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Trump LIVE – hier die wichtigsten Aussagen

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Donald Trump spricht momentan mit CNBC. Hier zeigen wir seine wichtigsten Aussagen in Form einer kurzen Auflistung.

China werde einem Deal mit den USA zustimmen, weil sie dies müssen.

Mexiko habe 30% der US-Autoproduktion abgezogen. Sie würde komplett in die USA zurückkommen, wenn wir Zölle einführen.

Viele Leute glauben das US-BIP sei 1% stärker ausgefallen aufgrund der Zölle.

China werte seine Währung ab. Dagegen müsse etwas getan werden.

Unternehmen werden China verlassen und woanders hin gehen, auch in die USA.
Zölle sind eine schöne Sache.

Nachdem er (in den Gesprächen mit Mexiko) Zölle erwähnt habe, seien die Probleme erledigt gewesen.

Trump sieht Probleme mit dem aktuell bekannt gewordenen Merger zwischen Raytheon und United Technologies, weil es immer weniger Rüstungsunternehmen in den USA gebe. Das schwäche die Verhandlungsposition des US-Militärs in Sachen Kosten, wenn man immer weniger Auswahl habe (sinngemäß von uns erläutert, siehe Video).

Die Fed sei sehr zerstörerisch für die USA. Sie habe die Zinsen viel zu stark angehoben.

Er erwarte Xi Jinping beim G20-Treffen zu sprechen. NO DEAL würde mehr Zölle bedeuten.

Huawei könnte Teil eines Handels-Deals mit China sein.

Die Fed habe nicht auf ihn gehört und Fehler gemacht.

Donald Trump

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Iran: Wie lange noch bis zum Krieg? Exklusiv-Interview mit einem Nahost-Experten

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Seit Anfang Mai haben die USA ihre Militärpräsenz in der Golfregion massiv ausgebaut, mit der Begründung akuter Bedrohung durch den Iran und pro-Iranische Milizen. Am 13.6 wurden die Öltanker “Kokuka Courageous“ und “Front Altair‘ im Golf von Oman vor den Küsten der Vereinigten Arabischen Emirate und dem Iran angegriffen und sind in Brand geraten! Die USA lieferten, aus ihrer Sicht, klare Beweise, dass der Iran dafür verantwortlich sei.

Iran Kriegsgefahr?

Iran schoß US-Drohne ab

Am 20.06.2019 schoss der Iran eine US Drohne ab (hier Fotos der Trümmerteile). Die USA behaupten das sich diese Drohne im internationalen Luftraum befand. Der Iran bestreitet dies: „Da sie unsere Warnungen ignorierten, mussten wir die Drohne abschießen“, sagte man in einer ersten Reaktion. Die Reaktion der USA folgte nur wenige Stunden später, in der Nacht zum Freitag den 21.6, mit dem Befehl zum Luftangriff auf den Iran von Donald Trump. Bevor aber dieser Luftangriff ausgeführt wurde, stoppte ihn Donald Trump. Die Begründung die er für seine Meinungsänderung gab veröffentlichte er, wie gewohnt, über Twitter.

Er, Donald Trump, habe sich, nachdem er für einen Kriegsangriff grünes Licht gab, informiert wie viele Leute eigentlich dabei umkommen würden. Daraufhin teilte man ihm dann mit, dass es ca 150 Menschen schon sein könnten. Vielleicht hat man hier auch eine oder zwei Nullen vergessen? Moment: Der Präsident einer Atommacht gibt grünes Licht zu einem Krieg und fragt hinterher erst, wie viele Menschen dabei sterben könnten? What the Fuck!?

Diese Frage hat sich in den Medien noch niemand gestellt, aber ich finde sie sehr wichtig.
Egal gegen wen man Krieg führt, es trifft immer mehr unschuldige Kinder, Frauen und Männer, als vermeidlich schuldige Politiker/Terroristen!

