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Rundfunkbeitrag „rein rechnerisch“ schon bei 18,35 Euro – ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt

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Wer kennt das Zitat nicht? Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt. So scheinen schon seit Jahren auch die Funktionäre der Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten (ARD und ZDF) vorzugehen. Mehr Geld muss her, der Rundfunkbeitrag muss steigen. Dafür sind offenbar noch so merkwürdige Argumentationsgrundlagen erlaubt. Man kann sich die Zahlen so zurecht biegen, wie sie einem in den Kram passen.

Rundfunkbeitrag eigentlich schon bei 18,35 Euro?

Verfährt aktuell auch der ZDF-Chef Thomas Bellut nach diesem Grundgedanken? Der Rundfunkbeitrag mit aktuell 17,50 Euro sei „real“ (also rein rechnerisch) bereits bei 18,35 Euro. Bisher sei der Beitrag noch nicht gestiegen, weil ARD und ZDF von einem Reservetopf leben würden, so Aussagen von Bellut. Nach der Umstellung der Beitragserhebung im Jahr 2013 zahlten mehr Haushalte ein, und dadurch entstand eine Rücklage. Hiervon lebe man derzeit. Ohne diese Rücklage, so schlussfolgert Bellut, wäre der Beitrag heute schon bei 18,35 Euro – oder er müsste dort schon liegen! Vergisst der gute Mann nicht etwas? Denn durch die Aufzehrung dieser Reserve nutzt man ja schon eine verdeckte Art der Beitragserhöhung, nämlich durch die Reserve!

Bis 2020 ist der Rundfunkbeitrag noch auf 17,50 Euro festgelegt, aber schon jetzt trommelt vor allem die ARD für einen höheren Beitragssatz. Nun springt auch das ZDF voll mit auf diesen Zug auf. Identisch zu den Aussagen aus der ARD, die schon seit Jahren zu hören sind, sagt nun auch der ZDF-Chef, dass ohne höhere Beiträge die Qualität nicht mehr zu halten sei. Dazu meinen wir: Ohhhh Gott, wird die Nation das verkraften? Kommt die Nation also nicht ohne Rosamunde Pilcher, Florian Silbereisen und den Fernsehgarten aus? Das Fehlen von „Wetten Dass“ hat die Nation auch (irgendwie?) verkraftet!

Übrigens: Im Jahr 1997 lag die Rundfunkgebühr (Vorläufer vom Rundfunkbeitrag) noch bei 14,44 Euro. Somit ist der Beitrag pro Zahler binnen 21 Jahren um 21,19% gestiegen. Nicht genug Zuwachs? Auch muss man bedenken, dass seit der Umstellung im Jahr 2013 deutlich mehr Haushalte den Beitrag zahlen, weil bis 2013 ja nur Haushalte mit Empfangsgerät zahlen mussten, und heute einfach alle Haushalte!

Nächstes Jahr wird es so richtig interessant

Im Frühjahr 2019 informieren die Sender ihr Kontrollorgan (KEF) über ihren Finanzbedarf für den Zeitraum von 2021 bis 2024. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer entscheiden dann über eine mögliche Beitragserhöhung. Offenbar tendieren sie immer mehr dazu, die Entwicklung des Rundfunkbeitrags an die Inflationsrate zu koppeln. Wir meinen: Was für ein Quatsch! Sollte der ganze Staat dann einfach seine Kosten, welche durch Steuern bezahlt werden, nicht auch der Einfachheit halber an die Inflationsrate koppeln? Dann könnten die Steuern einfach 1:1 zu den Verbraucherpreisen steigen.

