und Industrieproduktion in Italien sind nachweislich seit der Finanzkrise rückläufig. Das Land könnte eine neue Parallelwährung als großes Erpressungspotenzial gegen die Euro-Partner in Aussicht stellen. Die Euro-Partner würden dazu getrieben werden Italien zu finanzieren, damit der Euro nicht untergeht. Italien habe derzeit schlicht keine Möglichkeit der Währungsabwertung, um hierüber seine Wettbewerbsfähigkeit für die Wirtschaft aufrecht zu erhalten. Es werde also zwangsläufig etwas in Italien passieren. Professor Mayer bietet auch hochinteressante Lösungsansätze für die Eurozone, wobei die EZB eine entscheidende Rolle spielt. Bitte den Vortrag schauen ab Minute 2:20.

Italien EU
© European Union, 2017 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Mauro Bottaro

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