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Trump und die US-Wirtschaft – ein Faktencheck

Hannes Zipfel

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am

Donald Trump

In der TV-Debatte mit Herausforderer Joseph Biden rühmte sich US-Präsident Donald J. Trump erneut, dass sich die US-Wirtschaft während seiner Amtszeit zur „Greatest Economy Ever“ entwickelte. Ein Blick auf die Fakten relativiert diese Einschätzung.

Trump und das Ende des Aufschwungs der US-Wirtschaft

Donald Trumps Amtszeit fiel in die Schlussphase einer ungewöhnlich langen wirtschaftlichen Expansion in den USA, die beispiellose 128 Monate andauerte. Der Rekordlauf, der im Juni 2009 begann, drohte jedoch bereits im Jahr 2019 zu kippen, noch lange bevor die US-Wirtschaft von der COVID-19-Klippe fiel. Nur das beherzte Eingreifen der US-Notenbank (Fed) am US-Repo-Markt, am Offshore-Dollar-Geldmarkt sowie am Markt für kurzlaufende US-Staatsanleihen verhinderte vor Jahresfrist einen Finanzcrash mit unabsehbaren Folgen für die US-Konjunktur. Schuld an den Spannungen war nicht zuletzt die stark gestiegene Emissionstätigkeit des US-Finanzministeriums (U.S. Department of the Treasury) in Folge exorbitanter Ausgabensteigerungen.

Allein das US-Militärbudget stieg in der Amtszeit von Donald J. Trump von 663 Mrd. US-Dollar für 2017 auf 738 Mrd. US-Dollar für 2020 um 11,3 Prozent an. Zum Vergleich: Russlands Militärbudget beträgt für 2020 lediglich 72,3 Mrd. US-Dollar und China, die zweitgrößte Militärmacht weltweit, wendet in diesem Jahr umgerechnet knapp 270 Mrd. US-Dollar für seine Verteidigung auf (Quellen: Statista, NDR). Volkswirtschaftlich betrachtet sind Militärausgaben, vor allem in dieser unfassbaren Höhe wie in den USA, wenig produktiv und kaum nachhaltig. Besser wären die Mehrausgaben im Bereich Infrastruktur angelegt, wo es in Anbetracht von maroden Brücken, Straßen und Schienenwegen dringend benötigt wird.

Insgesamt stieg die Verschuldung der US-Bundesregierung während der Amtszeit von Donald Trump gemäß den Daten des Bureau of Public Debt (BPD) von 105,3 Prozent des BIP Ende 2016 auf aktuell 136,8 Prozent an. Die Menge der angebotenen Schuldpapiere zur Finanzierung des Staatsbudgets überforderte die Aufnahmefähigkeit des Anleihe-Marktes und zwang die US-Notenbank Fed bereits ab September 2019, also noch vor dem Ausbruch der Pandemie, zu Notmaßnahmen. Bis zum Jahresultimo 2019 kaufte die amerikanische Notenbank im Volumen von 410 Mrd. US-Dollar amerikanische Staatsanleihen auf nahm diese auf das eigene Buch. Auch eine Notzinssenkung hatte die Fed bereits im Jahr 2019 vornehmen müssen und sogar ein neues QE-Programm über 60 Mrd. US-Dollar pro Monat etabliert.

Die Lage heute

Seit Jahresbeginn hat die US-Notenbank ihren Leitzinssatz (Fed Funds Rate) auf effektiv 0,09 Prozent gesenkt und ihre Bilanz um weiter 2,92 Billionen auf insgesamt 7,093 Billionen US-Dollar aufgebläht. Dies ist der höchste Stand in der Geschichte der USA. Das Haushaltsdefizit erreichte im Fiskaljahr 2019/2020 atemberaubende 14 Prozent des US-BIP. Seit März 2020 befinden sich die USA in der Coronakrise. Innerhalb von nur zwei Monaten verloren 20,5 Millionen Amerikaner ihre Arbeitsplätze und hunderttausende Unternehmen in nahezu allen Sektoren mussten vorübergehend oder dauerhaft ihren Betrieb einstellen. Der Erholungsprozess der Wirtschaft ist wie überall in der Welt von einer zweiten Pandemie-Welle bedroht.

