Seit Jahren rätselt man über die Hintergründe, warum US-Präsident sich entgegen bisheriger Gepflogenheiten beharrlich weigert, seine Steuerunterlagen herauszugeben. Hat es etwas im Hinblick mit seinen wirtschaftlichen Kontakten zu Russland zu tun oder käme etwa heraus, dass er gar kein so ein genialer Dealmaker ist?
Im Fokus die Deutsche Bank
Nachdem Trump mit seiner Familie sowie seiner Immobilienfirma Ende April vor einem New Yorker Gericht Klage gegen die Deutsche Bank eingereicht hatte, jetzt der Urteilsspruch. Die Bank darf die Unterlagen an den US-Kongress herausgeben. Das deutsche Geldinstitut ist zweifelsohne ein intimer Kenner der geschäftlichen Aktivitäten des Immobilienmoguls, schließlich hat man ihm in den vergangenen 20 Jahren Kredite über zwei Milliarden Dollar eingeräumt.
Der Streit mit der Deutschen Bank gipfelte in der Behauptung Trumps, er müsse dem Institut gar keine Schulden zurückzahlen, denn sie trage mit Schuld am Ausbruch der Finanzkrise 2008, die dem amerikanischen Steuerzahler so viel gekostet hat.
Für die Steuerunterlagen interessieren sich nicht nur der US-Kongress, sondern auch die US-Geheimdienste, wegen möglicher Verquickungen mit Russland. Man will Einsicht über die letzten sechs beziehungsweise acht Steuerjahre.
Ein vernichtendes Urteil
Bondkönig Jeff Gundlach hat kürzlich in einem Vortrag ein wenig schmeichelhaftes Statement über den aktuellen Präsidenten abgegeben, im Hinblick auf dessen wirtschaftliche Karriere. Er sei schon mehrfach pleite gewesen, nach Immobilienspekulationen (Casinos) und nur wegen des wirtschaftlichen Wertes seines Namens (das Imperium des Vaters) hätten die Banken nochmals Notkredite vergeben. Trump sei ein Mann des Schuldenmachens und er habe niemals Schulden richtig zurückgezahlt.
Das werfe auch einen Schatten auf seine Wirtschaftspolitik als US-Präsident, denn er habe ihm Vorjahr satte sechs Prozent neuer Schulden gemacht. Was folgt jetzt mit einem möglichen Infrastrukturprogramm?
Fazit
Trump wird sicherlich seine Gründe haben für seine beharrliche Weigerung die Steuerunterlagen herauszugeben. Sind es verwerfliche Geschäfte oder einfach die Dokumentation privatwirtschaftlichen Scheiterns? Steuerersparnis wegen Verlustvorträgen?
Das könnte mit der Einsicht in die Steuerunterlagen herauskommen. Nicht für die Öffentlichkeit, denn die richterliche Anordnung bezieht sich nur auf die Herausgabe an die politischen Organe. Zudem muss der New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo zuvor noch sein Einverständnis geben. Aber dieser ist Mitglied der Demokraten.
Wie sollte es in einem Rechtsstaat aber anders laufen? Man wird natürlich zuerst Berufung einlegen!
Kommentare lesen und schreiben, hier klicken
Dann ist die nächste Twitterorgie über Hexenjagd und antidemokratische, politische Druckmittel bereits vorprogrammiert. Man wird einfach das Gefühl nicht los, dass sich 98% der Welt gegen den GröPaZ verschworen hat.