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Steuereinnahmen sprudeln immer kräftiger – von Umverteilung innerhalb Deutschlands profitiert wie immer einer am Stärksten

Wohin mit all diesen Steuereinnahmen? Das fragt man sich in Berlin tatsächlich, wo man erst vor Kurzem mangels Einigung in der Großen Koalition einfach Geld, das man nicht unterbringen konnte…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Wohin mit all diesen Steuereinnahmen? Das fragt man sich in Berlin tatsächlich, wo man erst vor Kurzem mangels Einigung in der Großen Koalition einfach Geld, das man nicht unterbringen konnte, in einer sogenannten Flüchtlingsreserve parkte. Jetzt wird dieses „Problem“ wohl noch schlimmer werden. Denn gegenüber dem Vorjahresmonat sprudeln die Steuereinnahmen in allen Teilbereichen noch kräftiger. Zitat vom Bundesfinanzministerium von heute:

Die Steuereinnahmen insgesamt (ohne Gemeindesteuern) sind im Februar 2017 mit 8,3 % erneut deutlich gestiegen. Insbesondere der kräftige Aufkommensanstieg der gemeinschaftlichen Steuern von 9,0 % gegenüber dem Vorjahresniveau trug hierzu bei. Grundlage dieser Entwicklung waren Einnahmesteigerungen bei der Lohnsteuer sowie ein kräftiger Anstieg der Steuern vom Umsatz. Auch die veranlagte Einkommensteuer sowie die Körperschaftsteuer konnten im Veranlagungsmonat Februar hohe Zuwächse verzeichnen. Bei der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge war im Berichtsmonat ebenfalls ein deutlicher Anstieg gegenüber Februar 2016 zu beobachten.

Für das Gesamtjahr 2017 wird mit Mehreinnahmen gegenüber 2016 von +2,6% gerechnet.

Wer es bis ins kleinste Detail mag, der findet hier eine genaue Übersicht bis runter zur Bier, Alkopop- und Lottotseuer.

Und ebenfalls heute gibt es die aktuellsten Daten zum allseits geliebten Länderfinanzausgleich. Man kann behaupten, dass er als eigentlich löbliche Einrichtung dafür sorgen sollte, dass sich offiziell ausgedrückt die „Lebensverhältnisse“ im gesamten Bundesgebiet halbwegs ähnlich entwickeln sollen. Sozial und strukturell eher schwache Bundesländer sollen also nicht noch weiter zurückfallen. Vor allem das Bundesland Berlin zeigt aber leider Jahr für Jahr, dass aus dieser Unterstützung eine Art dauerhafter fester Bestandteil der Budgetplanung der Hauptstadt geworden ist. Zitat heute vom Bundesfinanzministerium:

Das Umverteilungsvolumen des Länderfinanzausgleichs, der zweiten Umverteilungsstufe des Ausgleichssystems, stieg 2016 gegenüber 2015 um 1 Mrd. € auf 10,6 Mrd. € an.

Im Ergebnis war Bayern erneut größtes Zahlerland mit 5,8 Mrd. € (2015: 5,4 Mrd. €) und einem Anteil von 54,8 % am Umverteilungsvolumen. Baden-Württemberg leistete 23,9 % und Hessen 21,3 % des Ausgleichsbedarfs. Größtes Empfängerland war Berlin mit Ausgleichszuweisungen in Höhe von 3,9 Mrd. € (2015: 3,6 Mrd. €). Mit insgesamt 3,4 Mrd. € (2015: 3,2 Mrd. €) erhielten die ostdeutschen Flächenländer im abgelaufenen Jahr ebenfalls erhebliche Ausgleichszuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs, sodass von den insgesamt 10,6 Mrd. € an Ausgleichsleistungen im Ergebnis 7,3 Mrd. € den ostdeutschen Ländern einschließlich Berlins zugutekamen. Dies entsprach einem Anteil von 69 % (2015: 71 %).

Die ganze lustige Nummer namens Länderfinanzausgleich läuft wie sie bisher geregelt war im Jahr 2019 aus. Bisher war es so: Je erfolgreicher ein Bundesland haushaltet, desto stärker wird es bestraft und muss immer mehr Gelder an die anderen Bundesländer abtreten, die schlechter dastehen. Umgekehrt galt bislang das selbe Prinzip. Je schlechter man da stand/je erfolgloser man war, desto mehr Geld erhielt man von den anderen. Da hat sich Berlin inzwischen in das gemachte Nest gelegt.

