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Schäuble will Schuldscheine in Griechenland einführen

Von Markus Fugmann

Wie kann man Griechenland die nächsten Tage finanziell über Wasser halten? Das war und ist derzeit eine Diskussion, mit der sich die EU-Veranwortlichen beschäftigen. Vor allem aber unser umtriebiger Finanzminister Schäuble, der, wie das Handelsblatt berichtet:

„Bei der Diskussion der Euro-Finanzminister über eine mögliche Brückenfinanzierung habe Schäuble vorgeschlagen, dass die Athener Regierung Schuldscheine ausgeben könne, um einen Teil ihrer inländischen Zahlungsverpflichtungen zu bedienen, erfuhr das Handelsblatt (Dienstagausgabe) aus Teilnehmerkreisen. Bei der Eurogruppe am Montag seien diese so genannten „IOU“-Papiere erneut Thema gewesen“.

Allerdings trifft der Vorschlag Schäubles offenkundig auf wenig Gegenliebe. Man fürchtet, die Einführung solcher Schuldscheine sei ein erster Schritt zu einer Parallelwährung – und das gilt den Verantwortlichen mehrheitlich als inopportun. Daher bevorzugen die meisten EU-Finanzminister, wie das Handelsbaltt weiter berichtet, andere Brückenfinanzierungen:

„Die Euro-Finanzminister haben am Montag eine Liste mit verschiedenen Optionen für eine Brückenfinanzierung erstellt, die Experten nun prüfen sollen. Wie das Handelsblatt von Vertretern der Euro-Zone erfuhr, stehen unter anderem folgende Maßnahmen auf der Liste: Der EU-Rettungsfonds EFSM könnte reaktiviert werden. Er hat noch Kapazitäten über 11,5 Milliarden Euro. Da es sich um einen EU-Budget handelt, müssten alle Staaten zustimmen“.

Die Zeit drängt also. Noch gibt es keine Perspektive, wann die Banken Griechenlands wieder öffnen könnten – ohne Erhöhung der ELA der EZB gibt es dafür derzeit praktisch keine Chance. Nach dem Griechenland-Deal ist also vor der Frage, wie man ein Land finanzieren kann, das letztlich unfinanzierbar ist!



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