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Trump taumelt nach „furchtbarer, schrecklicher, nicht guter, sehr schlechter Woche“

Da kommt er nicht mehr raus: Nach dem „furchtbaren, schrecklichen, nicht guten, sehr schlechten Tag“ (New York Post) vergangenen Freitag folgte eine furchtbare, schreckliche, nicht gute, sehr schlechte Woche für Donald Trump..

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Eine Kolumne aus New York von Herbert Bauernebel

Da kommt er nicht mehr raus: Nach dem „furchtbaren, schrecklichen, nicht guten, sehr schlechten Tag“ (New York Post) vergangenen Freitag folgte eine furchtbare, schreckliche, nicht gute, sehr schlechte Woche für Donald Trump.

Im Stundentakt hagelt es Enthüllungen, die Schlinge zieht sich zu – und es ging in den letzten Tagen eigentlich mehrheitlich gar nicht um die sonstige Causa Prima, Kremlgate.

Es scheint, als könnte Donald Trump eher seine schlüpfrige Vergangenheit als sinistre Verschwörungen mit dem Kreml zum Verhängnis werden: Der Präsident taumelt wegen Schweigegeld-Zahlungen an die Ex-Mätressen Stormy Daniels und Karen McDougal.

Ex-Anwalt Michael Cohen wurde zu drei Jahren Haft verurteilt, u.a. wegen der Zuwendung von 130.000 Dollar an Stormy Daniels. „National Enquirer“-Herausgeber David Pecker gestand ein, dass er eine Zahlung von 150.000 Dollar an McDougal durchgeführt hatte.

Trump wollte zuletzt die Sache so darstellen, als hätte von all dem nichts gewusst. Die Rechnung hat er hier aber ohne die zahlreichen Kronzeugen der Affäre und den Berg an Beweisen gemacht, den Ermittler offenbar bereits zusammengetragen haben.

Bekannt wurde gerade auch, dass Trump bei den Beratungen von Pecker und Cohen über die McDougal-Zahlungen anwesend war. Das Prädikat auch hier: direkt involviert.

Cohen macht aus dem Drama eine regelrechte Vendetta. In einem dramatischen Interview mit ABCs George Stephanopoulos stellte der Anwalt klar, dass Trump die Zahlungen anordnete, dass er wusste, das sie illegal seien. Und klar war auch, dass er damit den Wahlkampf beeinflussen wollte. Säße Trump auf der Anklagebank, das „Guilty“ wäre ihm sicher.

Als Cohen, der sich vor Gericht auch der Lügen schuldig bekannte, gefragt wurde, warum man ihm jetzt glauben sollte, sagte er: Alle seine Aussagen seien aufgrund der von den Ermittlern gesammelten Beweise als wahrhaft eingestuft worden von der Staatsanwaltschaft.

Auch das müsste alle Alarmglocken im Oval Office schrillen lassen: Die Ermittler sitzen auf einem Fundus an Beweisen. 

Und dann noch dieser Dialog im ABC-Interview: Stephanopoulos: „Der Sonderermittler sagte, dass Sie Ihr Bestes tun, um die Wahrheit über alles zu sagen, was mit der Untersuchung zusammenhängt, alles, was mit Russland zu tun hat. Glauben Sie, dass Präsident Trump die Wahrheit darüber sagt?“ Cohen: „Nein!“

Cohen hat mehr als 70 Stunden lang mit Sonderermittler Bob Mueller geredet: Man kann sich ausmalen, was er alles zu Kremlgate zu sagen hatte.

Donald Trump rastet wegen Skandal-Inferno neuerlich aus

Mit nun praktisch jedem Aspekt seiner Vergangenheit im Visier der Ermittler liegen beim Präsidenten die Nerven blank.

Und in die Ecke getrieben langt er zu: Er beschimpfte nun seinen einst treuen „Consigliere“ Michael Cohen als „Ratte“, nachdem der Anwalt gegenüber den „Feds“ aussagte und in einem TV-Interview eine Vendetta gegen seinen Ex-Boss begann.

FBI- Sonderermittler Bob Mueller verlangt weiter, wie jetzt bekannt wurde, dass Trump direkt in einer Vernehmung Fragen beantworten soll.

Die Reaktion von Trumps Anwalt Rudy Giuliani: „Nur über meine Leiche…“ Trumps Rechtsbeistand befürchtet zu recht, dass „Münchhausen“ Trump Meineid begehen könnte.

 

Herbert Bauernebel ist freier US-Korrespondent in New York seit 1999. Er leitet dazu das Info-Portal AmerikaReport.de mit Blogs, Analysen und News – von „Breaking News“ bis Politik-Aufregern, von Trends aus dem „Silicon Valley“ bis zur Wall Street. 

