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Russland: “USA wollen nicht für Ukraine-Schulden haften”

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FMW-Redaktion

Wird die Staatspleite der Ukraine in Kürze offiziell? Das ist die große finanzpolitische Frage zwischen Russland und der Ukraine. Am 20. Dezember muss die Ukraine die viel besprochene 3 Milliarden Dollar-Anleihe an Russland zurückzahlen. Nach kuriosen Gründen angeführt durch die Ukraine warum man nicht zahlen kann oder will, hatte Russland zuletzt ein Angebot gemacht, dass die Ukraine die 3 Milliarden Dollar in 3 Raten zurückzahlen kann, jeweils eine Milliarde pro Jahr von 2016 bis 2018.

Die einzige Bedingung Russlands war, dass der Westen die Rückzahlung garantiert, also EU, USA oder der IWF. Laut übereinstimmenden russischen Medienberichten vom Wochenende sagte das russische Finanzministerium man habe von der US-Regierung eine ablehnende Antwort erhalten – die USA wollten nicht für die Rückzahlung der ukrainischen Schulden bei Russland haften.

Wenn das stimmt, wird die Luft für Kiew deutlich dünner. Da der IWF ein extrem schwerfälliger politischer Tanker ist, wäre dann nur noch die EU kurzfristig als letzter Rettungsanker zu haben. Im gigantischen EU-Haushalt ist immer irgendwo ein Milliarden-Sümmchen aus einem Strukturfonds o.ä. zu finden, den man notfalls anzapfen könnte. Lehnen die USA wirklich ab, hängt alles am politischen Willen der EU. Man wird (vermutlich) aufgrund seines großen politischen Interesses an der Ukraine eine Garantie aussprechen – das wäre ein denkbarer Kompromiss. Russland hätte eine Bestätigung, dass man an sein Geld kommt, die Ukraine hätte ihre Staatspleite verhindert (hinausgezögert), und die EU-Kommission könnte wie bei anderen Krisen auch hier auf der Tatsache pochen, dass es sich ja “nur” um eine Garantie, und keine reale Geldzahlung handelt.

Aber selbst wenn das Geld fließen sollte: Was sind in den heutigen Zeiten schon 3 Milliarden Euro?

Das russische Finanzministerium lies auch verlauten man brauche nichts weiter zu tun als die Ukraine zu verklagen, sollte sie am 20. Dezember die 3 Milliarden Dollar nicht überweisen – dies wäre dann automatisch die Staatspleite für die Ukraine. Und in der Tat, darauf würde es hinauslaufen. Das russische Finanzministerium erklärte auch der Haushalt der Ukraine für 2016 sei durch den IWF noch nicht gebilligt worden, was für weitere IWF-Hilfen eine Rolle spiele. Westliche Staaten würden jetzt noch deutlicher merken, dass die Ukraine auf die Staatspleite zusteuert. Die EU würde in Kürze eine ähnlich ablehnende Haltung wie die USA einnehmen. USA und EU seien wohl nicht bereit für die Schulden der Ukraine geradezustehen, da sie in die Pleite abrutsche.

Politisches Kalkül seitens Russland im angeheizten Krim- und Donbass-Konflikt? Es klingt danach. Oder will man mit diesen klaren provokanten Worten z.B. die EU endlich dazu drängen Farbe zu bekennen und doch noch eine Garantie für die ukrainische Anleihe auszusprechen? Will man die EU moralisch in die Ecke drängen, weil sie dann Schuld an der Staatspleite der Ukraine war, da sie keine lausigen 3 Milliarden Dollar garantieren wollte? Das kann jeder sehen wie er will. Der Fakt bleibt – zahlt die Ukraine nicht, und springt auch sonst niemand für sie ein, wäre man am 21. Dezember kapitalmarkttechnisch bankrott und kein Fonds- oder Bankmanager könnte dann gegenüber seinen Kunden rechtfertigen, warum er  einem offiziell zahlungsunfähigen Staat Geld leiht.

5 Kommentare

5 Comments

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    T2015

    7. Dezember 2015 13:55 at 13:55

    Natürlich lehnt USA die Zahlung ab, dafür ist doch der dumme Europäer da.