Natürlich ist der US-Präsident nicht für die Corona-Krise oder das Virus verantwortlich. Ohne Pandemie hätte er sich mit seiner Wiederwahl womöglich sogar leichter getan. Seine bewusste Verharmlosung der Seuche hat aber wahrscheinlich mit dazu beigetragen, dass die US-Bevölkerung und die US-Wirtschaft heute die weltweit größten Belastungen tragen müssen. Und das alles nur, weil Donald Trump angeblich eine Panik im eigenen Land vermeiden wollte. Dafür, dass man die Krise besser hätte managen können, ist Deutschland ein gutes Kontrastbeispiel zu der angeblich „Greatest Nation On Earth And In History“.

Es ist unbestritten, dass die US-Wirtschaft in den ersten drei Jahren der Präsidentschaft von Donald Trump stetig wuchs, während die Arbeitslosigkeit kontinuierlich sank. Doch messen lassen muss er sich an seinen Wahlversprechen am Wahltag, dem 3. November.

Wirtschaftswachstum

Die Wirtschaftsleistung blieb weit hinter dem Wachstum von 4 bis 6 Prozent zurück, das Donald Trump seinen Wählern wiederholt versprochen hatte, und wuchs 2019, 2018 und 2017 um 2,2 Prozent, 3,0 Prozent und 2,3 Prozent. Für das letzte Jahr der ersten und möglicherweise letzten Amtsperiode von Donald Trump rechnet die OECD für die USA mit einer Kontraktion des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Höhe von 8,5 Prozent. Damit fällt die US-Wirtschaft auf das Ausgangsniveau von Trumps bisheriger Präsidentschaft zurück. Also kein Wachstum seit 2017.

Außenhandel

Eines der Schwerpunkte auf Trumps politischer Agenda war und ist der Handelskrieg, vor allem gegen China. Berechtigt oder nicht versprach Trump, dass im Ergebnis Millionen von Jobs und zehntausende Produktionsstätten nach Amerika zurückkehren und sich das immense Außenhandelsdefizit der USA stark verringern würde. Fakt ist, dass das US-Handelsbilanzdefizit gemäß den Daten des U.S. Bureau of Economic Analysis im Januar 2017, also im Monat der Amtseinführung des aktuellen US-Präsidenten, bei -42,9 Mrd. US-Dollar lag. Im Dezember 2018 schlugen bereits -56,4 Mrd. US-Dollar Handelsbilanzdefizit zu Buche. Die letzten verfügbaren Daten aus dem Juli 2020 zeigen einen Wert von -63,6 Mrd. US-Dollar. Das ist das genaue Gegenteil dessen, was Trump seinen Wählern versprochen hatte. Über massenhafte Verlagerungen von Produktionsstandorten und Jobs aus China in die USA ist nichts bekannt.

Arbeitsmarkt

Die offizielle US-Arbeitslosenrate ist mit aktuell 8,4 Prozent deutlich höher als im Januar 2017 mit 4,8 Prozent. In Menschenschicksalen gerechnet bedeutet dies 30,5 Millionen Amerikaner, die momentan auf Arbeitslosenhilfe angewiesen sind (am Freitag kommen neue Zahlen). Im Januar 2017 waren es lediglich 17 Millionen Amerikaner.

Soziale Ungleichheit

Das inflationsbereinigte mittlere Haushaltseinkommen (Median Houshold Income) betrug im vergangenen Jahr 68.703 US-Dollar, eine Steigerung von 6,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Laut dem U.S. Census Bureau war dies der fünfte jährliche Anstieg in Folge. Die offizielle Armutsquote lag 2019 bei 10,5 Prozent – die niedrigste seit Beginn der Volkszählung im Jahr 1959. Für das Jahr 2020 erwartet die US-Notenbank (Fed) eine gegenläufige Entwicklung mit sinkendem mittleren Haushaltseinkommen und einem deutlichen Anstieg der Armutsquote. Diese sei vor allem der Eintrübung am Arbeitsmarkt und dem Verlust von Betriebsvermögen im Bereich „Small Businesses“ zurückzuführen.

