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Rente: Scholz´ 2040-Irrsinn vom Tisch, Einigung auf „linke Tasche, rechte Tasche“

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Olaf Scholz wollte wohl von seinem Image als Verwaltungsbeamter wegkommen, und endlich auch mal „gestalten“. War das sein Motiv? Bis 2040 wollte er das Rentenniveau stabilisieren, und das ohne zu sagen, woher er das Geld dafür nehmen will – dabei ging es sicher um mehr als 100 Milliarden Euro. Aber egal, erstmal kräftig einen raushauen. Die Diskussion war eröffnet. Wir hatten uns in den letzten Tagen bereits kritisch über Scholz´ Populismus-Anfall geäußert – einfach mal Freibier für alle ausrufen, aber wer es bezahlt, bleibt unklar.

Aber nun, nur wenige Tage nach Scholz´ ungedecktem Sensations-Vorschlag für die Rente, ist er schon wieder vom Tisch. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat sich jetzt geeinigt auf eine Sicherung des Rentenniveaus bis zum Jahr 2025, wie es auch ursprünglich vorgesehen war. Irgendein Ziel darüber hinaus wird gar nicht erst erwähnt – damit ist die Träumerei von Olaf Scholz vom Tisch!

Aber abgesehen davon haben sich die Koalitionäre auf einige andere Dinge geeinigt. Hier mal die wichtigsten Inhalte: Arbeitnehmer können sich auf den ersten Blick freuen, denn der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird ab 1. Januar 2019 um 0,5 Prozentpunkte gesenkt, weil die Kasse bei der Bundesagentur für Arbeit durch die vielen zahlenden Arbeitnehmer voll ist. Das klingt doch toll, weniger Beiträge, mehr Brutto vom Netto! Richtig? Falsch.

Denn mal wieder geht es nach dem Prinzip „linke Tasche, rechte Tasche“. Wo auf der einen Seite eine Entlastung der Arbeitnehmer präsentiert wird, da erhöht man auf der anderen Seite gleich wieder andere Beiträge. So soll nämlich die aktuell beschlossene Sicherung des Rentenniveaus auf 48% bis zum Jahr 2025 bezahlt werden durch die Erhöhung des Beitrags zur Rentenversicherung. Für den Bürger also ein Nullsummenspiel oder sogar eine Verlustgeschäft auf dem Lohnzettel!

Man kann es einen eleganten Trick nennen. Denn eine reale Erhöhung des Rentenbeitrags wurde aktuell nicht verkündet. Aber man hat vereinbart, dass der Rentenbeitrag von aktuell 18,6% bis zum Jahr 2025 „nicht über 20%“ steigen soll. Und wer diese Worte so deutet, wie man sie nur deuten kann, der weiß: Der Beitrag wird Richtung 20% steigen. Also nichts da mit Entlastung auf dem monatlichen Lohnzettel! Man stelle sich mal vor, wie weit der Rentenbeitrag steigen würde, um die Träumerei von Olaf Scholz zu finanzieren, nämlich das Rentenniveau bis 2040 stabil zu halten.

Die aktuelle Einigung soll noch heute im Kabinett beschlossen werden und im Herbst dann vom Bundestag beschlossen werden. Wer sich alle Details zur aktuellen Einigung rund um Rente und Arbeitslosenversicherung genauer anschauen will, der klickt bitte hier.

Rente Große Koalition
Die drei Hauptfiguren der aktuellen Großen Koalition Olaf Scholz, Angela Merkel und Horst Seehofer. Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

5 Kommentare

5 Comments

  1. Koch

    29. August 2018 11:32 at 11:32

    Die 3,Entschuldigung,albanischen Hütchenspieler,verstehen genau so ihr Handwerk.Der“Lockvogel“Scholz,fixt die Kundschaft mit zu erwartenden Gewinnen an und die beiden schwarzen Profis zeigen dann den verblüfften Rentnern(nicht Pensionären,ist ja schliesslich die eigene Kaste!),was Sache ist.In welchem,der 3 Kladden isse nu,die Kugel? Bodo Bach sagte mal,Demokratie ist nur hinten blöd,vorne geht’s.Oder war es was mit Stau?Die Typen machen mich völlig meschugge(wahrscheinlich geplant!)

