Gold

Russland: Große Öl-Rabatte für Weltmarkt und Verkauf von 300.000 Unzen Gold

Russland verkaufte im Januar 300.000 Unzen Gold. Und man muss auf dem Weltmarkt große Rabatte für seinen Ölabsatz einräumen.

Russland-Fahne
Grafik: Ksandrphoto-Freepik.com

Russland braucht Geld. Der nicht enden wollende Ukraine-Krieg belastet. Der Staatshaushalt wird durch deutliche Rabatte belastet, die man für seinen Ölverkauf am Weltmarkt einräumen muss. Laut Analysten könnte das Haushaltsdefizit sich auf 7,3 Billionen Rubel verdoppeln. Wohl auch deshalb verkauft Russland inzwischen Gold.

Russland-Öl mit größtem Rabatt am Weltmarkt seit 2023

Das Flaggschiff-Rohöl aus Russland wird auf dem internationalen Markt mit dem größten Preisnachlass seit fast drei Jahren verkauft, da westliche Sanktionen den Handel mit Moskau behindern. Dazu berichtet Bloomberg News heute: Der durchschnittliche Preisnachlass für Urals-Öl aus den westlichen Häfen des Landes stieg laut Daten von Argus Media am Freitag auf 30,62 US-Dollar unter den globalen Referenzpreis Dated Brent. Das ist der größte Preisnachlass seit April 2023. Die Sorte wird derzeit zu einem Preis von knapp über 40 US-Dollar pro Barrel am Exportort gehandelt.

Die preisreduzierten Barrel zeigen die Auswirkungen, die die westlichen Sanktionen – insbesondere die von den USA Ende letzten Jahres verhängten – auf Moskau hatten. Es ist unklar, wie sich die von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen globalen Zölle in Höhe von 15 %, die am Samstag angekündigt wurden, nachdem ein Gericht seine früheren Zölle blockiert hatte, auf die künftigen Käufe Indiens auswirken könnten.

Dennoch bedeutet der niedrigere Preis weniger Einnahmen für Russland, wodurch sich die Steuerzahlungen der nationalen Ölgesellschaften an den Kreml verringern. Urals wurde am Freitag im Ostseehafen Primorsk zu 42,09 US-Dollar gehandelt, während der Preis in Noworossijsk am Schwarzen Meer laut Daten von Argus auf 40,44 US-Dollar fiel. Das ist deutlich weniger, als die Regierung bei der Planung des Staatshaushalts für dieses Jahr angenommen hatte, als sie von einem Durchschnittspreis von 59 US-Dollar pro Barrel im Jahr 2026 ausging.

Rabatte für Öl aus Russland

Bis Urals Indien erreicht, schrumpft der Preisnachlass gegenüber Brent laut Argus Media auf über 12 Dollar pro Barrel. Das ist immer noch die größte Differenz seit April 2023, aber es ist unklar, ob der sogenannte Lieferaufschlag – die große Differenz zwischen Export- und Lieferpreisen – letztendlich in russischer Hand bleibt. Im vergangenen Jahr verdoppelte die USA die Zölle für Indien auf 50 % für den Kauf von Urals-Öl aus Russland, und setzte dann die beiden größten russischen Ölproduzenten Rosneft PJSC und Lukoil PJSC auf die schwarze Liste.

Der US-Präsident hatte bereits einen zusätzlichen Zoll von 25 % auf indische Waren wegen des Kaufs von russischem Öl aufgehoben, was der erste Schritt zur Festigung der Bedingungen eines von beiden Ländern angekündigten Handelsabkommens war. Ein US-Gericht entschied am Freitag, dass Donald Trumps Anwendung des International Emergency Economic Powers Act zur Verhängung von Zöllen rechtswidrig war.

Das Vereinigte Königreich und die Europäische Union haben ebenfalls eine niedrigere Preisobergrenze für russisches Öl eingeführt, eine Maßnahme, die am 1. Februar in Kraft trat. Nach diesen Regeln dürfen Unternehmen auf dem Kontinent nur dann Dienstleistungen wie Transport und Versicherung für russisches Öl erbringen, wenn dieses weniger als 44,10 Dollar pro Barrel kostet.

Russische Zentralbank verkauft 300.000 Unzen Gold

Die russische Zentralbank verkaufte im Januar Gold aus ihren Reserven und nutzte dabei die Rekordpreise für das Edelmetall. Die Goldreserven des Landes sanken um 300.000 Unzen auf 74,5 Millionen Unzen, wie laut Bloomberg aus den am Freitag von der russischen Zentralbank veröffentlichten Daten hervorgeht. Der Verkauf war der erste Rückgang der Goldreserven seit Oktober. Die Goldpreise erreichten im Januar einen Rekordwert von durchschnittlich rund 4.700 US-Dollar pro Unze. Das deutet darauf hin, dass der Verkauf für Russland bei einer Transaktion zu Marktpreisen etwa 1,4 Milliarden US-Dollar in den Haushalt gebracht haben könnte.

Die Bank von Russland begann im vergangenen Jahr mit dem Abbau ihrer Goldreserven im Rahmen sogenannter Spiegeloperationen, die mit dem Verkauf von Vermögenswerten des Nationalen Wohlfahrtsfonds durch das Finanzministerium verbunden waren. In den ersten beiden Monaten des Jahres 2025 gab das Ministerium 419 Milliarden Rubel (5,5 Milliarden US-Dollar) aus dem Fonds aus und verkaufte Gold und Devisen, um den Rückgang der Öl- und Gaseinnahmen angesichts eines wachsenden Haushaltsdefizits auszugleichen.

Trotz des Verkaufs stieg der Wert der russischen Goldreserven im Januar um 23 % auf 402,7 Milliarden US-Dollar, gestützt durch den Preisanstieg. Seit der Invasion der Ukraine durch den Kreml im Jahr 2022 hat der steigende Wert von Gold zu einem Gewinn geführt, der in seiner Höhe mit den in Europa eingefrorenen Devisenreserven Russlands vergleichbar ist.

FMW/Bloomberg



Claudio Kummerfeld
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Claudio Kummerfeld verfügt über langjährige Kapitalmarkterfahrung. Er berichtet als Finanzjournalist über aktuelle Marktereignisse. Dazu kommentiert er politische und wirtschaftliche Themen.
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82 Kommentare

  1. Irgendwann werden selbst Superhäuptlinge schwach. Der eine muß auf Zölle verzichten, der andere muß Gold verkaufen.
    Oftmals ruinieren sie ihr Land während ihres persönlichen Abstiegs am nachhaltigsten.

  2. Naja- Russland verkauft seine Rohstoffe.
    Dazu gehört auch Gold.
    Es werden ja auch etwa 10.000.000 Unzen Gold jährlich gefördert.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. Leider ist auch auf diesem Portal eine gewisse Russophobie zu spüren. Dazu zwei Meinungen:

      „Eine Wirtschaft, die zehn Prozent des globalen Öls fördert, kann man von außen nicht zerstören“ (Welt, 5.8.2024)

      „Man wird Russland nicht auf dem Schlachtfeld besiegen können“: Kretschmer (CDU) wirbt für Verhandlungen
      (Berliner Zeitung, 20.2.26)

  3. Dr. Sebastian Schaarschmidt

    Na gut Russland hat bei Rohöl einen Break Eaven von um die 15 US Dollar das Barrel. Bitte…das sind nur die reinen Förderkosten..da sind noch keine Steuern oder Sozialabgaben bei…

    Insofern waren die hohen Ölpreise seit der Jahrtausendwende für Russland ein Segen…

    Ich darf daran erinnern das der Ölpreis Ende 98 noch bei unter 10 stand! Ende 98 !

  4. @ Columbo, ja Russland hat eben sehr viel zu verkaufen und das auf Jahre hinaus, haben sie schon überlegt wie die Europäer die immensen Kriegs- und Sanktionskosten finanzieren wollen ? Goldverkäufe und Verkäufe von andern Rohstoffen sind eben ein normales Geschäft ob mit oder ohne Krieg. Sie könnten somit auch behaupten De müsste Autos und Maschinen verkaufen um die Kriegskosten zu decken.
    Es ist schon bedauerlich, dass sie der verpönte Andalusi immer belehren muss .
    Fazit: Russland verkauft Rohstoffe, der Westen macht Schulden, ist für Anfänger schwierig zu unterscheiden.

  5. Kriegs- Bericht- Bestatter

    Ja gemäss TV betragen die Aufbaukosten für die Ukraine geschätzte 580 Mia. Die lieben Deutschen werden wohl einen rechten Anteil davon abbekommen, da sie kein Öl- und kein Goldproduzent sind werden sie wohl ein besonderes „ SONDERVERMÖGEN“ kreieren müssen.
    Der Westen wird den Krieg und die Finanzschlacht nur verlieren können.

  6. Russland steht angeblich mit seinen Goldreserven nach USA, Deutschland, Italien, Frankreich an 5.Stelle (2025).
    Und die Zentralbank verkauft trotzdem Gold?
    Aber bitte, warum nicht, vielleicht verkaufen bald auch andere Zentralbanken, das wäre gar nicht gut für den Goldpreis.

  7. Naja @ Columbo
    Sie verkaufen kein Gold, wodurch die Goldbestände sich in Russland verringern.
    Sie fördern etwa 10.000.000 Unzen im Jahr und haben nun lediglich 300.000 Unzen verkauft
    Was für ein Bo-Hei wird daraus gemacht (!?)
    Selbst wenn Russland alle Goldbestände verkaufen würde, dann hat sie nur ein anderer.
    Was hat das mit dem Goldpreis zu tun?
    Der Warenkorb der BRICS Handelswährung zeigt, wie Russland abgesichert ist.
    Und von allen Rohstoffen in diesem Korb hat Russland so viel, dass sie diese Rohstoffe schon verkaufen müssen.
    Darum ist der Rubel auch gegenüber dem Dollar mehr gestiegen als Gold
    Sie bezahlen ihre Arbeiter mit Rubel wenn sie Rohstoffen fördern und bekommen dafür Devisen auf dem Weltmarkt.
    Besser geht es doch nicht.
    Selbst die USA kaufen noch für Milliarden Rohstoffen in Russland.
    Bald werden es hunderte von Milliarden sein.
    Ihr werdet verarscht und hinter die Fichte geführt und woll es auch noch unbedingt glauben.
    Warum?

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  8. Hallo @ Goldphobie ist unheilbar
    Und dann, wo Columbo doch sein Gold mit viel Schwierigkeiten an Banken verkauft hat.
    Eine rückwärtige Rechtfertigung?
    Man schreibt natürlich mal über Assets in die man selbst nicht investiert ist.
    Aber doch nicht jede Woche 5 x.
    Ich weise z. B. öfter mal darauf hin, dass der DAX sich seit 2000 noch nichteinmal vervierfacht hat. Der Goldpreis sich aber in der Zeit etwa verfünfzehnfacht hat.
    Dafür schreibe ich eben öfter über den Niedergang von Deutschland, obwohl das natürlich auch nichts ändert.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  9. „…Was hat das mit dem Goldpreis zu tun?…“

    Wenn Zentralbanken (kommt darauf an, wieviele) Gold verkaufen, fällt der Preis, weil Zentralbanken am stärksten den Goldpreis beeinflussen.

    1. Hallo Columbo.

      Nun kaufen Zentralbanken aber traditionell Gold und verkaufen es nicht. Die Ausnahmen (UK und Schweiz Ende der 90er) haben sich als sehr unklug erwiesen. Zentralbanken halten Gold und kaufen zu, mal mehr, mal weniger.

