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Probleme mit Immobilienkauf im Ausland? Klagen Sie doch! Versuchen Sie es mal wie in diesem Fall…

Sie haben im Ausland eine Immobilie gekauft, oder haben es gerade vor? Sie haben Probleme mit den Behörden? Ach, versuchen Sie es doch einfach mal so wie diese…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Sie haben im Ausland eine Immobilie gekauft, oder haben es gerade vor? Sie haben Probleme mit den Behörden? Ach, versuchen Sie es doch einfach mal so wie diese US-Investorenfamilie. Bei der Familie van Riet aus den USA hatte wohl (leicht vereinfacht dargestellt) noch irgendwer einen belgischen Pass. Und genau diese Tatsache machte man sich anscheinend (!) zu Nutze um das EU-Land Kroatien zu verklagen. Sie merken schon wir schwimmen im Halbdunkeln.

Das liegt an der gewollten Intransparenz des privaten Schiedsgerichts ICSID bei der Weltbank in Washington D.C. Dort wurde drei Jahre lang der Fall „van Riet“ (Belgien) gegen das Land Kroatien verhandelt. Vom Fall sind leider nicht alle Details bekannt. Der Streitwert lag bei 30 Millionen Dollar, und er wurde nun im Sinne von Kroatien entschieden.

Die amerikanische Familie van Riet, die hier als belgischer Kläger auftritt und somit ein Investitionsschutzabkommen zwischen Belgien und Kroatien nutzt, hatte nämlich so wie es aussieht vor in den kroatischen Tourismus zu investieren. Man kaufte für 30 Millionen Dollar ein Meergrundstück und wollte dort bauen. Dann aber stellte sich heraus: Verdammt, es handelt sich um ein Naturschutzgebiet. Es konnte nicht gebaut werden. Und zack, ach ja, lasst uns doch Kroatien verklagen.

Auf welcher Grundlage? Gemäß Investitionsschutzabkommen zwischen Belgien und Kroatien scheint es so zu sein, dass belgische Investoren das Recht haben gegen Kroatien zu klagen (und andersrum), wenn sie ihre Investitionen gefährdet sehen durch Diskriminierung, Enteignung etc. Und diese Blockade durch die Tatsache, dass das Bauland ein Naturschutzgebiet ist, reichte aus um sich der kroatischen Justiz zu entledigen, und langwierig vor einen privaten Schiedsgericht in Washington D.C. zu klagen.

Dies tat man wohl in der weisen Voraussicht, dass man dort mehr Chancen hat als vor einem kroatischen Gericht, dass möglicherweise mit einer rosaroten kroatischen Nationalbrille vor den Augen urteilt, wenn es gegen den eigenen Staat geht. Der Investor brachte laut JUVE den Vorwurf auf den Tisch, dass man durch Kroatien falsch über die bauplanungsrechtliche Einstufung der Grundstücke informiert worden sei. Daher wollte man Schadenersatz durch Kroatien erwirken, und die Investitionskosten + entgangene zukünftige Gewinne einfordern.

Das ICSID lehnte aber ab und gab Kroatien recht. Man habe die Prüfungsmaßstäbe des Völkerrechts auf das kroatische Bauplanungsrecht anwenden müssen. Als Resulatat die Prüfung kam heraus, dass der Kläger den finanziellen Schaden allein zu tragen habe. Auf Deutsch: Ein Grundstück völlig umsonst gekauft. Noch klarer: Die Käufer hätten sich eben vorher genauer informieren müssen, was sie da kaufen, und ob sie dort überhaupt Hotels bauen dürfen. Im Urteil heißt es dazu technisch formuliert der Käufer habe es versäumt vor dem Kauf eine „Due Diligence“ (Prüfung) durchzuführen. Die hätte nämlich ergeben, dass einer Bebauung des Landes höherrangiges Recht entgegen stand (Naturschutzgebiet).

Pech gehabt, nicht gut vorbereitet, oder wie nennt man das? Wieder mal ein Beispiel, dass man aufgrund von Schiedsgerichtsbarkeit und Investitionsschutzabkommen zwischen Staaten eigentlich jeden wegen alles verklagen kann. Und vor einem Schiedsgericht ist man letztlich dem Gutdünken der „Schiedsrichter“ ausgesetzt, die keine ernannten Richter, sondern ganz normale Anwälte sind. Sie können letztlich frei entscheiden, ob sie zuständig sind oder nicht, ob sie jemanden gewinnen lassen oder nicht. Denn sie haben kein Gesetz, an das sie sich halten müssen. Sie richten nur gemäß schwammig formulierten Investitionsschutzverträgen. Hier ging es zu Gunsten des verklagten Staates aus. Auch lustig, dass beide betroffenen Staaten Mitglieder EU sind, aber dass ein Schiedsgerichtsverfahren in den USA veranstaltet werden kann.

