Schlagwort: OMT
Aktuell: Kommt ein Deal zwischen der EZB und Italien?
In den letzten Tagen war die italienische Regierung ja erstaunlich handzahm - jetzt zeichnet sich ab, warum..
Zur Gerichtsentscheidung über das „OMT“-Programm der EZB: Meinungen und Auswirkungen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden. Das potenziell mögliche Anleihekaufprogramm OMT (Outright Monetary Transactions) der EZB ist zulässig. Es gibt zwar gewisse Auflagen, die sind aber
Aktuell: Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen OMT ab
FMW-Redaktion Das Bundesverfassungsgericht hat soeben die Klage gegen das OMT-Programm der EZB abgewiesen. Es sei dann rechtmäßig, wenn die Auflagen des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) eingehalten würden – es gebe daher keine „offensichtliche“ Kompetenzüberschreitung! So heißt es seitens des Gerichts: „Das Unterlassen von Bundesregierung und Bundestag in Ansehung des Grundsatzbeschlusses der…
EZB hält uns alle zum Narren
Gastbeitrag von Matthias Weik und Marc Friedrich Während momentan alle Welt auf Griechenland blickt, hat die EZB aus Luxemburg die Bestätigung ihrer irrsinnigen Politik bekommen. Nichtsdestotrotz ist es ratsam das undurchsichtige Treiben der EZB genauer unter die Lupe zu nehmen und zu betrachten, wie uns die EZB offensichtlich hinters Licht…
Bundesverfassungsgericht: OMT „ausbrechender Rechtsakt“
Verfassungshüter fordern Einschränkungen und verweisen Entscheidung zum Europäischen Gerichtshof.. Breitseite des Bundesverfassungsgerichts gegen die EZB: das OMT-Programm der Notenbank verstoße gegen das Verbot monetärer Staatsfinanzierung und gehe über das Mandat der EZB hinaus. So weit, so klar. Aber die Herrschaften beim Bundesverfassungsgericht wären keine Juristen, wenn es nicht doch ein…