      Hinzu kommt, dass Gold aufgrund des Stock-to-Flow – Verhältnisses sehr stabil ist. Größere Preiseinbrüche benötigten immer eine konzertierte Aktion zur Preisdrückung, größere Preisanstiege sind immer ein Hinweis auf ein Problem.

      Ich unterstelle beides als bekannt und schätze die Lage so ein, dass derzeit die Mittel fehlen, sowohl um Gold zu drücken, als auch um das Problem zu beseitigen.

      Das einzige was helfen könnte, den weiteren Preisanstieg zu bremsen, wäre eine geopolitische Einigung zwischen den USA und China, nebst Russland.
      Das scheitert momentan an der Orientierungslosigkeit der EU, die die Annäherungsversuche der USA zu Russland behindern und China nicht angemessen auch als Bedrohung behandeln, sondern ihre eigene Wirtschaftsbasis vor die Hunde gehen lassen.
      Europa hatte geopolitisch nur die Wahl „mit Russland“ (sehr theoretisch) oder „mit den USA“. Es gab nie eine Option „mit China“, oder „mit allen“. Letzteres war eine Illusion, solange die USA die unangefochtene #1 waren. Schon gar nicht existiert die Option „mit allen außer Russland“.

      Bleibt also nur mit den USA an einem Strang zu ziehen. Das ermöglicht dann auch Einfluss auf die USA zu nehmen.

      1. „…Nun kaufen Zentralbanken aber traditionell Gold und verkaufen es nicht…“

        @Felix, da hast du vermutlich recht. Aber es reicht eben leider oft schon, dass sie nicht mehr zukaufen.
        Das ist in meinen Augen das Dilemma des Goldes heute. Der „Wert“-eine Unze bleibt eine Unze- bleibt gleich, aber der Preis ist genauso abhängig von tausend Unwägbarkeiten wie andere Assets.
        Nur weil wir gerade in turbulenten Zeiten leben, heißt das nicht, dass Gold ab jetzt für immer nur mehr steigt.
        Wenn man bei 1000 eingekauft hat, freut man sich bei 5000, ärgert sich aber, wenn man sich bei 1000 oder weniger wiederfindet.
        (Ich rede jetzt nicht von der 10% Versicherung).
        Klumpenrisiken sind gefährlich und man soll sich nie in eine Anlageklasse verlieben.

        1. Richtig, um Vermögen zu schützen, diversifiziert man grundsätzlich. Allerdings steigt Gold langfristig immer, weil die Währungen inflationiert werden. Selbst die Zeit von 1980 bis 2000 war für frühe Käufer nach Aufhebung der Golddeckung kein Problem sondern eine stabile Vervielfachung. Man muss sich eben mit allem beschäftigen, ganz unproblematisch ist nichts.
          Aber am riskantesten ist immer noch in Währung zubleiben und am einfachsten ist und bleibt Gold. Wenn man nicht auf einen Schlag alles kauft, sondern ratierlich kauft, ist man schon „aus dem Schneider“.

          Eine Anlage in den breiten Aktienmarkt ist gut, wenn alle Aktien um 15% im Jahr steigen und die Inflation einigermaßen unter Kontrolle ist. Wenn eine Aktie um 10% steigt und eine um 10% fällt, oder die Inflation steigt, fällt man damit hinter Gold zurück. Core-Satellite ist sinnvoll, nur anders: stabile Aktien die Buffet kaufen würde als Core, Aktien die man zu bestimmten Zeiten hält, als Satellite.

        2. Sorry, hatte ich vergessen: nur das Zentralbanken kein Gold mehr zukaufen, genügt eben nicht, um den Goldpreis fallen zu lassen, jedenfalls nicht dramatisch. Dann schwankt Gold zwar auch, aber weniger als der Aktienmarkt.
          Die drei Situationen, als Gold kurzfristig stark gefallen ist, waren allesamt „gemacht“. Und es sieht nicht so aus, als ob die Grenzen des Machbaren sich erweitert hätten. Ganz im Gegenteil.

  10. Goldphobie ist unheilbar

    @ Helmut, der Betrag von Goldphobie wurde anscheinend gelöscht, ein Giftpfeil gegen den Bergdoktor wird anscheinend nicht geduldet.Der sonst tolerante Fugmann gewährt den zwei Trollen, Multimut und Columbo Welpenschutz nur weil er anscheinend Doktor ist und darum als tausendfacher Goldbasher die ganze FMW mit dummen Goldkommentaren überschwemmt.

    1. @Goldphobie, nö, das ist es nicht. Aber wir sollten aufhören mit bestimmten Begrifflichkeiten („dumm“ etc.). Ich lösche das, weil es zu nichts führt und nur die Emotionen weiter hochkocht, wodurch der Ton dannnoch rüder wird etc. Könnten wir nicht einfach respektvoll miteinander umgehen?

  11. Warum sollte der Goldpreis fallen, wenn z. B. Russland Gold an China verkauft?.
    Es hat dann nur jemand anders.
    Wenn die USA morgen ihre etwa 8.000 Tonnen auf den Merkt werfen, dann wird China sie kaufen.
    Wäre es anders, dann könnten ja größere physische Goldbestände wechselseitig von den Zentralbanken einmal im Monat gegenseitig verkauft werden, um den Preis dann massiv zu manipulieren.
    Das geht nur mit Papiergold.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. @Helmut, noch einmal, wenn Zentralbanken massiv Gold verkaufen, fällt der Goldpreis, das ist eine Tatsache.
      Ob dann China oder sonst wer dieses Gold wieder einsammelt, ist Spekulation, Vermutung.
      Goldinvestoren sollten immer die Rechnung mit den Zentralbanken machen, die bestimmen zu großen Teilen den Goldpreis.
      Einfach mal in der Goldhistorie stöbern…

      1. Columbo

        Bei den großen Preisstürzen von Gold und Silber wurde aber kein „Gold massiv von den Zentralbanken verkauft“, sondern es geschah eine Kombination aus politischer Aussage (z.B. Taper Tantrum), Regulierungsverschärfung an der Comex und Leerverkauf von Papiergold.

        Zentralbanken halten Gold, weil sie wissen, dass es der Stabilität der Währung dient und im Notfall damit eine neue Währung gestartet werden kann.

        1980 hielt das Gold 20 Jahre unten, weil die Wirtschaft gut lief und die Aktienmärkte angekurbelt wurde („Big Bang“ in London Mitte der 80er) und 1989 die Mauer fiel und alles rosig schien. 2013 hielt es nur noch zwei Jahre, bis Gold begann wieder aufzusteigen, und 2026 hielt es noch nicht mal zwei Tage.

        1. @Felix, wenn die Anlageklasse Gold wirklich eine so eine rosige Zukunft bereithält, dann müsste ja sofort der Großteil der Ganzgroß-Groß-und Kleinanleger weltweit sein Vermögen in physisches Gold umtauschen. Tut er aber nicht, obwohl sehr viele von denen sehr schlau sind.
          Auch die durch geschickte Investments richtig „Reichgewordenen“ (Warren Buffett inklusive) haben das überwiegend nicht mit Gold geschafft (abgesehen von einigen wenigen glücklichen Ausnahmen).
          Und die schon „Reichen“ bewahren ihr Vermögen nur in geringem Ausmaß mittels einer Goldanlage.
          Warum wohl?
          Man sollte sich als Kleinanleger auch vielleicht nicht unbedingt mit einer Zentralbank vergleichen.
          Um mich mal etwas zu outen, früher war ich mal ein richtiger, hundertprozentig überzeugter Goldbug.
          Aber jetzt? Bei 5000 und mehr werden mir die Goldgeschichten ziemlich unheimlich.

          1. Nun, das ist doch gerade ein Argument für Gold. Im Westen kam Gold nach 1980 aus der Mode. In den einschlägigen Studiengängen wurden in den 70er Jahren die Curricula geändert. Junge Leute konnten schon seit etwa 25 Jahren nichts mehr damit anfangen. Der größte GoldETF der Welt hat kaum Zulauf.

            Wenn man unterstellt, dass im Markt immer schon alles eingepreist ist, dann könnte man Ihrem Argument folgen – Warren Buffet (und alle seinesgleichen) tut das ausdrücklich nicht. Er bezeichnet das als Unfug.
            Wenn man aber davon ausgeht, dass die Menschen im Westen einfach noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt haben, müßte man rasch in Gold gehen.

      2. Hallo @ Columbo
        Hier einmal die Erklärung von Hannes Zipfel dahingehend, warum der Goldpreis steigt oder fallen kann.
        Ich denke, diesem Mann können die meisten hier, mich eingeschlossen, in Edelmetall-Analysen, nicht das Wasser reichen.

        https://youtu.be/Yt7-jRhyhzg?si=Rs8LmusVKErY6xlq

        Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  12. Goldphobie ist unheilbar

    @ Fugmann, wenn sie konsequent sein wollen dann stoppen sie irgendwie den tausendfachen Goldbasher und den Multimut – Fan, der jeden einzelnen Kommentar von Helmut mit dummen Sprüchen kontert und beide haben noch nie etwas Fachliches mit Substanz auf FMW beigetragen.Sie sollten selber auch merken,dass die zwei Trolle die sonst fachlich hochwertige FMW beschädigen.
    P.S. Ich schätze vor allem ihre aufwendigen fachlichen Einschätzungen, aber die beiden Wichtigtuer sind ein Graus.

    1. @Goldphobie, wäre gut, wenn sachlicher diskutiert würde – Erkenntnis und nicht Bashing sollten im Vordergrund stehen, gilt für alle Seiten!

  13. Herr Fugmann.
    Dann frage ich mich aber, warum ich mich mehrmals als Sozialschmarotzer, Steuerhinterzieher, Nazi, paranoid, usw. beschimpfen laasen musste, ohne das die Kommentare gelöscht wurden.
    Gegen alle diese Straftaten wurde noch niemals auch nur gegen mich ermittelt.
    Und wenn ich dann schreibe, dass die Kommentatoren zu *dumm* sind, den richtigen Sachverhalt zu begreifen, dann wird mein Kommentar gelöscht?
    Damit es aussieht, als würden die Beleidigungen ohne Widerspruch akzeptiert?
    Müssen wir nun jedesmal über einen Anwalt die Klaradresse des Beleidigers anfragen lassen, damit Anzeige erstatten werden kann und Schmerzensgeld gefordert werden kann?
    Übrigens sollte man wissen, dass es ein himmelweiter Unterschied ist, ob man sagt:
    Du bist ja dumm, oder
    Sie sind ja dumm.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. Helmut das musste aushalten. In einer Demokratie darf jeder noch so denkbehinderte seine Meinung äußern.
      Du stehst auch nicht unter besonderen Schutz, so von wegen §188 und so.
      Wer im Internet unterwegs ist, darf kein hemdsärmliger Typ sein. So was prallt an Felsen in der Brandung einfach ab.

    2. Hallo @Helmut

      Da Sie hier urplötzlich Ihre Hände in Unschuld waschen und auf armes Opfer machen, darf ich Sie einmal an Ihre eigenen Aussagen im Forum erinnern:

      „Ich habe z. B. früher etwa 600 Gasgeräte im Jahr gewartet und repariert. Und da man mir verfassungswidrig das Existenzminimum auch Jahrzehnte lang besteuert hat, habe ich die meisten Wartungen als Ausgleich ohne Rechnung gemacht.
      Notwehr gegen staatlichen Verfassungsbruch.