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Avatar

    sabine

    15. November 2016 22:29 at 22:29

    Und das ist der Vorteil Trumps, er ist gegen TTIP. So wie ich und viele andere Schlachtschafe in Europa. Mittlerweile sagt ja sogar die Malmström, daß das TTIP wohl eine Pause mache. Gegen diese Dame ist Frau Merkel eine hübsche, sympathische Blondine!

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Negativzinsen und Druckerpresse: Auswirkungen auf Menschen und Schrottunternehmen

Claudio Kummerfeld

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am

Negativzinsen helfen Schrottfirmen und schaden den Sparern

Die Druckerpressen von EZB, Federal Reserve und Co laufen auf Hochtouren. Und dank dem neuem US-Präsidenten Joe Biden (Vereidigung am 20. Januar) dürfte das Tempo an neu geschaffenem Geld und neuer Staatsverschuldung nochmal Fahrt aufnehmen. Auch die Eurozone steht dem mit der EZB in Nichts nach. Die Null- und Negativzinsen bleiben weiter dort wo sie sind, und das auf lange Zeit. Das haben die Notenbanker auf beiden Seiten des Atlantiks klar gemacht. Was passiert, wenn Negativzinsen und Druckerpresse auf Menschen und Schrottunternehmen treffen? Hier kurz und knapp zwei Beispiele.

Die Schrottunternehmen werden auch gerne als Zombieunternehmen bezeichnet. Dies sind Unternehmen, die zum Beispiel noch nicht mal genug Geld verdienen um ihre Zinslast auf Kredite bedienen zu können. Oder sie überleben nur noch dank Staatshilfen, aber nicht aus strukturell echten Einnahmen. Wer Schrott ist, muss am Kapitalmarkt für Schulden eine höhere Risikoprämie zahlen. Denn der potenzielle Käufer von Schrottanleihen will sich das höhere Risiko einer Nicht-Zurückzahlung der Anleihe natürlich honorieren lassen. Von daher notieren die Renditen von Junk Bonds (Anleihen begeben von Unternehmen mit zweifelhafter Bonität) immer deutlich höher als die von gut angesehenen Unternehmen.

Derzeit aber, wo die Notenbanken alles mit frisch gedrucktem Geld überschwemmen und wo die Negativzinsen alles runterdrücken, da profitieren auch die Zombieunternehmen von immer weiter fallenden Renditen für ihre Schulden. Wie der folgende zehn Jahre zurückreichende Chart zeigt, ist die durchschnittliche Rendite für Junk Bonds in den USA auf ein neues Rekordtief von 4,45 Prozent gesunken, mehr als zwei Prozentpunkte unter dem Zehnjahresdurchschnitt. Die Zombies freuen sich also über immer geringere Kosten für ihre Schulden.

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Der Spar-Michel zahlt die Zeche

Man erinnere sich noch zurück, als hier und da die aller erste Sparkasse oder Volksbank Negativzinsen für Kontoguthaben einführte. Was gab das für einen Aufschrei. Heute ist das Alltag. Und die Lawine rollt immer weiter. Die ganz frische Veröffentlichung des Portals Biallo zeigt, dass auch die Direktbanken immer stärker auf den Zug aufspringen. 240 Banken insgesamt kassieren mittlerweile Negativzinsen im Privatkundenbereich, bei Firmenkunden sind es 317 Geldhäuser. Beim sogenannten Verwahrentgelt gelten in der Regel bestimmte Freibeträge, die von 5.000 Euro bis zu Millionenbeträgen reichen. Elf Geldhäuser langen bereits ab dem ersten Euro zu. Die DKB folgt aktuell der ING und führt ab sofort einen Negativzins in Höhe von minus 0,5 Prozent ein – für Einlagen ab 100.000 Euro auf dem Tagesgeld- und Girokonto. Wie bei der ING sollen Bestandskunden erst mal nicht betroffen sein.

Damit dürfte die Negativzins-Welle, die derzeit auf Sparer zurollt, noch mal deutlich an Fahrt gewinnen. Denn laut jüngsten Recherchen von Biallo haben auch große Regionalbanken in Hamburg, München und Köln zuletzt einen Strafzins für private Einlagen eingeführt. Erst gar keine Negativzinsen, jetzt gibt es immer mehr, aber mit Freibeträgen. Da das Umfeld aus Null- und Negativzinsen noch jahrelang anhalten wird, und da die Banken margentechnisch unter immer größerem Druck stehen, darf man annehmen, dass diese Freibeträge in Zukunft stetig verringert werden, und dass auch immer öfter von Bestandskunden Negativzinsen kassiert werden, und nicht nur von Neukunden.

