Russland wird Einfuhrzölle auf ukrainische Waren erheben – wenn die Ukraine einen zentralen Bestandteil des Assoziierungsabkommens mit der EU unterzeichnen sollte. Dies sagte Premierminister Medwedew heute auf einer Konferenz in Sotschi.
Am 12.September hatten sich die Ukraine und die EU darauf verständigt, wichtige Teile des Assoziierungsabkommens bis Ende 2015 zu verschieben – Russland seinerseits hatte sich im Gegenzug verpflichtet, keine weiteren Handelsbeschränkungen gegenüber der Ukraine zu erlassen.
Für die Aussetzung bis Ende 2015 steht Ukraines Präsident Poroschenko in Teilen der Öffentlichkeit in der Kritik. Die Oppoisiton wirft ihm vor, vor Russland zu „kuschen“. Mit der Androhung von Einfuhrzöllen verschärft Russland den Druck auf Poroschenko, dessen Rückhalt in der Bevölkerung zunehmend schwindet.
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