Und wie war das nochmal? Öffentlicher Rundfunk hat mit dem Staat nichts zu tun, und ist eine unabhängige Institution? Darauf beharren die Sender ja stets, wenn ihnen Staatsnähe vorgeworfen wird. An dieser Sichtweise kann man zumindest formal große Zweifel hegen, wenn man nämlich bedenkt, dass gerade erst höchstrichterlich auf EU-Ebene festgestellt wurde, dass ARD & ZDF ausstehende Beitragszahlungen selbst eintreiben dürfen, und somit keinen Gerichtsvollzieher beauftragen müssen. Und das soll ein Apparat sein, der nichts mit dem Staat zu tun hat? Darf Sky bald auch offene Gelder bei seinen Kunden selbst eintreiben, ganz ohne vorherige gerichtliche Mahnung und ohne Gerichtsvollzieher?

Bitte einen höheren Rundfunkbeitrag - ZDF-Chef Thomas Bellut
ZDF-Chef Thomas Bellut. Foto: Olaf Kosinsky CC BY-SA 3.0 de – Ausschnitt aus Originalfoto

9 Kommentare

9 Comments

  1. leftutti

    28. Dezember 2018 19:19 at 19:19

    Offenbar tendieren sie immer mehr dazu, die Entwicklung des Rundfunkbeitrags an die Inflationsrate zu koppeln. Wir meinen: Was für ein Quatsch! Sollte der ganze Staat dann einfach seine Kosten, welche durch Steuern bezahlt werden, nicht auch der Einfachheit halber an die Inflationsrate koppeln? Dann könnten die Steuern einfach 1:1 zu den Verbraucherpreisen steigen.
    Cooler Umsatzbooster, mit dieser Logik könnten die Steuern allerdings auch 1:1 zu den Verbraucherpreisen für diejenigen sinken, deren Reallöhne schon seit Jahrzehnten nicht mehr schritthalten können mit realer Mehrfachbesteuerung und nicht real erfassten Inflationssteigerungen. Ein schönes Szenario für einen Großteil der Bevölkerung.
    Konsequent weitergedacht, könnte man den Rundfunkbeitrag ja gleich an das Nettoeinkommen koppeln. Wer mehr netto verdient, muss mehr bezahlen, wer weniger verdient, darf nicht mehr so viel glotzen oder muss noch mehr Werbung (hauptsächlich von kriminellen Automobilherstellern und geläuterten Banken) erdulden.

  2. Stefan Baum

    28. Dezember 2018 20:39 at 20:39

    Wie war das noch, es gibt eine Deckungslücke von 2,9 MRD. Euro in den Pensionskassen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Danke, habe verstanden.
    Bei der Caritas wurden die Pensionen gekürzt und die Neuaufnahme neuer Mitarbeiter gemäß Bafin ausgesetzt.
    Warum bitte, wenn ich richtig erinnere, erhält ein Heute-Journal Moderator ein ca. 2 mal höheres Jahresgehalt als die Bundeskanzlerin?
    Sauhaufen von Selbstbedienungsladen nenne ich so etwas.Politik bitte handeln. Gehälter und Pensionsansprüche gesetzlich regeln. Danke Bundestag.

  3. domi

    28. Dezember 2018 22:42 at 22:42

    der Beitrag ist jetzt schon viel zu hoch. Das Verfassungsgericht hat meiner Meinung nach richtig argumentiert, dass jeder verpflichtet ist, eine unabhängige öftl. rechtl. Sendeanstalt mitzufinanzieren; was das Gericht dabei aber übersehen hat ist der Begriff „Grundversorgung“. Und was man unter Grundversorgung versteht, da kann man sich lange streiten. Meiner Meinung gehört dazu nicht zig Fernseh- und Radiosender und zwei große Nachrichtensender, die quasi die selben Nachrichten doppelt präsentieren. AUch teure Fußballübertragungen gehören zu einer Informations-Grundversorgung nicht dazu. Der Begriff Grund-…zeigt auf, dass es sich nur um das wichtigste handelt – also Nachrichten, Kultur, Sportüberblick – das wars, 5 Euro im Monat maximal….