  2. Avatar

    Jason

    7. Dezember 2015 15:43 at 15:43

    erstmal wird Russland klagen, dann irgendwann wird ein Urteil gesprochen und ob es überhaupt dem Grundtenor des Artikels entspricht ist nicht wirklich sicher…..

    • Avatar

      joah

      7. Dezember 2015 16:58 at 16:58

      “sicher” ist es (noch) nicht, aber “quasi sicher”, denn der Gangweg wäre definitiv klar: im Recht gibt es klare Regeln, sonst würde Recht gar nicht funktionieren – hier sitzt Russland definitiv am längeren Hebel und der Bankrott der Ukraine wäre unumstößlich besiegelt.

  3. Avatar

    Christiana

    7. Dezember 2015 16:16 at 16:16

    Die Ukraine ist ein Fass ohne Boden!
    Wieso soll die EU zahlen?
    Poroschenko versprach, sich aus alllen seinen Rüstungsfirmen nach seiner Wahl zurückzuziehen: er hat seine Gewinne verneunfacht!
    Die Ukraine willl einseitig die Kreditrückzahlung an Russland stornieren… geht´s noch??? Und mit diesen unsoliden Machthabern will die EU gemeinsame Sache machen?? PFUI!
    Ständig -getürkte??- Meldungen aus Kiew, dass russ.Separatisten brave Ukrainer erschosse haben: Wer glaubt denn, dass diese unbewaffnet waren?
    Wir wollen die Ukraine nicht in der EU haben und schon garnicht in der NATO

  4. Avatar

    Werner

    7. Dezember 2015 16:51 at 16:51

    Wie war das noch mal? Da gab’s doch vor einiger Zeit die Rede der US-Vize-Aussenministerin oder so ähnlich Victoria Nuland, dass die US soundsoviele Millionen Dollar bezahlt hätten, um “to subvert the Ukraine”, die Ukraine zu umzustürzen… — und nu?

    Immer diese Verschwörungstheoretiker, also wirklich!!!

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Banken vor großer Krise: 127 Milliarden Ausfälle drohen, Baukredit-Boom endet

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Hochhäuser zahlreicher Banken in Frankfurt

Den deutschen Banken steht wohl ab Herbst eine große Krise bevor. Oder anders formuliert: Sie ist wohl schon längst da, wird aber ab Herbst erst richtig sichtbar! Die Buchautorin und Finanzjournalistin Jessica Schwarzer erwähnt im folgenden aktuellen Interview, dass Wirtschaftsforscher davon ausgehen, dass auf Banken Kreditausfälle von mindestens 127 Milliarden Euro zukommen können. Das folgende Video gibt grundsätzlich einen aufschlussreichen Ausblick über die anstehende Krise bei den deutschen Banken.

Banken mit massenweise Stundungen

Jüngst wurde von 70.000 Kredit-Stundungen alleine bei der Deutschen Bank berichtet im Zuge der Coronakrise. Es ist verständlich. Millionen Kurzarbeiter, mehr Arbeitslose, viele Selbständige vor dem Nichts. Da nimmt man die gesetzlichen Möglichkeiten einer mehrmonatigen Stundung seiner Kreditzahlungen gerne in Anspruch. Aber auch bei der Commerzbank und den Sparkassen hört man offenbar von jeder Menge Stundungen. Klar, es wird flächendeckend alle Banken betreffen, die Konsumentenkredite vergeben.

Wir haben die letzten Monate schon mehrmals darüber berichtet, und weisen jetzt erneut darauf hin. Wie kaputt die Bücher der deutschen Banken bereits sind, weiß niemand. Der staatlich genehmigte “bilanzielle Betrug” (so nannte es Markus Krall) wurde jüngst von Ende Juni bis Ende September verlängert. Von März bis Ende September sind Banken nicht verpflichtet, gestundete Kredite als Kreditausfall in ihren Büchern zu deklarieren. Also, offiziell keine Verluste, sondern saubere, werthaltige Kreditforderungen – offiziell, wie gesagt. Und ab Oktober? Entweder der Staat verlängert diese Regelung, oder ab Oktober könnten gigantische Milliarden-Löcher in den Büchern der Banken sichtbar werden, die jetzt wohl schon vorhanden sind.