Pompeo auf Werbetour

Aktuell startet der US Außenminister Pompeo eine Werbetour für eine weltweite Koalition gegen den Iran! Diese Idee erinnert sehr stark an damalige Vorgehensweise vor dem Irak-Krieg. Hier wollte man eine “Koalition der Willigen“ zusammentrommeln. Mit damals von der USA eindeutig überbrachten Beweisen, die einen Krieg zwingend rechtfertigten. Später, nach dem Krieg, entpuppten sich diese Beweise als falsch! Im Laufe des Irak-Kriegs starben zig tausend Kinder und Frauen! Damals gab es eine europäische Opposition. Diese kritisierte vor allem:

-fehlende völkerrechtliche Legitimation,
-fehlende Nachweise für eine Bedrohung durch den Irak,
-nicht ausgeschöpfte Kontrollen der UN-Waffeninspekteure,
-mögliche Kriegsfolgen wie die Stärkung des islamischen Fundamentalismus und so auch des Terrorismus,
-Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens,
-Schwächung der Erfolgsaussichten im Krieg in Afghanistan, künftige Präventivkriege von atomar bewaffneten Staaten wie Nordkorea,
-hohe finanzielle Folgekosten der Besetzung und des Wiederaufbaus.

Am 15. Februar 2003 demonstrierten weltweit ca. neun Millionen Menschen in der größten Friedensdemonstration der Geschichte, die u. a. über das Europäische Sozialforum initiiert und koordiniert wurde. Vielleicht wiederholt sich auch hier die Geschichte wieder.

Was sagt der Nahost-Experte?

Am 24.6. stelle ich dem Nahost Fachmann Michael Tockuss, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutsch-Iranischen Handelskammer e.V. Hamburg, einige Fragen.

Herr Tockuss, wie schätzen Sie aus ihrer Sicht momentan die politische und die Stimmung des Volkes im Iran ein?

Im Iran steigt auch in der normalen Bevölkerung die Sorge vor einem Krieg mit den USA. Diese Sorge geht auch stark in Befürchtungen über, dass die allgemeinen Lebenshaltungskosten und insbesondere die Preise für Lebensmittel weiter ansteigen. Die Stimmung verändert sich aber auch politisch. Es gab zu Anfang der Präsidentschaft von Donald Trump bei liberalen Iranern durchaus die Hoffnung auf Veränderungen im Iran. Mittlerweile ist diese Stimmungslage umgeschlagen, und die Befürchtungen gelten nun der Kriegsgefahr, die ja zweifelsohne sehr akut ist.

Wie hat sich bis dato und vor allem in den letzten Wochen die wirtschaftliche Lage (Inflation etc) im Iran entwickelt?

Die Inflationsrate des Iran liegt aktuell bei ca. 40%. Diese Zahl bedeutet für die durchschnittliche iranische Familie erhebliche Einschnitte in ihr tägliches Leben. Die Menschen konzentrieren sich durch den Tag zu kommen, Restaurantbesuche gehen deutlich zurück. Und wo vorhanden, werden Rücklagen angegriffen um mit den alltäglichen Preiserhöhungen Schritt zu halten. Aber auch in den Außenbeziehungen sind die Auswirkungen der US-Sanktionen deutlich zu erkennen. Die deutschen Exporte nach Iran haben sich im ersten Quartal des Jahres 2019 halbiert. Deutschland liefert aktuell noch Waren und Dienstleistungen für rund 100 Millionen Euro pro Monat in den Iran. Somit ist die Krise auch bei deutschen Unternehmen im Iran-Geschäft deutlich zu spüren.

Trauen Sie dem Iran zu, dass sie die Tanker angriffen und aktuell eine Drohne im internationalen Luftraum über der Straße von Hormus abschossen ?

Wie alle anderen bewege auch ich mich hier im Bereich der Spekulation. Man muss die beiden Vorfälle sicher auseinander halten. Die Drohne wurde definitiv von iranischen Sicherheitskräften abgeschossen, und dies wird von iranischen Vertretern ja auch gar nicht geleugnet. Der Unterschied in der Betrachtung liegt lediglich darin, ob sich die Drohne in internationalem Luftraum befand oder in den Luftraum des Iran eingedrungen ist. Definitiv lügt hier eine Seite. Interessant ist die Tatsache, dass der Abschuss, nach allem was ich höre, nicht durch Luftabwehrsysteme erfolgte, die der Iran von Russland gekauft hat, sondern durch Systeme, die der Iran selbst entwickelt hat. Das lässt auf eine qualitative Entwicklung auf Seiten des Iranischen Militärs schließen, die sicher viele nicht für möglich gehalten haben.