      Ich habe bei solchen Vorgehendsweisen, keinen Grund gesehen, mir das Geld nicht auf eine andere Weise zurückzuholen.
      Reine Notwehr.“

      https://finanzmarktwelt.de/deutschland-deindustrialisierung-schreitet-voran-248339/#comment-128282
      https://finanzmarktwelt.de/deutschland-deindustrialisierung-schreitet-voran-248339/#comment-128401

      „Unsere Tochter wird von uns sehr unterstützt. Aber wie, und wieviel, das darf ich hier nicht schreiben, denn das ist in Deutschland Betrug.
      https://finanzmarktwelt.de/energiekrise-es-wird-immer-krasser-marktgefluester-video-242880/#comment-124200

      Zitate und Einschätzungen Ihrer eigenen Worte sind keine Beleidigungen – Schwarzarbeit und Betrug sind allerdings durchaus Straftaten.
      Ich denke, nach Ihrem kürzlichen Eklat von Eugenik, Inzest und Niederer Intelligenz sollten Sie den Ball lieber etwas flacher halten 😉

      1. Viel dramatischer ist doch der legale Entzug von Kapital, der stattfindet, wenn ein Staat zu hohe Abgaben einfordert und meint selbst enstcheiden zu können, in was investiert werden soll.
        Das ist doch der Grund, warum vom Wirtschaftswunder nicht viel übrig ist.

  14. Na klar macht der Russe Rabatte auf sein Ölgeschäft.
    Der Westen versteht es nicht oder interpretiert immernoch das Geschäftsgebahren der “ Anderen“ falsch.
    Russland hat schon immer Langfristverträge abgeschlossen. Das kam auch mal Blödland zu gute.
    Da gab es schöne günstige Verträge mit Gas über die Trasse.
    Das schafft Sicherheit und bindet die Partner langfristig. Jeder hat seinen Vorteil, bis der Große Bruder meint das kaputtmachen zu müssen.
    Europa und Deutschland sollten sich nun endlich entscheiden, geht es weiter mit partnerschaftlichem Handeln alle Nationen mit gegenseitigen Respekt oder schließen wir uns den imperialem Erpressungskriegen eines völlig übergeschnappten Kapitals an, das jede vermeintlich gegnerische Nation auslöscht und deren Ressourcen stielt.
    Wo sind eigentlich die freundschaftlichen Rabatte des US- LNG??? Ah, ich verstehe, wir sind noch nicht genug in den Ars… gekrochen. Die EU ist noch zu aufmüpfig? Na das können wir uns bald nicht mehr leisten.

    1. So ist es. Nur das mit dem „partnerschaftlichen Handeln aller Nationen mit gegenseitigem Respekt“ ist eine Vision. Ich habe nichts dagegen, sich dem anzunähern. Mein erster Vorschlag wäre, damit aufzuhören, die Landwirtschaft in Afrika kaputt zu subventionieren.
      Mein zweiter, ihnen ihre Rohstoffe zu vernünftigen Preisen abzukaufen, und nur, wenn daran weniger Blut als heute klebt. Insbesondere die Rohstoffe für die grünen Energien sind ziemlich blutrot (bitte mal die Situation im Kongo ansehen). Das „rechte“ Gold ist dagegen sehr sauber. Die Konservativen achten darauf sehr genau (empfehle die Doku mit Idris Elba).

      Afrika kann sich gut selbst ernähren, wenn wir aufhören unsere Hühnchenreste in den Markt zu dumpen.
      Und so wie es aussieht, müssen wir dieses unappetitliche Ars… beibehalten. Wir müssen aber nicht jeden Mist mitmachen. Schröder hat auch „Nein“ zur Invasion im Irak gesagt.

  15. Last night i had a dream… Wir könnten hier mit gepflegten Umgangsformen in der Tat ein vorzügliches Vorbild für die Politik sein. Das heißt aber nicht, dass Mist hier nicht mehr als solcher bezeichnet werden darf!

    1. Was „Mist“ ist, liegt aber im Auge des Betrachters. Ich finde „Mist“ oder „dumm“ allerdings vertretbare Unmutsäußerungen, wenn auch nicht besonders geeignet, um beim Gegenüber das Nachdenken in Gang zu bringen.
      Was sich allerdings in Deutschland verbietet, ist jemanden als „Nazi“ zu bezeichnen oder durch entsprechende Formulierungen in die Nähe dieses Begriffs zu rücken. Das ist in Deutschland aus guten Gründen eine Straftat, weil es geeignet ist, die Vorgänge zwischen 1933 und 45 zu verharmlosen.

      „Wehret den Anfängen“ ist richtig. Ich vermisse aber die breite Ablehnung von Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit. Ich finde auch den Bias des ÖRR nicht vertretbar. Und ich finde einige der Gesetzgebungen der jüngeren Zeit verfassungswidrig.
      Ich räume daher denen, die sich davon provoziert fühlen, denen größeren Spielraum für verbale Entgleisungen ein, als denen, die das unkritisch unterstützen. Das ist auch juristisch die korrekte Vorgehensweise – es kommt bei jeder Beleidigung auch darauf an, ob sie zuvor provoziert worden ist.

      1. @Felix

        Und was ist mit dem Spielraum der ‚Unkritischen‘, die sich wiederum von den verbalen Entgleisungen der ‚provozierten Kritischen‘ provoziert fühlen? 😉

        Und wo verorten Sie die allgemeingültige Grenze – wie viel Provokation muss jemand aushalten können, bis Beleidigungen zu einer Art ‚Notwehr‘ werden?

        1. Michael

          Wenn wir von Straftaten sprechen, muss sich ein Gericht den Einzelfall ansehen.
          Wenn es um allgemeine Kommunikation geht, ist es eine Geschmacksache. Den einen stört schon eine Kleinigkeit, dem anderen ist es egal. Das muss sich im Austausch einspielen und das tut es auch in der Realität ganz schnell, aber nur wenn ein beiderseitiger Wunsch danach besteht.

          1. @Felix

            Das ist wirklich eine brillante Idee – unsere Justiz hat ja sonst nichts zu tun 🙈
            https://trendreport.de/eine-million-offene-faelle-wie-belastbar-ist-deutschlands-rechtsstaat/

          2. Entspannen Sie sich, Michael. Bei den meisten dieser Million Fälle handelt es sich nicht um Straftaten im altmodischen Sinne. Das sind einfach nur Meinungsäußerungen, die irgendwelche Soziopathen verfolgt sehen wollen, weil sie gerne andere quälen.

  16. Hallo @ Felix
    Dumm bedeutet von etwa keine Ahnung zu haben.
    Was meist Du wie dumm wir dastehen würden, wenn man uns mit Pfeil und Bogen im Amazonas aussetzen würde.
    Ich bin z. B. zu dumm um mein Geld in Aktien zu stecken.
    Eben mangels Wissen/Ahnung.
    Wenn ich Dir falsch eine Aktien-Strategie erklären wollte, dann wäre die Wahrheit wenn Du schreibst:
    Dafür bis du zu dumm.
    Aber wenn Her Fugmann dass nicht möchte, dann ist das so.
    Er ist der Chef im Haus.
    Aber dann auch bitte die Beleidigungen verbieten, die erst benutzt werden dürfen, wenn jemand wegen eineer Straftat rechtskräftig verurteilt ist.
    Was dann ja eine Tatsachenbehauptung ist.

    Viele Grüße aus Andalusien
    Helmut

    1. Hallo @Helmut,

      es gibt Kommentare von Ihnen, in denen die Worte ‚dumm‘ und ‚blöd‘ in nahezu jedem Satz vorkommen.
      Der einzige Satz, in dem keiner dieser Begriffe auftaucht, ist sogar noch verwerflicher – nämlich Ihre Unterstellung, der Leser sei ‚wahrscheinlich nicht einmal mehr strafmündig‘. Damit unterstellen Sie ihm im juristischen Sinne eine schwere geistige Beeinträchtigung, pathologische Störung oder Demenz. Das ist keine bloße Meinungsäußerung mehr, sondern eine massive Herabwürdigung der Persönlichkeit:

      https://finanzmarktwelt.de/chemieindustrie-2-werke-dicht-europa-begeht-industriellen-selbstmord-366067/#comment-220233

      Sie schreiben außerdem zum Beispiel oft und gerne:

      – ‚An die Dummen hier im Forum…‘ oder:
      – ‚Die ganz Dummen, wie Helix52, sind offenbar so dumm, dass…‘ oder:
      – ‚Man muss eben mit den Dummen leben.‘

      Das ist ein fundamentaler Unterschied zu Formulierungen wie ‚dumme Schnapsidee‘, ‚ein dummer Kommentar‘ oder ‚dumme Ansicht‘ – obwohl sich auch das problemlos anders formulieren ließe, wie etwa: ‚Dafür haben Sie zu wenig Ahnung‘ o.ä.

      Jedenfalls stigmatisieren Sie mit Ihren Titulierungen eine ganze Gruppe von Lesern, statt einfach nur die Tat, die Aussage oder die Intention zu kritisieren. Und diese Gruppe setzt sich fast ausschließlich immer aus Menschen zusammen, die Sie in eine bestimmte politische Richtung verorten – bevorzugt Linke, Grüne und was Sie sonst noch als ‚Sozialisten‘ bezeichnen (also eigentlich alles links der AfD).

      Sie schreiben: ‚Aber dann auch bitte die Beleidigungen verbieten, die erst benutzt werden dürfen, wenn jemand wegen eineer Straftat rechtskräftig verurteilt ist. Was dann ja eine Tatsachenbehauptung ist.‘

      Ich darf Sie in dem Kontext noch einmal an Ihre eigenen Aussagen erinnern, in denen Sie öffentlich hunderte Fälle von Schwarzarbeit p.a. sowie Betrug zugeben – ja beinahe schon damit prahlen.
      Nach Ihrer Logik wäre es also eine strafbare Beleidigung, Sie als Steuerhinterzieher nach § 370 AO oder als Betrüger zu bezeichnen, solange kein Urteil vorliegt – obwohl Sie selbst öffentlich ein systematisches Geschäftsmodell der Schwarzarbeit einräumen?
      Das ist paradox: Sie fordern für sich den Schutz von Regeln ein, die Sie für andere und den Staat permanent ablehnen.

      Das ist eine abstruse These! 😵
      Im Presserecht und bei der freien Meinungsäußerung gilt: Wenn jemand eine Straftat selbst öffentlich zugibt, ist es keine ‚Schmähkritik‘, ihn darauf festzunageln. Wer öffentlich strafrechtlich relevante Handlungen einräumt, muss sich die entsprechende rechtliche Einordnung seiner eigenen Aussagen gefallen lassen.

      1. Michael, Sie wissen ja anscheinend noch nicht einmal, was Schwarzarbeit ist.
        Zur Erklärung:
        Scharzarbeit ist das unerlaubte ausüben eines Gewerbes.
        Z. B. ohne notwendige Meisterprüfung oder ohne Gewerbeanmeldung.
        Zwangsläufig kommt es bei der Schwarzarbeit auch dazu, dass keine Steuern und Sozialabgaben bezahlt werden, denn wie sollte das möglich sein?
        Ein selbständiger Handwerksmeister kann also gar keine Schwarzarbeiten ausführen.
        Das hat mit Steuerhinterziehung überhaupt nichts zu tun.
        Warum Steuerhinterziehung habe ich hier mehrfach erklärt?

        Auch wenn jemand damit prahlt, darf er erst nach einer rechtkräftigen Verurteilung so genannt werden.
        Sie werfen hier eine Sache nach der anderen durcheinander.
        Drücken sich aber daran vorbei, mich dahingehend aufzuklären, welche Zustände noch zu einer Strafunmündigkeit führen können.
        Mir ist nur bekannt:
        Kinder unter 14 Jahre und bei schwerer
        geistiger Verwirrtheit

        Ist das so schwer, dazu zwei erklärende Wörter zu schreiben?

