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Schuldenschnitt für Griechenland: Das Thema nimmt Fahrt auf – Frau Merkel, was nun?

Redaktion

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FMW-Redaktion

Erst am Mittwoch berichteten wir darüber: Angela Merkel will für Griechenland keinen Schuldenschnitt. Sie wird sogar offiziell schriftlich zitiert mit den Worten „Ein Schuldenschnitt innerhalb des Euro-Raumes ist schlicht und einfach nach unserer Auffassung rechtlich nicht möglich.“ Von der Gegenseite wird der Druck jetzt massiv erhöht. Aus Regierungskreisen von Eurozonen-Mitgliedsstaaten und seitens der EU-Kommission gibt es den Wunsch endlich das Thema abzuschließen und den Griechen einen satten Schuldenschnitt zu gewähren. Das würde Angela Merkel so aber wohl kaum durch ihre Fraktion bekommen.

Merkel Griechenland
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Angela Merkel. Foto: Tobias Koch / Wikipedia (CC BY-SA 3.0 de)

Heute nun legen die Griechen selbst nach. Wie die angesehene Zeitung Ekathimerini berichtet, sollen gestern Abgesandte der Gläubiger (EU-Kommission/EZB) dabei gewesen sein mit griechischen Offiziellen „letzte Schritte“ eine Vereinbarung auszuarbeiten. Darin soll es angeblich um einen Schuldenschnitt gehen, aber auch um weitere offene Fragen wie z.B. die Lösung des Problems der notleidenden Kredite in Griechenland.

Eine Vereinbarung soll zügig an die Eurozonen-Finanzminister übermittelt werden, damit sie diese Einigung am 22. April bei einem Treffen absegnen können. Danach sind noch die Genehmigungen der Mitgliedsstaaten notwendig. Ein Problem für Angela Merkel. Was, wenn bei diesem Treffen ein großer Teil der Mitgliedsstaaten auf einen Schuldenschnitt drängt, dazu auch noch Jean-Claude Juncker und Eurogruppen-Chef Dijsselbloem? Dazu noch ein Alexis Tsipras im Nacken mit großen drängenden Augen. Erst diese Woche betonte Mutti Merkel „nein, ein Schuldenschnitt käme nicht in Frage“. So oder so, irgendwann muss mal klar Stellung bezogen werden, in die eine oder andere Richtung.

Und wenn Merkel sich dem Druck beugt und dann im Budestag an ihrer eigenen Fraktion scheitert, dann ist das eben so. Mutti wird aber hoffen die ganze Sache irgendwie hingebogen zu bekommen über Laufzeitverlängerungen und niedrigere Zinsen für Griechenland, aber der Druck von allen Seiten scheint momentan zu groß. Der Spielraum wird immer enger, der Druck hin zum Schuldenschnitt immer größer. JA sagen und Ärger mit der eigenen Partei? Oder NEIN sagen und Ärger mit den Griechen und dem Rest Europas?

Heute gelang ein weiterer Mini Mini Mini-Schritt in Sachen Privatisierungen in Griechenland. Vor wenigen Minuten wurde verkündet, dass der Verkauf des Hafens von Piräus an die chinesische Reederei Cosco nun endgültig abgeschlossen ist. 67% der Anteile gehen in zwei Schritten an die Chinesen für insg. 368,5 Millionen Euro. Naja, dann fehlen auf dem Weg zur einst offiziellen Summe von 50 Milliarden Euro Privatisierungserlösen in Griechenland nur noch ca. 47 Milliarden Euro.

7 Kommentare

7 Comments

  1. Avatar

    klack

    8. April 2016 16:58 at 16:58

    Was kümmert ein auf den organisierten Rechtsbruch spezialisierte Staatsmatrone
    Merkel Recht und Gesetz,diese Frau lebt nach dem Motto ,das Recht und Gesetz ist sie
    selbst und alle machtgeilen Paladine bejubeln das Produkt dieses Creutzfeldt-Jakob Gehirns als erleuchtete Weisheit.Wer seine Kräfte für den Nutzen und das Wohl des Landes einzusetzen verspricht und so eine Lügenpolitik mitträgt,der folgt nur dem eigenen politischen Oportunismus eines Hofschranzen.