Ab 2020 nun kommt die große Reform dieses „Ausgleichs“. Letztlich fließen die Gelder weiter in Strömen, um es mal zusammenzufassen. Nur kommen sie von anderer Stelle. Der Bund wird ab 2020 jährlich 9,5 Milliarden Euro zuschießen (Ausgleichszahlungen). Dadurch sparen die Geberländer enorm. Bayern spart pro Jahr wohl gut 1,3 Milliarden Euro, was Horst Seehofer bereits als den größten Erfolg seiner Regierungszeit feierte. Die Rechnung zahlt nun eben zukünftig der Bundeshaushalt. Ein Leistungsanreiz für Berlin und Co ist das genau so wenig wie die bisherige Regelung.



Quelle: Bundesfinanzministerium

6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    leser

    23. März 2017 17:45 at 17:45

    Dieses Stück DDR 2.0 hatte die BRD schon vor der Wende. Mit Merkel sind viele dazu gekommen. Aber immerhin lassen sich damit abstruse Dinge wie der BER finanzieren.

  2. Avatar

    Schnutzelpuh

    23. März 2017 18:21 at 18:21

    Logisch sprudeln die Steuereinnahmen bei dem wirtschaflichen Umfeld für Deutschland. Wenn es nicht so wäre, müsste man sich Sorgen machen. Was mich so wütend macht ist die Tatsache, dass dies vornehmlich auf dem Rücken der Mittelschicht geschieht und in diese Schicht wenig zurückfliesst. Das die Steuerprogression eine himmelschreiende Ungerechtigkeit ist, kann somit nur unterstrichen werden. Heute muss der Spitzensteuersatz schon von gut entlohnten Fachpersonal gezahlt werden. Würde die Steuerprogression von 1960 auf heute übertragen werden, so würde der Spitzensteuersatz erst über 350.000 Euro greifen. Heute greift er schon bei weit unter 100.000 Euro. Da sieht man, dass die Steuerlast immer mehr von der Mittelschicht getragen werden muss. Auf der anderen Seite beklagt man die hohe Vermögensungleichgewicht.

    Man darf gespannt sein, wie der Bundeshaushalt finanziert wird, wenn die Industrie 4.0 Revolution auch voll bei der Mittelschicht zum Tragen kommt. Bis dato haben Roboter und Maschinen nur die einfachen Tätigkeiten weg rationalisiert. Das wird sich mit der industriellen Revolution 4.0 in den nächsten 10-15 Jahren erheblich ändern und auch Wissensarbeiter in zunehmenden Maße ersetzen.

  3. Avatar

    carsn

    23. März 2017 18:47 at 18:47

    Ja, ja, die Spitzen zwischen den Zeilen sind nur wenig verborgen.
    An dieser stelle sei mal allen BAYERN gesagt, das es auch schon andere Zeiten gab. Da sprudelte das Geld im Ruhrgebiet, also NRW, und in Bayern mussten die Almöhis finanziert werden, weil man eben nur Landwirtschaft und Lederhosen hatte.
    Ersteres ungleich schwer zu bewerkstelligen war, da naturgemäß Bayern eben eher Hügelig ist und damals mit dem Dieselross nur schwer zu beackern.
    Heute ist das alles anders, aber vergessen werden diese Dinge immer wieder

    • Avatar

      Ich

      23. März 2017 22:58 at 22:58

      Ja , ja da redet der SPD-ler .. die in Bayern haben auch was gelernt , und mit den Geldern auch was angefangen .. das Geld wurde schon 5-fach zurückgezahlt , und was hat sich in NRW oder Berlin geändert ? Gar nichts , schön weiter Rot -Grün wählen , nichts tun , und an die alten Zeiten denken…

      • Avatar

        carsn

        24. März 2017 08:01 at 08:01

        Was hat das mit SPD zu tun ? Sie denken in Schubladen. Das wird uns nicht weiterbringen.
        Und…natürlich haben die in Bayern was geschafft und in NRW hat man den „Schuss“ nicht gehört und kommt über Gejammer nicht hinaus.
        Nicht umsonst ist Bayern das Bundesland mit der höchsten Wirtschaftskraft.
        Das gab es auch nicht geschenkt. Das ist mir klar.