Bundesbank mit aktuellen Umfragedaten

Von der Bundesbank liegen aktuell Umfragedaten von deutschen Banken vor. Daraus geht hervor, dass die Banken ihre Kreditrichtlinien verschärfen. Zitat Bundesbank:

Die befragten Banken verschärften die Kreditrichtlinien (d. h. die internen Richtlinien oder Kriterien einer Bank für die Gewährung von Krediten) im Unternehmenskreditgeschäft erneut in größerem Umfang (Nettoanteil von +9 % der befragten Banken nach netto +13 % der Banken, die im Vorquartal die Richtlinien verschärft hatten). Auch bei den Kreditvergaberichtlinien für private Wohnungsbaukredite (Nettoanteil von +21 % der befragten Banken, nach +3 % im Vorquartal) und Konsumenten- und sonstige Kredite (Nettoanteil von +20 % der befragten Banken, nach +10 % im Vorquartal) schlagen sich die Auswirkungen der Pandemie in strengeren Vergabemaßstäben nieder. Für die kommenden drei Monate planen die Banken keine nennenswerten Änderungen der Standards in allen erfragten Bereichen. Gleichzeitig verschärften die befragten Institute die Kreditbedingungen (d. h. die in den Kreditverträgen vereinbarten tatsächlichen Bedingungen für die Gewährung von Krediten) in allen erfragten Geschäftsfeldern. Als Hauptgründe für die Verschärfung der Kreditstandards und -bedingungen nannten die Institute das höher eingeschätzte Kreditrisiko sowie eine geringere Risikotoleranz.

Die Coronakrise schlägt auf die Praxis im Kreditgeschäft durch, was man ganz klar aus den Worten der Bundesbank herauslesen kann. So scheint der Kreditboom bei Immobilienkrediten erst einmal vorbei zu sein. Zitat Bundesbank:

Die Nach­fra­ge nach Woh­nungs­bau­kre­di­ten ging erst­ma­lig seit Ende 2017 zu­rück, wenn­gleich der Rück­gang deut­lich schwä­cher aus­fiel als im Vor­quar­tal er­war­tet wor­den war. Auch bei den Kon­su­men­ten- und sons­ti­gen Kre­di­ten kam es zu einem kräf­ti­gen Nach­fra­ge­rück­gang. Nach An­ga­ben der Ban­ken waren ein deut­lich ge­sun­ke­nes Ver­brau­cher­ver­trau­en in­fol­ge der Covid-19-Pan­de­mie sowie die Fi­li­al­schlie­ßun­gen der Ban­ken wäh­rend des Lock­down die we­sent­li­chen Grün­de für die ge­rin­ge­re Kre­dit­nach­fra­ge sei­tens der pri­va­ten Haus­hal­te. Für die kom­men­den drei Mo­na­te er­war­ten die Ban­ken einen wei­te­ren An­stieg der Nach­fra­ge nach Un­ter­neh­mens­kre­di­ten, einen er­neu­ten Nach­fra­ge­rück­gang bei den pri­va­ten Woh­nungs­bau­kre­di­ten und eine Zu­nah­me des Mit­tel­be­darfs bei Kon­su­men­ten- und sons­ti­ge Kre­di­ten. Der An­teil der ab­ge­lehn­ten Kre­dit­an­trä­ge stieg in­fol­ge der ge­straff­ten Kre­dit­ver­ga­be­maß­stä­be und auch wegen einer ver­schlech­ter­ten Bo­ni­tät der An­trag­stel­ler in­fol­ge der wirt­schaft­li­chen Aus­wir­kun­gen der Co­ro­na-Pan­de­mie in allen Kre­dit­seg­men­ten deut­lich an.

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Warum in Euroland erst einmal keine Inflation droht

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Die EZB sprach jüngst in Szenarien eher von drohender Deflation statt Inflation (mehr dazu hier). Zahlreiche kritische Zeitgeister wie Markus Krall und Dirk Müller (hier zu den dramatischen Corona-Folgen) sprechen von einer bevorstehenden kräftigen Inflation, oder sogar Hyperinflation. Warum sie “erst einmal” nicht ansteht, dazu liefert, so meine ich, das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) aktuell eine sehr interessante und einfach zu verstehende Denkschrift. Dabei geht es auch viel um das einfache, nachvollziehbare Verhalten der Bürger (Konsumenten) in und nach der Krise.