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US-Arbeitsmarktdaten im Detail: Extrem schwach! Der Amazon-Effekt in brutaler Klarheit

Claudio Kummerfeld

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USA Flagge und Adler

Die US-Arbeitsmarktdaten wurden um 14:30 Uhr veröffentlicht mit einem Zuwachs von 245.000 Stellen für November, was deutlich schlechter war als erwartet (Prognose 470.000). Bezüglich der Gesamtzahl von 245.000 neuen Stellen gab es einen Abbau von 99.000 Stellen beim Staat. Somit gibt es im November 344.000 neu geschaffene Stellen im Privatsektor. Im Verarbeitenden Gewerbe gab es insgesamt einen Zuwachs von nur 55.000 Stellen. Im Untersektor Bergbau lag die Veränderung bei +1.000. Auf dem Bau waren es +27.000 Stellen, und in der Industrie +27.000. Die folgende Grafik zeigt die gesamten Daten für das Verarbeitende Gewerbe im November.

Zum Vergrößern bitte die Grafiken anklicken.

Grafik zeigt US-Arbeitsmarktdaten für November im Detail

Verbleibt bei den neu geschaffenen Stellen im November noch ein Plus von 289.000 Stellen im US-Dienstleistungssektor. Ein sehr schwacher Wert nach +783.000 im Oktober. Der Einzelhandel baute 34.700 Stellen ab. Das ist dramatisch, wo der Sektor doch als einer der Jobmaschinen gilt. Elektronikgeschäfte bauten netto 11.300 Stellen ab, Sport- und Buchgeschäfte 12.100 Stellen, und Kaufhäuser sowie große Supercenter (Walmart etc) verloren netto 20.800 Stellen. Gleichzeitig explodieren die Neueinstellungen bei Amazon und Co (also vor allem Amazon). Alleine im November wurden netto 81.900 neue Kurierfahrer eingestellt, und 36.800 Mitarbeiter in Warenlagern.

Grafik zeigt Details zu Job-Änderungen im US-Einzelhandel

Der Sektor „Professional and Business Services“ konnte 60.000 Stellen hinzugewinnen (sehr schwach), wobei hier alleine fast 70.000 neue Jobs bei Zeitarbeit und Hilfsarbeit entstanden. Andere Teilsegmente in dem Bereich bauten also eher Stellen ab. Der Bereich „Pflege und Bildung“ ist mit nur +54.000 Stellen auch sehr schwach dabei. Wobei der Bereich Bildung 5.700 Stellen abgebaut hat. Die Pflege schuf 59.600 neue Stellen. Der mit Abstand größte Einzelposten, wenn es um das schnelle Schaffen neuer Jobs in den USA geht, ist in der Regel der Bereich „Freizeit und Bewirtung“, also Restaurants, Freizeitparks etc.  Hier ist die Schaffung neuer Stellen im November extrem schwach ausgefallen mit gerade mal +31.000. Innerhalb dieses Segments wurden bei Restaurants und Bars sogar 17.400 Stellen abgebaut. Die zweite Corona-Welle lässt grüßen.

Grafik zeigt Details zu verschiedenen US-Jobdaten

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Coronavirus: Herdenimmunität, ein Geduldsweg, vor allem in Deutschland

Wolfgang Müller

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Die Impfung gegen das Coronavirus nimmt immer mehr Gestalt an, nicht nur in China, in Russland, in der Türkei, ab Montag in Großbritannien, aber bald auch in Deutschland. Endlich die Plage loswerden, immun werden, so die berechtigte Hoffnung Vieler. Eines aber spricht gegen eine rasche Herdenimmunität, auch in Deutschland – die Bereitschaft zur Impfung.

Coronavirus: Aktuelle und künftig Immunisierte

Betrachtet man sich die aktuellen Infektionszahlen, so erkennt man große Unterschiede bei den offiziell registrierten Infizierten mit dem Coronavirus. In den USA ist bereits jeder 23. Bewohner positiv auf Covid-19 getestet worden, in Frankreich jeder 29., in Spanien jeder 27., in Belgien und Tschechien jeder 20. – und in Deutschland? Jeder 76. Einwohner, bei einer Dunkelziffer von vielleicht Faktor drei bis vier, nach Einschätzungen von Virologen. Bleiben also noch über 78 Millionen, die es geschafft haben, sich vor dem Coronavirus zu schützen. Aber was ist mit den USA, wo selbst der Leiter der nationalen Seuchenschutzbehörde von einer Dunkelziffer mit unglaublichem Faktor 10 sprach? Wenn dies zuträfe, hätten schon unglaublich viele Amerikaner die Sache bereits überstanden. Worüber das deutsche Gesundheitswesen eigentlich sehr stolz sein kann, bringt aus jetziger Sicht einen zusätzlichen Nachteil bei der Herdenimmunität.