    • Avatar

      Michael

      24. März 2017 21:06 at 21:06

      @carsn Die Dimensionen sind doch das Problem: Fast 55% müssen von den bäuerlichen Almhöhis in Lederhosen gestemmt werden. Und das in einer Größenordnung von 5,8 Mrd. €
      Danach kommen mit BW und Hessen weitere zwei Südstaaten mit etwa 24 und 21%. Damit sind wir bei 100% !!!!!!!!
      Anscheinend haben es also die Neandertaler aus den Bergen geschafft, sich in den letzten 50 Jahren an die Globale Situation bestens anzupassen.
      Die andern Zeiten, die Sie ansprechen, basieren auf Kohle und Stahl, auf zufällig vorhandenen Ressourcen, als es daneben noch nicht viel andere Einnahmemöglichkeiten gab. Als sich Wirtschaftsleistung noch auf zufälligen Rohstoffquellen und Industrie gründete.
      Und die Kritik wendet sich doch im Großen und Ganzen nicht gegen NRW, sondern gegen Berlin. Und die wissen genau warum, nur interessiert sie es nicht.
      Warum sind die 3 genannten Bundesländer denn heute so erfolgreich? Haben Sie sich darüber schon einmal Gedanken gemacht? Das hat keine politischen Gründe, hier muss ich @Ich eine Absage erteilen. Politische Parteien sind sicherlich das letzte, was einem Land Aufschwung ermöglicht.

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Inflation, Bitcoin, Aktien: Beck gegen Marc Friedrich

Markus Fugmann

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Kommt bald die Inflation – und was wird mit Aktien oder Bitcoin passieren? Bedeutet Inflation gleichzeitig, dass Bitcoin und Aktien und auch Rohstoffe steigen werden?

Bitcoin, Aktien und Inflation – was wird passieren?

Derzeit gehen fast alle davon aus, dass die Inflation anziehen wird: mit dem Impfstoff werde sich das Corona-Problem erledigen, woraufhin die Nachfrae anziehen werde, was dann wiederum Inflation mit sich bringe (der Reflations-Trade). Diese Inflation zeigt sich bereits bei den Asset-Preisen vor allem bei Immobilien, mit gewissen Abstrichen auch bei Aktien (vor allem aus dem US-Tech-Sektor). Sind Aktien inzwischen zu teuer?

Der Potzfolioverwalter Andreas Beck bringt die Dinge in einem Interview mit Marc Friedrich in Relation: er hält Immobilien für zu teuer (aufgrund des demografischen Wandels – der ab dem Jahr 2025 kippen wird), bei Aktien sei das „Glas halbvoll“ – während er Bitcoin für eine „Thema-Verfehlung“ hält („Bitcoin ist ein Anrecht für nichts auf niemanden“) und dabei auf eine russische Firma verweist, die dafür ein Muster gegeben hat (was für den Bitcoin-Gläubigen Marc Friedrich schwer zu ertragen ist!). Andreas Beck gegen Marc Friedrich – wer hier die besseren Argumente hat, könne Sie entscheiden. So sagt Andreas Beck zu Bitcoin: „Was nichts ist, kann nicht knapp sein“ – und demaskiert damit das Argument der Bitcoin-Jünger!

 

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Inflation, Aktien und Bitcoin - Marc Friedrich gegen Andreas Beck

 

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Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlen? EU-Urteil liegt vor – mit erstaunlicher Begründung

Claudio Kummerfeld

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Mehrere Scheine Euro Bargeld

Darf der deutsche Michel darauf bestehen, dass er seinen Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlt, und nicht per Banküberweisung oder Lastschrift? Deswegen war der Wirtschaftsexperte und Journalist Norbert Häring durch alle Instanzen gegangen, und landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seine Klage basierte auf dem Bundesbankgesetz, welches Bargeld als uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel ansieht – womit impliziert werden könnte, dass alle öffentlichen Einrichtungen gezwungen sind Zahlungen in bar zu akzeptieren.

Panische Angst vor Zahlung mit Bargeld?

Aber es ist klar. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten wehren sich mit allen Mitteln gegen die Bargeldzahlung. Man stelle sich vor hunderttausende unzufriedene Gebührenzahler würden von diesem Recht Gebrauch machen, und bei den Anstalten vor Ort mit 1 Cent Münzen zahlen, aus Protest. Der Verwaltungsaufwand wäre gigantisch. Und jetzt wird es spannend. Der Europäische Gerichtshof hat heute sein Urteil gefällt (hier im Wortlaut nachzulesen). Gleich die Headline zeigt die erstaunliche Argumentation der Richter. Sie argumentieren nämlich nicht mit Inhalten, sondern begründen ihr Urteil damit, ob die Auswirkungen für die betroffenen Einrichtungen (ARD und ZDF) verwaltungstechnisch umsetzbar sind. Zitat EuGH:

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten, aber er kann diese Zahlungsmöglichkeit auch aus Gründen des öffentlichen Interesses beschränken. Eine solche Beschränkung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn die Barzahlung aufgrund der sehr großen Zahl der Zahlungspflichtigen zu unangemessenen Kosten für die Verwaltung führen kann.