        Viele Grüße aus Andalusien
        Helmut

        1. @Helmut

          Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – SchwarzArbG)
          Abschnitt 1, § 1, Absatz 2, Nummer 2.

          Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei als Steuerpflichtiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerlichen Pflichten nicht erfüllt.
          https://www.gesetze-im-internet.de/schwarzarbg_2004/__1.html

          ‚Einfach erklärt: Schwarzarbeit bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch eine Absprache zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bei der ein Teil oder die gesamte Entlohnung „unter der Hand“ erfolgt. Für diesen sogenannten Schwarzlohn werden weder Steuern noch Sozialversicherungsbeiträge entrichtet.‘
          https://gloeckle.law/schwarzarbeit-strafe/

          Dieser Passus beinhaltet die Statusunabhängigkeit: Der Gesetzgeber unterscheidet in § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG nicht nach dem Berufsstatus. Wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt und seine steuerlichen Pflichten nicht erfüllt, leistet Schwarzarbeit – egal ob Geselle, Meister oder Hilfskraft.

          Sie picken sich aus dem Gesetz nur die Punkte 4. und 5. heraus und ignorieren den Rest.
          Die ‚Logik‘, mit der Sie sich Gesetzestexte zurechtbiegen, ist ohnehin schon grotesk genug.

          Die Schlüsse, die Sie daraus ziehen, sind dann allerdings nur noch lächerlich – ich zitiere:

          ‚Ein selbständiger Handwerksmeister kann also gar keine Schwarzarbeiten ausführen.
          Das hat mit Steuerhinterziehung überhaupt nichts zu tun.
          Auch wenn jemand damit [Anm.: Schwarzarbeit und Betrug] prahlt, darf er erst nach einer rechtkräftigen Verurteilung so genannt werden.‘

          Lieber Helmut, wenn ein selbstständiger Gewerbetreibender Leistungen ‚unter der Hand‘ (ohne Rechnung) erbringt, erfüllt dies in der Regel folgende Merkmale:

          Umsatzsteuerhinterziehung: Es wird keine Rechnung gestellt, um die Umsatzsteuer nicht an das Finanzamt abführen zu müssen.
          Gewerbesteuer- und Einkommensteuerhinterziehung: Die Einnahmen tauchen in der Buchführung nicht auf, wodurch der Gewinn künstlich niedrig gehalten wird.

          Das sind keine Kavaliersdelikte, sondern handfeste Straftatbestände nach § 370 der Abgabenordnung (AO).

          Weitere Links:
          https://www.arge-baurecht.com/baurecht-wissen/urteilsbesprechungen/artikel/bei-schwarzleistungen-ohne-rechnung-keine-vertraglichen-maengelrechte-welche-gesetzlichen-ansprueche-bestehen
          https://www.rak-mv.de/sites/default/files/Schwarzarbeit%20lohnt%20sich%20nicht.pdf
          https://www.hassberge.de/fileadmin/user_upload/Dienstleistungen/Bauamt/Merkbl%C3%A4tter/SchwarzarbeitVorsichtFalle.pdf#:~:text=Gem%C3%A4%C3%9F%20dem%20Gesetz%20zur%20Bek%C3%A4mpfung%20der%20Schwarzarbeit,verfahren%20hat.%20Unwissenheit%20sch%C3%BCtzt%20nicht%20vor%20Strafe!

          P.S. Was @Helix52 und Ihre Nebelkerze der Strafunmündigkeit betrifft: Das habe ich Ihnen bereits zweimal erläutert.
          Er hat Sie – bei voller geistiger Gesundheit und Strafmündigkeit – nicht als ‚Straftäter‘ oder ‚Betrüger‘ bezeichnet, sondern mögliche Straftatbestände zitiert, die mit Rechtsauffassungen und Urteilen belegt wurden – sowie den Umstand, dass Sie öffentlich mit diesen Straftatbeständen geprahlt haben.

        2. @Helmut
          Vor nicht einmal zwei Jahren hast du noch geschrieben:

          „Schwarzarbeit ist die Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen unter Umgehung von steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Pflichten beziehungsweise unter Missachtung gewerberechtlicher Vorgaben.

          Gegen das Steuer- oder Sozialversicherungsrecht wird verstoßen, wenn ein Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger die sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt beziehungsweise seine steuerlichen Pflichten missachtet.

          Siehe hier: https://finanzmarktwelt.de/deutschlands-ausufernde-subventionskosten-zeigen-die-herausforderung-der-energiewende-317537/#comment-183099

          Gilt das inzwischen nicht mehr, oder bist du seither einfach nur sehr vergesslich geworden (ich benutze aus Höflichkeit nicht deine eigene beleidigende Formulierung von „schwerer geistiger Verwirrtheit“)? 🍌🍌🍌

  17. Genau @ Michael.
    Wer die Titulierungen verwendet, die ich nun nicht wiederholen möchte, kann das nur machen, wenn er weiß, dass er dafür strafrechtlich nicht zur rechenschaft gezogen werden kann.
    Und da gibt es nur 2 Möglichkeiten:
    Er ist unter 14 Jahre oder wegen anderer Umstände strafunmündig.
    Und da Helix 52 diese Beleidigungen mehrfach wiederholt hat, aber sonst nicht den Schreibstil eines Kindes hat, tippe ich eher auf strafunmündig.
    Oder welche Möglichkeit siehst Du?

    Viele Grüße aus Andalusien
    Helmut

    1. @Helmut

      Lesen scheint nicht Ihre liebste Beschäftigung zu sein. Die dritte Möglichkeit, die ich sehe, habe ich oben unmissverständlich beschrieben. Im Presserecht und bei der freien Meinungsäußerung gilt: Wenn jemand eine Straftat selbst öffentlich zugibt, ist es keine ‚Schmähkritik‘, ihn darauf festzunageln. Wer öffentlich strafrechtlich relevante Handlungen einräumt, muss sich die entsprechende rechtliche Einordnung seiner eigenen Aussagen gefallen lassen.

      Helix52 lag also vollumfänglich richtig mit seinen Aussagen, denn er hat sie sehr gut begründet und belegt.
      Siehe etwa hier: https://finanzmarktwelt.de/europa-wird-zum-unregierbaren-kontinent-364447/#comment-218390

      Erstaunlich, dass Sie weiterhin an Ihrer herabwürdigenden und längst widerlegten Behauptung festhalten – und hingegen auf die systematische Schwarzarbeit mit Steuerhinterziehung und den öffentlich eingestandenen Betrug mit keinem Wort eingehen. Das riecht irgendwie nach Schuldeingeständnis und Ablenkungsmanöver… 😏

  18. Wieso @ Michael
    Nach Paragraf 188 werden doch auch zig tausend Anzeigen durch die Justiz abgearbeitet. Ggf mit mehreren Polizisten um 6 Uhr, Hausdurchsuchung, Beschlagnahme von Kominikationsmaterial usw.
    Und das alles, obwohl die Beweise ja offensichtlich sind und schon gesichert sind.
    Es bedarf daher keiner Beweissicherung vor Ort.
    Das was da abläuft sind Stasimethoden.
    Noch!!!
    Es ging aber auch noch schlimmer in Deutschland. .
    Mal sehen wann das wieder kommt.
    Nach 185 muss der Beleidigte sich einen Anwalt nehmen, die Herausgabe des Klarnamen beantragen, und dann vor Gericht klagen.
    Ja- vor dem Gesetz sind eben alle gleich.
    Macht mal so weiter.
    Wehe wenn es noch schlimmer wird.
    Stell Dir mal vor, jemand hätte das vor 10 Jahren prophezeit.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  19. Helix 52 Du begreifst es auch nie.

    Der wichtigste Teil des Satzes ist:
    ***unter Missachtung gewerberechtlicher Vorgaben***
    Wer die gewerberichtlichen Vorgaben nicht beachtet, begeht Schwarzarbeit.
    Helix52 lese es bitte einmal genau.
    Dein Gelaber geht doch sicher auch den anderen Kommentatoren auf den Senkel.
    Daher nocheinmal anders erklärt.
    Wer kein Gewerbe angemeldet hat, begeht Schwarzarbeit auch wenn er alle Sozialabgaben und Steuern bezahlen würde.
    Nocheinmal anders.
    Wer z. B. als Heizungsbauer sein Gewerbe angemeldet hat, aber gewerblich eine Decke mit Holz verkleidet, begeht Schwarzarbeit Auch wenn er alle Sozialabgaben und Steuern bezahlt und ganz offiziell auf Rechnung arbeitet.
    Das kann doch einfach nicht so schwer zu begreifen sein.
    Nocheinmal.
    Schwarzarbeiter ist etwas ganz anderes, als Steuerhinterziehung und Hinterziehung von Sozialabgaben.
    Ich weiß, Du wirst es immer noch nicht verstanden haben.
    Aber einfacher kann ich es nicht mehr erklären.
    Vielleicht erkennst Du aber langsam den Unsinn den Du hier verbreitest, wenn Du wegen Deiner Unwissenheit andern Menschen Straftaten andichtest.
    Zu Deiner Entlastung:
    In den Medien wird es auch sehr oft (eigentlich meistens) Schwarzarbeit falsch definiert.
    Es werden Menschen so benannt, die ohne Gewerbeanmeldeung und ohne Sozialabgaben und Steuern abzuführen arbeiten. Das sind aber zwei Dinge. Diese Leute arbeiten schwarz, weil ohne Gewerbeanmeldung und zahlen auch nicht die Sozialabgaben und Steuern.
    Ich musste die zweite Meisterprüfung machen, damit ich weiter Heizungen einbauen durfte.
    Denn als Gas- und Wasser- Installateur- Meister Heizungen einbauen war Schwarzarbeit.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  20. Michael, ich denke Du bist Intellektuell der Bruder von Helix52.
    Schau was ich Helix 52 zu dem Thema geschrieben habe.
    Einfacher kann ich es nicht mehr erklären.

    Viele Grüße aus Andalusien
    Helmur

    1. @Helmut

      Solange Sie das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – SchwarzArbG) nicht lesen und verstehen, müssen Sie gar nicht erst versuchen, es anderen zu erklären.

      Das SchwarzArbG umfasst mehrere Tatbestände.
      Sie beziehen sich ausschließlich auf § 1 Abs. 2 Nr. 4 und 5. Niemand bestreitet, dass gewerberechtliche Verstöße ebenfalls unter ‚Schwarzarbeit‘ fallen – sie sind aber nur ein Aspekt unter vielen.

      Wie kommen Sie auf die bizarre Idee, dass gerade diese Punkte der wichtigste Teil sein sollten?
      Weil sie in der Auflistung an prominenter Stelle ganz unten am Ende stehen? 😏

      In Wahrheit verhält es sich genau anders herum: In Gesetzestexten stehen zentrale oder besonders praxisrelevante Tatbestände häufig am Anfang.
      Schauen wir uns also die Fakten in § 1 Abs. 2 SchwarzArbG an:

      Nr. 1: Regelt die Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen durch den Arbeitgeber oder Selbstständigen.
      Nr. 2: Regelt die Nichterfüllung steuerlicher Pflichten (Steuerhinterziehung).
      Nr. 3: Regelt die Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen durch den Arbeitnehmer.
      Nr. 4: Regelt die rechtzeitige Gewerbeanmeldung.
      Nr. 5: Regelt die Eintragung in die Handwerksrolle.

