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Kommentar SPD-Pläne: Sargnagel für Kapitalmarkt, Vermögensbildung, Altersvorsorge

Die SPD-Forderungen an die CDU sehen zahlreiche Steuererhöhungen vor, die schädlich sind für Vermögensaufbau und Kapitalmarkt.

Friedrich Merz und Lars Klingbeil, der neue starke Mann der SPD
Friedrich Merz und Lars Klingbeil, der neue starke Mann der SPD. Foto: Krisztian Bocsi/Bloomberg

Mit höheren Steuern löst man alle Probleme, so einfach kann die Welt sein? Eben nicht! Während die CDU in den Verhandlungen ein maximal schwaches Bild abzugeben scheint, arbeitet die SPD klugerweise mit dreist überzogenen Maximalforderungen. Auch wenn nur ein Teil davon durchkommt, hat man schon gewonnen. Und Friedrich Merz? Er hat der SPD vor Verhandlungsbeginn das 500 Milliarden Sondervermögen-Geschenk gemacht, ohne Not. Warum eigentlich, darf man fragen. Aber man konnte ja nicht anders, im neuen Bundestag hätte es keine Mehrheiten dafür gegeben.

Und Friedrich Merz sagte jüngst, bei einem Scheitern diese Koalitionsverhandlung sei seine politische Karriere beendet (Würden die scheitern, sei seine Karriere zu Ende). Damit hat er sich selbst in die Enge getrieben und maximal politisch erpressbar gemacht. Bei so einem schwachen Gegenüber scheint es der SPD sehr leicht zu fallen, alles zu fordern, was man sich schon immer erträumt hat. Und mit Kapitalmarkt, Vermögensaufbau für kleine Leute – mit sowas hatte die SPD noch nie was am Hut.

Man stellt sich wohl vor: Die Leute zahlen doch über ihren Arbeitslohn in die Rente ein, und die wird im Alter doch auskömmlich genug sein? Wenn man von dieser Denkweise ausgeht, und dringend Geld braucht, ist es nur allzu leicht, alle anderen Formen von Vermögensbildung des „kleinen Mannes“ maximal zu besteuern. Und überhaupt: Diese ganze Sache mit Börse, ETF, Immobilien – das ist doch eh alles kapitalistisches Teufelszeug?

Durch Medienberichte ist jüngst an die Öffentlichkeit gelangt, welch dreiste Forderungen die SPD an die CDU gestellt hat im Zuge der aktuellen Koalitionsverhandlungen. Würden diese Forderungen so umgesetzt, wäre das wirklich der Sargnagel für die Themenfelder Kapitalmarkt, Vermögensbildung und Altersvorsorge in Deutschland.

SPD-Forderung: Abgeltungssteuer rauf

Das beträfe wohl jeden Kleinsparer, der Geld aufs Sparbuch oder in ETF packt, der langfristig Vermögen aufbauen will: Die SPD möchte die Abgeltungssteuer (auf Zinsen, Dividenden, Aktiengewinne) von 25 % auf 30 % anheben. Damit macht man den Vermögensaufbau und das private Ansparen für die Altersvorsorge neben der gesetzlichen Rente noch unattraktiver! Ach ja… der Freibetrag von 1.000 Euro soll nicht steigen. Wäre die SPD wirklich die „Partei der kleinen Leute“, könnte sie hier zum Beispiel mal eben von 1.000 auf 5.000 Euro erhöhen? Das wäre doch was!

Spitzensteuersatz rauf

Zwar soll der Spitzensteuersatz laut SPD-Forderung nicht mehr bei 66.800 Euro, sondern zukünftig bei 83.000 Euro Jahreseinkommen starten. Aber der Satz soll von 42 % auf 47 % angehoben werden. Was auf den ersten Blick gut klingt, bedeutet aber: Mehr als ohnehin schon, werden Facharbeiter, Handwerker, Ingenieure etc das Weite suchen und auswandern. Und Experten aus dem Ausland, die man gerne nach Deutschland locken möchte, machen noch schneller als ohnehin schon einen Bogen um Deutschland, wenn sie mit 47 % statt bisher 42 % konfrontiert werden!

