Schlagwort: EuGH
Norbert Häring im Interview: Bargeld-Klage beim EuGH und die „Better than Cash Alliance“
Wir haben dem angesehenen Wirtschaftsexperten und Journalisten Norbert Häring Fragen gestellt zu einem seiner Fachgebiete, dem Bargeld. Geldscheine und Münzen zu erhalten als Alternative zu einem völlig elektronischen Geldsystem, das sollte uns alle angehen. Norbert Häring kämpft derzeit zum Beispiel vor dem Europäischen Gerichtshof für das Recht, dass der Bürger…
Warum Apple dank EU-Gericht keine 13 Milliarden Euro Steuern zahlen muss
Bei Apple können die Sektkorken knallen. Gut, was sind schon 13 Milliarden Euro für für den iPhone-Giganten? Ein Trinkgeld? Aber Scherz bei Seite. Es ist doch schon eine beachtliche Summe. Die EU-Kommission hatte Apple dazu verdonnert am EU-Unternehmenssitz in Irland 13 Milliarden Euro an Steuern nachzuzahlen. Es ging genauer gesagt…
Kredite: Fast alle Kreditverträge kündbar – Kreditzahlungen verweigerbar!
Das Coronavirus hat auch ein juristisches Erdbeben ausgelöst: das gilt auch und vor allem für Kredite! Faktisch sind fast alle Kreditverträge jetzt kündbar
Schweizer Franken-Kredite: EuGH-Urteil bringt womöglich gigantisches Problem für Banken
Ein „Referenzurteil“ ist so eine Sache. Die Gewinner sind dann schnell der Meinung, dass das Urteil auf alle „Geschädigten“ anwendbar ist. Die Verlierer sprechen von einem Einzelfall, und dass alle anderen Fälle einzeln bearbeitet werden müssen. Wie wird es dieses Mal sein? Handelt es sich um ein Referenzurteil? Der Europäische…
Griechenland-Anleihen: Laut EuGH Enteignung zum Wohle des Finanzsystems
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern ein in der medialen Öffentlichkeit wenig beachtetes Urteil gesprochen. Es geht um die Griechenland-Krise. Auf den zweiten und dritten Blick fördert der offiziell vom Gericht veröffentlichte Urteilstext Interessantes zu Tage. Aber nun erstmal zum ersten Blick auf das Urteil. EZB gibt Meinung ab Es…
NEYMAR holt sich seinen Namen vor EU-Gericht zurück – ist das ok?
Sicherlich kennen Sie den Fußballer Neymar da Silva Santos Júnior, oder auch abgekürzt NEYMAR. Der Rekordtransfer im europäischen Fußball! Für 222 Millionen Euro wechselte Neymar 2017 von Barcelona nach Paris. Spätestens ab dann kannte ihn wirklich jeder Mann und jede Frau in Europa. Aber 2012, oder 2013? Erst zur Saison…
EUGH urteilt: ARD & ZDF dürfen selbst als Gerichtsvollzieher auftreten
Was betonen ARD & ZDF gebetsmühlenartig, wenn ihnen der Vorwurf gemacht wird, sie seien „Staatsmedien“? Nein, nein, man sei unabhängig vom Staat, man sei keine staatliche Institution. Das einzige was man mit dem Staat zu tun habe, sei die gesetzliche Pflicht der Bürger den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Naja… dass die…
Ohhh Wunder: EUGH urteilt, dass EZB-Anleihekäufe rechts sind – hier die Begründung im Wortlaut
Sind die EZB-Anleihekäufe verbotene Staatsfinanzierung? De facto sind sie es, denn die EZB ist ein bedeutender Gläubiger zum Beispiel von Italien. Fraglich ist, ob sich Rom ohne die EZB in den letzten Jahren hätte neu verschulden können. Aber was der normale Menschenverstand sagt, und was ein Gericht sagt, das ist…
Aktuell: EuGH – UK kann Brexit absagen
Der Europäische Gerichtshof hat soeben geurteilt, dass Großbritannien die Austrittserklärung widerrufen kann. Das hatte sich aufgrund der Empfehlung eines Generalanwalts in der letzten Woche bereits abgezeichnet – das Pfund mit leichten Zugewinnen. Aber das dürfte für die May-Regierung keine Option sein und die Niederlage Mays in der morgigen Abstimmung im…
Exit vom Brexit? No way..
Die Hoffnung stirbt immer zuletzt - so auch im Fall des Brexit!