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Steuerschätzung veröffentlicht: Jahrelang gigantische Mindereinnahmen!

Redaktion

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Deutschland-Fahne vor Bundestag - Steuerschätzung veröffentlicht

Das Bundesfinanzministerium hat soeben die Ergebnisse des „Arbeitskreises Steuerschätzungen“ veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass verglichen mit der Steuerschätzung vom Oktober 2019 die Steuereinnahmen insgesamt im Jahr 2020 um 98,6 Milliarden Euro niedriger ausfallen als erwartet. Für den Bund ergeben sich dabei Mindereinnahmen von 44,0 Milliarden Euro Euro und für die Länder von 35,0 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Gemeinden sinken um 15,6 Milliarden Euro. Auch in den Folgejahren wurde die Steuerschätzung jetzt angepasst. Die Einnahmen werden wohl noch lange Zeit deutlich geringer ausfallen. So werde auch in den Jahren 2021 bis 2024 das Steueraufkommen insgesamt betrachtet unter den Schätzergebnissen vom Oktober 2019 liegen. Die Auswirkungen auf die einzelnen staatlichen Ebenen seien dabei unterschiedlich. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat seine Prognose für das Jahr 2021 um -52,7 Milliarden Euro Euro (Bund: -32,3), 2022 um -59,1 Milliarden Euro (Bund: -34,4), 2023 um -53,8 M Euro (Bund: -30,5 Mrd. Euro) und 2024 um -51,7 Mrd. Euro (Bund: -29,9 Mrd. Euro) angepasst. Dazu einige aktuelle Aussagen von Minister Scholz:

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Hier aktuelle Erläuterungen im Wortlaut vom Ministerium:

Die Corona-Pandemie macht sich im Ergebnis der Steuerschätzer auf zweierlei Weise bemerkbar. Zum einen sinken die Steuereinnahmen durch Gewinneinbußen, Umsatzrückgang und Kurzarbeit in diesem Jahr erheblich. Teile des Rückgangs für 2020 sind darauf zurückzuführen, dass der Bund großzügige Regelungen zu Steuerstundungen und Verlustrücktrag eröffnet hat. Diese Maßnahmen werden sich in den Folgejahren aber positiv auswirken, denn die zusätzliche Liquidität vieler Unternehmen sicherte ihren Fortbestand und damit Steuereinnahmen.

Zum zweiten wirkt sich die Pandemie ganz konkret auf die Arbeit der Steuerschätzer aus. Noch nie in seiner 65-jährigen Geschichte musste der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ mit so vielen Unwägbarkeiten zurechtkommen. Dem ungewissen Ausgang und der Dauer der Pandemie selbst musste bei den Schätzungen ebenso wie deren weltweiten finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf die deutschen Staatseinnahmen Rechnung getragen werden. Um den kommenden Haushalt 2021 auf solide Füße zu stellen, wird der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ Anfang September eine Interims-Steuerschätzung vornehmen.

7 Kommentare

7 Comments

  1. Avatar

    sascha

    14. Mai 2020 15:51 at 15:51

    Von 100,00€ bleiben einen Selbstständigen derzeit 40,00€ übrig, davon kann er dann noch seine Private Absicherung bezahlen, so bliebt zum Leben in den jungen Jahren nur ein Trinkgeld.

    Der Deutsche Staat räubert wo er kann und gibt wo er kann.
    Das nennt man Pandemie .

  2. Avatar

    Nonkonformist sagt

    14. Mai 2020 16:52 at 16:52

    Liebe Sachsa

    Wie kommen sie auf so einen Beitrag wenn ich richtig in der Annahme bin haben sie von Betriebswirtschaft keinen Ahnung und auch kein Wissen.
    Sollten sie ein Singel sein so haben sie von 100 E selbst schon steuerliche Abzüge von direkter und indirekten Abzügen derzeitig schon 70% Abzüge.
    Welcher Selbständiger ist hier angesprochen eine Firma oder eine Einzelfirma bitte und das was sie hier in den Rauim werfen ist ein Nonsens sprechen sie von einer Gmbh , AG oder was wollen sie hier uns erzählen !!!!!!!!!!!!

    • Avatar

      sabine

      14. Mai 2020 18:07 at 18:07

      Warum müssen manche, wenn Sie einen Beitrag schreiben, den anderen erst mal persönlich beschimpfen, um nach 2,5 Zeilen hingeworferner „Argumente“ seine persönlichen Beschimpfungen fortzusetzen? Zum Kotzen so ein Verhalten. Asozial, gelinde gesagt.