  2. N. Ritter

    29. August 2018 12:58 at 12:58

    Man sollte vielleicht nicht vergessen, dass der „100-Milliarden-Irrsinn“ aus einem BIP von insgesamt 75.371 Milliarden (2018-2040) zu bezahlen wäre – und das gilt auch nur dann, wenn das BIP auf dem Niveau von 2017 stagniert und die nächsten 22 Jahre nicht mehr steigt.

  3. Drusius

    29. August 2018 16:03 at 16:03

    Grenzenloses Wirtschaftswachstum in einer begrenzten Welt kann nur zur Zerstörung führen. Das liegt auf der gleichen Ebene, wie die grenzenlose Zuwanderung in ein begrenztes Land. Dahinter steht die reine satanistische Lehre:“Tu, was Du willst, das sei das einzige Gesetz“. Dahinter steht das Prinzip „Ordo ab Chao“, Ordnung aus dem Chaos, wie es mit dem Dollar angestrebt wird.
    Für die Rentner ist nichts da, weil es mit vollen Händen aus den Rententöpfen geholt wurde, dabei bekommt ein deutscher Rentner nur etwa die Hälfte eines österreichischen Verarmungskollegen. Man könnte wahrnehmen, daß das so gewollt ist. Für jeden Konflikt stehen Mittel in unbegrenzter Höhe zur Verfügung. Das Geschäftsmodell „Grenzenlose Produktion auf der Basis grenzenloser Kriege mit Untenhaltung der Bevölkerung“ ist gerade für die „Neue alte Weltordnung“ am Auslaufen, zumal der Papst 2013 die CQV-Firmen nicht mehr legitimierte.

  4. asisi1

    29. August 2018 17:09 at 17:09

    Wegen dieser politischen Schweinebande, bekomme ich heute nur 50% rente, statt der versprochenen 100%. Als ich 1965 anfing zu arbeiten , wurde mir das versichert, aber dieser Vertrag wurde einseitig gebrochen. Das ist eigentlich ein Fall für die angebliche Gerichtsbarkeit“

    • Drusius

      29. August 2018 18:21 at 18:21

      @asisi1
      Dann würde ich einen Handelsvertrag mit der Person machen, die Lebenderklärung, der Begünstige der Person werden und alles nach Reservierung von UCC 1-308 und 1-103 mit Zinseszins zurückverlangen. Sie wurden zum Geschäftsführer der Person genötigt, dafür können Sie noch ein angemessenes Salaire über die Jahre verlangen. Das Ausscheiden aus der Firma „Germany“ (64 Eigentümer) ist dann erforderlich. Aber sie haben ja den Nutzungsvertrag mit der „Person“ der „Geburtsurkunde“- wenn Sie wissen, was ich meine.
      Ich würde mir einmal die Begriffe BAR, Handelsrecht, Treasury, CQV ansehen, um zu verstehen, was abgeht.

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Türkei: Wirtschaftswachstum deutlich schwächer + Exodus der Fachkräfte

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Die türkischen Statistiker berichten aktuell wenig Gutes. Das Wirtschaftswachstum in der Türkei ist im letzten Quartal im Jahresvergleich nur noch um 1,6% gewachsen (2,0% Erwartung). Der Rückgang ist dramatisch. Letztes Jahr gab es noch 11,5% Wachstum. Dann ging es Quartal für Quartal schnell bergab auf um die 7% Anfang diesen Jahres. Jetzt ist man noch knapp im Plus. In Europa sind +1,6% ein ordentlicher Wert, aber in einem Emerging Market-Land wie der Türkei ist man deutlich höhere Wachstumsraten gewöhnt.