      Was ist für Sie an Abschnitt 1, § 1, Absatz 2, Nummer 2. so schwer zu verstehen?
      Da Sie es ja eher einfach mögen, wiederhole den Gesetzestext noch einmal unter Vernachlässigung der für die Kernbotschaft irrelevanten Teile:

      Schwarzarbeit leistet, wer […] als Steuerpflichtiger seine […] steuerlichen Pflichten nicht erfüllt.

      Ihre Aussage: ‚Schwarzarbeiter ist etwas ganz anderes, als Steuerhinterziehung und Hinterziehung von Sozialabgaben‘ ist somit zum wiederholten Male ad absurdum geführt.

      Einfacher geht es nun doch wirklich nicht mehr…

  21. Helix52
    Das hatte ich noch vergessen.
    Den Straftatbestand der Schwarzarbeiter gibt es gar nicht in Deutschland.
    Schwarzarbeit ist eine Definition der Gewerbeämter und der Handwerkskammern.
    Und da sind wir wieder bei einem Thema das Du auch nicht verstehst.
    Schwarzarbeite kann z. B. von der Handwerkskammer nur unter der Androhung von Bußgeldern untersagt werden.
    Hörst Du dann damit auf, gibt es auch kein Bußgeld.
    Mir hatten sie eine Frist gesetzt.
    Wenn ich mich bemühe, nnerhalb von 2 Jahren die Meisterprüfung als Zentralheizungs- und Lüftungsbauer zu erlangen, darf ich in der Zeit weiter Schwarzarbeit betreiben.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. @Helmut
      Du schreibst: „Den Straftatbestand der Schwarzarbeiter gibt es gar nicht in Deutschland. Schwarzarbeit ist eine Definition der Gewerbeämter und der Handwerkskammern.“

      Wie erklärst du dir dann, dass das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz geregelt wird?
      Siehe: https://www.gesetze-im-internet.de/schwarzarbg_2004/__1.html

      Was den Straftatbestand angeht, hast du oberflächlich betrachtet erst einmal fast recht – solange du nur deine selektive Auswahl (= Rosinenpickerei) in Betracht ziehst 😉
      Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich deine Behauptung aber leider, wie so oft, als grandiose Fehleinschätzung:

      – § 1 SchwarzArbG enthält keinen eigenen Straftatbestand.
      – Das Gesetz beschreibt lediglich, in welchen Fällen „Schwarzarbeit“ vorliegt.
      – Schwarzarbeit kann sowohl den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit, als auch den einer Straftat erfüllen – je nachdem, welches Vergehen nach den Punkten (1) bis (5) vorliegt.
      – Die eigentliche strafrechtliche Bewertung richtet sich dann nach anderen Gesetzen – insbesondere nach § 370 AO.

      Die „Nichterfüllung steuerlicher Pflichten“ ist in § 370 der Abgabenordnung geregelt.
      Demnach ist Steuerhinterziehung keine bloße Ordnungswidrigkeit, sondern grundsätzlich eine Straftat.

      Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__370.html

      Ich hoffe, der Sachverhalt ist nicht wieder zu kompliziert für dich und wünsche dir ein schönes Wochenende.

  22. Hallo @ Michael
    Ich darf ja nicht mehr schreiben für die Dummen.
    Daher schreibe ich mal:
    Für Leute die rein gar nichts verstehen.
    ***Nocheinmal***:
    Schwarzarbeit ist keine illegale Beschäftigung.
    Schwarzarbeit ist keine Steuerhinterziehung.
    Schwarzarbeit ist keine Hinterziehung von Sozialabgaben.
    Schwarzarbeit ist das illegale ausüben eines Gewerbes.
    Schwarzarbeit trifft aber oft zusammen mit der Hinterziehung von Steuern und Sozialabgaben auf, weil der Schwarzarbeiter eben kein Gewerbe angemeldet hat.
    Die Schwarzarbeit selbst ist aber eine Ordnungswidrigkeit.

    Ich habe seit der Gründung meines Handwerksbetrieb 1977 Jahre Schwarzarbeit betrieben, was etwa die Hälfte meines Einkommens ausmachte.
    Die Handwerkskammer hat mich dann nach Jahren aufgefordert, damit zu beginnen die 2. Meisterprüfung anzustreben oder sofort die Schwarzarbeit einzustellen.
    Schwarzarbeit ist eine Ordnungswidrigkeit.
    Ich habe dann mit den Lehrgängen begonnen und 1980 die 2. Meisterprüfung bestanden.
    In diesen Jahren hat die Handwerkskammer wohlwollend weggeschaut.
    So kam es betrieblich zu keinen Nachteilen.
    Ich weiß, dass Du das nicht verstehen kannst.
    Aber einfacher kann ich es Dir nicht mehr erklären.
    Die Diskussion zu diesem Thema ist mit Dir hiermit beendet.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    .

    1. @Helmut (oder soll ich sagen: Hochmut)

      Das ist Ihre Meinung – und die ist leider nachweislich falsch bzw. nur in kleinen Teilen zutreffend.
      Wenn Sie keine Lust haben, sich mit dem Thema näher auseinanderzusetzen, lassen Sie es doch bitte bleiben – und ebenso Ihre schlecht kaschierte Schmähkritik.

      Weiterhin versuchen Sie schon wieder eines Ihrer altbekannten Ablenkungsmanöver: Sie verlagern die Debatte auf die rein formale und völlig irrelevante Ebene der Begriffsdefinitionen – wobei Sie allerdings auch hier falsch liegen.

      Ursprünglich ging es aber um handfeste Inhalte, indem Sie selbst Steuerhinterziehung und Selbstjustiz eingestanden haben: ‚Ich habe z. B. früher etwa 600 Gasgeräte im Jahr gewartet und repariert. Und da man mir verfassungswidrig das Existenzminimum auch Jahrzehnte lang besteuert hat, habe ich die meisten Wartungen als Ausgleich ohne Rechnung gemacht.
      Notwehr gegen staatlichen Verfassungsbruch.
      Ich habe bei solchen Vorgehendsweisen, keinen Grund gesehen, mir das Geld nicht auf eine andere Weise zurückzuholen.
      Reine Notwehr.‘

      https://finanzmarktwelt.de/deutschland-deindustrialisierung-schreitet-voran-248339/#comment-128282
      https://finanzmarktwelt.de/deutschland-deindustrialisierung-schreitet-voran-248339/#comment-128401

      Somit haben Sie nach eigenem Bekunden sowohl Schwarzarbeit im Sinne der Nichterfüllung steuerlicher Pflichten (Straftatbestand) als auch der Eintragung in die Handwerksrolle (Ordnungswidrigkeit) ausgeübt.

      Was bezwecken Sie eigentlich mit solchen irrwitzigen Posts und Aktionen?

      Jeder Leser kann deutlich nachvollziehen, wie hilflos Sie im Nebel stochern, indem Sie das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – SchwarzArbG) komplett ignorieren – und stattdessen Ihre falschen Tatsachenbehauptungen fünfmal wiederholen. Und das natürlich wie gewohnt, ohne auch nur einmal Quellen und Belege dafür vorzulegen.

      Nach Ihrer abstrusen Logik trägt das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz also diesen Namen, weil insgesamt 11 Kriterien vom Gesetzgeber explizit als Schwarzarbeit definiert sind – von denen Ihnen persönlich aber 9 nicht ins Konzept passen 🍌🙈🍌

      Danke übrigens, dass Sie mir ausnahmsweise das letzte Wort überlassen, was ja eher selten vorkommt – meistens dann, wenn Ihre Scheinargumente komplett widerlegt wurden, und Sie nur mehr wie ein wütender Pubertierender stur auf Ihrem Unfug beharren können und wollen.

      1. @Michael
        Ich kann den bedauernswerten Helmut schon verstehen: Er ist nun bockig und beleidigt, weil er derzeit keine Schmähkritiken und Ehrverletzungen gegenüber anderen Lesern veröffentlichen darf 😥

        Diese Reaktion legt er nicht zum ersten Mal an den Tag. Sie ist auch kaum verwunderlich – möglicherweise, weil sich ein Großteil seines Wortschatzes aus genau diesem Pool der Herabwürdigungen speist.

        Sobald ein elementarer Teil seines aggressiv-proaktiven Vokabulars entfällt, bleiben nur noch defensive Wiederholungen, Nebelkerzen und borniertes Beharren.
        Welche Alternativen hätte der arme Kerl sonst noch in seinem unermüdlichen missionarischen Bestreben, seinen Mitmenschen im digitalen Raum die eigene kleine Welt in all ihren überschaubaren Facetten zu erklären?

        Was denken Sie sich nur dabei, Helmut mit dieser perfiden Aktion zu provozieren, indem Sie völlig verantwortungslos auf das SchwarzArbG verlinken und daraus auch noch detaillierte Definitionen von Schwarzarbeit zitieren?
        Fakten. Fakten. Nichts als langweilige Fakten!

        Unter Berücksichtigung seiner emotionalen Befindlichkeit – von Verärgerung bis Wut – ist diese Reaktion eines weisen älteren Herrn … von stoischer Verlässlichkeit.

        Ich denke, es ist nun endlich an der Zeit, den Staffelstab an unseren Freund @Anton Wechselbalg weiterzureichen, um die Debatte auf linksgrüne Staatsdiener und Wertabschröpfer zu verlagern 😘

  23. Nehmen ist ehrlicher als Geben

    Das Widersprüchliche an der ganzen Diskussion ist: Wenn gutsituirte Staatsdiener, meistens links oder grün, Subventionen für Heizungen und E- Autos beziehen, die sich der steuerzahlende Normalverdiener gar nicht leisten kann ist man ein ehrlicher Bürger. Wenn ein Schlechtverdiener versucht etwas weniger an diese Elite zu bezahlen ist man ein sehr schlechter Mensch.
    Die Wertabschröpfer schröpfen die echten Wertschöpfer und finden sich sehr wohl dabei.

    1. Ihr Frust ist verständlich. Ich möchte nur die darin enthalten Spaltung mindern: auch die Masse der Staatsdiener ist nicht gutsituiert. Die Masse ist nicht gut bezahlt. Aber es gibt eine kleine Gruppe, die gut auskömmlich bezahlt ist und oft eine wohlhabende Familiensituation im Hintergrund hat. Auf die trifft Ihre Beschreibung leider oft zu. Bei denen führte der höhere Wohlstand leider nicht zu höherer Bildung und verantwortungsvollerem Verhalten.

      1. @Felix
        Ist diese „gut auskömmlich bezahlte, kleine Gruppe mit wohlhabender Familiensituation im Hintergrund – oft weniger gebildet, aber eher verantwortungslos“ – Ihrer Beobachtung nach eher im links-grünen oder im konservativ-libertären Spektrum zu verorten?

        In der Wirtschaft beschreibt das ziemlich gut jene Erben- und Netzwerkstrukturen, die ohne eigene Leistungsbiografie in zentrale Positionen gelangen.

        Und auch politisch beobachten wir parteiübergreifend ein verfilztes Netzwerk aus familiären Verflechtungen, Querbeschäftigungen und Milieu-Reproduktion – selbst und gerade besonders aktuell bei jener Alternative, die einst angetreten war, genau das zu bekämpfen.

        Nur um die Spaltung zu mindern:
        Ihre These trifft weniger ein ideologisches Problem als ein strukturelles, klassisch soziologisches Privilegien-Phänomen, das sich quer durch Parteien, Wirtschaft und Milieus zieht – unabhängig von Beruf und Farbe.

