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Spiel mit dem Feuer: Mit Brexit absichtlicher Bruch mit dem EU-Binnenmarkt für „richtigen Neustart“

Erst Theresa May, dann folgte gestern der „Brexit-Minister“ David Davis mit seiner Rede vor dem britischen Parlament. Auch er machte klar: Es wird einen aktiven und absichtlichen Bruch mit dem EU-Binnenmarkt geben. Auch wird man die…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Erst Theresa May, dann folgte gestern der „Brexit-Minister“ David Davis mit seiner Rede vor dem britischen Parlament. Auch er machte klar: Es wird einen aktiven und absichtlichen Bruch mit dem EU-Binnenmarkt geben. Auch wird man die Zollunion verlassen, zu der unter anderem bereits das Nicht EU-Mitglied Türkei zählt. Also ein völliger Bruch mit der EU! Eigentlich eine Art wirtschaftlicher Selbstmord, mag man meinen. Aber dahinter steckt eine Logik, die man als „Spiel mit dem Feuer“ bezeichnen könnte. Und die geht so: Erst wenn man aus allen EU-Verträgen voll und ganz raus ist, und in keinster Weise mehr zolltechnisch an die EU gebunden ist, hat man die Freiheit nach dem Brexit weltweit und auch mit der EU alle Verträge „ganz neu“ zu verhandeln. Eine Art Kaltstart. Reset-Kopf drücken oder den Stromschalter gleich ganz aus machen, und dann hoffen, dass der PC nach dem Neustart wieder bestens funktioniert. Das geht bekanntermaßen nicht immer gut!


Brexit-Minister David Davis. Foto: UK Government / OGL3

So eine Taktik kann auch böse ins Auge gehen. Denn man hat parallel zur Ankündigung des völligen Verlassens des Binnenmarkts auch klar gemacht, dass an seine Stelle ein neues richtiges Freihandelsabkommen mit der EU treten soll. Es soll anscheinend das Beste für UK erreichen, was möglich ist. Denn ein „richtiges totales“ Freihandelsabkommen mit der EU würde ja einen freien Marktzugang bedeuten so als wäre man noch Teil des EU-Binnenmarktes. Gleichzeitig wäre man aber nicht den Verpflichtungen unterworfen, die die Mitgliedschaft im Binnenmarkt mit sich bringt, als da wäre vor allem die Personenfreizügigkeit.

Das ist ein heißer Poker, denn es ist kaum anzunehmen, dass Berlin, Paris, Brüssel und Co auf diesen Trick reinfallen. Binnenmarkt durch Freihandelsabkommen ersetzen, und so alle lästigen EU-Regeln abschütteln, das ist doch ein zu plumper Versuch, oder? Aber die britische Regierung meint so hoch pokern zu können. An Stelle der bisherigen Vereinbarungen suche man eine „neue mutige Partnerschaft
einschließlich eines ambitionierten Freihandelsabkommens“, das zum Nutzen beider Seiten einen möglichst zoll- und barrierefreien Handel ermögliche, so Brexit-Minister Davis gestern bei der Vorstellung des sogenannten Weißbuch für den Brexit.

Die Opposition im Parlament reagierte gestern empört über diesen völligen aktiv herbeigeführten Bruch. Denn, so ist wohl die Angst: Wer erst mal raus ist, und dann „unter anderem Namen“ wieder rein will (in die EU), der kann auch scheitern. Laut Davis sei es das Ziel der Regierung so bald wie möglich mit den USA ein neues Freihandelsabkommen zu erzielen. Jetzt schon fertig verhandeln, und dann noch zwei Jahre warten im so lange dauernden Brexit-Verfahren? Oder will da etwa jemand diesen zweijährigen Brexit-Verhandlungsmarathon beschleunigen? Möglich ist das auf jeden Fall, wenn UK + EU damit kein Problem haben!

