Schlagwort: Anwälte
TTIP: Warum die Idee von Sigmar Gabriel nur auf den ersten Blick gut ist
Von Claudio Kummerfeld Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am Wochenende zum Thema TTIP einen Vorschlag gemacht. Die bisher vorgesehenen privaten Schiedsgerichte sollen durch einen offiziellen TTIP-Handelsgerichtshof ersetzt werden. Ein guter Gedanke, auf den ersten Blick. Die USA und die EU sollen Richter ernennen, die hauptamtlich für das Gericht arbeiten. Die Verfahren…
TTIP: Die Detroit-Brücke als warnendes Beispiel für Europa
Von Claudio Kummerfeld Seit fünf Jahren streitet ein US-Investor mit Kanada um eine Brücke vor einem internationalen privaten „Schiedsgericht“. Es geht um eine Klagehöhe von 3,5 Milliarden Dollar. Im April jetzt das unfassbare Urteil. Was das mit TTIP zu tun hat und warum die Detroit-Brücke als warnendes Beispiel für Europa…
TTIP-Investorenschutz: Warum „Schiedsgerichte“ überflüssig sind
Von Claudio Kummerfeld Rund um das Thema TTIP-Investorenschutz nimmt der Streit immer weiter zu. Bundeswirtschaftsminister Gabriel brachte jüngst „öffentlich-rechtliche Handelsgerichtshöfe“ ins Spiel. Warum private Schiedsgerichte bei TTIP überflüssig sind, abseits jeglicher Polemik und Aufregung, erläutern wir hier. Zentrale der privaten Schiedsgerichte: Weltbank-Hauptquartier in Washington D.C. Foto: Shiny Things – Flickr…
TTIP-Horror: Aktuelle Gesetzesvorlagen für Fracking
Von Claudio Kummerfeld Genau die Art von Gesetz, nach dem ein auf „Investorenschutz“ (zukünftig TTIP ICSID ?) spezialisierter Anwalt Ausschau halten würde, scheint ab sofort den Fracking Gesetzgebungsprozess zu durchlaufen. Ab 2018 geht´s los mit der „Expertenkommission“ (welche Experten werden da reingewählt, und durch wen?). Bis dahin sollte TTIP auch…
TTIP-Investorenschutz: Gelddruckmaschine für Anwälte?
Von Claudio Kummerfeld In unserem Artikel vom 30.01.2014 hatten wir bereits auf aktuelle Beispiele aus Kanada verwiesen, wie die Regularien der nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA in der Praxis umgesetzt werden und sich finanziell für Staaten auswirken. Heute möchten wir schauen, wie sich bisherige Investorenschutzklagen für Anwälte auszahlen. Daraus lässt sich ableiten,…