Schlagwort: fast track
TTIP´s Bruder TPP beschlossen – was steht denn überhaupt drin?
Von Claudio Kummerfeld TPP (Trans Pacific Partnership), der Bruder des großen Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP, wurde jetzt fertig ausverhandelt. Nur was steht denn überhaupt drin? TPP-Verhandlungen mit US-Präsident Obama als Triebfeder des Abkommens. Foto: Gobierno de Chile / Wikipedia (CC BY 2.0) Aber der Reihe nach. TPP soll wie TTIP den…
Peinlich: Obama kommt beim TPP nur mit Hilfe der Republikaner weiter
Von Claudio Kummerfeld US-Präsident Obama kann jetzt mit seinem Gesetz „Trade Promotion Authority“ („Fast Track“) im Eiltempo und ohne Rücksprache mit Parlamentariern das Freihandelsabkommen TPP mit seinen asiatischen Partnern durchverhandeln. Seine Demokraten waren zu großen Teilen gegen diese pauschale Ermächtigung. Während der Verhandlungen können die gewählten Abgeordneten in Repräsentantenhaus und…
Asien-Freihandel: Demokratische Senatoren blamieren Obama
Von Claudio Kummerfeld Die demokratischen Senatoren im US-Kongress haben gestern fast geschlossen gegen eine Resolution gestimmt, die es Präsident Obama ermöglicht hätte in einer Art beschleunigtem Verfahren mit einer Gruppe asiatischer Länder ein Abkommen über Freihandel (Trans Pacific Partnership oder TPP) fertig zu verhandeln (Freihandelszone vergleichbar mit TTIP). Auch in…