Bereits am Mittwoch hatte das Unterhaus mit 498 zu 114 Stimmen dem Brexit-Gesetz zugestimmt, dass es der Premierministerin erlaubt in Brüssel den EU-Austritt für Großbritannien zu erklären (das Oberhaus fehlt noch). Dann aber am nächsten Tag die Empörung über die Details, die im „Weißbuch“ erst nach der Abstimmung veröffentlicht wurden. Es enthält auch die Klarstellung, dass man die Freizügigkeit selbst für EU-Bürger in UK beenden wird. Wie man mit bereits dort lebenden EU-Bürgern umgehen will, ist noch nicht definitiv klar, auch wenn man angedeutet hat, dass hier ja eine faire Regelung her soll. Das kann noch lustig werden, weil ja gerade viele Brexit-Befürworter sich über die zahlreichen polnischen Einwanderer „aufregen“.

Auch der große Aufreger der Parlamentarier: Laut Weißbuch soll das Parlament in London erst dann über das finale Brexit-Abkommmen mit der EU abstimmen, wenn die EU es bereits unterschrieben hat. Folglich müssten die UK-Parlamentarier im TV zusehen, wie das EU-Parlament die letzten Vertragsdetails bespreche, bevor man im britischen Parlament dazu überhaupt etwas sagen könne. Das sei herabwürdigend und nicht akzeptabel, so gestern Parlamentarier in London. Möglich ist, dass die Regierung unter Theresa May damit das Verfahren in London beschleunigen will. Wenn man den eigenen (nervigen?) Abgeordneten etwas vorsetzt, was die Gegenseite schon endgültig genehmigt hat, kann man selbst nicht mehr viel debattieren, so wohl die Annahme dahinter.

Der Regierung ginge es beim Brexit um 12 Grundprinzipien, die Davis auflistet. Hier im Original-Wortlaut:

This is based on the 12 principles that will guide the government in fulfilling the democratic will of the people of the UK. These are:

• providing certainty and clarity where we can as we approach the negotiations

• taking control of our own laws and statute book

• strengthening the Union by securing a deal that works for the whole of the UK

• maintaining the common travel area and protecting our strong historic ties with Ireland

• controlling immigration from the European Union

• securing the rights for European Union citizens already living in the UK and the rights of UK nationals living in the European Union

• protecting and enhancing existing workers’ rights

• ensuring free trade with European markets, forging a new strategic partnership with the EU including a bold and ambitious free trade agreement and mutually beneficial new customs agreement

• forging ambitious free trade agreements with other countries across the world

• ensuring the United Kingdom remains the best place for science and innovation

• co-operating in the fight against crime and terrorism

• and, finally, delivering a smooth, orderly exit from the European Union

Hier die komplette Rede von David Davis im Original.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Dreistein

    3. Februar 2017 12:06 at 12:06

    Die Briten haben Recht, die EU ist das sinkende Schiff besser ein Neustart als mitunterzugehen.
    Deutschland Exportweltmeister verkauft seine Waren?
    nein wir verschenken sie in Wirklichkeit.

  2. Avatar

    frank.trg

    3. Februar 2017 12:10 at 12:10

    Das ist doch nur Verhandlungstaktik. Die Briten versuchen den Druck zu erhöhen mit der Hoffnung dass die EU nachgibt. Ich denke dass genau das auch passiert, EU wird einknicken wie immer…

  3. Avatar

    leser

    3. Februar 2017 12:16 at 12:16

    Wer ist klüger: Derjenige, der einen rostigen alten Kahn frühzeit verlässt, oder derjenige, der bis zum endgültigen sinken sitzen bleibt?

    Heute besingt auch das MS-Blatt „Welt“ das Ende der EU, https://www.welt.de/debatte/kommentare/article161769171/Diese-EU-hat-ausgedient.html. Das war bis vor kurzem noch undenkbar.

    Am Schluss sitzt Deutschland mit der EZB alleine da. Die Forderungen gegen die Schuldner-Staaten sind dann genau soviel wert, wie die Griechenland-Forderungen heute: Nada.

