Schlagwort: Malmström
TTIP: EU veröffentlicht Vorschläge zu Arbeitsmarkt und Umwelt – (Originaltexte auf deutsch)
FMW-Redaktion Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge zu den Bereichen Arbeitsmarkt und Umwelt veröffentlicht, die sie den USA in der 11. TTIP-Verhandlungsrunde vom 19.-23. Oktober in Miami präsentiert hat. Die wichtigsten Aussagen/Abschnitte zeigen wir hier im Original. Folgende Vorschläge/Wünsche hat die EU-Kommission geäußert: Ausführliche Bestimmungen zum Thema Umwelt im Kapitel…
EU-Kommissarin zu TTIP-Protest in Berlin: „I do not take my mandate from the European people”
FMW-Redaktion Da zeigt die für TTIP zuständige EU-Kommissarin die hässliche Fratze der EU-Kommission, die doch eigentlich den EU-Bürgern mit TTIP „nur was Gutes tun will“. Wer sich weigert, mit guten Freihandelsabkommen beschenkt zu werden, wird mit eiskalter Arroganz bedacht… EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström Foto: EU-Kommission Ein Reporter des britischen „Independent“ berichtet heute…
TTIP-Schiedsgerichte: Entwurf der EU-Kommission nur eine Show
FMW-Redaktion Die EU hat gestern Detailentwürfe präsentiert, wie denn die neuen Schiedsgerichte, die ja eher richtige Gerichte sein sollen, bei TTIP ausgestaltet sein sollen. Ein ausführlicher Blick in den Text zeigt: Man beruft sich u.a. auf Paragraphen vom bestehenden Weltbank-Schiedsgericht. Nichts zu sehen von NEUEN Regularien, eher eine Show… Auszug…
TTIP: Malmström´s schöne neue Gerichtswelt – aber wozu das Ganze überhaupt noch?
Von Claudio Kummerfeld EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat heute eine Pressekonferenz abgehalten um die Kernpunkte ihres neuen Vorschlags zu Schiedsgerichten beim Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA vorzustellen. Die Schiedsgerichte sollen keine Schiedsgerichte mehr sein, sondern Gerichte. Richtig überzeugend klang ihre Präsentation aber trotzdem nicht. Alles Wichtige hier… EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström…
TTIP aktuell: Die wichtigsten Aussagen von EU-Malmström zu den NEUEN Schiedsgerichten
FMW-Redaktion EU-Handelskommissarin spricht in diesem Augenblick über ihre neue Vorlage für TTIP-Schiedsgerichte. Jetzt beginnt die Presse-Fragerunde. Hier die laufend aktualisierten wichtigsten Aussagen von Malmström. Für neueste Einträge bitte Artikelseite aktualisieren. Neueste Einträge ganz unten. Der Schutz von Investitionen ist extrem wichtig! Ein richtiges Gerichtssystem soll geschaffen werden. Richter statt Schiedsrichter!…
TTIP & CETA: EU-Kommission zeigt ihre wahre „Gesinnung“ gegenüber den Kritikern
Von Claudio Kummerfeld Man müsste es eigentlich für einen schlechten Scherz halten, was EU-Handelskommissarin da jüngst verkündet hat. Sie möchte mit Kanada über das Freihandelsabkommen erst „nachverhandeln“, wenn der noch nicht unterschriebene CETA-Vertrag in Kraft getreten ist. Ein Wink für die Zukunft des TTIP-Abkommens! EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ist zuständig für…
Heutige TTIP-Anhörung im EU-Parlament mit Cecilia Malmström – Zusammenfassung
Von Claudio Kummerfeld Die für TTIP zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström hat sich heute Nachmittag Fragen von EU-Parlamentariern gestellt. Es gab diverse teils sehr kritische Fragen. Das Verfahren dieser Anhörung war so, dass erst alle Abgeordneten nacheinander ihre Fragen gestellt haben, und dann hat am Ende Cecilia Malmström alles in einem…
Empfehlenswert: LIVE Video-Stream zu TTIP mit EU-Kommissarin Malmström
Eine gerade begonnene Anhörung beim EU-Parlament läuft seit 15 Uhr LIVE. Ab 16:30 Uhr wird EU-Kommissarin Malmström befragt zu Schiedsgerichten bei TTIP. Wird der Stream bei Ihnen in Englisch angezeigt, können Sie rechts unten im Video auf Deutsch umstellen. – – Hier zum LIVE-Stream. – –
TTIP: Malmström will das Thema „Schiedsgerichte“ entschärfen
Von Claudio Kummerfeld Die für TTIP zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström hat heute verkündet, dass sie das ganze Thema „Schiedsgerichte“ ähnlich kritisch sieht wie viele Skeptiker auch (komischer Sinneswandel) Sie will das ganze Thema entschärfen und Schiedsgerichte umgestalten, so dass sie „eher wie normale Gerichte arbeiten“… EU-Kommissarin Cecilia Malmström Foto: EU-Kommission…