Die Wirtschaft ist massiv kreditgetrieben. Entfällt das Wachstum, kann das Kartenhaus ins Wanken geraten. Ganz zu schweigen von dem Irrsinn, dass die Regierung mit enormem Aufwand Preissteigerungen im Einzelhandel unterbindet, wodurch sehr viele Einzelhändler in den Ruin getrieben werden dürften. Aber diese Lawine braucht noch, bis sie den Hang hinab rollt.

Zurück zum Bruttoinlandsprodukt in der Türkei. 1,6% Wachstum ist die schwächste Rate seit dem Putschversuch im Jahr 2016. Der Bausektor ging um 5,3% zurück im Jahresvergleich. Dienstleistungen legten hingegen um 4,5% zu. Wohl in erster Linie dank dem extremen Lira-Verfall sind die Importe der Türkei um 16,7% eingebrochen. Sie wurden schlichtweg so teuer, dass viele Konsumenten die hohen Preise nicht mehr zahlen wollten oder konnten. Exporte stiegen um 13,6%.

Türkei BIP

Auch gibt es derzeit die Meldung, dass die Zahl der gut ausgebildeten Türken extrem stark ansteigt, die das Land verlassen. Von 2016 auf 2017 hat sich die Zahl der Menschen auf 250.000 mehr als verdoppelt, die das Land aus wirtschaftlichen, politischen, sozialen oder kulturellen Gründen verlassen haben.

Die Zahl dürfte für 2018 nochmal deutlich ansteigen. Hierbei handelt es sich vor allem um gut ausgebildete Türken im besten Arbeitsalter, die mehrheitlich aus großen Städten stammen. Für eine Volkswirtschaft ist diese Abwanderung der Gebildeten auf lange Sicht ein enormes Problem. Stellen für Hochqualifizierte können dann im Inland nicht besetzt werden, wodurch Betriebe Aufträge gar nicht erst annehmen können. Dies ist ein Effekt, der wie gesagt langfristig extrem negativ auf eine Volkswirtschaft wirkt, kurzfristig aber kaum bemerkbar ist.

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Aktuell: Theresa May verschiebt Brexit-Abstimmung!

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Es war heute vormittag ein Hin und Her widersprüchlicher Meldungen – zunächst hieß es, die Brexit-Abstimmung im britischen Parlament werde doch wie geplant morgen Abend stattfinden, dann kamen Meldungen britischer Politiker und Medien, wonach die Abstimmung doch verschoben werde.

Nun ist klar: die Abstimmung wird verschoben! Und das ohne Datum, wann denn die Abstimmung stattfinden soll! Soeben hat May zugegeben in ihrer Rede, dass die Abstimmung verloren gegangen werde (und zwar klar verloren!). Sie will nun mit der EU nachverhandeln – Ergebnis absehbar: nämlich NULL! Damit wird ein harter Brexit deutlich wahrscheinlicher! Man wolle sich darauf verstärkt vorbereiten, so May..


Von Diliff – Eigenes Werk, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1634181

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Öffentlich Rechtliche „unterwandern“ YouTube: Es geht um „Meinungsbildung“

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Sind Sie gelegentlich auf YouTube unterwegs? Ist Ihnen in den letzten Jahren aufgefallen, dass es immer mehr deutschsprachige YouTube-Kanäle gibt, die sehr hochwertige Videos produzieren? Oft sind es sehr inhaltsvolle, lustige und gut gemachter Videos. Auch gibt es viele gut gemachte Reportagen. Da gibt es zum Beispiel Kanäle wie „Mr. Wissen to go“, das „Y-Kollektiv“, „Guten Morgen Internet“, „World Wide Wohnzimmer“, „Rayk Anders“ und viele viele mehr.