  4. Avatar

    frank.trg

    3. Februar 2017 13:21 at 13:21

    zwar etwas offtopic, aber nur mal ein Gedanke zum Standort Großbritannien, falls Trump ernst macht und die USA abschottet und ins Privatrecht eingreift bzw. den „freien“ Kapitalismus zähmt? Dann dürfte GB die letzte Bastion des freien Kapitalismus werden und massiv davon profitieren dass Unternehmen aus den USA nach GB übersiedeln…

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Immobilien: Der Boom läuft immer weiter – aktuelle Daten

Claudio Kummerfeld

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Innenansicht eines Einfamilienhauses

Es ist wirklich erstaunlich. Auch wir bei FMW hatten zu Ausbruch der Coronakrise und im brutalen wirtschaftlichen Absturz im Frühjahr erwartet, dass auch der Markt für Immobilien beeinträchtigt sein wird. Schließlich haben derzeit ja zahlreiche Menschen massive Existenzängste, leben dank Kurzarbeitergeld auf Kante, oder haben als Selbständige ihre Existenz gleich ganz verloren. Da müssten die Preise für Immobilien doch eigentlich einbrechen? Die Nachfrageseite für Häuser und Eigentumswohnungen müsste so schwach sein, dass man spürbare Rückgänge bei den Preisen sehen müsste?

Nichts da. Offenbar bringt die große Gelddruck-Orgie der Notenbanken und die Alternativlosigkeit zu Aktien und Immobilien immer noch genug Anleger und Kaufwillige dazu, die Preise für Immobilien immer weiter klettern zu lassen. Und die Rettungsmaßnahmen der Bundesregierung sind wohl derart umfangreich, dass genug Menschen in prekären Situationen (Arbeiter in der Autoindustrie etc) noch nicht ihre Häuser verlieren, welche auf dem Markt folglich auch nicht für ein Überangebot an Häusern und Eigentumswohnungen sorgen können.

Preise für Immobilien weiter am Steigen

Aktuelle Zahlen der Anbieter F+B sowie Dr. Klein zeigen weiter steigende Preise für Immobilien. Der F+B-Wohn-Index Deutschland als Durchschnitt der Preis- und Mietentwicklung von Wohnimmobilien für alle Gemeinden in Deutschland stieg im 3. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal um 5,6 Prozent. Wie gesagt, diese Steigerung von +5,6 Prozent kommt zustande, weil ich auch Mieten enthalten sind. Und die sind dank Corona doch tatsächlich leicht rückläufig mit -0,9 Prozent im Quartalsvergleich (und noch +0,1 Prozent im Jahresvergleich).

Mieten bremsen nur den Gesamtschnitt aus Immobilienpreisen + Mieten

Im Bundesdurchschnitt gehören damit exorbitante Mietensteigerungen laut F+B endgültig der Vergangenheit an. Auch die Betrachtung der Top 50-Standorte in Deutschland mit dem höchsten Mietenniveau lege eine ähnliche Interpretation für diesen Trend nahe. So seien im Vergleich zum Vorquartal in 28 der 50 teuersten Städte Deutschlands die Mieten bei der Neuvermietung gesunken (im Vergleich der Quartale Q2/2020 zu Q1/2020 betraf dies 18 Städte). Im Vergleich zum Vorjahresquartal 2019 gab es reale Mietpreisrückgänge in 10 der teuersten 50 Städte. Nach Beobachtungen von F+B hätten die Corona-bedingten wirtschaftlichen Verwerfungen als Nachwirkungen des ersten Lockdowns vom Frühjahr 2020 zu noch stärkeren Rückgängen bei den Mieten geführt, wenn es die staatlichen Unterstützungsmaßnahmen nicht gegeben hätte. Wir möchten ergänzen: Hunderttausende Wohnungen in Berlin sind vom dortigen Mietendeckel betroffen, was die Mietpreisentwicklung bundesweit ebenfalls beeinflusst. F+B bespricht dieses Thema in seiner Veröffentlichung ebenfalls.

Nachfrageschub

Im Vergleich zum dritten Quartal 2019 liegen die Preissteigerungen bei Eigentumswohnungen laut F+B mit 5,5 Prozent weiterhin deutlich hinter den Ein- und Zweifamilienhäusern mit 8,6 Prozent. Eigenheime dominieren damit endgültig die Gesamtperformance des Wohn-Index von F+B. Man sei der Auffassung, dass die Corona-Pandemie hier einen zusätzlichen und offenbar auch nachhaltigen Nachfrageschub – bei gleichzeitig beschränktem Angebot – erzeugt hat, so F+B. Im Chart sehen wir seit dem Jahr 2004 die Preisentwicklung verschiedener Arten von Immobilien seit dem Jahr 2004. Eigentumswohnungen liegen langfristig klar in Führung.