Erstmal Deflation statt Inflation

Zahlreiche Südländer in Europa sind schon in der Deflation (14 Euro-Länder im Monat Mai). Das ist nachvollziehbar. Denn wenn der Großteil der Touristen den Stränden fern bleibt, passiert was? Richtig, die Anbieter senken die Preise drastisch um die Touristen anzulocken. Hotels, Getränke, Ausflüge. Alles wird verbilligt angeboten, um zum Konsumenten zu animieren. Dazu sagt das IW, Zitat:

Besonders betroffen von der zurückhaltenden Nachfrage sind unter anderem das Gastgewerbe und der Tourismus. Viele Reisen konnten und können nicht stattfinden, darunter leiden besonders Länder, die sich auf den Tourismus spezialisiert haben. Das hat Folgen für die Inflation: Sinkt die Nachfrage, sinken gewöhnlich auch die Preise. Die fehlenden Touristen waren unter anderem ein Grund, warum die Preise in Griechenland im Juni um 1,7 Prozent und in Zypern um 2,5 Prozent einbrachen. Deflation zeigt sich aber auch in Estland und Lettland. In Italien sanken die Preise um 0,4 Prozent und in Spanien um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber auch zuhause ist es eine klare einfache Sache. Man braucht nur online zu surfen oder in die Innenstädte zu gehen. Nichts mit Inflation. Rabatte überall, und dazu nun auch noch die Mehrwertsteuersenkung, die zahlreiche Einzelhändler auch tatsächlich weitergeben. Dies senkt die Preise gleich doppelt (hier offizielle Berechnungen), was die Angst vor der Inflation erst recht in weite Ferne rücken lässt. Und wollen die Konsumenten einfach nicht konsumieren, müssen die Preise eben noch weiter runter gehen, bis man der Verlockung nicht mehr widerstehen kann? Dazu das IW, Zitat:

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die Deutschen weniger Geld ausgeben. Umsätze sind ausgefallen, durch Kurzarbeit schrumpft das Einkommen – entsprechend überlegen sich viele ganz genau, was sie kaufen und welche Ausgaben sie vielleicht lieber verschieben. Zudem besuchen die Bundesbürger weniger Geschäfte, Cafés oder Restaurants, um sich nicht anzustecken. Auch das Homeoffice senkt die monatlichen Ausgaben, beispielsweise, weil sich das Mittagessen vergleichsweise günstig zuhause kochen lässt. Insgesamt sinken die Ausgaben dadurch stärker als die Einkommen. Dieser allgemeine Trend zeigt sich bereits in der Sparquote der Haushalte: Während in Deutschland im vierten Quartal 2019 noch fast 18 Prozent des verfügbaren Einkommens gespart wurden, so waren es im ersten Quartal 2020 fast 24 Prozent.

Kommt die Inflation doch noch?

Tja, wird die Inflation doch noch “über uns kommen”? Denn wo die Bürger jetzt möglichst viel auf die hohe Kante legen aus Angst vor der Ungewissheit, da wird es zukünftig womöglich einen Nachholeffekt beim Konsum geben, was die Preise antreiben wird? Dazu IW, Zitat:

Fallende Preise sind nur auf den ersten Blick vorteilhaft für Konsumenten. Wer davon ausgeht, dass die Preise weiter fallen, schiebt alle Käufe auf, die nicht dringend notwendig sind. Das wiederum sorgt dafür, dass die Umsätze der Unternehmen weiter schrumpfen und sich eine Wirtschaftskrise verfestigen kann. In der aktuellen Situation wäre das sehr problematisch, weshalb die Europäische Zentralbank versucht, mit einer sehr expansiven Geldpolitik eine Deflation zu vermeiden.

