Realsatire: Peter Altmaier spricht von Warnsignal und Weckruf

Unser aller Bundeswirtschaftsminister war ja schon mehrmals „unangenehm aufgefallen“. So hatte er beispielsweise gerade erst im Frühjahr das Glanzstück hingelegt, es sich mit dem Mittelstand zu verscherzen – als Wirtschaftsminister! Aber zur Aktualität bitte. Die heutigen Wirtschaftsdaten sind schlecht. Die Wirtschaftsleistung ist im letzten Quartal je nach Betrachtung auf 0 gefallen, oder sogar leicht ins Minus. Die Industrieproduktion ist schon viel deutlicher im Minus.

Was sagt Peter Altmaier dazu? Die BILD hat ihn telefonisch im Urlaub erreicht. Aber falls Sie kein Abo bei der BILD haben, können Sie sich auch mit der Auskunft der Twitterkanal-Betreuer von Herrn Altmaier begnügen. Dort wird im Namen von ihm aktuell auch geschildert, wie Deutschland aktuell die Rezession verhindern kann (Achtung, Realsatire-Gefahr!).

Tja, die Wirtschaft befindet sich unmittelbar davor in die Rezession einzutreten. Die Industrie ist schon in der Rezession. Der geneigte Beobachter würde daher jetzt sagen: Will die Politik die Rezession für die gesamte deutsche Volkswirtschaft verhindern, müsste sie schnell handeln, sehr schnell. Zum Beispiel mit einem großen Stimulus? Aber Peter Altmaier hat Maßnahmen vorgeschlagen, die erst nach Jahren wirken, und dann auch nur in kleinem Umfang. Völlig sinnfrei, wenn es darum geht die Rezession hier und jetzt schnell zu verhindern (unsere Meinung).

So schlägt Peter Altmaier vor Entlastungen bei der Körperschaftssteuer vorzunehmen (wie lange dauert diese Maßnahme, bis sie durch den Bundestag ist und in Kraft tritt?). Der komplette Soli soll in der kommenden Legislatur abgeschafft werden… ach so, die Rezession wartet noch so lange? Und Altmaier will, dass mehr in Digitalisierung investiert wird. Das fordert die Politik eh schon seit Jahren, aber was hat das mit der konkret anstehenden Rezession zu tun? Das sind alles Maßnahmen, die strukturell auf Sicht von 5 oder 10 Jahren ein klein wenig positiv wirken können. Aber damit auf die Schnelle das BIP über der Null-Linie halten… Note 5 setzen bitte!

BM @peteraltmaier: Die Zahlen zum #Wirtschaftswachstum sind ein Weckruf. Wir sind in einer #Konjunktur-Schwäche aber nicht in einer #Rezession. Die können wir verhindern, wenn wir die richtigen Maßnahmen ergreifen – für eine kluge Wachstumspolitik, die #Arbeitsplätze sichert. pic.twitter.com/q6ceKtxTs8
— BMWi Bund (@BMWi_Bund) August 14, 2019