ARD & ZDF „verdeckt“ unterwegs auf YouTube

Alle diese Kanäle auf YouTube haben eines gemeinsam. Sie gehören zu FUNK, einer hunderprozentigen Tochter-Einrichtung von ARD & ZDF. Aus dem Rundfunkbeitrag werden jährlich 45 Millionen Euro für FUNK bereitgestellt. So sagt man über sich selbst, auszugsweise im Zitat:

„…die kleine Schwester von ARD und ZDF. Uns gibt es aber nur im Internet, nicht im Fernsehen. Wir veröffentlichen auf über 60 verschiedenen Kanälen unterhaltende, informierende, kritische und hoffentlich fesselnde Videos. In Mainz befindet sich unsere Zentrale. Von hier aus werden alle funk-Formate geplant und koordiniert.“

Mit aller Deutlichkeit wird darauf hingewiesen, wie unabhängig doch die einzelnen FUNK-Kanäle sind. Damit ja kein Verdacht aufkommt, dass den Zuschauern auf YouTube vorgefertigte Inhalte von ARD und ZDF vorgesetzt werden? Warum schreibt FUNK dann selbst, dass von seiner Zentrale aus alle Formate „geplant und koordiniert“ werden? So was nennt man doch Beeinflussung und Vorgabe von Inhalten, oder etwa nicht?

Und NEIN, wir wollen den all zu hippen, modernen, jungen und dynamischen Kanal-Betreibern von FUNK auf YouTube nicht unterstellen, dass sie eine bösen verschwörerischen Auftrag haben die YouTube-Zuschauer zu manipulieren oder sonst etwas. Aber Millionen von YouTube-Zuschauer in Deutschland konsumieren von ARD und ZDF bezahlte und offenbar „koordinierte“ Video-Inhalte, ohne es zu merken.

Schon mal was gehört von FUNK?

Denn fragen Sie mal auf der Straße Menschen, was FUNK ist? Sicher wird es kaum jemand je gehört haben. Es gibt auf YouTube zum Beispiel einen offiziellen Kanal der ARD. Da werden pro Tag ein paar Kurz-Beiträge online gestellt. Die FUNK-Kanäle von ARD & ZDF auf YouTube sind mehr als 60 an der Zahl, und tragen aber alle hippe und jung, dynamisch klingende Namen, wie anfangs erwähnt. Nur ganz nebenbei wird am Ende der Videos erwähnt, dass diese Videos von einem FUNK-Kanal stammen. Warum werden diese Kanäle beispielsweise nicht für alle Zuschauer klar als „ZDF Y-Kollektiv“ Kanal bezeichnet? Nein, es ist nur etwas zu lesen von „Y-Kollektiv, ein Kanal von FUNK“. Und der Hinweis erscheint auch nur ganz am Ende der Videos.

Der unbedarfte YouTube-Konsument merkt es in der Regel gar nicht, dass er gebührenfinanzierte Inhalte, koordiniert von ARD & ZDF anschaut. Nur warum geht man so passiv und verschwiegen mit seiner Mittelherkunft und Zugehörigkeit um? Dutzende YouTuber, die bislang mehr schlecht als recht von den normalen YouTube-Werbeeinnahmen leben konnten, können auf einmal dank der FUNK-Gelder passabel leben und hochwertige Videos produzieren. Damit entsteht eine unausgesprochene Abhängigkeit. Ist es in so einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beispiel möglich, sagen wir mal Videos zu veröffentlichen, die nicht den FUNK-Vorgaben entsprechen?

Meinungsbildung und Transparenz

Dass FUNK seinen Kanal-Betreibern Vorgaben macht und Grenzen setzt, sagt der FUNK-Chef im ersten Video ab Minute 17 im ja auch selbst. Nur welche Grenzen sind das genau, wenn es beispielsweise um Informations- und Politik-Kanäle geht? Wir wissen es nicht. Ab Minute 17 im ersten Video sagt der FUNK-Chef auch, dass man mit seinem Angebot auf YouTube zur Meinungsbildung „beitragen“ wolle.

Wir meinen: Wenn ARD und ZDF so massiv über immerhin 60 verschiedene Medienformate und Channels in die deutschsprachige YouTube-Welt einsteigen, sollten die Zuschauer auf YouTube das auch „ganz klar“ erkennen können. Zum Beispiel sollten die Channels das ARD oder ZDF-Logo enthalten, und die Kanäle sollten auch alle den Zusatz enthalten „aus dem Rundfunkbeitrag finanziertes Video“. Oder am Anfang aller Videos sollte geschrieben und gesagt werden, dass dieser Kanal vom ZDF koordiniert und bezahlt wird. Das würde Transparenz schaffen. Und „Transparenz“ ist ja derzeit total angesagt, stimmts?