  4. micromegas

    28. Dezember 2018 23:06 at 23:06

    Irgendwie müssen ja die fehlenden 800 Millionen Euro, die durch den tapferen Boykott von inzwischen 3,5+ Millionen Deutschen enstanden sind, kompensiert werden.

    Also immer schön weiter empören und zahlen, Dummmichel´s.

    Guten Rutsch in Neue JAhr ihr Haustiere!

    • Hesterberg

      1. Januar 2019 01:20 at 01:20

      @micromegas
      Über Ihren Kommentar habe ich mich gerade köstlich amüsiert. „Dummmichels“ und „Haustiere“ trifft es für wahr perfekt. Wer heute noch Rundfunkbeiträge bezahlt ist eine echter Warmduscher und hat mehr Angst als Vaterlandsliebe. Wer ein Unrechts- und Lügensystem auch noch finanziell unterstützt ist selber schuld.

  5. Paul

    15. Januar 2019 09:23 at 09:23

    Anja Reschke, die Chefpropagandistin der ARD, lässt im Schweizer TV die Maske fallen! Sie sagt, die Presse und die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland hätten einen erzieherischen Auftrag http://www.politikversagen.net/reschke-laesst-die-maske-fallen

    D.h.wir zahlen(Zwangsgebuehr) auch noch fuer deren (Fake) Gerhirnwaeschen,die sie jeden Tag verbreiten!

    • xxx

      15. Januar 2019 10:03 at 10:03

      @Paul
      Das ist wieder mal typisch, wie Sie und diverse rechtspopulistische Websites aus dem Zusammenhang heraus gerissen für ihre Zwecke „argumentieren“! Haben Sie überhaupt richtig hingehört, worüber die Frau spricht? Sie spricht über die Zeit nach dem Krieg, und ja, da hatte der ÖR den Auftrag, die naziverseuchte Gedankenwelt der deutschen Bevölkerung umzuerziehen. War auch nur logisch nach Jahrzehnten der Nazipropaganda. Die Frau hat mit keinem Wort erwähnt, dass dieser Auftrag auch heute noch, 70 Jahre danach, so besteht.

    • xxx

      15. Januar 2019 10:10 at 10:10

      Der letzte Halbsatz der Frau im Video lautet: „… WAR es ein erzieherischer Auftrag.“ Zuvor spricht sie davon, dass man einen aufklärerischen Auftrag habe, damit der mündige Bürger entscheiden kann. Nichts anderes maßen sich die von Ihnen zitierte Website und deresgleichen an.

    • Michael

      15. Januar 2019 10:19 at 10:19

      @Paul, auch wenn Sie eine Immobilie in München besitzen, hege ich so meine Zweifel, ob Sie als Thailandflüchtling tatsächlich Rundfunkbeiträge bezahlen. Wenn nicht, hat sich die Aussage „wir zahlen Zwangsgebühr“ erledigt…

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Brexit: Heute ist (tatsächlich?) der entscheidende Tag

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Theresa May ist gestern zu Kreuze gekrochen, und hat die EU um eine Verlängerung des Brexit-Datums gebeten. Statt 29. März soll es jetzt der 30. Juni werden. EU-Ratspräsident Donald Tusk spricht in seiner jüngsten Veröffentlichung von gestern Abend davon, dass eine kurze Verlängerung möglich wäre. Auch andere wichtige Funktionäre in Brüssel und Staatenlenker denken da eher an Wochen statt Monate, um es mal vereinfacht zusammenzufassen.

Es ist kaum vorstellbar, dass die EU Großbritannien eine Verlängerung gibt, die zeitlich an die Wahl zum EU-Parlament Ende Mai heranreicht. Denn dann müsste UK ja an den Wahlen zum EU-Parlament teilnehmen. Wie grotesk! Das ist wirklich unvorstellbar. Also ist denkbar, dass man beide Augen zudrückt, und den Briten heute vielleicht eine Verlängerung bis Mitte Mai anbietet?