    • Avatar

      Elli

      10. April 2016 15:06 at 15:06

      Das mit dem Creutzfeldt Jakob Gehirn hätten Sie sich aber auch schenken können ! Das ist schlimm zu lesen und ein Schlag ins (leider nicht mehr vorhandene )Gesicht,der Menschen, die diesen Horror wirklich miterlebt haben ..und diejenigen die es sich mit angucken mussten ! Sorry….aber das musste ich mal eben loswerden

  2. Avatar

    N. Ritter

    8. April 2016 17:13 at 17:13

    Wenn Frau Merkel ehrlich wäre, würde sie zugeben, dass es praktisch nur zwei Möglichkeiten gibt: Schuldenschnitt oder Staatsbankrott. Und zumindestens letzterer dürfte auch rechtlich möglich sein. ;-)

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    Georg Winter

    8. April 2016 19:59 at 19:59

    Die Konkurrenz hat letztes Jahr ein altes CDU-Wahlplakat ausgegraben
    http://www.rottmeyer.de/wie-war-das-mit-den-schulden/

  4. Avatar

    Argonautiker

    8. April 2016 20:30 at 20:30

    Na, hat es da jemand auf Deutschland und vergrößert die EU abgesehen? Wieviel verlöre Deutschland denn bei einem Schuldenschnitt? Würde dadurch nicht das ganze EU Konstrukt noch ein Stückchen mehr ins Wanken geraten? Wann wird aus Wanken ein Fallen?

    Viele falsche politische Entscheidungen wurden getroffen. Griechenland hätte mit ihrer Bilanz so erst nie in die EU aufgenommen werden dürfen. Wenn, hätte es davor einen Schuldenschnitt geben müssen. Spätestens aber vor dem ESM.

    So wenig ich Madam M. mag, weil sie eben mit ihrer USA Lastigkeit die Urheberin dieses ganzen Debakels ist, aber was passiert denn mit Deutschland bei einem Schuldenschnitt? Gerät es dadurch aus der Balance, und weiterführend damit auch Europa?

    Das sieht mir schon alles nach einem Großangriff seitens unserer Freunde aus dem Westen aus. VW wurde angegriffen, Flüchtlinge saugen nun extrem am Sozialnetz, ein Schuldenschnitt Griechenlands würde durch die ESM Verteilungsrate zu großen Teilen zu Lasten Deutschlands gehen. Irgendwann geht auch dem Zahlmeister mal die Puste aus.

    Was kommt dann? Die Bürgen werden zur Kasse gebeten. Wer ist das? Na die Bürger. Die deutsche Bank hat sich ja schon mal als erste in die Reihe gestellt, mit ihrer Pleite Prognose. Alle Spareinlagen sind rechtlich nun Bürgschaften…

    Oh weh, oh weh, sieht nicht gut aus, gar nicht gut.

  5. Avatar

    oscar

    9. April 2016 14:24 at 14:24

    jeder wusste es seit jahren. wer hat denn die armen Griechen in die eu gelogen?!! die amerikaner mit goldmann sachs. als ob es auch zu einem lang gehegten plan gehört. mal so gesagt. hätte griechenland eine nationale souveränität ohne eu diktaur, dann wären die grenzen längst dicht. fakt. das alles passt zu dem ganzen losgetretenen Flüchtlings lügen und seinem unfassbaren hoch kriminellen abläufen ! mal leicht quergedacht. genau das aber ist ja nicht gewollt. noch ist der plan nicht abgearbeitet. so einfach. es lebe Amerika…hoch lebe auch fr. Merkel und co. so hoch, dass keiner mehr heran kommen möge.

  6. Avatar

    zedrosser

    10. April 2016 14:29 at 14:29

    irgendwas stimmt nicht. entweder kostet der Hafen 3 Mrd. oder bei 369 Mio. kann der Redakteur leider nicht rechnen. Trotz Rechenfehler gefällt mir euer Blatt.

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Negativzinsen und Druckerpresse: Auswirkungen auf Menschen und Schrottunternehmen

Claudio Kummerfeld

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Negativzinsen helfen Schrottfirmen und schaden den Sparern

Die Druckerpressen von EZB, Federal Reserve und Co laufen auf Hochtouren. Und dank dem neuem US-Präsidenten Joe Biden (Vereidigung am 20. Januar) dürfte das Tempo an neu geschaffenem Geld und neuer Staatsverschuldung nochmal Fahrt aufnehmen. Auch die Eurozone steht dem mit der EZB in Nichts nach. Die Null- und Negativzinsen bleiben weiter dort wo sie sind, und das auf lange Zeit. Das haben die Notenbanker auf beiden Seiten des Atlantiks klar gemacht. Was passiert, wenn Negativzinsen und Druckerpresse auf Menschen und Schrottunternehmen treffen? Hier kurz und knapp zwei Beispiele.

