Schlagwort: Schiefergas
Bundeskabinett beschließt Frackinggesetz – „Expertengremium“ hat in Zukunft das Sagen
Von Claudio Kummerfeld „Wenn Du nicht weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“. Unter dem Motto wird wohl das neue Frackinggesetz zustande gekommen sein, dass das Bundeskabinett heute beschlossen hat. Heraus kam ein fauler Kompromiss. Ein „Expertengremium“ hat in Zukunft das Sagen, ob eine kommerzielle Bohrung erlaubt wird oder nicht. Gas-Fracking in…
TTIP-Horror: Aktuelle Gesetzesvorlagen für Fracking
Von Claudio Kummerfeld Genau die Art von Gesetz, nach dem ein auf „Investorenschutz“ (zukünftig TTIP ICSID ?) spezialisierter Anwalt Ausschau halten würde, scheint ab sofort den Fracking Gesetzgebungsprozess zu durchlaufen. Ab 2018 geht´s los mit der „Expertenkommission“ (welche Experten werden da reingewählt, und durch wen?). Bis dahin sollte TTIP auch…