Vermögensteuer wieder einführen

Beim Wort „Vermögensteuer“ denkt man sofort daran: Damit kann man dem „Volkszorn“ auf „die da oben“ besänftigen. Man nimmt den Reihen ihr Geld weg, dann geht es allen anderen Menschen besser? So einfach kann eine flache Denkweise sein. So will die SPD die Vermögensteuer, die seit 1998 ausgesetzt war, wieder einführen, in Höhe von 1 % des Vermögens oberhalb von 100 Millionen Euro. Was verlockend klingt, bedeutet aber in der Realität: Damit hält man vermögende Ausländer davon ab, sich in Deutschland anzusiedeln. Aber ignorieren wir das mal. Wichtiger ist, dass es massive Probleme gibt, wenn beispielsweise ein Multimillionär sein ganzes Vermögen in seine Firma gesteckt hat, die nicht börsennotiert ist. Soll dieser Unternehmer also jedes Jahr aufs Neue einen Teil seiner Firma an eine Private Equity-Firma verkaufen, nur um die Vermögensteuer bezahlen zu können? Und letztlich wird diese Steuer dazu führen, dass noch mehr Reiche als ohnehin schon Deutschland den Rücken kehren würden. Dann doch lieber das schöne Leben in Zürich oder Dubai genießen.

Belastung für Immobilienmarkt

Durch das jüngst aufgelegte Sondervermögen steigt die Kreditnachfrage am Anleihemarkt, weswegen die Anleiherenditen und Bauzinsen bereits spürbar teurer geworden sind. Das war ein erster Nackenschlag für die ganze Immobilien-Wirtschaft. Dabei braucht man hierzulande doch dringend mehr Wohnungen? Aber die SPD schafft es, mit ihren Forderungen den Immobilienmarkt noch unattraktiver zu machen: So will man eine wichtige Regel abschaffen. Bisher galt: Wer eine Immobilie 10 Jahre besitzt und dann verkauft, ist von Steuern auf den Erlös befreit. Die SPD will nun durchsetzen, dass auch Verkäufe nach zehn Jahren Haltefrist besteuert werden.

Finanztransaktionssteuer wieder einführen

Was man bei der SPD wohl nicht zu verstehen scheint, wo man dem „bösen Kapitalisten“ mehr Geld wegnehmen will: Eine Finanztransaktionssteuer trifft letztlich auch immer die „kleinen Leute“, für die die SPD doch eigentlich der Fürsprecher sein will. Wenn man jede einzelne Finanztransaktion mit einer kleinen Steuer belegt, mag das nicht nach viel aussehen. Aber beispielsweise Fondsgesellschaften, die für Privatanleger Geld an der Börse anlegen, müssen dann für jeden Kauf und Verkauf diese Steuer bezahlen, was letztlich das hinterlegte Vermögen der Kleinsparer schmälern würde. Und eben diese Finanztransaktionssteuer will die SPD wieder einführen. Sie soll 0,2 % beim Kauf von Aktien eines Unternehmens mit mehr als einer Milliarde Euro Marktkapitalisierung betragen. Bedenkt man, dass Fondsgesellschaften öfters mal Positionen umschichten, kommt da eine ganz schöne Vermögensreduktion der Kunden zustande.

Was soll das alles?

Meine bescheidene Meinung: Hinter all diesen Forderungen der SPD dürfte ein ganz tief sitzender Wunsch stehen: Man will den Reichen, den Unternehmern, den „bösen Kapitalisten“ ihr Geld wegnehmen. Es ist ein tief sitzender sozialistische Neid-Gedanke, der Unternehmertum und Vermögensaufbau bestrafen will. Mit dieser Grundhaltung würde man keinen unternehmerischen Aufbruch für Deutschland erreichen, sondern eher das Gegenteil. Noch mehr Menschen wandern aus. Und für alle Normalverdiener, die zurückbleiben, wird der Vermögensaufbau noch schwieriger.



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16 Kommentare

  1. Ja– natürlich.
    Irgendwo müssen die Zinsen für das Billionenpaket ja herkommen, denn die müssen aus dem.laufenden Haushalt bezahlt werden.
    Gut das meine Altersversorgung legal steuerfrei und auch weit weg ist.
    Es wird sehr, sehr teuer werden.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. Hola Helmut, ich hoffe fuer dich, dass du dein geld nicht in Spanien hast!

      1. Hallo @ Beck
        Nein- keinen Euro.
        Man sollte nie Edelmetalle ich dem Land haben, in dem sich der Wohnsitz befindet oder dessen Staatsagehörigkeit man hat. Ich hatte es viele Jahre in der Schweiz eigelagert.
        Aber nachdem ich massiv in Silber umgeschichtet habe, liegt dort auch nur noch recht wenig.
        Spanien gehört auch zu den Ländern, bei denen mehr als 10.000 Euro beim Grenzübertritt angegeben werden müssen.
        Gleichzeitig habe ich wegen dem zu erwarteten Vermögensregister die Eigentumsverhältnisse neu geregelt.
        Wir bekommen hier in Spanien so viel Rente, dass wir sie kaum ausgeben können.
        Und dafür ist der Euro ja über den Monat als Bezahlmittel ganz gut geeignet.
        Die Inflation wird auch ganz gut ausgeglichen, denn die Mindestrenten haben sich in Spanien in den letzten 3 Jahren um 22% erhöht.
        Die Immobilie ist natürlich in Spanien, die alleine meiner Ehefrau gehört.
        Mal sehen was den Regierenden Spanien zur Besteuerung dazu einfällt.

