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Rundfunkbeitrag „rein rechnerisch“ schon bei 18,35 Euro – ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt

Redaktion

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am

Wer kennt das Zitat nicht? Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt. So scheinen schon seit Jahren auch die Funktionäre der Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten (ARD und ZDF) vorzugehen. Mehr Geld muss her, der Rundfunkbeitrag muss steigen. Dafür sind offenbar noch so merkwürdige Argumentationsgrundlagen erlaubt. Man kann sich die Zahlen so zurecht biegen, wie sie einem in den Kram passen.

Rundfunkbeitrag eigentlich schon bei 18,35 Euro?

Verfährt aktuell auch der ZDF-Chef Thomas Bellut nach diesem Grundgedanken? Der Rundfunkbeitrag mit aktuell 17,50 Euro sei „real“ (also rein rechnerisch) bereits bei 18,35 Euro. Bisher sei der Beitrag noch nicht gestiegen, weil ARD und ZDF von einem Reservetopf leben würden, so Aussagen von Bellut. Nach der Umstellung der Beitragserhebung im Jahr 2013 zahlten mehr Haushalte ein, und dadurch entstand eine Rücklage. Hiervon lebe man derzeit. Ohne diese Rücklage, so schlussfolgert Bellut, wäre der Beitrag heute schon bei 18,35 Euro – oder er müsste dort schon liegen! Vergisst der gute Mann nicht etwas? Denn durch die Aufzehrung dieser Reserve nutzt man ja schon eine verdeckte Art der Beitragserhöhung, nämlich durch die Reserve!

Bis 2020 ist der Rundfunkbeitrag noch auf 17,50 Euro festgelegt, aber schon jetzt trommelt vor allem die ARD für einen höheren Beitragssatz. Nun springt auch das ZDF voll mit auf diesen Zug auf. Identisch zu den Aussagen aus der ARD, die schon seit Jahren zu hören sind, sagt nun auch der ZDF-Chef, dass ohne höhere Beiträge die Qualität nicht mehr zu halten sei. Dazu meinen wir: Ohhhh Gott, wird die Nation das verkraften? Kommt die Nation also nicht ohne Rosamunde Pilcher, Florian Silbereisen und den Fernsehgarten aus? Das Fehlen von „Wetten Dass“ hat die Nation auch (irgendwie?) verkraftet!

Übrigens: Im Jahr 1997 lag die Rundfunkgebühr (Vorläufer vom Rundfunkbeitrag) noch bei 14,44 Euro. Somit ist der Beitrag pro Zahler binnen 21 Jahren um 21,19% gestiegen. Nicht genug Zuwachs? Auch muss man bedenken, dass seit der Umstellung im Jahr 2013 deutlich mehr Haushalte den Beitrag zahlen, weil bis 2013 ja nur Haushalte mit Empfangsgerät zahlen mussten, und heute einfach alle Haushalte!

Nächstes Jahr wird es so richtig interessant

Im Frühjahr 2019 informieren die Sender ihr Kontrollorgan (KEF) über ihren Finanzbedarf für den Zeitraum von 2021 bis 2024. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer entscheiden dann über eine mögliche Beitragserhöhung. Offenbar tendieren sie immer mehr dazu, die Entwicklung des Rundfunkbeitrags an die Inflationsrate zu koppeln. Wir meinen: Was für ein Quatsch! Sollte der ganze Staat dann einfach seine Kosten, welche durch Steuern bezahlt werden, nicht auch der Einfachheit halber an die Inflationsrate koppeln? Dann könnten die Steuern einfach 1:1 zu den Verbraucherpreisen steigen.

Und wie war das nochmal? Öffentlicher Rundfunk hat mit dem Staat nichts zu tun, und ist eine unabhängige Institution? Darauf beharren die Sender ja stets, wenn ihnen Staatsnähe vorgeworfen wird. An dieser Sichtweise kann man zumindest formal große Zweifel hegen, wenn man nämlich bedenkt, dass gerade erst höchstrichterlich auf EU-Ebene festgestellt wurde, dass ARD & ZDF ausstehende Beitragszahlungen selbst eintreiben dürfen, und somit keinen Gerichtsvollzieher beauftragen müssen. Und das soll ein Apparat sein, der nichts mit dem Staat zu tun hat? Darf Sky bald auch offene Gelder bei seinen Kunden selbst eintreiben, ganz ohne vorherige gerichtliche Mahnung und ohne Gerichtsvollzieher?