Im Falle der beschädigten Tankers hilft ein genauer Blick auf die Abläufe und die einfache Frage: „Wem nützt das ?“ Bei den Abläufen fällt der Dissens auf, nachdem die USA behaupten, die Tanker seien mit Haftminen beschädigt worden. Die Besatzungsmitglieder sprachen von „fliegenden Objekten“ mit denen sie angegriffen wurden. Nur eine Version kann richtig sein. Bei den Bildern, die als angeblicher Beweis durch die USA vorgelegt wurden und die eine Gruppe von Revolutionsgardisten zeigen sollen, die eine nicht explodierte Haftmine entfernen sollen, erstaunt schon die große Anzahl an Menschen, die in dem iranischen Schnellboot gezeigt werden. Ist es wirklich realistisch, dass ein iranischer Kommandeur für so eine sensible Aufgabe rund ein Dutzend Soldaten in Uniform einsetzt ? Man sagt ja: „Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst“, und ich kenne fast keinen Beobachter, der bei diesen Bildern nicht sofort an die „Beweise“ der USA über Massenvernichtungswaffen im Irak gedacht hat. Wichtiger ist für mich die Frage: Wem dient es ? Dies kann klar beantwortet werden. Es dient definitiv nicht dem Iran, der keinerlei Interesse an einer kriegerischen Auseinandersetzung mit den USA haben kann, da dies sowohl seine politische wie wirtschaftliche Lage nur weiter verschärfen würde.

Wie ist die Rolle der Europäer und Deutschlands in dem Konflikt ?

Die Europäer sind wirtschaftlich ein Riese und politisch höchstens eine mittlere Größe. Diese Ansicht gibt es seit Jahren und sie wird regelmäßig in politischen Diskussionen beklagt. Im Fall des Iran-Konflikts hat sich Europa auch wirtschaftlich als unfähig erwiesen, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu erfüllen. Der Iran hat sich an das Abkommen gehalten, aber die Europäer waren nicht einen Tag in der Lage ihren Teil des „Deals“ zu erfüllen (FMW: Man sehe dazu Aussagen der EU vom 9. Mai). Von Anfang an fehlte es an Möglichkeiten Iran-Geschäfte über europäische Banken abzuwickeln. Es fehlte die Bereitschaft Großunternehmen dauerhaft zu einem Engagement im Iran zu bewegen. Aus Deutschland kamen warme Worte aus der Politik, die unterschiedlichen Wirtschaftsminister der Länder und des Bundes entdeckten Teheran als Ziel von Wirtschaftsdelegationen und sendeten schöne Bilder an die heimischen Medien. Aber einen ernsthaften Versuch, dem Iran wirtschaftlich entgegenzukommen gab es aus Europa nicht. Die Europäer und deutsche Politiker haben über Jahrzehnte große politische und diplomatische Bemühungen unternommen das Atomabkommen möglich zu machen. Aber es gab nicht einen Bruchteil solcher Bemühungen es praktisch zu retten. Verstehen Sie mich hier bitte nicht falsch. Ich rede nicht von besorgten politischen Statements, von Beratungen in europäischen Gremien. Ich rede von ernsthaften, praktischen Bemühungen dem Iran wirtschaftlich zu helfen. Hier haben wir als Deutsche, aber auch als Europäer versagt.

Was passiert, aus ihrer Sicht, wenn die USA den IRAN angreifen ?