      Es ist Allgemeinwissen, daß man 60-70% des Jahres für den Staat arbeitet, den Rest für sich, die eigenen Kosten, Bedürfnisse usw. Da ist natürlich nicht nur Gewinn/Lohnsteuer drin, sondern auch Mehrwertsteuer, Grunderwerbsteuer, Versicherungs-, Benzin-, Tabak- usw.-Steuer, GEZ usw. Hat natürlich auch den Hintergrund, daß der Staat eineh ohne Staatsquote hat, und daneben noch andere Staaten (Nicht Mali oder Kongo, sondern die Kreditgeber von Italien, Griechenland, Frankreich usw.) retten muß. Plus der Start- und Ausbildungskosten von neuen Mitbürgern.
      https://www.welt.de/wirtschaft/article191736757/OECD-Studie-Bei-der-Steuerlast-gehoert-Deutschland-zur-Weltspitze.html
      https://www.focus.de/finanzen/steuern/melkkuh-der-nation-der-deutsche-staat-verraet-die-mittelschicht-mit-seinem-einkommenssteuergesetz_id_11096071.html
      https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-04/steuerlast-arbeitskosten-oecd-studie-einkommen-sozialabgaben
      https://www.steuer-schutzbrief.de/editorial/steuer-blog/artikel/runter-mit-der-steuerbelastung-in-deutschland.html

      steuerschutzbrief@ Selbst „Normalverdiener“ werden von Vater Staat mit dem Spitzensteuersatz von 42 Prozent gemolken. Man muss nur ein wenig mehr als der Durchschnitt verdienen. „1960 musste man noch das 18-Fache des Durchschnittsverdiensts haben, um den Spitzensteuersatz zu zahlen, vor 20 Jahren immerhin noch das 2,5-Fache. Heute reicht bei einem Erwerbstätigen mit Vollzeitstelle schon knapp das 1,5-Fache“, sagte Zenon Bilaniuk, Vizepräsident des Bunds der Steuerzahler (BdSt), in der Tageszeitung.

      • Avatar

        leftutti

        14. Mai 2020 21:35 at 21:35

        @Liebes Sabinchen, da muss die Polizei samt Blockwart schon wieder einschreiten 👮 🚔 👮‍♀️

        Ihr Nervenkostüm scheint derzeit dünner als ein Nanoröhrchen. Wo, bitte, wird hier irgendjemand „persönlich beschimpft“, und von wem oder wo werden diese „Beschimpfungen“ erhoben? Sie sind es doch ganz offensichtlich, die den Kommentar vom @Nonkonformisten „zum Kotzen“ findet. Und Sie bezeichnen ihn doch als „gelinde gesagt asozial“.

        So etwas würde ich viel eher als persönlichen Angriff werten. Denn der Kommentar von @Sascha ist objektiv betrachtet tatsächlich etwas naiv-pauschal bis nichtssagend, vor allem im Hinblick auf das Thema Steuerschätzung. Die Fragen von Nonkonformist sind berechtigt und im Rahmen jeglicher Netiquette.

        Und was machen Sie mal wieder? Eine Aufzählung, die natürlich die GEZ, das sinnlose Europa und die Migranten nicht vergessen darf. Vielleicht sollten Sie Ihren derzeitigen Frust mit oder an Ihrem Lebensgefährten (m/w/d) ausleben?! Die FMW scheint mir jedenfalls nicht die richtige Plattform dafür zu sein. Oder wenn, dann posten Sie Ihren immer gleichen Senf wenigstens zu den passenden Themen, statt immer und immer und immer wieder…

  3. Avatar

    asisi1

    14. Mai 2020 17:48 at 17:48

    Wer solchen Politikern auf den Leim geht, hat es nicht wanders verdient!

  4. Avatar

    thinkSelf

    14. Mai 2020 18:59 at 18:59

    Die Summe trifft ziemlich genau meine persönlichen Erwartungen. Trotzdem ist die Größenordnung atemberaubend. Denn die Summe für die nächsten drei Jahre summiert sich auf etwa 20% des Bundeshaushaltes (in allen drei Jahren!).
    Dazu kommen jetzt noch massive Ausgabensteigerungen. Die Kurzarbeiter kosten aktuell etwa 1 Mrd. pro Tag. Das bedeutet die Rücklagen der Bundesanstalt für Arbeit dürften bereits weitgehend verdampft sein.
    Wenn wir mit 2 Mio. Arbeitslosen zusätzlich für die nächsten drei Jahre durch die Tür kommen, haben wir schon Glück gehabt.

    Damit geht die Staatsverschuldung locker auf 80% des BIP rauf. Bis zum Ende der Krise werden das dann eher 100% sein.
    Alles was man sich durch „sparen“, sprich hohe Abgaben bei gleichzeitigem Infrastrukturverfall, in 12 Jahren „erarbeitet“ hat, wurde in wenigen Wochen in Luft aufgelöst.

  5. Pingback: Aktuelles vom 15. Mai 2020 | das-bewegt-die-welt.de

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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