Bitte einen höheren Rundfunkbeitrag - ZDF-Chef Thomas Bellut
ZDF-Chef Thomas Bellut. Foto: Olaf Kosinsky CC BY-SA 3.0 de – Ausschnitt aus Originalfoto

9 Kommentare

9 Comments

  1. Avatar

    leftutti

    28. Dezember 2018 19:19 at 19:19

    Offenbar tendieren sie immer mehr dazu, die Entwicklung des Rundfunkbeitrags an die Inflationsrate zu koppeln. Wir meinen: Was für ein Quatsch! Sollte der ganze Staat dann einfach seine Kosten, welche durch Steuern bezahlt werden, nicht auch der Einfachheit halber an die Inflationsrate koppeln? Dann könnten die Steuern einfach 1:1 zu den Verbraucherpreisen steigen.
    Cooler Umsatzbooster, mit dieser Logik könnten die Steuern allerdings auch 1:1 zu den Verbraucherpreisen für diejenigen sinken, deren Reallöhne schon seit Jahrzehnten nicht mehr schritthalten können mit realer Mehrfachbesteuerung und nicht real erfassten Inflationssteigerungen. Ein schönes Szenario für einen Großteil der Bevölkerung.
    Konsequent weitergedacht, könnte man den Rundfunkbeitrag ja gleich an das Nettoeinkommen koppeln. Wer mehr netto verdient, muss mehr bezahlen, wer weniger verdient, darf nicht mehr so viel glotzen oder muss noch mehr Werbung (hauptsächlich von kriminellen Automobilherstellern und geläuterten Banken) erdulden.

  2. Avatar

    Stefan Baum

    28. Dezember 2018 20:39 at 20:39

    Wie war das noch, es gibt eine Deckungslücke von 2,9 MRD. Euro in den Pensionskassen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Danke, habe verstanden.
    Bei der Caritas wurden die Pensionen gekürzt und die Neuaufnahme neuer Mitarbeiter gemäß Bafin ausgesetzt.
    Warum bitte, wenn ich richtig erinnere, erhält ein Heute-Journal Moderator ein ca. 2 mal höheres Jahresgehalt als die Bundeskanzlerin?
    Sauhaufen von Selbstbedienungsladen nenne ich so etwas.Politik bitte handeln. Gehälter und Pensionsansprüche gesetzlich regeln. Danke Bundestag.

  3. Avatar

    domi

    28. Dezember 2018 22:42 at 22:42

    der Beitrag ist jetzt schon viel zu hoch. Das Verfassungsgericht hat meiner Meinung nach richtig argumentiert, dass jeder verpflichtet ist, eine unabhängige öftl. rechtl. Sendeanstalt mitzufinanzieren; was das Gericht dabei aber übersehen hat ist der Begriff „Grundversorgung“. Und was man unter Grundversorgung versteht, da kann man sich lange streiten. Meiner Meinung gehört dazu nicht zig Fernseh- und Radiosender und zwei große Nachrichtensender, die quasi die selben Nachrichten doppelt präsentieren. AUch teure Fußballübertragungen gehören zu einer Informations-Grundversorgung nicht dazu. Der Begriff Grund-…zeigt auf, dass es sich nur um das wichtigste handelt – also Nachrichten, Kultur, Sportüberblick – das wars, 5 Euro im Monat maximal….

  4. Avatar

    micromegas

    28. Dezember 2018 23:06 at 23:06

    Irgendwie müssen ja die fehlenden 800 Millionen Euro, die durch den tapferen Boykott von inzwischen 3,5+ Millionen Deutschen enstanden sind, kompensiert werden.

    Also immer schön weiter empören und zahlen, Dummmichel´s.

    Guten Rutsch in Neue JAhr ihr Haustiere!

    • Avatar

      Hesterberg

      1. Januar 2019 01:20 at 01:20

      @micromegas
      Über Ihren Kommentar habe ich mich gerade köstlich amüsiert. „Dummmichels“ und „Haustiere“ trifft es für wahr perfekt. Wer heute noch Rundfunkbeiträge bezahlt ist eine echter Warmduscher und hat mehr Angst als Vaterlandsliebe. Wer ein Unrechts- und Lügensystem auch noch finanziell unterstützt ist selber schuld.

  5. Avatar

    Paul

    15. Januar 2019 09:23 at 09:23

    Anja Reschke, die Chefpropagandistin der ARD, lässt im Schweizer TV die Maske fallen! Sie sagt, die Presse und die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland hätten einen erzieherischen Auftrag http://www.politikversagen.net/reschke-laesst-die-maske-fallen

    D.h.wir zahlen(Zwangsgebuehr) auch noch fuer deren (Fake) Gerhirnwaeschen,die sie jeden Tag verbreiten!