Die derzeitige Abneigung der Bundesbürger gegen die Impfung

Auch wenn es bereits einen gewaltigen Aufbau für die über 400 Impfzentren in Deutschland gibt, von denen kürzlich die Rede war und die ab 15. Dezember funktionsfähig sein sollen, wird das Thema Massenimpfung eine große Aufgabe werden. Es leben bereits über 83 Millionen Menschen in diesem Lande und bis die so oft zitierte 60 Prozent-Rate erreicht ist, könnte es doch eine Zeit dauern. Zumal mit der Entwicklung der Impfstoffe die Zahl der Impfwilligen sogar abgenommen hat. Eine repräsentative Umfrage hat ergeben, dass derzeit nur 53 Prozent der Bundesbürger zu einer Impfung gegen das Coronavirus bereit sind.

Man bräuchte aber selbst bei einem 100-prozentigen Schutz 60 Prozent der Bevölkerung, die bei der Impfung mitmachen. Bei der bisher verkündeten Wirksamkeit von 95 Prozent sogar noch einige Prozent mehr.

Sicherlich gibt es viele Skeptiker, die sich berechtigt Sorgen um die Nebenwirkungen machen, die man derzeit bei der geringen Probandenzahl gewiss noch nicht ausschließen kann. Die Anzahl sollte aber abnehmen, wenn die Impfungen gut funktionieren. Ein paar Sonderfälle aber, in den Medien verbreitet, schon könnte die Bereitschaft abnehmen. Aber es gibt auch die radikalen Impfgegner, auch Gentechnikgegner, die bis zu einer Herdenimmunität immer noch eine Gefahr darstellen, als mögliche Spreader des Coronavirus.

Die Impfung ist ein gewaltiger Schritt – aber kein Wundermittel, welches in kurzer Zeit die Normalität versprechen kann. Man weiß heute noch nicht, wie lange ein Schutz wirksam sein wird und ob man als Geimpfter nicht doch noch als Virenspreader in Frage kommt. Es wird bei aller Freude über die Impfung noch einiges an Geduld brauchen, denn es werden bestimmt in kurzer Zeit Meldungen entstehen, die contra Impfung verwendet werden können. Zum Beispiel von Menschen, die plötzlich nach der Impfung schwer erkranken, weil sie vor der Impfung noch keine Symptome verspürt haben. Das allgemeine Gesundheitsrisiko bleibt, ebenso das „Fake News-Risiko“ in den sozialen Medien.

Die kommende natürliche Spaltung der Gesellschaft

Es ist sicherlich nicht an der Zeit, um sich allzu viel Gedanken über ein mögliches Zukunftsproblem im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise zu machen. Aber die Fragestellungen könnten schneller kommen, als man jetzt glaubt. Was passiert mit den Millionen, die es bald geben wird, die geimpft sind und immunisiert: sollen diese weiter Maske tragen und die vielen Sonderregeln beachten? Wird anfangs sicherlich aus Solidarität funktionieren, aber es werden ja täglich mehr. Gar nicht zu reden von den vielen Branchen, die von dem Zusammentreffen vieler Menschen profitieren, wie Tourismus, Kultur, Festveranstalter, diese werden sicherlich die Rückkehr zur Normalität fordern. Es werden sich Gruppen bilden, aber was passiert mit den Verweigerern einer Impfung?

Viele Fragen, nicht nur für den Ethikrat.

Fazit

Die letzten Monate haben gezeigt, wie lange es dauern würde, bis eine natürliche Herdenimmunisierung dem Coronavirus den Garaus machen könnte. Vor allem in Deutschland. Selbst bei 10.000 kontrollierten Fällen pro Tag (3,6 Mio/Jahr) wären es viele Jahre, bis man eine Herdenimmunität erreicht hätte. Ein Kollaps nicht nur für die Wirtschaft und viele Branchen, sondern auch eine unerträgliche Lage für die Menschen und dem Leben in ständiger Angst.

Es geht nicht um die Jugend – in Deutschland gibt es bereits über 21 Millionen Rentner und viele Risikogruppen unterhalb dieser Altersgruppe. Klar gibt es die berechtigten Bedenken über Nebenwirkungen, aber bei einer Impfquote von gut 50 Prozent würde man in Deutschland noch sehr lange mit SARS-CoV-2 leben müssen. Ohne wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus hätte aber gerade Deutschland ein längeres Problem. Es sollte sich eigentlich jeder über den medizinischen Fortschritt freuen, auf die Wirksamkeit der Impfung hoffen und sich auf eine baldige Rückkehr zu sozialen Gewohnheiten des Miteinanders innerlich einstellen. Es dürfte allerdings noch ein gerüttelt Maß an Geduld erfordern.

Über das Coronavirus und Herdenimmunität

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