Im folgenden zweiten Video eines „freien“ YouTubers wird behauptet FUNK bringe ausschließlich linke Videos, und keine sonstige Sichtweisen auf bestimmte Ereignisse. Umerziehung nach links? Wir wissen es nicht. Wir maßen uns auch nicht an dies zu beurteilen. Darum haben wir parallel zu diesem Artikel bei funk auch angefragt, in welcher Art und Weise und in welche Richtung FUNK denn die Meinungsbildung der Zuschauer denn eventuell beeinflusst.

Abhängigkeit und das Problem für feie YouTube-Kanäle

Natürlich ist bei FUNK auch viel Trash dabei, Junk-Kanäle mit banalem Inhalt. Aber auch die sind in einer Abhängigkeit von den Öffentlich Rechtlichen Geldern. Eine freie Entfaltung ohne das Nachdenken „darf ich dieses Video jetzt wirklich so machen“ dürfte nicht mehr zu 100% gegeben sein. Außerhalb der FUNK-Community wird der Unmut über diese „Unterwanderung“ immer größer. Und dieser Unmut ist auch berechtigt, so meinen wir es.

Denn zahlreiche „freie“ YouTuber ohne das tolle FUNK-Budget im Rücken müssen sehen, wie sie tagtäglich über die Runden kommen, ausschließlich mit ihren YouTube-Werbeeinnahmen. Sie werden aber durch diese mehr als 60 Kanäle mit ihren hochwertigen zahlreichen Videos verdrängt. Denn wenn diese ganzen Kanäle einem kleinen YouTuber in der selben Nische Konkurrenz machen, hat er eventuell ein Problem neue Zuschauer zu finden, und inhaltlich, technisch etc dagegen zu halten.

So verzerren ARD und ZDF die deutsche YouTube-Landschaft. Und das, ohne dass die allermeisten Menschen in Deutschland es überhaupt merken. Denn nochmal: Wer da draußen hat überhaupt schon mal was von dem FUNK-Programm der Öffentlichen Rechtlichen auf YouTube gehört? Wohl 1 von 100 Menschen, wenn man Glück hat! Nochmal unsere Frage: Warum diese Passivität in Sachen Transparenz? Warum tragen all die FUNK-Kanäle nicht den Zusatz „ein Kanal der Öffentlich Rechtlichen“ oder „aus dem Rundfunkbeitrag finanziert“? Warum?

Der FUNK-Chef zieht auch einen klassischen Joker gegen Kritiker von FUNK. Wer die Demokratie nicht anerkenne, betrachte sein Angebot „nun mal als Teil des Systems“, und habe eben ein Problem mit seinem Angebot. So einfach ist das also. Das Hauptproblem nach unserer Meinung: Wer heutzutage im deutschsprachigen YouTube unterwegs ist als Zuschauer, kann de facto nicht erkennen, ob er gerade Öffentlich Rechtliche Inhalte anschaut, oder „freie Inhalte“. Auf den zweiten oder dritten Blick könnte man das erkennen, wenn man genau hinschaut. Aber der schnelllebige Konsument, der schaut mal eben kurz ein Video an – und wer schaut heutzutage Videos schon ganz bis ganz zum Ende, wo der FUNK-Hinweis mit ARD und ZDF-Logo erscheint? Wohl kaum jemand.

Das zweite Video beleuchtet FUNK kritisch. Lustig ist zum Beispiel die Erklärung auf einem FUNK-Kanal, dass der Zuschauer den Rundfunkbeitrag zahle… dafür gebe es die FUNK-Inhalte dann ja umsonst (kein Witz, zu sehen ab Minute 9:30 im Video).

FUNK - jede Menge Content auf YouTube
Das FUNK-Logo.

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