Nun, die Gefahr besteht akut, dass es zu einem Flächenbrand im Nahen Osten kommt. Schon jetzt liegen klare Äußerungen regionaler Vertreter vor, dass sowohl die arabischen Staaten am Persischen Golf, wie auch der Libanon und die Palästinenser sicherlich in einen solchen Konflikt involviert werden. Wir müssen uns auch klar machen, dass dieser Konflikt in unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa liegt und auch deutliche Auswirkungen auf die Menschen hier haben kann. Wirtschaftlich wäre ein stark ansteigender Ölpreis etwas, was wir auch hier spüren würden. Aber wo es Krieg gibt, gibt es auch Flüchtlinge, die ihre Länder verlassen und Zuflucht in Europa suchen.

Was passiert kurzfristig nach einem Angriff der USA, und was sind die langfristigen Folgen ?

Der Iran wird einen US-Angriff sicherlich nicht tatenlos hinnehmen und ebenfalls militärisch reagieren. Was konkret passieren wird, kann auch ich Ihnen nicht sagen. Aber man darf in diesem Konflikt nicht vergessen, dass die Revolution, die im Iran 1979 stattfand, im Kern darin begründet war, dass die Menschen im Iran ausländischen Druck, Interventionen in ihre politischen Entscheidungen und eine Fremdbestimmung des Landes beenden wollten. Es gibt zwar seit Jahren heftigste innenpolitische Auseinandersetzungen im Iran, aber auch heute werden Sie noch viele Menschen im Iran finden, die ihre politischen Differenzen hinten anstellen, wenn es um die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit des Landes geht. Dieser wirtschaftliche und militärische Druck führt also nicht dazu, dass es im Iran eine politische Differenzierung gibt, sondern eher zu einem „Zusammenstehen“ gegen den äußeren Feind. Langfristig hat das Beispiel des Iran verheerende Folgen für viele anderen Konflikte weltweit. Denn die Botschaft der Trump-Administration ist eindeutig. Politische und diplomatische Bemühungen, Internationale Abkommen verlieren jede Bedeutung, wenn sich die einzige verbliebene Supermacht nicht mehr daran hält. Der Atomkonflikt mit dem Iran wurde durch ein internationales Abkommen entschärft. Der Iran hat sich an dieses Abkommen gehalten, und die Internationale Atomenergiebehörde in Wien hat dies in 14 Kontrollen im Iran bestätigt. Aber mit einem Federstrich haben sich die USA einseitig aus dem Abkommen verabschiedet. Warum sollte der Iran sich nun auf neue Verhandlungen mit den USA einlassen ? Hier liegt der große langfristige Schaden, den die USA angerichtet haben, und der neben dem Iran auch auf viele anderen Konfliktregionen ausstrahlt. Die Botschaft ist so klar wie zynisch. Auf Abkommen mit den Amerikanern kann man sich nicht verlassen.

Könnte es sein, dass der Iran bei einem Angriff der USA Israel mit Raketen angreift ?

Schon Ihre Frage zeigt, welche dramatische Auswirkungen ein militärischer Angriff auf den Iran haben könnte. Ich glaube nicht an eine solche direkte Auseinandersetzung, aber es besteht natürlich die große Gefahr, dass andere Länder in diesen Konflikt gezogen werden. Weder die Amerikaner noch die Iraner sind in der aktuellen Krise ja allein. Die Unterstützung der Monarchien am Persischen Golf und Israels ist den Amerikanern sicher, und genauso hat der Iran Verbündete im Libanon, Syrien, Irak und bei den Palästinensern. Diese unübersichtliche Konfliktlage macht die Situation ja so gefährlich. In einem solchen Pulverfass kann jede scheinbar räumlich begrenzte militärische Aktion zu einem Flächenbrand führen.

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Trump brüskiert Powell, nennt Fed „widerspenstiges Kind“

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Donald Trump ist ja für seine verbalen Entgleisungen bekannt. Auch dass er die Federal Reserve schon verbal angegriffen hat, ist nichts Neues. Auch dass er mit der Idee spielt Jerome Powell zu degradieren, ist bekannt. Aktuell aber brüskiert Donald Trump Jerome Powell und vor allem die Federal Reserve als Institution aber mal so richtig.

