Kurz vor den entscheidenden Handelsgesprächen zwischen den USA und China schlägt Donald Trump ungewohnt sanfte Töne an. Der US-Präsident betont, man werde „gut zurechtkommen“ – ein überraschender Kurswechsel nach Wochen harter Rhetorik und drohender Zollerhöhungen. Während Washington und Peking sich auf ein neues Treffen vorbereiten, steht viel auf dem Spiel: die fragile Handelsruhe, das Vertrauen der Märkte – und Trumps politische Glaubwürdigkeit.
Trump mit versöhnlichen Tönen vor Gipfel
Während die Handelsgespräche näher rücken, sagte Trump, dass die USA mit China „gut zurechtkommen” werden. Dies sagte der US-Präsident kurz bevor beide Seiten an den Verhandlungstisch zurückkehren und eine Frist für eine fragile Handelsruhe bald ausläuft.
Als er am Sonntag in einem Interview mit Fox News zu seiner Drohung befragt wurde, die Zölle auf chinesische Waren um 100 Prozent zu erhöhen, sagte Trump, die Abgabe sei „nicht nachhaltig“, könne aber „standhalten“. Damit stabilisierte er auch die Wall Street, die kurz vor dem Wochenende unter zunehmendem Abwärtsdruck stand.
Er fügte hinzu, dass er ein gutes Verhältnis zum chinesischen Staatschef habe und mit einem Treffen in Südkorea rechne, wo später in diesem Monat das Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) beginnt. „Ich denke, wir werden uns mit China einigen, aber wir brauchen ein faires Abkommen. Es muss fair sein”, sagte Trump.
USA-China-Gespräche
Wie Bloomberg berichtet, kündigte Finanzminister Steven Mnuchin an, dass die USA und China Ende dieser Woche in Malaysia Gespräche führen werden. Zuvor hatte er sich am Freitag virtuell mit Vizepremier He Lifeng getroffen. Die chinesischen Staatsmedien bezeichneten die Gespräche als konstruktiven Meinungsaustausch.
Vor etwas mehr als einer Woche hatte Trump das bevorstehende persönliche Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus in Frage gestellt, da er über die Ankündigung der chinesischen Regierung, strenge Exportkontrollen für wichtige Seltenerdmetalle einzuführen, verärgert war. Außerdem kündigte er Zölle von 100 Prozent auf chinesische Waren an, die am 1. November in Kraft treten soll.
Dies gefährdet den am 10. November auslaufenden Handelsfrieden, sofern es den Parteien nicht gelingt, die Frist zu verlängern. Nach Monaten vorläufiger Stabilität in den Beziehungen zwischen den USA und China kam es in den letzten Wochen zu Spannungen. Grund dafür sind einige von Washington ausgeweitete Technologiebeschränkungen sowie der Vorschlag, Abgaben für chinesische Schiffe, die US-Häfen anlaufen, einzuführen. China reagierte mit ähnlichen Maßnahmen und kündigte strengere Exportkontrollen für Seltene Erden und andere kritische Materialien an.
Trumps Forderungen
Präsident Donald Trump nannte Seltene Erden, Fentanyl und Sojabohnen als die wichtigsten Themen der USA gegenüber China, kurz bevor beide Seiten an den Verhandlungstisch zurückkehren und eine fragile Handelswaffenstillstand bald ausläuft.
„Ich möchte nicht, dass sie mit uns das Seltenerdmetall-Spiel spielen“, sagte Trump am Sonntag an Bord der Air Force One auf dem Rückflug von Florida nach Washington. Trump sagte auch, die USA wollten, dass China „mit dem Fentanyl aufhört“, eine Anspielung auf seinen Vorwurf, Peking habe es versäumt, den Export des Medikaments und seiner Vorläuferchemikalien einzudämmen, was zur amerikanischen Opioidkrise beigetragen habe. Eine weitere wichtige Forderung war, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt den Kauf von Sojabohnen wieder aufnimmt. Die drei Themen seien allesamt „ganz normale Dinge“, fügte er hinzu.
Verschärfung der Beschränkungen
Um die internationale Kritik abzumildern, hat China versucht, die Besorgnis über die Verschärfung der Beschränkungen für Seltene Erden – die für die Herstellung von Kampfflugzeugen, Smartphones und sogar Autositzen unerlässlich sind – zu mildern.
In Gesprächen am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in der vergangenen Woche erklärten chinesische Delegierte ihren Kollegen aus aller Welt, dass die verschärften Exportkontrollen den normalen Handelsfluss nicht beeinträchtigen würden, wie Bloomberg News unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet.
Die Beamten sagten, China wolle mit dieser Maßnahme einen langfristigen Mechanismus schaffen, und sie sei als Reaktion auf Provokationen der USA eingeführt worden, wie beispielsweise die Ausweitung der Sanktionen auf Tochtergesellschaften von Unternehmen, die auf der schwarzen Liste stehen, so die Personen, die anonym bleiben wollten, da es sich um private Gespräche handelte.
FMW/Bloomberg