    • Avatar

      xxx

      15. Januar 2019 10:03 at 10:03

      @Paul
      Das ist wieder mal typisch, wie Sie und diverse rechtspopulistische Websites aus dem Zusammenhang heraus gerissen für ihre Zwecke „argumentieren“! Haben Sie überhaupt richtig hingehört, worüber die Frau spricht? Sie spricht über die Zeit nach dem Krieg, und ja, da hatte der ÖR den Auftrag, die naziverseuchte Gedankenwelt der deutschen Bevölkerung umzuerziehen. War auch nur logisch nach Jahrzehnten der Nazipropaganda. Die Frau hat mit keinem Wort erwähnt, dass dieser Auftrag auch heute noch, 70 Jahre danach, so besteht.

    • Avatar

      xxx

      15. Januar 2019 10:10 at 10:10

      Der letzte Halbsatz der Frau im Video lautet: „… WAR es ein erzieherischer Auftrag.“ Zuvor spricht sie davon, dass man einen aufklärerischen Auftrag habe, damit der mündige Bürger entscheiden kann. Nichts anderes maßen sich die von Ihnen zitierte Website und deresgleichen an.

    • Avatar

      Michael

      15. Januar 2019 10:19 at 10:19

      @Paul, auch wenn Sie eine Immobilie in München besitzen, hege ich so meine Zweifel, ob Sie als Thailandflüchtling tatsächlich Rundfunkbeiträge bezahlen. Wenn nicht, hat sich die Aussage „wir zahlen Zwangsgebühr“ erledigt…

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Arbeitsmarkt nach Corona: Mehr Staatswirtschaft, weniger Industrie

Redaktion

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Büro-Arbeitsplatz

Verschwörungstheorie? Oder nur eine Vermutung? Das „übliche“ neo-liberale Gelaber, welches den Staat verteufelt, und vor noch mehr Staat warnt? Nein, offizielle staatliche Aussagen vom heutigen Tage zeigen, dass am deutschen Arbeitsmarkt in die Staatswirtschaft deutliche Stellenzuwächse erleben wird, während produzierende Betriebe nicht nur jetzt, sondern auch in 2021 weiter Stellen abbauen wird.

Staatswirtschaft im Aufwind, Industrie im Rückzug?

De facto heißt das: Die Angestellten in der Privatwirtschaft müssen (insgesamt gesehen) durch Steuern und Abgaben immer mehr, mehr und noch mehr erwirtschaften und abführen, damit die immer größere Zahl der Arbeitsstellen im Rahmen der Staatswirtschaft auch bezahlt werden kann! Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, hat heute ihre Prognose für den deutschen Arbeitsmarkt für die Jahre 2020 und 2021 veröffentlicht. Und genau aus diesen Aussagen geht folgendes hervor, auszugsweise im Wortlaut:

Die Zahl der Arbeitslosen steigt laut der IAB-Prognose im Jahresdurchschnitt 2020 um 440.000, im Jahr 2021 könnte sie wieder um 100.000 zurückgehen.

Im Produzierenden Gewerbe gab es insbesondere im zweiten Quartal 2020 einen deutlichen Stellenabbau, der auch 2021 anhalten wird. Im Jahresdurchschnitt 2020 fallen hier 160.000 und 2021 nochmal 60.000 Stellen weg.

Beschäftigungszuwächse erwarten die IAB-Forscher dagegen vor allem im Bereich „Öffentliche Dienstleister, Erziehung und Gesundheit“ (jeweils +190.000 in beiden Jahren).

Wird man im Detail die Neueinstellungen bei Staat und öffentlichen Betrieben (zusammen nennen wir das mal die „Staatswirtschaft“) durchgehen, dann wird man im Einzelfall sicher sagen: Ja, diese neue Stelle ist sinnvoll, und die auch, und die auch, und die da… ja dieser neue Job bei dieser Behörde ist auch notwendig. Zum Beispiel mehr Polizisten, mehr Lehrer, mehr Personal für die Gesundheitsämter, mehr Personal für den Zoll für die Kontrollen bei Schwarzarbeit und Einhaltung der Vorschriften bei Fleischbetrieben, mehr Sozialarbeiter etc. Und so könnte man die Liste sicher endlos fortsetzen.

Nur irgendwer muss all das ja auch bezahlen, zusätzlich zu der immens steigenden Staatsverschuldung, die irgendwann ja auch irgendwer mal bezahlen soll. Unterm Strich, da darf man sich sicher sein, wird es heißen: Wir müssen leider, leider die Steuern erhöhen. Geht eben nicht anders? Oder wird man anstatt die Steuern raufzuschrauben, eher auf indirekte Steuern und Sozialabgaben setzen? Was der Bürger nicht so offensichtlich sieht, tut auch nicht so sehr weh?