        1. Hallo Frau Scheubeck,

          da haben Sie einen Punkt. Der betrifft nach meiner Wahrnehmung zwar nicht die wenigen Libertären, aber die Konservativen durchaus. Für die gilt, was ich geschrieben habe oft genug auch. Vielen Dank für den Hinweis. Allerdings machen diese konservativen Kreise aus Bequemlichkeit sozialistische Politik mit, nach dem altbekannten Muster, dass wir schon unter den Nazis gesehen haben:
          Sie geben ihre Freiheit, um ihren Besitz zu behalten, dann geben sie ihren Besitz, um ihr Leben zu behalten, und schließlich werden sie auch das verlieren.

    2. @Wechselbalg
      Was verstehst du unter „Schlechtverdiener“?

      Laut wiederholter eigener Aussage scheint dein andalusischer Schutzbefohlener durch Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und die mittelbare Falschbeurkundung durch Vortäuschen mehrerer Betriebsleiterverträge in einem gefahrtgeneigten Beruf offensichtlich erkleckliche Sümmchen eingeheimst zu haben.

      Ich zitiere:
      „… und damit in über 25 Jahren etwa 1,25 Millionen Euro (so zusätzlich als Taschengeld einzunehmen) halte ich für hinnehmbar.
      https://finanzmarktwelt.de/goldpreis-inflationsdaten-koennten-stuetzen-aber-wehe-wenn-nicht-279793/#comment-154138
      https://finanzmarktwelt.de/europa-wird-zum-unregierbaren-kontinent-364447/#comment-218262

      Dagegen wirken seine rund 60.000 Euro wegen Schwarzarbeit und „Notwehr“ beinahe schon wie Peanuts.

      Würden das alle Erwerbstätigen in Deutschland so handhaben, ergäbe sich eine Summe von rund 60 Billionen Euro.
      Ich weiß, Ihr Protegé würde nun mit seiner üblichen Plattitüde antworten: Das können alle so machen, aber nicht jeder 🙈

  24. Als kleiner Trost. Nicht alle selbständig aktiven Handwerker waren in früheren Zeiten als Steuerhinterzieher und „Steuertrickser“ unterwegs. Diejenigen, die ihr Leben lang immer ehrlich und korrekt waren, wurden nach meiner Beobachtung aber auch nie reich… Das Tragische ist, die Bevölkerung sah stets nur die Vorderbühne (den Reichtum des einen, ergo „der ist fleißig und kann was“) und bevorzugte deshalb bei der Auftragsvergabe i. d. R. den Falschen. So läuft’s aber eigentlich (fast) überall, was sehr schade ist.

    1. Das spricht aber auch dafür, dass in Deutschland die Belastung mit Steuern und Bürokratie zu hoch ist. In den 90er Jahren hatte der Spiele mal eine Serie über erfolgreiche unternehmen, die sich erst im Laufe der Jahre „weiß gemacht“ haben. Dabei der größte Taxiunternehmer Berlins mit Migrationshintergrund. Er gab da offen zu, dass er anfangs so viel wie möglich schwarz gemacht hatte, weil er sein Geschäft sonst nie ins Laufen gebracht hätte.

      Anderes Beispiel: ich hatte mal einen ausgezeichneten Handwerker bei mir um die Fenster zu richten. der Bauträger hatte den letzten Müll eingebaut und alles klemmte nach Kräften. Vorher waren schon ein paar andere Firmen da, die mir rieten, neue Fenster einzubauen. Dieser Handwerker war im Begriff sich selbständig zu machen und bekam alle Fenster und Türen an einem Nachmittag nachhaltig in den Griff. Es kam aber nie eine Rechnung. Also fragte ich nach: „Zu kompliziert für ihn, kriegt er nicht hin.“ Er machte sich dann doch nicht selbständig.

      Weiteres Beispiel: eine Freundin wollte nebenbei ein kleines Gewerbe für Handarbeiten starten. Ich half ihr bei den Anträgen und beim abwimmeln der üblichen Verdächtigen, Handwerkskammer und IHK. Schließlich kam heraus, dass sie um Beiträge nicht herumkommt, weil bei Textilien die Umsatz- und Gewinngrenzen keine Rolle spielen würden und sie immer zahlen muss. Folge: Gewerbebetrieb wieder abgemeldet, weil sich das als legale Nebenbeschäftigung nicht gerechnet hätte.

      Älteres Beispiel: ein junger angestellter Gärtner hatte nie seine Steuer erklärt. Damals waren die meisten Lohnempfänger dazu nicht verpflichtet und ließen die paar hundert DM sichere Rückerstattung lieber sausen.
      Irgendwie kam er aber beim Finanzamt auf die Liste und bekam eine Steuernachforderung von über 30.000 DM. Völlig illusorisch und er war natürlich panisch. Das ließ sich zwar regeln, aber das hätte ihn überfordert und einen Steuerberater hätte er sich dafür nicht leisten können.

  25. Hallo Helix52
    Nocheinmal
    Als ich in den ersten Jahren meiner Selbständigkeit Schwarzarbeit betrieben habe, war das eine Ordnungswidrigkeit.
    Denn ich habe für die Leue auf der Baustelle alle notwendigen Abgaben bezahlt.
    Aber mein Betrieb war nicht als Heizungs-Betrieb in die Handwerksrolle eingetragen, sondern nur für Gas- und Wasserinstallation.
    Heizungen bauen war also Schwarzarbeit, obwohl ich alle Abgaben geleistet habe.
    Als die Handwerkskammer das bemerkt hat, hat sie einen saftigen Bußgeldbescheid angedroht.
    Die Handwerkskammern drohen erst bei einem Verstoß gegen die Handwerksordung Bußgelder an. Wer dann weiter macht, bekommt dann einen vollstreckbaren Bußgeldbescheid.
    Und der kann gewaltig sein.
    Ich habe dann mit ihnen geredet und mich verpflichtet innerhalb von 2 Jahren den benötigten Meistertitel vorzulegen.
    Ich habe also in den etwa 2 Jahren mit Duldung der Handwerkskammer legal Schwarzarbeit betrieben, wenn ich Heizungen gebaut habe.
    Hätte ich auf der Baustelle auch noch die Leute schwarz (also ohne Anmeldung beschäftigt)
    dann sind wir bei Straftaten.
    Alles wird oft mit dem Sammelbegriff Schwarzarbeit benannt.
    Schwarzarbeit als Ordnungswidrigkeit und die Nichtzahlung von Abgaben als Straftat, treten auch oft zusammen auf.
    Dann arbeitet eine Firma komplett ohne jegliche Anmeldungen.
    Eine nicht angemeldete Firma kann ja auch keine Abgaben abführen.
    Ich dagegen hatte einen in die Handwerksrolle eingetragenen Betrieb und die Mitarbeiter waren angemeldet.
    Trotzdem war es Schwarzarbeit.
    Ob z. B. tatsächlich auf der Baustelle Schwarzarbeit vorliegt, weil die Firma nicht die passende Handwerksrolleneintragung, wird gar nicht bei einer Razzia überprüft, sondern die Gewerbeanmeldung und ob die Mitarbeiter angemeldet sind.
    Wenn der Mauer dort z. B. Schlosserarbeiten durchführt, interessiert nur die Handwerkskammern.
    Helix52, ich kann es nicht besser erklären.
    Für mich ist daher auch zu diesem Thema die Diskussion mit Dir beendet.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. @Helmut
      Noch einmal: Du hast nach eigenen Aussagen einen Großteil der 600 Wartungs- und Reparaturarbeiten pro Jahr ohne Rechnung ausgeführt – also schwarz. Das ist keine bloße Ordnungswidrigkeit, sondern erfüllt ohne Wenn und Aber den Straftatbestand der Steuerhinterziehung und damit die Definition von Schwarzarbeit – sofern du nicht nur mit diesen kriminellen Taten prahlst.

      Je mehr du nun im diese Fakten herumlavierst, desto mehr geht von dem kärglichen Rest an verbliebener Glaubwürdigkeit verloren.

  26. Hallo @ Ludger
    Es geht ja nicht.
    Aber was würden die abhängig Beschäftigten wohl machen, wenn sie auch einen Teil von ihrem Lohn teilweise illegal steuerfrei und ohne mit Sozialabgaben belastet kassieren könnten?
    Wenn sie dem Kunde nach der Gasgerätewartung sagen könnten:
    Wollen sie gleich netto ohne Mehrwertsteuer bezahlen oder lieber mit Mehrwertsteuer auf Rechnung.
    Wieviel Kunden möchten sich dann doch die Mehrwertsteuer sparen?
    Ich habe noch nie einen Moralapostel kennengelernt, der als Selbständiger ohne zu grinsen sagt:
    Ich habe noch nie bei Kunden ohne Beleg den Arbeitslohn kassiert, wenn es möglich war.
    Ich habe noch nie ein privates Essen mit Freunden geschäftlich abgerechnet.
    Ich habe noch nie…..

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  27. Das was @Helmut hier beschreibt, geht zurück auf mittelalterliche Zunftordnungen. Dort achtete man strengstens darauf, dass einem niemand ins „Handwerk pfuscht“. Im Prinzip ging es damals aber schon hauptsächlich um ökonomische Motive. Man wollte sich schlichtweg Konkurrenz vom Hals halten, um beim Verteilen des Kuchens (gedacht war, auf immer und ewig) unter sich bleiben zu können. Strafen gegen „Pfuscher“ verhängte in der Tat die Zunft (heute: Innung) und ebent nicht die politische Obrigkeit. Heutzutage versucht der Gesetzgeber jedoch zunehmend diese strenge Ordnung aufzuweichen. Das ist aber natürlich nur die eine Seite der sgn. „Schwarzarbeit“. Die „steuerliche Schwarzarbeit“ ist dagegen ohne Wenn und Aber eine Straftat, die nach über 30 Jahren allerdings längst verjährt ist. Manch einer wird sich den Ablauf der Verjährungsfrist (eventuell sogar per Schere+Maßband) sehnlichst herbei gewünscht haben… und bis in alle Ewigkeit den Mantel des Schweigens darüber ausbreiten. Was ich ihm persönlich auch dringendst raten würde.

  28. Ja, @ Ludger so ist es.
    Heute dürfen ja einige nicht gefahrengeneigte Berufe auch ohne Meistertitel ausgeführt werden.
    Es hat nur niemand daran gedacht, dass dann ein Geselle, der sich selbständig macht, keine Lehrlinge ausbilden darf. Viele Selbstständige verzichten aber auf die Ausbildereignungsprüfung und bilden nicht aus.
    Wenn Betriebswirtschaft/Recht (Teil III) und Berufs-/Arbeitspädagogik (Teil IV) fehlen, kann es auch sogar zur Pleiten kommen.
    Ein in meinen Augen guter Programmierer hatte sich selbständig gemacht, Geschäftsräume angemietet, renoviert, in viel Hardware investiert und den Verkaufsraum optimal ausgestattet. Er hatte Kredite aufgenommen und die Eltern haben ihr Häuschen beliehen und ihm auch noch finanziell geholfen.
    Als er dann die erste Vorsteuererklärung abgegeben hat, mit der er sich die Mehrwertsteuer für seine Investitionen wiederholen konnte, kam die kalte Dusche.
    Er hatte die Investitionen vor der Gewerbeanmeldung getätigt.
    Da waren die ersten zehntausend sinnlos weg.

