Schlagwort: Investitionsschutzabkommen
Kleine Sensation: Europäischer Gerichtshof entmachtet Schiedsgerichte
Warum schreiben wir von einer "kleinen Sensation"? Dazu später mehr. Private Schiedsgerichtsklauseln, die bei Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Staaten getroffen werden, sind laut aktueller Veröffentlichung des...
Philip Morris vs Uruguay: Ein bizarres Beispiel aus der Welt der Schiedsgerichte
Von Claudio Kummerfeld Uruguay ist mit 3,3 Mio Einwohnern vergleichbar mit der Stadt Berlin, auch die Landfläche ist winzig. Das kleine Land eingequetscht zwischen Brasilien und Argentinien ist einer der weltweiten Vorreiter im Kampf gegen den Zigarettenkonsum. Zu verdanken hat man das dem amtierenden Präsidenten Tabare Vázquez, der sich als…
TTIP-Schiedsgerichte: Proteste Panikmache? Ein aktueller Fall öffnet Ihnen die Augen!
Von Claudio Kummerfeld Die Proteste gegen TTIP-Schiedsgerichte sind reine Panikmache? Die Ängste sind unbegründet? Alles nur halb so wild? Lesen Sie mal, was selbst Österreich heute schon ertragen muss, und wie das erst recht bei TTIP möglich sein wird. Weltbank-Zentrale in Washington D.C. Hier wird derzeit ein Großteil internationaler Schiedsgerichtsverfahren…