Aber wie es aus Brüssel aktuell heißt, gewährt man den Briten die Verlängerung nur, wenn das Parlament in London bis zum 29. März den Brexit-Deal von Theresa May genehmigt. Denn die Verlängerung des Austrittsdatums soll nach Sicht der EU nicht für neue inhaltliche Verhandlungen genutzt werden, sondern nur als technischer Zeitgewinn, damit formale Abläufe für den Brexit noch rechtzeitig umgesetzt werden können.

Heute treffen sich die 27 EU-Mitglieder in Brüssel, um über die Bitte der Briten abzustimmen. Heute ist aller Wahrscheinlichkeit nach der „große Tag“. Wenn nicht doch wieder irgendwas dazwischen kommt! Hier haben wir den gestrigen Brief von Theresa May an Donald Tusk übersetzt:

Lieber Donald,

Die Politik der britischen Regierung besteht nach wie vor darin, die Europäische Union auf der Grundlage des im November vereinbarten Austrittsabkommens und der politischen Erklärung geordnet zu verlassen, ergänzt durch das gemeinsame Instrument und als Ergänzung zur politischen Erklärung, die Präsident Juncker und ich am 11. März vereinbart haben. Sie werden wissen, dass ich, bevor das Unterhaus das Abkommen am 12. März zum zweiten Mal abgelehnt hat, in einer Rede in Grimsby darauf hingewiesen habe, dass die Folgen einer Nichtübernahme des Abkommens unvorhersehbar und möglicherweise zutiefst ungenießbar waren. Das Unterhaus hat nicht für den Deal gestimmt. Am nächsten Tag stimmte es gegen den Austritt aus der EU ohne ein ausgehandeltes Abkommen. Am Tag danach unterstützte es einen Regierungsantrag, der eine kurze Verlängerung des Zeitraums von Artikel 50 vorschlug, in dem das Parlament eine bedeutsame Abstimmung vor dem Europäischen Rat in dieser Woche unterstützte. Der Antrag machte auch deutlich, dass, wenn dies nicht geschehen wäre, eine weitere Verlängerung das Vereinigte Königreich verpflichten würde, Wahlen zum Europäischen Parlament auszurufen. Ich glaube nicht, dass dies in unserem Interesse wäre, wenn das Vereinigte Königreich die Wahlen zum Europäischen Parlament durchführen würde.

Ich hatte beabsichtigt die Abstimmung diese Woche wieder ins Unterhaus zu bringen. Der Sprecher des Unterhauses sagte am Montag, dass, um für eine weitere sinnvolle Abstimmung an das Unterhaus zurückzugeben, müsse die Vereinbarung „grundlegend anders sein – nicht anders in der Formulierung, aber anders in der Substanz“. Einige Abgeordnete haben interpretiert, dass dies eine weitere Änderung der Vereinbarung bedeutet. Diese Position hat es in der Praxis unmöglich gemacht, vor dem Treffen mit dem Europäischen Rat eine weitere Abstimmung durchzuführen. Es bleibt jedoch meine Absicht, die Vereinbarung vor das Parlament zu bringen. Vor dieser Abstimmung wäre ich dem Europäischen Rat dankbar, wenn er daher die ergänzenden Dokumente billigen könnte, die Präsident Juncker und ich in Straßburg vereinbart haben, um die Regierung in die Lage zu versetzen, diese Abkommen in das Parlament einzubringen, und um die Änderungen des Vorschlag der Regierung an das Parlament zu bestätigen. Ich beabsichtige auch, weitere innerstaatliche Vorschläge vorzulegen, die meine früheren Verpflichtungen zum Schutz unseres Binnenmarkts bestätigen, wenn man die Bedenken über den Backstop bedenkt. Auf dieser Grundlage und im Lichte der Ergebnisse des Europäischen Rates beabsichtige ich, so bald wie möglich einen Antrag gemäß Abschnitt 13 des Austrittsgesetzes von 2018 zu stellen und die Forderungen der britischen Wirtschaft, der Sicherheit ihrer Bürger und der Zukunft des Kontinents nach einem geordneten Rückzug und einer starken künftigen Partnerschaft zu begründen.