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Baugewerbe mit Einbruch bei den Auftragseingängen – kein Grund zur Sorge!

Claudio Kummerfeld

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Baugewerbe mit Rückgang bei den Aufträgen

Das deutsche Baugewerbe verzeichnet einen Rückgang der Auftragseingänge. Krise? Weit gefehlt, so möchten wir meinen. Wie heute offiziell vermeldet wurde, sind die Auftragseingänge im Juli im Vergleich zu Juni um 5,6 Prozent gesunken, und im Vergleich zu Juli 2019 um 4,9 Prozent. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2020 sank der reale Auftragseingang im Baugewerbe gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,7 Prozent. Warum diese Rückgänge noch kein Problem sind? Nun, die Aussagen der Statistiker deuten dies an.

Denn der Auftragseingang im Juni 2020 war aufgrund von Großaufträgen ungewöhnlich hoch ausgefallen. Und der Auftragseingang im Juli 2019 war der höchste jemals in einem Juli gemessene Wert. Von daher war es für den Juli 2020 auch schwer, im Vergleich zu diesem Rekord-Ausgangswert noch mal eine Steigerung hinzulegen. Und aktuell darf man ja auch noch ergänzen, dass im Zuge der Coronakrise verständlicherweise einige wirtschaftliche Abläufe wie Bauaufträge oder Bauanträge bei Ämtern verschoben werden oder sich verzögern. Wenn man das bedenkt, dann sind diese Auftragsrückgänge im Baugewerbe noch eher mild ausgefallen. So schreiben die Statistiker vom Statistischen Bundesamt auch Zitat „Gründe für diese negative Entwicklung sind neben möglichen Einflüssen der Corona-Pandemie auch das sehr hohe Niveau des Vorjahres“.

Die am Anfang des Artikels genannten Prozentveränderungen waren real, saison- und kalenderbereinigt gerechnet. Die nominalen Veränderungen fielen noch viel kleiner aus. Der Auftragseingang im Baugewerbe betrug im Juli 2020 rund 7,5 Milliarden Euro. Das waren nominal (nicht preisbereinigt) 2,5 % weniger gegenüber dem Höchststand im Juli 2019. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sanken die Auftragseingänge in den ersten sieben Monaten 2020 nominal um 0,5 %.

Grafik zeigt Verlauf der Auftragseingänge im Baugewerbe

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Coronakrise und Insolvenzen: Ab 01.Oktober kommt die Pleite-Welle

Markus Fugmann

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Aufgrund der Coronakrise hat die Bundesregierung bekanntlich beschlossen, das Insolvenzrecht zeitlich begrenzt auszusetzen und damit die Pflicht zur Anmeldung einer Insolvenz ausser Kraft zu setzen – gleichwohl droht nun bereits in der nächsten Woche eine massive Pleite-Welle. Denn ab 01.Oktober müssen jene Unternehmen wieder Insolvenz anmelden, die zahlungsunfähig sind – während überschuldete Firmen erst ab 01.Januar 2021 die Pflicht zur Insolvenz-Anmeldung haben.

Wie viele der von der Coronakrise betroffenen Unternehmen in Deutschland müssen dann als ab nächster Woche Insolvenz anmelden? Volker Römermann, unter anderem Fachanwalt für Insolveznrecht, sagt: über 90% der betroffenen Firmen werden dann ab 01.Oktober Insolvenz anmelden müssen, denn so hoch sei die Zahlungsunfähigkeits-Quote bei allen Insolvenzen – Überschuldung und damit die Pflicht zur Insolvenzanmeldung erst ab 01.Januar 2021 sei dagegen bei weniger als 10% der Fall.

Coronakrise: Jetzt kommt der Schmerz!

Das bedeutet: hunderttausende Firmen in Deutschland werden wohl zeitnah Insolvenz anmelden! Das wird viele Arbeitsplätze kosten. Der durch die Coronakrise ausgelöste Schmerz wurde also lediglich in die Zukunft verschoben – und diese Zukunft und damit der große Schmerz kommt nun also im Oktober, „buchstäblich am 01.Oktober“, sagt Römermann im Interview mit Florian Homm. Zwischen Januar und August diesen Jahres war die Zahl der Insolvenzen in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr sogar rückläufig – da hat sich nun viel aufgestaut, was sich nun in einer Pleite-Welle entladen dürfte!

Und der Schmerz geht dann ab 01.Januar 2021 weiter, denn viele Firmen haben in der Coronakrise noch einmal Kredite aufgenommen, seien aber nicht zuletzt dadurch aussichtslos überschuldet, sagt Volker Römermann:

Ab 01.Oktober schlägt die Coronakrise voll durch - es droht eine Welle von Insolvenzen

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