Von Markus Fugmann
Nachdem es am Wochenende in zahlreichen polnischen Städten zu Protesten gekommen war, überlegt Polens Regierung, die von ihren Landsleuten in Franken aufgenommenen Kredite in Zloty umzuwandeln – und zwar auf Kosten der Banken.
Polnes Premierministerin Ewa Kopacz sagte heute im polnischen Radio: sie habe die Wahl im Interesse der Banken zu handeln, oder eben im Interesse derjenigen, die diese Kredite aufgenommen hätten – und sie werde auf der Seite der Kreditnehmer stehen. Gut eine halbe Millionen Menschen haben in Polen Franken-Kredite aufgenommen, die sich nach Aufhebung der Euro-Franken-Mindestgrenze von 1,20 und der daraufhin massiven Aufwertung des Franken erheblich verteuert haben. Addiert man zu den formalen Kreditnehmern noch deren Familien, ist ein erheblicher Teil der Bevölkerung Polens betroffen.
Ziel der Regierung sei es, so die Premierministerin, die Verschuldung und Abhängigkeit von Währungsschwankungen für die Betroffenen zu reduzieren. Dazu will die Regierung am Mittwoch detaillierte Pläne vorlegen, bereits heute trifft sich Polens Präsident Komorwoski mit dem Zentralbankchef des Landes, Marek Belka. Letzterer warnte vor einem irregululären Kreditumtausch zu Konditionen, die nicht den aktuellen Marktpreisen entsprächen – damit würden Verträge zwischen Banken und ihren Kunden verletzt. Belka ließ sich jedoch noch eine Hintertür offen: Gerichte könnten entscheiden, so Belka, dass die Vergabe von Fremdwährungskrediten eine Art „irreguläre Spekulation“ der Banken darstelle.
In der letzten Woche waren polnische Beamte nach Budapest gereist, um sich mit den ungarischen Behörden zu beraten. Ungarn hatte letztes Jahr Franken-Kredite wieder in Forint zurück gewandelt – und die Kosten den Banken übertragen, da der damalige Wecheslkurs weit entfernt war von der dann erfolgten Umrechungsrate.
Die Absicht der Regierung ist insofern pikant, als in einigen Monaten sowohl Parlaments- als auch Präsidentschaftswahlen stattfinden werden. Gleichwohl läßt Polens konservative Opposition wenig Widerstand erkennen, da das Vorhaben der Regierung in der Bevölkerung nachvollziehbarerweise sehr populär ist. Daher hatte die Opposition selbst vorgeschlagen, den Umtausch Franken in Zloty zu einem noch zu findenen Kurs der Vergangenheit abzuwicklen.
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