Entwicklung der Preise für Immobilien seit dem Jahr 2004

Preise in Nordrhein-Westfalen steigen weiter

Der Anbieter Dr. Klein berichtete erst vor wenigen Tagen, dass das Volumen pro Immobilienkredit neue Rekordhochs erreicht hat (hier die Details). Heute berichtet Dr. Klein über die neuesten Preisentwicklungen für Immobilien in Nordrhein-Westfahen. Der bis 2015 zurückreichende Chart zeigt auch jetzt keinen Abknick bei der Preisentwicklung. Im mondänen Düsseldorf dürfe es gerne ein bisschen mehr sein – auch bei den eigenen vier Wänden: Der Trend gehe hin zu mehr Exklusivität und Geräumigkeit. Köln und Dortmund vermelden indessen neue Rekorde bei den Immobilienpreisen. Die Details finden Sie beim Klick an dieser Stelle.

Preise für Immobilien in Nordrhein-Westfalen

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BioNTech, Pfizer und Moderna, erfüllen sich die Impfstoff-Erwartungen?

Wolfgang Müller

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Erfüllen sich die hohen Erwartungen an die Impfstoffe von BioNTech und Pfizer sowie Moderna? Die Börsen sind im Jahresendspurt: Immer wieder werden derzeit die aktuellen Wirtschaftsdaten als Indikatoren herangezogen, verbunden mit dem großen Optimismus vieler Investoren, die nach Korrektur schreien. Aber dies ist neben dem monetären Faktor nicht der entscheidende Treiber für Börsenkurse. Es zählt die mittelfristige Aussicht, auch wenn man in einer Rezession oder in einem Lockdown etwas anderes verspürt. Was die Märkte antizipieren, sind die Fortschritte in der Impfstoffentwicklung und deren Anwendung. Dies kann man auch aus einem Interview schlussfolgern, welches eine Reporterin der Welt am Sonntag aktuell mit dem Chef von Moderna, Stéphane Bancel, geführt hat.

BioNTech & Co: Die große Wende bis zum Sommer 2021

Bei aller Skepsis über die Geschwindigkeit und Validität der Entwicklung eines Impfstoffes ist es nicht zu übersehen: Die Nachrichten über den Fortgang des Kampfes gegen Covid-19 überschlagen sich, Unternehmen für Unternehmen berichtet von den Ergebnissen aus der klinischen Studie-3 und der baldigen Beantragung für eine Zulassung des eigenen Vakzins. Es ist daher sicher interessant, was der langjährige Chef eines der Unternehmen an vorderster Front dazu zu sagen hat, auch unter Berücksichtigung der subjektiven Darstellung des eigenen Unternehmens. Hier die Kernaussagen des CEOs von Moderna:

Der Chef von Moderna fühlt sich von der Erstmeldung von BioNTech und Pfizer nicht überfahren. Man bräuchte mindestens vier oder fünf Unternehmen, um die Welt mit 7,6 Milliarden Menschen impfen zu können.

Bemerkung: Fraglich, ob es zur Impfung von so vielen Menschen durch westliche Impfstofffirmen kommt. China impft sich selbst (1 Mio. Chinesen wurden schon geimpft), ebenso Russland. In Indien sind 750 Millionen Menschen unter 25 Jahre alt, ein ähnliches Verhältnis dürfte auch für den Milliardenkontinent Afrika gelten. Und wie viele Menschen werden sich einer Impfung verweigern?

Zur Frage, warum BioNTech/Pfizer schneller waren: Pfizer sei100-mal größer als Moderna, man habe vorher noch nie eine Studie mit 30.000 Menschen durchgeführt. Zudem wurde das Vakzin gemeinsam mit der US-Gesundheitsbehörde NIH entwickelt und mit staatlichen Stellen dauere es etwas länger, sich untereinander abzustimmen.