Die Schrottunternehmen werden auch gerne als Zombieunternehmen bezeichnet. Dies sind Unternehmen, die zum Beispiel noch nicht mal genug Geld verdienen um ihre Zinslast auf Kredite bedienen zu können. Oder sie überleben nur noch dank Staatshilfen, aber nicht aus strukturell echten Einnahmen. Wer Schrott ist, muss am Kapitalmarkt für Schulden eine höhere Risikoprämie zahlen. Denn der potenzielle Käufer von Schrottanleihen will sich das höhere Risiko einer Nicht-Zurückzahlung der Anleihe natürlich honorieren lassen. Von daher notieren die Renditen von Junk Bonds (Anleihen begeben von Unternehmen mit zweifelhafter Bonität) immer deutlich höher als die von gut angesehenen Unternehmen.

Derzeit aber, wo die Notenbanken alles mit frisch gedrucktem Geld überschwemmen und wo die Negativzinsen alles runterdrücken, da profitieren auch die Zombieunternehmen von immer weiter fallenden Renditen für ihre Schulden. Wie der folgende zehn Jahre zurückreichende Chart zeigt, ist die durchschnittliche Rendite für Junk Bonds in den USA auf ein neues Rekordtief von 4,45 Prozent gesunken, mehr als zwei Prozentpunkte unter dem Zehnjahresdurchschnitt. Die Zombies freuen sich also über immer geringere Kosten für ihre Schulden.

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Der Spar-Michel zahlt die Zeche

Man erinnere sich noch zurück, als hier und da die aller erste Sparkasse oder Volksbank Negativzinsen für Kontoguthaben einführte. Was gab das für einen Aufschrei. Heute ist das Alltag. Und die Lawine rollt immer weiter. Die ganz frische Veröffentlichung des Portals Biallo zeigt, dass auch die Direktbanken immer stärker auf den Zug aufspringen. 240 Banken insgesamt kassieren mittlerweile Negativzinsen im Privatkundenbereich, bei Firmenkunden sind es 317 Geldhäuser. Beim sogenannten Verwahrentgelt gelten in der Regel bestimmte Freibeträge, die von 5.000 Euro bis zu Millionenbeträgen reichen. Elf Geldhäuser langen bereits ab dem ersten Euro zu. Die DKB folgt aktuell der ING und führt ab sofort einen Negativzins in Höhe von minus 0,5 Prozent ein – für Einlagen ab 100.000 Euro auf dem Tagesgeld- und Girokonto. Wie bei der ING sollen Bestandskunden erst mal nicht betroffen sein.

Damit dürfte die Negativzins-Welle, die derzeit auf Sparer zurollt, noch mal deutlich an Fahrt gewinnen. Denn laut jüngsten Recherchen von Biallo haben auch große Regionalbanken in Hamburg, München und Köln zuletzt einen Strafzins für private Einlagen eingeführt. Erst gar keine Negativzinsen, jetzt gibt es immer mehr, aber mit Freibeträgen. Da das Umfeld aus Null- und Negativzinsen noch jahrelang anhalten wird, und da die Banken margentechnisch unter immer größerem Druck stehen, darf man annehmen, dass diese Freibeträge in Zukunft stetig verringert werden, und dass auch immer öfter von Bestandskunden Negativzinsen kassiert werden, und nicht nur von Neukunden.

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US-Arbeitsmarktdaten im Detail: Extrem schwach! Der Amazon-Effekt in brutaler Klarheit

Claudio Kummerfeld

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USA Flagge und Adler

Die US-Arbeitsmarktdaten wurden um 14:30 Uhr veröffentlicht mit einem Zuwachs von 245.000 Stellen für November, was deutlich schlechter war als erwartet (Prognose 470.000). Bezüglich der Gesamtzahl von 245.000 neuen Stellen gab es einen Abbau von 99.000 Stellen beim Staat. Somit gibt es im November 344.000 neu geschaffene Stellen im Privatsektor. Im Verarbeitenden Gewerbe gab es insgesamt einen Zuwachs von nur 55.000 Stellen. Im Untersektor Bergbau lag die Veränderung bei +1.000. Auf dem Bau waren es +27.000 Stellen, und in der Industrie +27.000. Die folgende Grafik zeigt die gesamten Daten für das Verarbeitende Gewerbe im November.