Vermutlich wird die Geldpolitik in der aktuellen Situation erfolgreicher sein als bei der Bekämpfung der Deflation im Jahr 2015. Denn anders als damals sparen die Haushalte nicht, um Schulden abzubauen, sondern weil viele das Geld durch die Vermeidung einer Ansteckung mit dem Corona-Virus nicht ausgeben können. Dieses Geld werden sie aber wieder ausgeben – zumindest sobald etwas mehr Zuversicht besteht und absehbar ist, dass die Pandemie langfristig unter Kontrolle ist. Dann werden sich auch die Inflationsraten wieder normalisieren.

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Kreditausfälle und die Deutsche Bank – bilanziell ist das gar kein Problem!

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Drohen Kreditausfälle? In den USA beginnt die Berichtssaison mit den Großbanken. Da lohnt es sich doch auch Mal ein Blick auf die Deutsche Bank zu werfen. Wie heute Morgen gemeldet, aber bereits von vielen vermutet, steigen die Zahlen an möglichen Kreditausfällen drastisch. Die Deutsche Bank berichtet, dass circa 70.000 Stundungsanträge von Privatkunden bei der Deutschen Bank und der Postbank bereits eingegangen sind.

Viele Kunden können aufgrund der Corona-Krise ihre Kredite nicht bedienen. Zwar steigt die Zahl nicht mehr so rapide wie noch im Frühjahr, aber ein langsamer Anstieg ist immer noch zu verzeichnen. Wie wir bereits vor drei Wochen berichtet haben, hat das aber erstmal keinen negativen Effekt auf die Bilanz. Grund dafür ist, dass die Stundung von Krediten während der Corona-Krise gesetzlich ermöglicht wurde.

Die Bankenaufsicht verlängert den „legalen Bilanzbetrug“

Im März tätigte die Bankenaufsicht die ausschlaggebende Aussage, die bei der Deutschen Bank, aber auch bei allen anderen Banken, sicherlich einen Freudensprung ausgelöst hat. Die Bafin meldete, dass ein Schuldner „nicht zwingend als ausgefallen einzustufen ist, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden”. Anders gesagt, Banken brauchen die Kredite nicht mehr abschreiben, dadurch sehen die Bilanzen weiterhin hübsch aus. Die Kreditausfälle werden in den Bilanzen einfach nicht als Solche gewertet.

Die Banken können also wertlose Kredite als werthaltige Vermögenswerte in den Büchern verbuchen. Diese Regelung wurde von der EBA um 3 Monate verlängert und gilt noch bis Ende September. Was danach passiert, steht noch nicht fest. Aber eine Verlängerung bis zum Ende des Jahres würde Sinn machen. Damit könnte man nämlich in der Jahresbilanz wunderbare gesunde Kredite präsentieren.

Großbanken in den USA droht eine Welle an Kreditausfällen

Wegen der Corona-Krise können auch immer mehr Amerikaner ihre Kredite nicht zurückzahlen, zudem gehen etliche Firmen Pleite. Das spüren insbesondere die Banken. In dieser Woche starten die Großbanken mit der Berichtssaison, dann werden wir die genauen Auswirkungen feststellen können. Man geht davon aus, dass die Institute durchschnittlich 70 Prozent Gewinneinbruch zu verzeichnen haben, das prognostiziert der Chef-Anlagestratege der Deutschen Bank. Der Hauptgrund dafür sind die drastisch steigenden Kreditausfälle von Unternehmen und Privatkunden. Analysten gehen davon aus, dass bei den sechs größten US-Banken die Rückstellungen für faule Kredite daher auf fast 32 Milliarden Dollar ansteigen. Die Summe muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Damit hätte sich der Wert im Vergleich zum Vorjahr versechsfacht.

Nicht nur die wachsenden Kreditausfälle, sondern auch die sinkenden Zinsen setzen den US-Banken zu. Wie Kostolany schon vor etlichen Jahren gesagt hat, die tatsächliche Stärke der Wirtschaft und Börsen erkennt man an dem Zustand der Banken. Zwar sind die Börsen seit dem März-Tief enorm gestiegen und haben eine V-Erholung hingelegt, aber schaut man sich nur den Bankensektor an, dann hinkt dieser ein großes Stück hinterher. Man kann mit Spannung die Offenlegung der Bilanzen verfolgen. Diese Woche wird uns gewiss einen Einblick über den Zustand der Banken gewähren.

Die Deutsche Bank leidet wie viele Banken an Kreditausfällen

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