Der US-Staat hat Moderna mit einer Milliarde Dollar unterstützt, aber man brauche das Geld, um im kommenden Jahr eine Milliarde Impfstoffdosen herzustellen. Für die Beschaffung von Grundmaterialien.
Zum Impfstoffpreis: Man werde zwischen 25 und 37 Dollar aufrufen, je nachdem, wie viel die Regierungen bei Moderna bestellen. Damit liege man im Bereich wie bei einer Grippeimpfung, die zwischen 10 und 50 Dollar kostet. Das sei ein fairer Preis, wenn man bedenkt, wie hoch die Kosten für das Gesundheitssystem sind, wenn ein Mensch schwer an Covid-19 erkrankt. Die teuerste Impfung der Welt sei derzeit Pfizers Impfstoff Prevnar gegen Pneumokokken mit 300 Dollar je Dosis.
Zur Dauer der Impfung: Das hänge davon ab, wie viele Impfstoffe das Rennen machen. Wenn es beim Impfstoff von BioNTech und Moderna bliebe, würde es bis zum nächsten Sommer dauern, bis allein die Menschen in Europa und den USA geimpft sind. Für den Rest der Welt würde es vermutlich bis Ende 2022 dauern.
Bemerkung: Reichlich optimistisch, so viele Menschen (mehr als eine halbe Milliarde, auch wenn sich viele verweigern) innerhalb von sechs Monaten zu impfen.

Zur Hektik bei der Notzulassung: Bancel betrachtet jede Morgen die Zahlen der John-Hopkins-Universität. Es gebe täglich weltweit 11.000 Coronaopfer und dies dürfte sich im nächsten Monat noch steigern. Die Impfung habe bereits bewiesen, dass sie wirke und sicher sei. mRNA werde innerhalb von 48 Stunden nach der Impfung im Körper abgebaut, das Lipid als Trägerstoff ebenfalls. Danach sei man geschützt vor Covid und den teilweise schlimmen Langzeitfolgen. Deshalb sei seine Entscheidung klar.

Beim Vergleich mit Biontech-Chef Ugur Sahin: Bancel bezeichnet sich selbst als nicht besonders guten Verkäufer. Was er aber könne sei komplizierte Wissenschaft einfach zu erklären. Zum Beispiel warum mRNA die größte medizinische Revolution seit der Erfindung von kleinen Molekülen wie Aspirin sei.
Zum Stand der Genforschung: Man lebe im Zeitalter der Sequenzierung. Es würde nur fünf Dollar und ein paar Stunden Zeit kosten, bis man das Genom eines Virus entschlüsselt habe, dank mRNA habe man jetzt die Möglichkeit, sehr schnell wirksame Medikamente zu machen. Dies katapultiere die analoge Medizin in das Zeitalter der Digitalisierung. Dieser Erfolg sei aber nicht über Nacht gekommen, wie viele Leute denken. BioNTech und Moderna arbeiten daran seit zehn Jahren.
Bei der ultimativen Frage nach dem eigenen Impfzeitpunkt sagt Bancel: Er könne es gar nicht abwarten, hätte das gern schon vor Monaten getan, denn er wolle sein altes Leben zurück.

Fazit

Egal, wie man die Aussagen eines Unternehmensvorstands zum eigenen Produkt bewertet. Es ist schon erstaunlich, wie konkret die Informationen zu dem Jahrhundertprojekt Impfstoffentwicklung gegen Covid-19 bereits gediehen sind. Sollte es tatsächlich keine gravierenden Nebenwirkungen des Impfstoffes geben, so könnte man tatsächlich von einer Normalisierung der Verhältnisse im Hinblick auf die Pandemie bereits im Jahre 2021 rechnen. Sollte es tatsächlich dazu kommen, wäre es ein neuer Meilenstein in der Entwicklung des medizinischen Fortschritts der Menschheit. Noch ist Vieles im Konjunktiv.

Erfüllen die Impfstoffe von BioNTech oder Moderna die hohen Erwartungen?

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Warum für Deutschland im Winter eine technische Rezession ansteht

Claudio Kummerfeld

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Leere Restaurants im zweiten Lockdown befeuern die Rezession

Die Industrie liefert wieder, und China als Abnehmer deutscher Waren hilft kräftig mit bei der Erholung der Konjunktur. Aber es ist klar. Die Dienstleistungen vermasseln derzeit der deutschen Wirtschaft die tiefgreifende Erholung. Die Rezession steht bevor oder startet wohl gerade wieder, und das Bruttoinlandsprodukt könnte schrumpfen. Und das nicht nur, weil die Dienstleistungen wie Gastronomie wegen dem aktuellen „kleinen“ Corona-Lockdown zu großen Teilen gar nicht stattfinden. Nein, da ist noch ein Faktor, der auf den ersten Blick übersehen werden kann.