Also: Das EU-Gericht verweist die letztliche Entscheidung zurück an den Bundesgerichtshof. Aber der erhält von den EU-Richtern de facto eine Vorlage für eine Entscheidung gegen die Zahlung mit Bargeld. Nämlich in dem man sagt: Bei potenziell hunderttausenden oder Millionen Barzahlern des Rundfunkbeitrags werden die Verwaltungskosten derart hoch sein, dass dies zu ernsthaften Problemen für die Rundfunkanstalten führt. Daher wäre es angemessen für Deutschland ein Barzahlungsverbot auszusprechen. So darf man den zweiten Satz aus der Headline-Aussage des Urteils interpretieren. Und man darf vermuten, dass die deutschen Richter diesen Hinweis auch genau so aufnehmen und in ihr Urteil einfließen lassen werden. Also wird es (vermutlich) keine wirklich inhaltliche Begründung für die bevorstehende Ablehnung der Bargeldzahlung in Deutschland geben, sondern nur eine verwaltungstechnische. Das ist ziemlich armselig, so möchte ich es ausdrücken!

Der Klageführer Norbert Häring hat dazu vor wenigen Minuten seinen eigenen Kommentar veröffentlicht (hier nachzulesen). Die Richtung der deutschen Richter dürfte klar sein. Reihenweise könnten Beitragszahler auf Barzahlung bestehen, also wäre der Verwaltungsaufwand für ARD und ZDF bei nur 17,50 Euro pro Beitragszahler nicht mehr verhältnismäßig. Man kann das endgültige Urteil der deutschen Richter schon Monate im Voraus am Horizont sehen, bevor es ausgesprochen wurde. Hier auszugsweise im Wortlaut aus dem heutigen EuGH-Urteil die wohl wichtigsten Aussagen:

In einem zweiten Schritt stellt der Gerichtshof fest, dass der Status der Euro-Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel zwar grundsätzlich eine Verpflichtung zur Annahme dieser Banknoten und Münzen impliziert, diese Verpflichtung aber von den Mitgliedstaaten grundsätzlich aus Gründen des öffentlichen Interesses eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, dass diese
Einschränkungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel von öffentlichem Interesse verhältnismäßig sind, was u. a. bedeutet, dass andere rechtliche Mittel für die Begleichung von Geldschulden verfügbar sein müssen.

Insoweit weist der Gerichtshof darauf hin, dass es im öffentlichen Interesse liegt, dass die Begleichung von Geldschulden gegenüber öffentlichen Stellen dergestalt erfolgen kann, dass diesen keine unangemessenen Kosten entstehen, die sie daran hindern würden, ihre Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Daher kann der Grund des öffentlichen Interesses, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht zu gewährleisten, eine Beschränkung der Barzahlungen rechtfertigen, insbesondere, wenn die Zahl der Beitragspflichtigen, bei denen die Forderungen einzutreiben sind, sehr hoch ist.

Es ist jedoch Sache des Bundesverwaltungsgerichts, zu prüfen, ob eine solche Beschränkung im Hinblick auf das Ziel des tatsächlichen Einzugs des Rundfunkbeitrags verhältnismäßig ist, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die anderen rechtlichen Zahlungsmittel möglicherweise nicht allen beitragspflichtigen Personen leicht zugänglich sind.

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Exporte koppeln sich ab vom Lockdown-Pessimismus

Claudio Kummerfeld

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Hamburger Hafen

Man hört es dieser Tage öfter, und es ist auch logisch nachvollziehbar. Der zweite deutlich längere Corona-Lockdown sorgt für eine Abwärts-Revision bei der Erwartung für die deutsche Wirtschaftsleistung (siehe hier neue Prognose von Seiten der Bundesregierung). Immer mehr Unternehmen und Kleinst-Unternehmer aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Urlaub werden wohl den Bach runtergehen. Aber gleichzeitig läuft die deutsche Industrie sowie Exportwirtschaft auf Hochtouren. Die folgende Grafik zeigt seit dem Jahr 2014 die Erwartungen an die deutschen Exporte aufgrund von heute veröffentlichten Daten des ifo-Instituts.

Noch vor der Krise bei einem Wert von 0, liegen die Erwartungen für die deutschen Exporte aktuell bei +6 Punkten, nach +1,9 Punkten im Dezember. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur
und der weltweite Impfstart führten laut ifo-Institut zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft. Deutliche Zuwächse beim Export würden die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen erwarten. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt laut ifo der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

Grafik zeigt Erwartungen an deutsche Exporte seit dem Jahr 2014

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