    Viele Grüße aus Andalusien
    Helmut

  29. Helix 52
    Das hatte ich vergessen.
    Ja- ich habe damals auch einen Teil der Wartungsarbeiten ohne Rechnung in bar kassiert.
    Habe aber meine Sozialabgaben weiter bezahlt, denn die richteten sich nicht nach dem Einkommen.
    Dieses Geld, was ich ohne Rechnung eingenommen habe, war der Ausgleich dafür, dass der deutsche Staat meiner Frau und mir etwa 19 Jahre lang nur etwa das halbe Existenzminimum steuerfrei zugestanden hat, was somit verfassungswidrig war.
    Was dann auch das BVG bestätigt hat und die Regierung aufgefordert hat, die Gesetzeslage zu ändern. Das wurde dann aber auch noch viele Jahre hinausgezögert, genau wie vorher das Verfahren selbst.
    Diese grundgesetzwidrig eingenommenen Steuern wurden nicht zurückerstattet; selbst bei denen nicht, die das bei ihren Steuererklärungen gefordert hattet
    Ich konnte vor so einen asozial und vorsätzlich grundgesetzwidrig handelnden Staat nicht mehr so viel Respekt haben, dass ich trotz diese asozialen Vorgehensweise des Staates, nicht Gelegenheiten wahrgenommen habe, meine Steuern als Ausgleich zu kürzen.
    Über den Daumen hat der deutsche Staat damals dem Bürger nur etwa 6..000 DM steuerfreies Existenzminimum zugestanden. Es hätten aber etwa 12.000,00 DM sein müssen.
    Besonders asozial den Geringverdiener gegenüber.
    So musste ein Geringverdiener von etwa 12.000 DM im Jahr die Hälfte versteuern. Wer 12.000 DM Sozialhilfe bekam, musste sie aber nichts versteuern.
    Wer hat denn moralisch mehr „Schuld“ auf sich geladen?
    Der asozial Staat, der zig Millionen Bürgern über Jahrzehnte grundgesetzwidrig mit über zig Milliarden betrügt, oder der kleine Handwerker, der dann auf seiner möglichen Ebene für einen zumindest teilweise Ausgleich sorgt.
    Natürlich ist es ein Untetschied bei der Beantwortung, ob man selber die Möglichkeiten hatte oder nicht.
    Ich bezeichne das als Notwehr.
    Die man eben nur anwenden kann, wenn man auch die Möglichkeiten hat.
    Wer schon in jungen Jahren den Respekt vor einem Staat teilweise verliert, hat dazu seine eigene Vorstellungen.
    So ging es dann weiter damit in Deutschland, wie das Grundgesetz „verbogen“ oder gar nicht beachtet wurde.
    2000 haben wird dann Deutschland verlassen.
    Gott sei Dank.

    Viele Grüße aus Andalusien
    Helmut

    1. @Helmut
      Nehmen wir einmal folgende vier Fälle für 1990 (verheiratet, 30.000 DM und verheiratet, 40.000 DM, einmal ohne Kinder, einmal mit 2 Kindern).

      Gehen wir der Frage nach: Wie viel hätten sich @Helmut & Frau im Jahr 1990 an Steuern erspart, wenn der Grundfreibetrag dem Existenzminimum entsprochen hätte?

      Fall A: Einkommen 30.000 DM (verheiratet)
      Ersparnis: rund 1.260 DM p.a. / Mit 2 Kindern: rund 460 DM p.a.

      Fall B: Einkommen 40.000 DM (verheiratet)
      Ersparnis: rund 2.360 DM p.a. / Mit 2 Kindern: rund 2.100 DM p.a.

      Da du neben der Schwarzarbeit mit Steuerhinterziehung auch noch andere potenziell strafrechtlich relevante „Tricks“ öffentlich eingestanden hast (etwa 2,5 Millionen DM an – zumindest versteuertem – „zusätzlichem Taschengeld“ in 25 Jahren), nehmen wir sicherheitshalber insgesamt ein zu versteuerndes Einkommen von 150.000 DM p.a. an:

      Einkommen 150.000 DM (verheiratet, 2 Kinder)
      Vermeintlicher „Schaden“ durch den Staat: ca. 2.620 DM p.a.

      Angenommen, du hast durch die eingestandene Schwarzarbeit (mehrere hundert Wartungs- und Reparaturarbeiten p.a. ohne Rechnung) 35.000 DM am Fiskus vorbeigeschleust:
      35.000 DM „Entschädigung“ p.a.
      Dein angeblicher „Schaden“ durch den Staat: ca. 2.620 DM p.a.
      Das Verhältnis ist 13 zu 1.

      Dazu kommen nach Abzug von Steuern über 63.000 DM für die illegitimen Scheintätigkeiten als technischer Betriebsleiter – für die du nie eine reale Leistung erbracht hast.
      Das Verhältnis steigt somit auf 37 zu 1.
      Du hast dir also für jede Mark, die der Staat (laut BVerfG) damals zu Unrecht eingezogen hat, 37 Mark durch Hinterziehung und andere Tricks „zurückgeholt“.

      Dazu kommt: Ohne diese „Notwehr-Gelder“ hättest du niemals ein Gold- und Silbervermögen in solcher Höhe anhäufen können – von den Wertsteigerungen einmal ganz zu schweigen.

      Schwarzarbeit und die Tatsache, dass du zudem die Sicherheit in gefahrgeneigten Handwerksberufen durch Scheineintragungen untergraben hast, zeigen, dass es dir nie um eine moralische „Notwehr“ gegen den Fiskus ging, sondern schlicht um die Maximierung deines persönlichen Gewinns durch rechtliche Grauzonen und Grenzüberschreitungen.

      1. Die Selbständigen wehren sich eben. Legal, illegal, scheißegal würde manch einer sagen. 1994 hat mir ein Direktor der DVAG mal seien Unterlagen gezeigt (um mich für seinen Laden zu begeistert). Er nahm über 300.000 DM ein und zahlte 3.000 DM Steuern. Völlig legal.

        Der gleiche Typus, 20 Jahre früher, sagte, „ich zahle gerne meine Steuern, weil ich so gut verdiene“. Da kenne ich mehrere, für die ich das bestätigen kann.

        Legalität alleine genügt nicht. Es muss auch legitim zugehen.

  30. Nein @ Anna Luisa
    Ich bin nicht bockig.
    Ich wundere mich nur, dass gleich mehrere Kommentatoren mich hier wegen Straftaten beschuldigen dürfen (und somit selbst Straftaten begehen) aber ich nicht schreiben darf, dass diese Kommentatoren dumm sind.
    Außerdem halte ich es für dem Mindest-Standard des Anstandes, dass man mir auf mehrmalige Anfragen dazu, warum ich hier als Straftäter ohne Konsequenzen beschuldigt werden darf, antwortet.
    Und das auch vor dem Hintergrund, dass gegen mich noch nie wegen der genannten Straftaten ermittelt wurde, es keine Anklage gegeben hat und schon gar nicht eine Verurteilung.
    Herr Fugmann sieht das wohl anders und schweigt dazu; streicht aber den nächsten Kommentar von mir, in den ich wieder „dumm“ geschrieben habe.
    Daher weiß ich nicht was Ihr Geschwätz bewirken soll?
    Wie bezeichnet man denn solche Straftäter?
    Intelligent?
    Da Herr Fugmann das wohl nicht abstellen möchte, werden ich jetzt jede Beschuldigung eine Straftat begangen zu haben, durch meine Anwältin verfolgen lassen.
    Mal sehen was dann für Typen zum Vorschein kommen, wenn dann die ladungsfähige Adresse bekannt wird.
    Und wer dann, wie von mir vermutet, gar nicht strafmündig ist.

    Viele Grüße aus Andalusien
    Helmut

    1. Helmut, du solltest dich vielleicht mal selbst fragen warum du so viel Aggressionen auf dich ziehst. Aber Selbstreflexion liegt dir ja nicht.

      1. @Aggromut-Fan
        Ich würde die vielen inhaltlich fundierten und gut belegten Gegenargumente nicht einmal als aggressiv bezeichnen – eher als «offensive Notwehr» 😘

        Wie auch immer, gönnen wir @Helmut doch diesen Spaß als wichtige Komponente seines Lebensinhalts. Denn allem Anschein nach genießt er seine andauernden Provokationen ebenso sehr wie die Rolle als Hauptdarsteller im Mittelpunkt fast aller Debatten – auch wenn sich diese Hauptrolle größtenteils aus Fantasien und Einbildungen aus seinem privaten Kopfkino speist.

    2. @Helmut
      Ihre Reaktion, Ihr unablässiges Beharren und Ihre ständigen Wiederholungen sind nach meinem Empfinden der Inbegriff von  «bockig» 😘

      Dass Sie nun plötzlich behaupten, die hunderten Fälle von Steuerhinterziehung pro Jahr «vergessen» zu haben, ist wenig glaubwürdig – immerhin wurden Sie alleine in diesem Diskussionsthread dreimal durch Zitate Ihrer eigenen Aussagen inkl. Verlinkung auf die Quellen daran erinnert 🤔

      Ich bin keine Juristin – so wie Sie kein Jurist sind. Daher kann ich nur eine laienhafte Einschätzung aufgrund von Internetrecherchen liefern:

      1. Wer strafrechtlich relevante Handlungen öffentlich zugibt, muss auch die entsprechende rechtliche Einordnung seiner eigenen Aussagen dulden.

      2. Wer andere Leser als «dumm», «blöd» und vor allem «nicht strafmündig» diskreditiert, bewegt sich hart an der Grenze zur Schmähkritik und Ehrverletzung – oder hat diese Grenze bereits überschritten.

      3. Ihr Motiv für die selbst eingeräumte Steuerhinterziehung mag für den einen oder anderen nachvollziehbar sein – Verachtung dem Staat gegenüber legitimiert jedoch keine Straftaten und Selbstjustiz.

      Selbst das Ehepaar Erhard, das 1992 den historischen Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht errang, akzeptierte die Entscheidung, dass es keine Rückzahlungen geben würde. Während die Erhards damit bewiesen, dass es ihnen um eine prinzipielle Verbesserung des Rechtsstaats ging, scheint bei Ihnen lediglich der eigene Vorteil und die Flucht in eine Opferrolle im Vordergrund zu stehen.
      Wer nur die Rosinen der Verfassungsurteile pickt, aber die damit verbundenen Pflichten als «Notwehr» abtut, handelt nicht staatsbürgerlich, sondern rein egoistisch.

      4. Der Gesetzgeber definiert im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz explizit eine Vielzahl an Kriterien für «Schwarzarbeit» – einen Großteil davon lehnen Sie einfach ab bzw. verleugnen deren Existenz, um Ihre persönliche Rechtseinschätzung irgendwie zu legitimieren.

      Punkt 4 ist auch der Grund für mein «Geschwätz», das übrigens auf ironische Art eine inhaltliche Aufklärung und Erkenntnisgewinn für Mitlesende bewirken soll – als Gegenentwurf zu Ihren falschen Tatsachenbehauptungen und Nebelkerzen.

      Nach meiner persönlichen, laienhaften Einschätzung befinden sich die beiden Gegenparteien in einer Pattsituation – wobei die besseren Karten bei denen liegen, die Ihre selbst eingestandenen Straftatbestände lediglich zitieren.

      Dass Sie diese Menschen öffentlich als «Straftäter» bezeichnen und gleichzeitig bei sich darauf pochen, dass dies nur nach einer Verurteilung rechtens sei, ist im mindesten Fall paradox.