Wenn der Antrag angenommen wird, bin ich zuversichtlich, dass das Parlament das Abkommen konstruktiv ratifizieren wird. Aber das wird natürlich nicht vor dem 29. März 2019 abgeschlossen sein. In unserem Rechtssystem wird die Regierung einen Gesetzentwurf durch beide Kammern des Parlaments bringen müssen, um unsere Verpflichtungen aus dem Rücknahmeabkommen in nationales Recht umzusetzen. Während wir uns mit der Opposition in der üblichen Weise abstimmen werden, um die Verabschiedung des Gesetzes so schnell und reibungslos wie möglich zu planen, ist der Zeitplan dafür zum jetzigen Zeitpunkt ungewiss. Ich schreibe daher, um den Europäischen Rat darüber zu informieren, dass das Vereinigte Königreich 1. eine Verlängerung des Zeitraums von Artikel 50 gemäß des Vertrags über die Europäische Union, auch in Anwendung von Artikel 106a des Euratom-Vertrags, bis zum 30. Juni 2019 beantragt.

Ich wäre dankbar für die Gelegenheit, unseren Kollegen am Donnerstag diese Position darzulegen.

Deine

Theresa May

Brexit
Theresa May und Jean-Claude Juncker Montag Abend in Brüssel. Foto: © European Union, 2019 / Photo: Etienne Ansotte

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Hinweis: Live-Webinar zur Fed-Sitzung heute 18.55Uhr

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Heute um 19.00Uhr wird die Fed ihre Entscheidung zur Geldpolitik verkünden. Klar ist, dass es keine Zinsveränderung geben wird – aber dennoch geht es um viel! Denn die Märkte erwarten von der US-Notenbank morgen einen klaren Fahrplan, wie und in welchen Schritten man aus der Bilanzreduzierung aussteigen will. Zusätzlich gehen die Märkte davon aus, dass die US-Notenbank ihren geplanten Zinspfad (die dot plots) ändern wird.

Die dovishe Wende in der Rhetorik von Jerome Powell und anderen Fed-Mitgliedern war ein zentrales Motiv für die Rally an den Aktienmärkten – nun muß sich die Erwartung der Märkte bestätigen, sonst könnte es ungemütlich werden!

Im Live-Webinar verfolgen wir zunächst das Statement der Fed, das wir auf die inhaltlichen Aussagen abklopfen. Dann folgt um 19.30 die Pressekonferenz von Jerome Powell, auf der der Fed-Chef vermutlich dann Aussagen über das weitere Vorgehen bei der Bilanzreduzierung geben wird – für Spannung ist also gesorgt, es dürfte dazu jede Menge action an den Märkten geben!

Das (heute, 20.03.2019) Live-Webinar startet um 18.55, also kurz vor Veröffentlichung des FOMC-Statements.

Sie können das Live-Webinar heute unter folgendem Link verfolgen:

https://www.youtube.com/watch?v=DkIKInaSAjQ

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Der Börsencrash von 1929 – Parallelen zur Gegenwart?

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Kurz vor dem Börsencrash im Jahr 1929 war die Euphorie noch groß: alles ging immer nach oben, die Party schien nicht zu stoppen zu sein. Einer der zentralen Elemente des Booms war damals der steile Anstieg der Verbraucherkredite zum Kauf von Autos (derzeit sind zwar die Amerikaner nominell so stark verschuldet wie noch nie, aber es sind heutzutage vor allem die Unternehmenskredite in den USA, die zum System-Risiko werden könnten..).

Folgende ZDF-Doku zeigt mit vielen Original-Bildern die Mentalität kurz vor dem Crash – und was dann passierte:

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