Europa

Scholz – die schwarze Null bleibt

In den letzten Tagen und Wochen war immer wieder das Gerücht aufgekommen, dass Deutschland angesichts des starken wirtschaftlichen Abschwungs seine Politik der schwarzen Null aufgeben werde – erst gestern waren solche Spekulationen wieder ins Kraut geschossen und hatten so den Kurs des Euro nach oben gehievt. Zuvor hatte vor allem der „Spiegel“ immer wieder über angebliche Pläne verstärker Ausgaben der Bundesregierung berichtet – was dann jedoch stets dementiert worden war. Während aber derartige Gerüchte zuverlässig für steigende Risikobereitschaft an den Finanzmärkten sorgten, verpufften dann die Dementis ebenso zuverlässig im Orbit der Hoffnungs-Jünger..

So auch heute. Denn der deutsche Finanzminister Scholz, in Hamburg auch als „Scholzomat“ bezeichnet, hat vor wenigen Minuten einmal mehr klar gemacht, dass der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 weiter an der schwarzen Null festhalten werde. Der Entwurf sei „expansiv“, und ja, man habe es mit großen Herausforderungen zu tun, hier vor allem der Handelskrieg. Aber Deutschland sei eben nicht in einer Krise und habe eine „solide“ fiskalische Ausgangsposition. Man werde reagieren, sollte es zu einer Krise kommen, das sei „gelebter Keynesianismus“, „eine aktive Politik gegen die Krise – aber dazu muß sie erst einmal da sein“.

Aha, also keine Krise – die Daten der letzten Wochen und Monate sprechen jedoch eine andere Sprache. Und so wird Deutschland weiter brav an der schwarzen Null festhalten, während andere Länder fleißig an ihrer Verschuldungs-Spirale drehen, allen voran die USA unter der Trump-Regierung. Am deutschen Wesen, wir ahnen es, wird wieder einmal die Welt genesen..

 

Olaf Scholz. Foto: Christoph Braun CC0



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