  31. Aggromut-Fan
    Da hast Du sicher recht.
    Aber das gehört doch auch zum Kino dazu.
    Du siehst doch, wie sie wie die aufgescheuchten Hühner durcheinander rennen, wenn ein nicht dem System Angepasster schreibt.
    Nicht angepasst bei Rente, Coronnawahn, Klimawahn, Russland-Phobie, Behandlung der AfD , und Edelmetallen als Altersversorgung, usw.
    Ich gehe eben nicht in der Masse der Gewöhnlichkeit unter und verdiente ein Vermögen damit, dass Menschen z. B. dem Klimawahn nachrennen.
    Macht so weiter.
    Ich habe nichts dagegen, auch wenn ich es kritisiere.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. Helmut, nach meiner Einschätzung geht es deinen Kritikern hier im Forum wesentlich besser als dir, denn sie ziehen ihr Selbstwertgefühl nicht daraus, ihre Mitbürger schamlos auszunutzen. Das was du hier täglich mehrfach zelebrierst muss sehr anstrengend und mühsam sein – kein schönes Leben.

  32. Helix52
    Warum rechnest Du nicht mal aus, wieviel zig Milliarden der asoziale Staat grundgesetzwidrig gerade den ärmsten der Armen abgenommen hat?
    Und auch noch damit belohnt wird, das grundgesetzwidrig eingetriebene Geld zu behalten.
    Was bist Du für ein Lemming.
    Ich habe mich wenigstens sehr erfolgreich dagegen gewehrt.
    Und ich habe es gemacht wie das Finanzamt bei Steuerschuldnern.
    Ich habe genau so großzügig geschätzt. Plus Zinsen, plus Bußgeld.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. @Helmut
      Es ist schon mal ein großer Schritt in die richtige Richtung, dass du endlich “ungesetzliche Mittel“ – also Straftaten und Selbstjustiz – öffentlich zugibst.

      Woran wir weiterhin arbeiten müssen, sind deine inkohärenten, oftmals paradoxen Argumentationsketten:

      1.) Die „Betrugs“-Doppelmoral
      Alleine in einem einzigen Kommentar schreibst du achtmal von staatlichem oder behördlichem „Betrug“ – bezeichnest es aber zugleich lauthals als Straftat, wenn deine Handlungsweisen ohne Gerichtsurteil als betrügerisch benannt werden.
      Wurde denn in deinen vielen Verfahren jemals explizit „Betrug“ durch den Staat festgestellt – oder ist das wieder nur eine deiner bizarren Interpretationen?

      2.) Das Märchen vom „Mitbürger“
      Du behauptest: “Ich habe noch nie einen meiner Mitbürger schamlos ausgenutzt.“
      Steuerhinterziehung durch Schwarzarbeit ist jedoch das Paradebeispiel für das schamlose Ausnutzen der Solidargemeinschaft – ebenso wie Betrug.
      Denn was letzteres betrifft, steht da noch immer der Elefant im Raum:
      “Unsere Tochter wird von uns sehr unterstützt. Aber wie, und wieviel, das darf ich hier nicht schreiben, denn das ist in Deutschland Betrug.“

      3.) Die Profiteur-Logik
      “Ich habe nichts dagegen, auch wenn ich es kritisiere.“
      Das Zitat klingt ebenfalls ziemlich paradox … oder es entlarvt dich als reinen Opportunisten – denn du kritisierst das System nur soweit, wie du nicht persönlich davon profitierst.

      4.) Das Richter-Paradoxon
      “Auch die Rechtsstreitigkeiten mit den verschiedensten Institutionen sind Erfolgserlebnisse für mich.“
      Du behauptest seit Monaten wiederholt, deutsche Richter seien regierungstreue Staatsdiener, feierst aber gleichzeitig deine Prozesse als „Erfolgserlebnisse“. Wäre die Justiz tatsächlich so korrupt, wäre dir in keinem Fall Erfolg beschieden gewesen. Du nutzt den Rechtsstaat weidlich aus, wenn er dir nutzt und diffamierst ihn, sobald er dir Pflichten auferlegt.

      5.) Die Story vom „Hühnerstall“
      Du wirfst anderen vor, “wie die aufgescheuchten Hühner durcheinander zu rennen“ – gackerst aber selber mit geschwollenem Kamm täglich bis zu 20 aufgeregte Kommentare durchs Forum, sobald ein Thema an deinen zarten Nerven zehrt.

  33. Hallo @ Lebensunmut-Fan
    Ich habe noch nie einen meiner Mitbürger schamlos ausgenutzt.
    Für alles was wir z. B aktuell bekommen, ist durch vorherige Bezahlung von Beiträgen so erfolgt, wie es die Gesetzte vorschreiben.
    Das sind Renten, Pflegegeld und Kindergeld.
    Egal ob in Deutschland oder in Spanien.
    Einzig das Kindergeld, das wir für unsere Tochter bekommen, die in Deutschland lebt, haben wir vorher keine Beiträge eingezahlt. Was aber auch nicht möglich ist.
    Aber auch das mussten wir über 5 Jahre einklagen, weil die Kindergeldkasse es mir betrügerisch vorenthalten wollte.
    Auch die deutsche Erwerbsunfähigkeitsrente meiner Frau musste ebenfalls etwa 5 Jahre eingeklagt werden, weil die Deutsche Rentenversicherung meine Ehefrau betrügen wollte.
    Meiner Ehefrau wollte die DRV sogar zumuten, in Spanien Sozialbetrug zu begehen, damit die EU-Rente aus Deutschland nicht bezahlt werden müsse.
    Selbst als ich Rentner wurde, wollte mich die AOK damit betrügen, dass ich die 9/10 Regelung angeblich nicht erfüllt hätte, was dann über den Daumen etwa 3 bis 4-mal so hohe Krankenkassenbeiträge bedeutet hätte.
    Ich wehre mich eben gegen die Betrügereien des Deutschen Staates.
    In den nächsten Tagen geht erst einmal eine Beschwerde an den Obmann der AOK raus.
    Die Leute von der AOK wissen nicht, dass ich als im Ausland lebender Deutscher 3 Monate Einspruchsfrist gegen Bescheide habe. Da ich falsch belehrt worden bin, habe ich aber nun eine Einsprusfrist von 12 Monaten.
    Wissen die es wirklich nicht, oder war auch das wieder ein Betrugsversuch?
    Den letzten beiden Sozialgerichtsverfahren haben sie auch verloren.
    Das wird jetzt auch wieder ein weiteres Sozialgerichtsverfahren geben.
    Und Du behauptest *** ich *** würde meine Mitmenschen schamlos ausnutzen?

    Nein- es belastet mich nicht diese Diskussionen hier zu führen. Nur wenn der Punkt erreicht ist, dass es keinen Sinn mehr macht, dann beende ich es von meiner Seite aus.
    Auch die Rechtsstreitigkeiten mit den verschiedensten Institutionen sind Erfolgserlebnisse für mich.
    Ich wehte mich eben gerichtlich gegen Betrügereien.
    Nur– wenn es gegen die asoziale und verfassungswidrige Vorgehensweise des Deutschen Staates keine Möglichkeit der Klage gibt, das geraubte Geld wieder zurückzuerhalten, muss ich auch ungesetzliche Mittel anwenden.
    Einfach zuschauen wie ich betrogen werde und den Kopf in den Sand stecken, ist nicht mein Ding
    Hat alles gut geklappt.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. Helmut, dein Leben ist doch ein kompletter Krampf. Ich verbringe meine Lebenszeit lieber mit den schönen Dinge auf dieser Erde. Ich gehe gerne arbeiten, kann mir alles leisten was ich möchte und zahle gerne meinen Beitrag an die Allgemeinheit. Mein größtes Vermögen – meine Ausbildung und meine Gesundheit.

  34. Hallo @ Krampfmut-Fan
    Ich verbringe mein Leben mit schönen Dingen.
    Wir leben z.B. dort seit 26 Jahren, wo die anderen Urlaub machen. Etwa 100 Millionen.
    Wir haben etwa 300 Tage Sonne im Jahr, in einer herrlichen ruhigen Umgebung, mit phantastischen Nachbarn, 80.000 Liter Pool und 30.000 qm Grundstück und einer schuldenfreier Immobilie.
    Mit meiner ersten Liebe bin ich im Juni 50 Jahre verheiratet und wir kennen uns 57 Jahre.
    Ab dem 48. Lebensjahr musste in keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen, sondern nur noch meinen Hobbys.
    Was kann man vom Leben mehr erwarten?
    Mit Millionen an Edelmetallen außerhalb der EU haben wird ausgesorgt.
    Selbst unsere 3 Renten können wir kaum ausgeben.

    Mich mit den deutschen Behörden herumschlagen, ist doch kein Problem.
    Das sind doch auch Erfolgserlebnisse.

    In Malaga wird gerade unser Penthouse gebaut
    Bzw. das Gebäude unterhalb.

    Was könnte besser laufen?
    Es lässt sich alles nicht mehr steigern oder verbessern.
    Wir werden unsere letzten Jahre unter spaniens Sonne noch genießen

    Wenn Du das alles als so schrecklich ansiehst, dann ist das so.
    Ich hoffe Dir geht es besser.

    Viele Grüße Grüße aus Andalusien Helmut

  35. @ Helmut, du hast recht, der bissige Bergamasker Hütehund aus den Dolomiten und der bissige Rottweiler- Kläffer aus der Steueroase geniessen Welpenschutz und dürfen mehr als andere, während du als anständiger Andalusischer Puddel anscheinend zensiert wirst, obwohl deine Bemerkungen oft nur der Verteidigung ungerechtfertigter Anschuldigungen dienen.Ich verabschiede mich mehr oder weniger aus dieser Kindergarten Blödelei. Schade, Herr Fugmann und seine Mitstreiter mit den hervorragenden Beiträgen hätten ein besseres Publikum verdient.
    @ Helmut, nach dem nächsten Börsencrash werde ich eine Urlaubs- und Diskussionswoche in Andalusien buchen.

  36. Hallo @ Helmut- Fan
    Naja- es muss doch auch Leute geben, die alles ohne Widerspruch hinnehmen.
    Auch die Sozialgerichte sind ja heute schon überlastet
    Wenn da jeder sich gegen die betrügerische Vorgehensweise der Sozialversicherung vorgehen würde, dann würden ja auch die Beiträge noch schneller steigen.
    Gut- wie die Versicherungsnehmer behandelt werden, merkt man ja auch erst besonders negativ, wenn man zum Rentner wird, zumal dann ja auch die meisten Krankheiten auftreten.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  37. Anna Luisa,
    das gehört doch auch zum Kino aus Deutschland dazu.
    Stell Dir nur mal vor, ich hätte vor 10 Jahren geschrieben, wie es heute in Deutschland aussieht.
    Das Gelächter wäre groß gewesen.
    Ich gehöre zu den Menschen, die sich dagegen auch vor Gericht in Deutschland wehren, wenn die Beeinträchtigungen und die Betrugsversuche mich in Spanien benachteiligen würden.
    Natürlich kann das nicht jeder machen. Denn wenn alle das bekommen würden, was ihnen zusteht, wären die Sozialversicherungen in Deutschland pleite.
    Wer rennt schon gegen 4 betrügerische medizinische Gutachen an, die rur Pflegestufe 0 bescheinigen, aber 3 vorliegt. Das dauert Jahre.
    Wobei der persönliche zeitliche Aufwand nur Stunden in Anspruch nimmt, die Klage vor dem Sozialgericht zu führen.
    Die Freude über den Erfolg hält dann länger an.
    Die das nicht machen, können zusehen, wie sie als alte Menschen ohne Pflege
    dahinvegetieren oder kein Kindergeld bekommen und keine EU- Rente.
    Ist das kein Kino?
    Gut schon eher ein Katastrophen- Film.
    Enzo Ferrari, der große Autobauer, hat einmal gesagt:
    Wenn ich aufhöre zu kämpfen werde ich sterben.
    Er wurde 90 Jahre alt.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  38. So ist es @ Felix
    Ich würde gerne Millionen an Steuern zahlen.
    Auch Milliarden

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

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