        Viele Grüße aus Andalusien
        Helmut

        1. „…Aber nachdem ich massiv in Silber umgeschichtet habe…“

          Doch Angst vor einem Goldhandelsverbot bekommen?😅
          Man hat halt nie Ruhe…aber mit 70+ relativiert sich ohnehin alles.

          1. @ -Columbo-
            Besser als nun 20 % mehr für die Kapitaleinkünfte bei Aktien abdrücken.
            Plus Soli.
            Silber hat mehr Potential als Gold.

  2. a ge. Wer wüll schoo noch nach Deutschland. dös hat sich schon in aller wölt rumgrpoochn, das da deepperte Graxxlobergschiessene hausn. Eingepfercht in Betonkasterln. Die hölft hat ka Eigentum. So blöd ist kaner auf der Wölt der sich Reich nennt. Unseren Südtiroler Berghupferl und ihren Italienischen Gschpusie ham Eigentum und ihren Staat ist denen Wurscht. Wos lernen wir daraus, nix, und das ist gut so. An schönen 1. Aprilscherz, der 2.te ist jetzt Heiliggesprochen. Und wen Kanada und Greenland, dann könnt Deutschland mit Österreich und Tschechien eine Mittelvolksfront gegen Russland……….

  3. Den Traum „Finanzielle Freiheit mit vierzig“ oder zumindest „Work-Life-Balance“ können viele junge Leute bei 30% Abgeltungssteuer getrost vergessen.
    Finanzblogs sind dann nur mehr für junge Erben interessant.
    By the way, dass sich die Abgeltungssteuer eher früher als später auch auf Gold ausdehnen wird, ist eh keine Frage mehr.

  4. Natürlich ist die SPD die Partei des kleinen Mannes. Des Bügergeldempfängers. Jeder der mehr hat ist ein Kapitalist.😂

  5. Der Luftverkehrsstandort Deutschland steht auf der Kippe aufgrund bestehender Wettbewerbsverzerrungen. Eine Bundeskanzler Friedrich Merz-Bundesregierung/Koalition wird diese weiter verschärfen, und die wettbewerbsverzerrende Luftverkehrssteuer „ein drittes Mal“ erhöhen, sowie eine Kerosinsteuer „im nationalen Alleingang“ einführen. Und nun kommt auch noch der steuerpolitische Wille von diesem sogenannten Verkehrsexperten/Letzteres ist ein Zitat von Ex-Berliner Flughafenchef Dr. Hartmut Mehdorn MdB Lars Klingbeil hinzu. Eine Finanztransaktionssteuer ginge zu Lasten der für die Lufthansa wichtigen Rohstoffsicherungsgeschäfte/Hedgefonds/Hedging. Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes kann ich nur als einen Anschlag auf den Lufthansa-Branchenausblick für das Jahr 2025 Langsame aber stetige Erholung des „Geschäftsreiseverkehrs“, zu dem auch Vertreter „mittelständischer“ Unternehmen gehören, ansehen. Zur von Lars Klingbeil gewünschten Erhöhung der Abgeltungssteuer für Dividenden und Aktiengewinne: Die Deutsche Lufthansa ist der „MDax“-Konzern Deutsche Lufthansa „AG“. Zumindest Ja zu einer Vermögenssteuer für Superreiche, welche dann Bundesverfassungsgericht-konform gestaltet werden müsste, indem in einem ersten Schritt die Vermögenssteuer für Superreiche, für kleine und mittlere Unternehmen und für Konzerne beschlossen wird, und in einem zweiten Schritt steuerliche Entlastungen bei der Körperschaftssteuer und verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten zu beschließen wären. Millionäre sprechen sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt aus. Für die Lufthansa ist selbstverständlich das operative Geschäft am wichtigsten. Aus den genannten Gründen werden aber die Lufthansa-Konzernpolitik-Referenten immer wichtiger. Zitat MdB Dr. Norbert Röttgen auf einer Tegeler Gespräch-Veranstaltung, an der ich teilnahm: Ohne Politik geht es nicht.