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US-Regierung überlegt angeblich, Zölle gegen China aufzuheben – Fake News? Medien widersprechen sich

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Die Meldung von Medien, wonach die US-Regierung überlege, die Zölle gegen chinesische Waren aufzuheben, hat zu einer staken Aufwärtsbewegung der US-Indizes geführt. Aber stimmt das? Eher scheint das ein Medien-Sepktakel zu sein:

Zunächst berichtet der US-Sender CNBC, dass wiederum die Agentur Dow Jones Newswires erfahren habe, dass die Zölle gegen China aufgehoben werden sollten, um die Märkte zu beruhigen (angeblich auf Initiative von US-Finanzminister Mnuchin).

Aber das Wall Street Journal wiederum hat, wie Bloomberg berichtet, beim US-Finanzminsterium nachgefragt – wonach dieses den Bericht dementiert!

Also jede Mende Fake News wie es aussieht!

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Bedingungsloses Grundeinkommen unausweichlich?

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Ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen unausweichlich? Finanzierbar wäre es beispielsweise über eine Maschinensteuer. Wenn ein Fabrikbesitzer beispielsweise 1 Milliarde Euro Gewinn macht, und in seiner Fabrik arbeiten nur noch Maschinen, und keine Menschen mehr – dann könnte oder müsste er sogar auf seinen Gewinn kräftig Sonder-Steuern abdrücken.

Dadurch könnten oder müssten die Menschen ein Bedingungsloses Grundeinkommen erhalten, damit sie erstens nicht als Konsumenten ausfallen, und zweitens keine Revolution anzetteln. Denn viele, sehr viele Jobs werden schon bald nicht mehr existieren. Und trotz Demografiewandel wird es wohl viele Menschen geben, denen man trotz Arbeitswunsch einfach keine Jobs mehr anbieten kann, weil es sie dank Automatisierung und Digitalisierung nicht mehr gibt!

Also wäre es doch sinnvoll diese Menschen mit einem Grundeinkommen zu versorgen? Diese Meinung vertritt Dirk Müller (Mr. Dax). Ist er nun vom Kapitalisten zum Kommunisten geworden? Wohl kaum. Seine Argumentation kann man im folgenden Video sehen. Sie ist gut nachvollziehbar. Sicherlich ist das Thema mehr als diskussionswürdig. Aber die Frage lautet in der Tat, was mit Millionen Menschen geschehen soll, die zwar arbeiten wollen, aber für die es in Zukunft keine Arbeit mehr gibt!

Bedingungsloses Grundeinkommen notwendig wg. Automatisierung?
Foto: Humanrobo CC BY-SA 3.0

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Wohnungsbau: Trend besser als Headline-Aussage der Statistiker

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Laut heutiger Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes gab es in Deutschland von Januar-November 2018 ganze 0,5% mehr genehmigte Wohnungen als im Zeitraum Januar-November 2017. Das klingt nach einer verdammt mauen Entwicklung. Aber wie schon in den Vormonaten tut sich was im Wohnungsbau!

Am meisten verzerren tut die Gesamtentwicklung der Abbau der Genehmigungen beim Bau neuer Wohnheime (Flüchtlingsunterkünfte). Aufgrund sinkender Neuankömmlinge werden weniger Heime benötigt. Von daher sanken die Genehmigungen hierfür um 15,7%. Die Genehmigung für Wohngebäude mit zwei Wohnungen (beispielsweise Doppelhaushälften) sank um 5,2%. Beide Zahlen reißen den Schnitt natürlich in den Keller.

Aber: Die entscheidende Zahl ist immer die von „Wohngebäuden mit 3 oder mehr Wohnungen“, also die klassischen Wohnungen in Wohnblocks. Und hier legen die Genehmigungen um 4,5% zu. In Zahlen ausgedrückt waren es 162.023 gegenüber vorher 154.981 – also eine Steigerung von 7.042 Einheiten. Das ist schon mal nicht schlecht. Auch wenn es noch viel zu wenig ist, so ist der Anstieg doch vorhanden!

Wohnungsbau

Wohnungsbau

Hier das Statistische Bundesamt im Wortlaut:

In neu zu errichtenden Wohngebäuden wurden in den ersten elf Monaten des Jahres 2018 rund 274 600 Wohnungen genehmigt. Das waren 1,3 % oder 3 600 Wohnungen mehr als im Vorjahreszeitraum. Dieser Anstieg ist ausschließlich auf die Zunahme der Baugenehmigungen für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern zurückzuführen (+4,5 %). Dagegen ist die Zahl der Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser um 0,5 % und für Zweifamilienhäuser um 5,2 % zurückgegangen.

Bei den neuen Nichtwohngebäuden, die von Januar bis November 2018 genehmigt wurden, erhöhte sich der umbaute Raum gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 10,3 Millionen Kubikmeter auf 204,2 Millionen Kubikmeter (+5,3 %).

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