Zum Vergrößern bitte die Grafiken anklicken.

Grafik zeigt US-Arbeitsmarktdaten für November im Detail

Verbleibt bei den neu geschaffenen Stellen im November noch ein Plus von 289.000 Stellen im US-Dienstleistungssektor. Ein sehr schwacher Wert nach +783.000 im Oktober. Der Einzelhandel baute 34.700 Stellen ab. Das ist dramatisch, wo der Sektor doch als einer der Jobmaschinen gilt. Elektronikgeschäfte bauten netto 11.300 Stellen ab, Sport- und Buchgeschäfte 12.100 Stellen, und Kaufhäuser sowie große Supercenter (Walmart etc) verloren netto 20.800 Stellen. Gleichzeitig explodieren die Neueinstellungen bei Amazon und Co (also vor allem Amazon). Alleine im November wurden netto 81.900 neue Kurierfahrer eingestellt, und 36.800 Mitarbeiter in Warenlagern.

Grafik zeigt Details zu Job-Änderungen im US-Einzelhandel

Der Sektor „Professional and Business Services“ konnte 60.000 Stellen hinzugewinnen (sehr schwach), wobei hier alleine fast 70.000 neue Jobs bei Zeitarbeit und Hilfsarbeit entstanden. Andere Teilsegmente in dem Bereich bauten also eher Stellen ab. Der Bereich „Pflege und Bildung“ ist mit nur +54.000 Stellen auch sehr schwach dabei. Wobei der Bereich Bildung 5.700 Stellen abgebaut hat. Die Pflege schuf 59.600 neue Stellen. Der mit Abstand größte Einzelposten, wenn es um das schnelle Schaffen neuer Jobs in den USA geht, ist in der Regel der Bereich „Freizeit und Bewirtung“, also Restaurants, Freizeitparks etc.  Hier ist die Schaffung neuer Stellen im November extrem schwach ausgefallen mit gerade mal +31.000. Innerhalb dieses Segments wurden bei Restaurants und Bars sogar 17.400 Stellen abgebaut. Die zweite Corona-Welle lässt grüßen.

Grafik zeigt Details zu verschiedenen US-Jobdaten

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Coronavirus: Herdenimmunität, ein Geduldsweg, vor allem in Deutschland

Wolfgang Müller

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Die Impfung gegen das Coronavirus nimmt immer mehr Gestalt an, nicht nur in China, in Russland, in der Türkei, ab Montag in Großbritannien, aber bald auch in Deutschland. Endlich die Plage loswerden, immun werden, so die berechtigte Hoffnung Vieler. Eines aber spricht gegen eine rasche Herdenimmunität, auch in Deutschland – die Bereitschaft zur Impfung.

Coronavirus: Aktuelle und künftig Immunisierte

Betrachtet man sich die aktuellen Infektionszahlen, so erkennt man große Unterschiede bei den offiziell registrierten Infizierten mit dem Coronavirus. In den USA ist bereits jeder 23. Bewohner positiv auf Covid-19 getestet worden, in Frankreich jeder 29., in Spanien jeder 27., in Belgien und Tschechien jeder 20. – und in Deutschland? Jeder 76. Einwohner, bei einer Dunkelziffer von vielleicht Faktor drei bis vier, nach Einschätzungen von Virologen. Bleiben also noch über 78 Millionen, die es geschafft haben, sich vor dem Coronavirus zu schützen. Aber was ist mit den USA, wo selbst der Leiter der nationalen Seuchenschutzbehörde von einer Dunkelziffer mit unglaublichem Faktor 10 sprach? Wenn dies zuträfe, hätten schon unglaublich viele Amerikaner die Sache bereits überstanden. Worüber das deutsche Gesundheitswesen eigentlich sehr stolz sein kann, bringt aus jetziger Sicht einen zusätzlichen Nachteil bei der Herdenimmunität.