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Trump feuert kräftig gegen die Fed

In den folgenden Tweets sagt er nämlich, dass die Fed nicht wisse was sie tue. Sie habe die Zinsen viel zu stark erhöht trotz niedriger Inflation. Und sie habe pro Monat weitere Verknappung betrieben mit 50 Milliarden Dollar Volumen. Und obwohl die Fed das gemacht habe, würden die USA (konjunkturell) einen der besten Monate Juni in ihrer Geschichte erleben.

Man solle mal darüber nachdenken was passiert wäre, wenn die Fed die Dinge richtig angepackt hätte. Der Dow Jones würde tausende Punkte höher notieren, und das Wirtschaftswachstum wäre noch deutlich besser als ohnehin schon, so Trump. Jetzt würde die Fed festkleben (mit den Zinsen) wie ein widerspenstiges Kind, obwohl die USA jetzt Zinssenkungen benötigen würden. Damit meint Trump die Tatsache, dass die Fed auf der Sitzung von letzer Woche keine Zinssenkung verkündete. Trump erwähnt auch noch, dass man ja ausgleichen müsse, was andere Länder derzeit gegen die USA tun (also Zinssenkungen und weitere geldpolitische Lockerung). Ja, ja, die bösen Asiaten und Europäer. Die machen ihre Geldpolitik extra so, nur um die Amerikaner zu ärgern?

Runter mit den Zinsen?

Tja, Donald Trump spricht der Fed also quasi die Kompetenz völlig ab. Ein widerspenstiges Kind, das nicht weiß, was es tut. Mehr geht ja eigentlich nicht mehr in Sachen Bloßstellung. Dass die Fed eigentlich unabhängig ist, und dass ein Präsident sich nicht so einmischen sollte… egal. Was soll´s? Der unterschwellige Druck auf die Fed Ende Juli bei der nächsten Sitzung den Leitzins zu senken, steigt. Aber ach ja, die Wahrscheinlichkeit dafür war ja schon vor Trump´s Tweet quasi bei 100%. Übrigens: Die Original-Tweets hat Trump schnell gelöscht, und inhaltlich vergleichbare Tweets neu online gestellt. Ob ein einzelnes Wort oder sonst etwas abweicht von den Original-Tweets, das können wir jetzt nicht mehr nachvollziehen.

Donald Trump mit Vorwurf gegen Fed und Jerome Powell

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USA wollen Anti-Iran-Allianz, und Donald Trump twittert

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Die USA wollen laut Außenminister Pompeo eine Koalition aufbauen, eine Art Anti-Iran-Allianz. Sie solle sich zusammensetzen aus Golfstaaten, aber auch Länder aus Europa und Asien sollten mitmachen. Dies sagte Pompeo, noch bevor die USA heute weitere „signifikante“ Sanktionen gegen den Iran einführen wollen. Darauf kann man echt gespannt sein, denn er Iran ist ja schon volle Kanne sanktioniert.

Donald Trump twittert

Aktuell mischt auch Donald Trump mit. Wie, ja wie wollen die USA zum Beispiel Japan, Indien, Italien, Frankreich oder Deutschland dazu bewegen sich massiv an Sanktionen oder sonstigen Maßnahmen gegen den Iran anzuschließen? Das Twitter-Account von Donald Trump gibt aktuell Aufschluss darauf, was er diesen Staaten argumentativ um die Ohren hauen könnte. Vielleicht schon beim G20-Gipfel am kommenden Wochenende?

Denn Trump twittert, dass Länder wie Japan oder China sehr viel Öl über die Straße von Hormus (vorbei am Iran) beziehen würden. Die USA würden schon seit vielen Jahren diesen Seeweg beschützen, ohne finanzielle Entlohnung durch diese Staaten. Diese Route sei schon immer gefährlich gewesen, und diese Länder sollten ihre Schiffe doch selbst beschützen. Die USA müssten nicht zwingend in der Region anwesend sein, denn man sei inzwischen der größte Energieproduzent der Welt. Die Forderung Richtung Iran sei doch sehr einfach, so Trump. Keine Atomwaffen und keine Förderung des Terrors. Der Ölpreis steigt seit Trumps Tweets nur um 12 Cents.

Donald Trump

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