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Energiemarkt soll reformiert werden Robert Habeck arbeitet an neuem Modell für Strommarkt

Robert Habeck arbeitet an einem neuem Modell für Strommarkt. Die Zeit drängt. Hier dazu jüngste Aussagen und Ideen zu Entlastungen.

Die Energiekosten explodieren, und in den letzten Tagen kennt der Anstieg beim Strompreis keine Grenzen mehr. Eile ist geboten um Bürger zu entlasten und auch eine Reform am Strommarkt anzustoßen. Robert Habeck scheint daran zu arbeiten. Hier dazu jüngste Aussagen von Bloomberg.

Der deutsche Wirtschaftsminister hat vorgeschlagen, die steigenden Energiekosten langfristig durch eine Reform der Strommärkte anzugehen, so dass die Preise nicht mehr an den teuersten Anbieter gekoppelt sind. Nach dem derzeitigen System werden Erzeuger mit niedrigeren Kosten, etwa aus dem Wind- oder Solarbereich, genauso bezahlt wie Erzeuger mit höheren Kosten, etwa Betreiber von Gaskraftwerken.

„Die Tatsache, dass der höchste Preis immer die Preise für alle anderen Energieformen bestimmt, könnte geändert werden“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck, der auch Vizekanzler der Regierungskoalition in Berlin ist, in einem Interview mit Bloomberg. „Wir arbeiten hart daran, ein neues Marktmodell zu finden“, sagte er und fügte hinzu, dass die Regierung darauf achten müsse, nicht zu sehr einzugreifen. „Wir brauchen funktionierende Märkte und müssen gleichzeitig die richtigen Regeln aufstellen, damit die Positionen auf dem Markt nicht missbraucht werden.

Die Europäische Kommission arbeitet bereits an Vorschlägen für eine Reform des Strommarktes, aber es würde viele Monate dauern, bis alle Änderungen genehmigt und umgesetzt sind. Finanzminister Christian Lindner sagte am Sonntag, dass die Regierung die steigenden Strompreise „mit äußerster Dringlichkeit“ angehen müsse, während ein führender Wirtschaftswissenschaftler vor einem „gigantischen Schock“ warnte, der der größten europäischen Volkswirtschaft bevorstehe.

Die Energiekrise in Europa wird ganz oben auf der Tagesordnung stehen, wenn Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Minister ab Dienstag zu einer zweitägigen Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin zusammenkommen. Die Regierungskoalition erwägt eine Art „Windfall Tax“ für Energieunternehmen, wie Beamte letzte Woche gegenüber Bloomberg erklärten. Außerdem bereitet sie ein drittes Maßnahmenpaket vor, um Haushalte und Unternehmen zu entlasten, zusätzlich zu den bereits vereinbarten Hilfen in Höhe von rund 30 Milliarden Euro.

Anstieg der Energiepreise

„Ich würde argumentieren, dass außerordentliche Gewinne, von denen die Unternehmen nie zu träumen gewagt hätten, etwas höher besteuert und den Menschen zurückgegeben werden könnten“, sagte Robert Habeck gestern gegenüber Bloomberg. „Wir führen derzeit in der Koalition intensive Gespräche über Entlastungsmaßnahmen, weil wir sie dringend brauchen“, fügte er hinzu. Habeck zeigte sich auch optimistisch, dass er die Probleme mit der Gasverbrauchsabgabe, die Anfang Oktober in Kraft treten soll, lösen kann. Die Regierung erhebt diese Abgabe, um Hilfen für Versorger zu finanzieren, die aufgrund der russischen Lieferbeschränkungen höhere Preise zahlen müssen.

Habeck sagte letzte Woche, er erwäge, die Unternehmen, die von der Abgabe profitieren können, auf diejenigen zu beschränken, die die Hilfe wirklich brauchen. Die Prüfung erfolgte nach einem öffentlichen Gegenschlag wegen der steigenden Gewinne einiger Energieunternehmen. „Wir werden einen Weg finden, das Problem zu lösen, ohne das System zu zerstören. Wir arbeiten wirklich daran, und wir machen Fortschritte. Wir werden das Problem lösen und den Umfang der Gasabgabe begrenzen.“

Die Regierungskoalition ist auch unter Druck geraten, die Laufzeit der drei verbleibenden deutschen Kernkraftwerke über das Ende dieses Jahres hinaus zu verlängern, wenn sie abgeschaltet werden sollen. Die Regierung wartet auf die Ergebnisse ihres jüngsten „Stresstests“ für die deutsche Energieversorgung, bevor sie eine Entscheidung trifft. Habeck sagte, diese sollten bald veröffentlicht werden, und wiederholte gleichzeitig seine Ansicht, dass die Kernkraft „keine zuverlässige Energiequelle“ sei. Er verwies auf die aktuellen Schwierigkeiten Frankreichs mit vielen seiner Reaktoren.

„Die Kernenergie ist nicht die Lösung, sondern das Problem“, sagte er. „Aber die Tatsache, dass einige Leute die Kernenergie jetzt als unseren Retter und als die Lösung aller Probleme darstellen, ist auch lächerlich“, fügte er hinzu. „Trotzdem werde ich mir die Stabilität des deutschen Energiesystems und die Zahlen anschauen. Ich werde diese Frage nicht ideologisch angehen.“

Robert Habeck Robert Habeck. Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

FMW/Bloomberg



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2 Kommentare

  1. Armes Deutschland. Bald kann man die Serie auch in gestern noch wohlhabenden Gegenden drehen.
    Habeck wird dann nächstes Jahr feststellen, hätten wir mal eher eine Laufzeitverlängerung beschlossen

  2. „Wir werden einen Weg finden, das Problem zu lösen, ohne das System zu zerstören. Wir arbeiten wirklich daran, und wir machen Fortschritte. Wir werden das Problem lösen und den Umfang der Gasabgabe begrenzen.“

    Das System hat das „Murksel“ schon zerstoert. Da braucht man nicht mehr „wirklich“ dran zu arbeiten.
    Das „Problem“ ist, wie bei der Gasabgabe, die aktionistisch-ideologische „Try and Error“ Mentalitaet der jetzigen Akteure.
    Wenn man keine Probleme kreiert, braucht man sie hinterher nicht zu loesen,
    bzw. eine Schadens-„Begrenzung“ versuchen.

    „Aber die Tatsache, dass einige Leute die Kernenergie jetzt als unseren Retter und als die Lösung aller Probleme darstellen, ist auch lächerlich“

    Diese Aussage ist an sich schon ideologisch!

    „Trotzdem werde ich mir die Stabilität des deutschen Energiesystems und die Zahlen anschauen. Ich werde diese Frage nicht ideologisch angehen.“

    Immerhin, laesst sich der Ideologe gnaediger weise dazu herab, sich die Zahlen „trotzdem“ anzuschauen! Ohne sie ideologisch anzugehen.

    Na denn, vielen Dank im Voraus. Alles wird gut!

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