Die derzeitige Abneigung der Bundesbürger gegen die Impfung

Auch wenn es bereits einen gewaltigen Aufbau für die über 400 Impfzentren in Deutschland gibt, von denen kürzlich die Rede war und die ab 15. Dezember funktionsfähig sein sollen, wird das Thema Massenimpfung eine große Aufgabe werden. Es leben bereits über 83 Millionen Menschen in diesem Lande und bis die so oft zitierte 60 Prozent-Rate erreicht ist, könnte es doch eine Zeit dauern. Zumal mit der Entwicklung der Impfstoffe die Zahl der Impfwilligen sogar abgenommen hat. Eine repräsentative Umfrage hat ergeben, dass derzeit nur 53 Prozent der Bundesbürger zu einer Impfung gegen das Coronavirus bereit sind.

Man bräuchte aber selbst bei einem 100-prozentigen Schutz 60 Prozent der Bevölkerung, die bei der Impfung mitmachen. Bei der bisher verkündeten Wirksamkeit von 95 Prozent sogar noch einige Prozent mehr.

Sicherlich gibt es viele Skeptiker, die sich berechtigt Sorgen um die Nebenwirkungen machen, die man derzeit bei der geringen Probandenzahl gewiss noch nicht ausschließen kann. Die Anzahl sollte aber abnehmen, wenn die Impfungen gut funktionieren. Ein paar Sonderfälle aber, in den Medien verbreitet, schon könnte die Bereitschaft abnehmen. Aber es gibt auch die radikalen Impfgegner, auch Gentechnikgegner, die bis zu einer Herdenimmunität immer noch eine Gefahr darstellen, als mögliche Spreader des Coronavirus.

Die Impfung ist ein gewaltiger Schritt – aber kein Wundermittel, welches in kurzer Zeit die Normalität versprechen kann. Man weiß heute noch nicht, wie lange ein Schutz wirksam sein wird und ob man als Geimpfter nicht doch noch als Virenspreader in Frage kommt. Es wird bei aller Freude über die Impfung noch einiges an Geduld brauchen, denn es werden bestimmt in kurzer Zeit Meldungen entstehen, die contra Impfung verwendet werden können. Zum Beispiel von Menschen, die plötzlich nach der Impfung schwer erkranken, weil sie vor der Impfung noch keine Symptome verspürt haben. Das allgemeine Gesundheitsrisiko bleibt, ebenso das „Fake News-Risiko“ in den sozialen Medien.

Die kommende natürliche Spaltung der Gesellschaft

Es ist sicherlich nicht an der Zeit, um sich allzu viel Gedanken über ein mögliches Zukunftsproblem im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise zu machen. Aber die Fragestellungen könnten schneller kommen, als man jetzt glaubt. Was passiert mit den Millionen, die es bald geben wird, die geimpft sind und immunisiert: sollen diese weiter Maske tragen und die vielen Sonderregeln beachten? Wird anfangs sicherlich aus Solidarität funktionieren, aber es werden ja täglich mehr. Gar nicht zu reden von den vielen Branchen, die von dem Zusammentreffen vieler Menschen profitieren, wie Tourismus, Kultur, Festveranstalter, diese werden sicherlich die Rückkehr zur Normalität fordern. Es werden sich Gruppen bilden, aber was passiert mit den Verweigerern einer Impfung?

Viele Fragen, nicht nur für den Ethikrat.

Fazit

Die letzten Monate haben gezeigt, wie lange es dauern würde, bis eine natürliche Herdenimmunisierung dem Coronavirus den Garaus machen könnte. Vor allem in Deutschland. Selbst bei 10.000 kontrollierten Fällen pro Tag (3,6 Mio/Jahr) wären es viele Jahre, bis man eine Herdenimmunität erreicht hätte. Ein Kollaps nicht nur für die Wirtschaft und viele Branchen, sondern auch eine unerträgliche Lage für die Menschen und dem Leben in ständiger Angst.

Es geht nicht um die Jugend – in Deutschland gibt es bereits über 21 Millionen Rentner und viele Risikogruppen unterhalb dieser Altersgruppe. Klar gibt es die berechtigten Bedenken über Nebenwirkungen, aber bei einer Impfquote von gut 50 Prozent würde man in Deutschland noch sehr lange mit SARS-CoV-2 leben müssen. Ohne wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus hätte aber gerade Deutschland ein längeres Problem. Es sollte sich eigentlich jeder über den medizinischen Fortschritt freuen, auf die Wirksamkeit der Impfung hoffen und sich auf eine baldige Rückkehr zu sozialen Gewohnheiten des Miteinanders innerlich einstellen. Es dürfte allerdings noch ein gerüttelt Maß an Geduld erfordern.

Über das Coronavirus und Herdenimmunität

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