Bevorstehende Rezession befeuert durch höhere Mehrwertsteuer

Eine aktuell womöglich schon gestartete technische Rezession für diesen Winter dürfte ab Anfang Januar verschärft werden. Denn ab 1. Januar wird die seit Juli 2020 geltende Mehrwertsteuersenkung wieder rückgängig gemacht. Dann dürften die Verbraucherpreise wieder steigen. Wer schon lange Zeit vor hatte einen neuen Fernseher, Küche, Auto oder sonstige hochpreisige Einrichtungsgegenstände anzuschaffen, hat dies wohl schon in den letzten Monaten getan, und dabei nette Mehrwertsteuerbeträge gespart. Umso kräftige dürfte der Konsumrückgang ab Januar ausfallen. Oder darf man mutmaßen, dass die Politik in Berlin dem noch schnell entgegenwirkt, und die Mehrwertsteuer bis zum Sommer 2021 auf reduziertem Niveau belässt? Die Kurzarbeiter-Regelung hat man ja schließlich auch gerade erst bis Ende 2021 verlängert.

Dr. Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, bringt es in einer aktuellen Kurzanalyse auf den Punkt. Warum er sich gerade jetzt äußert? Heute um 10 Uhr wurde mit dem ifo-Index das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer veröffentlicht (hier die Details). Er fiel von 92,5 auf 90,7 Punkte. Die Zahlen waren zwar leicht besser als gedacht, aber eben doch schlechter als im Vormonat. Wie der Chart (geht bis 2016 zurück) zeigt, geht es aktuell wieder leicht bergab mit dem Geschäftsklima in Deutschland.


source: tradingeconomics.com

Experte spricht von bevorstehender technischen Rezession

Deutschland droht eine technische Rezession, das Winterhalbjahr wird hart. Das kann durch die robuste Entwicklung in der Industrie kaum verhindert werden. Erst die wärmeren Temperaturen im Frühling und die Impfungen werden die Wirtschaft vor allem in der zweiten Jahreshälfte deutlich anziehen lassen, so Jörg Krämer. Ein Monat Lockdown koste fast ein Prozent Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt. Krämer erwartet eine technische Rezession im Winterhalbjahr, auch wenn sich das verarbeitende Gewerbe super halte. Im folgenden Chart der Commerzbank sehen wir, wie die Industrie in gelb weiter ansteigt, während die Dienstleistungen wieder abschmieren.

Chart zeigt Tendenz der Rezession dank schwachen Dienstleistungen

Laut Jörg Krämer ist ein Abwärtstrend bei den Corona-Neuinfektionen noch nicht erkennbar. Die Bundesländer dürften den Lockdown nach seiner Meinung bis mindestens Weihnachten verlängern und die Kontaktbeschränkungen verschärfen. Sehe man von möglichen Lockerungen rund um Weihnachten ab, dürfte der Lockdown mindestens bis Ende Dezember gelten. Weil die kalte Jahreszeit die Infektionen begünstigt, erwarte man, dass Restaurants, Kneipen, Hotels, Fitness-Center etc auch während des ersten Quartals überwiegend geschlossen bleiben.

Basierend auf dem Anteil der betroffenen Branchen an der gesamten Wertschöpfung drücke ein Monat Lockdown das quartalsweise Bruttoinlandsprodukt wie gesagt um fast 1 Prozent. Entsprechend dürfte laut Jörg Krämer das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal um 2 Prozent schwächer ausfallen als ohne Lockdown – es werde vermutlich schrumpfen. Das dürfte die robuste Entwicklung in der Industrie nicht verhindern. Auch im ersten Quartal, das ohnehin durch die Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar belastet wird, sei kaum mit einem Plus zu rechnen. Deutschland drohe eine technische Rezession. Die Wirtschaft gehe durch ein hartes Winterhalbjahr, bevor die wärmeren Temperaturen und die Impfungen die Wirtschaft vor allem in der zweiten Jahreshälfte deutlich anziehen lassen.

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