    1. O.k., das Verhandlungspapier von Union und SPD sieht weder eine dritte Erhöhung der wettbewerbsverzerrenden Luftverkehrssteuer, noch die Einführung einer Kerosinsteuer im nationalen Alleingang vor./Quelle: Bild-Zeitung. Hierbei gilt es aber auf ein Interview von Bundesfinanzminister Christian Lindner gegenüber dem ZDF zu verweisen, indem er erklärte, der Koalitionsvertrag sehe keine Steuererhöhungen vor. Lindner erhöhte die wettbewerbsverzerrende Luftverkehrssteuer zum zweiten Mal. Hierzu passt ein Zitat des ehemaligen Lufthansa-Cheflobbyisten Thomas Kropp auf die Frage, welche Entwicklung er in Sachen luftverkehrspolitische Rahmenbedingungen für den Luftverkehrsstandort Deutschland prognostiziert: „Wir gucken uns das an“. Ein Beispiel noch hierzu: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt brachte ein Luftverkehrskonzept auf den Weg. Als CSU-Landesgruppenchef stimmte er im Jahr 2019 für die erste Erhöhung der wettbewerbsverzerrenden Luftverkehrssteuer./Quelle letzteres: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

      1. Bayerischer Ministerpräsident a.D. Horst Seehofer gefällt sich aktuell in einer Rolle als Chlorophyllkommunist./Quelle: n-tv-online. Werter Herr CSU-Ehrenvorsitzender Seehofer: Halten Sie das Maul. Spielen Sie mit Ihrer elektrischen Eisenbahn.

      2. Eine aktuelle Pressekonferenz von Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Dr. Markus Söder und Saskia Esken in Sachen künftige politische Rahmenbedingungen für den Standort, den Wirtschaftsstandort, den Industriestandort, und für den Luftverkehrsstandort Deutschland, welche von dem Medium Phoenix-TV übertragen wurde, bekräftigt meine Auffassung, daß es konstruktiv/zielführend ist, in Sachen genannte Pressekonferenz das Zitat des früheren Lufthansa-Cheflobbyisten Thomas Kropp „Wir gucken uns das an“, zur Agenda zu erklären.

        1. Die einzige mir zur Zeit bekannte kompetente Luftverkehrspolitikerin am Luftverkehrsstandort Deutschland ist MdB Dr. Alice Weidel, aufgrund ihrer Agenda „Make Oil great again!“. Staatsminister a.D. MdB Tarek Al-Wazir war dafür, daß er Bündnis 90/Die Grünen ist, in seiner Zeit als hessischer Verkehrsminister ein kompetenter Luftverkehrspolitiker. Seine aktuelle luftverkehrspolitische Agenda entzieht sich meiner Kenntnis. Dieser sogenannte Verkehrsexperte/Zitat Dr. Hartmut Mehdorn Ministerpräsident Boris Rhein hingegen gefällt sich aktuell mit Säbelrasseln gegen den Luftverkehrsstandort Deutschland, im Zusammenhang mit dem Begriff Mobilitätswende.

          1. Ministerpräsident a.D. MdB Armin Laschet ist ebenfalls eine luftverkehrspolitische Dachpappe, dahingehend, daß er eine populistische Hau-Druff-Mentalität gegen den Luftverkehrsstandort Deutschland besitzt, im Zusammenhang mit einer einseitigen verkehrspolitischen Verherrlichung des Verkehrsträgers Schiene. Nunmehr hat der Ex-CDU-Vorsitzende und ehemalige Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers seine verkehrspolitische Glaubwürdigkeit, sofern bei ihm überhaupt noch eine vorhanden war, entgültig vollkommen verspielt. Armin Laschet hat für deutlich zu schnelles Fahren seinen Führerschein abgeben müssen./Quellen: n-tv-Fernsehtext, Bild-Zeitung.

          2. Hört, Hört, lt. der Ausgabe der Berliner Zeitung v. 29./30. März 2025 haben sich Union und SPD darauf verständigt, die zweite Erhöhung der Luftverkehrssteuer zurückzunehmen. Wohl höre ich die Botschaft, allein mir fehlt der Glaube. Im Koalitionsvertrag der 18. Wahlperiode heißt es: Wir werden den Luftverkehrsstandort stärken. Die in der 17. Wahlperiode eingeführte wettbewerbsverzerrende Luftverkehrssteuer blieb jedoch bestehen. Im Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode vereinbarte man zum einen die Umsetzung des von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf den Weg gebrachten Luftverkehrskonzeptes, sowie die Entlastung unserer Luftfahrtunternehmen von einseitigen nationalen Kosten. In der Realität wurde die wettbewerbsverzerrende Luftverkehrssteuer u.a. mit der Stimme von MdB Alexander Dobrindt/siehe Plenarprotokoll Deutscher Bundestag zum ersten Mal erhöht.

  6. @Werner

    „…Silber hat mehr Potential als Gold…“

    Ist ja logisch bei der Goldbewertung von >3000$?
    Silber ist mehrwertsteuerpflichtig und äußerst volatil
    Dass ein breit gestreutes Aktiendepot die beste Geldanlage ist, ist eindeutig belegt.
    Gold hingegen ist eine Versicherung, mehr nicht. Braucht es allerdings auch.

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