Zwar konnte die Trump-Administration mit insgesamt vier Krisenhilfspaketen das Einkommen der US-Bürger stabilisieren und Arbeitsplätze erhalten. Ein Großteil der Hilfen läuft nun jedoch sukzessive aus und es droht Millionen Menschen der wirtschaftliche Absturz. Dies gilt vor allem für den Niedriglohnsektor und für Transferleistungsempfänger, die kaum Rücklagen gebildet haben und im Gegenteil sogar netto verschuldet sind.

In welchem Ausmaß sich die soziale Schere in Folge der Coronakrise spreizen wird, hängt auch vom weiteren Verlauf der Pandemie, deren zeitlicher Ausprägung und der Fähigkeit des US-Kongresses zur Kompromissfindung für ein fünftes billionenschweres Hilfspaket ab. Die zunehmende Verhärtung der Fronten zwischen Abgeordnetenhaus und Senat lässt diesbezüglich bis weit in den November hinein nichts Gutes für die US-Wirtschaft erahnen.

Fazit

Ohne Gelddruckorgie und das Zinsdumping der Fed wäre es schon vor gut einem Jahr zu einer neuen Krise der US-Wirtschaft gekommen. Und hätte es die drei QE-Programme der Fed seit der Finanzkrise 2008 nicht gegeben, wer weiß, ob es die „Greatest Nation On Earth And In History“ nach nur 232 Jahren (1776-2008) heute überhaupt noch gäbe.

Mit der Arbeit von Donald Trump und seinem Vorgänger Barack Obama hat die Länge des Aufschwungs bis 2019 jedenfalls relativ wenig zu tun. Abgesehen von der Steuerreform Donald Trumps, die sicher die US-Konjunktur belebt hat. Die Geldpolitik hat in der Amtszeit von Donald Trump aber faktisch die Konjunktur getragen und ihren Kollaps mehrfach verhindert, nicht die Trump-Administration. Diese Wahrheit sollte der US-Präsident kennen. Aber was scheren einen der angeblich erfolgreichsten Geschäftsmänner unserer Zeit und größten US-Präsidenten aller Zeiten schon Fakten.

Was soll man auch von einem Mann erwarten, der sich im Vergleich zu seinem 77 Jahre alten Herausforderer für vital hält, obwohl er selbst bereits 74 Lenze zählt und damit nur 3 Jahre und sieben Monate jünger ist als Joseph Biden. Doch auch das ist bestimmt nur ein Fake-Fakt der von der Lügenpresse, in diesem Fall von Wikipeda, frei erfunden wurde.

Es bleibt zu hoffen, dass Donald J. Trump nach einer möglichen Niederlage freiwillig das Weiße Haus räumt und nicht vom Secret Service herausgetragen werden muss. Vor allem aber bleibt zu hoffen, dass Trump im Nachgang einer möglichen Niederlage die „Proud Boys“ an die Leine nimmt, anstatt sie zum Bürgerkrieg aufzurufen, wie er es unterschwellig in dem TV-Duell in der Nacht zum Mittwoch tat. Das wäre ein sehr unrühmliches Ende seiner durchaus streitbaren Präsidentschaft.

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Avatar

    Faktist

    1. Oktober 2020 12:30 at 12:30

    Wen interessieren FAkten ? :D
    täglich geht die Börse hoch ohne dass es was porsitives gibt. Es wird gelogen und betrogen solange der Trump im WH sitzt…. weil alle wissen, dass solange der Affe auf dem Tron sitzt, wird keiner bestrafft für die Lügen die jeden Tag aufs neue verbreitet werden. Mnuchin, Kudlow und Co… würde in anderen Zeiten einfach hingerichtet werden oder als erste Warnung die Zunge abgeschnitten werden. Dieses tägliche Markt mit Lügen manipulieren, läuft schon seit 4 Jahren. Was anderes als das obere kann man den …….. nicht wünschen.

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Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlen? EU-Urteil liegt vor – mit erstaunlicher Begründung

Claudio Kummerfeld

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am

Mehrere Scheine Euro Bargeld

Darf der deutsche Michel darauf bestehen, dass er seinen Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlt, und nicht per Banküberweisung oder Lastschrift? Deswegen war der Wirtschaftsexperte und Journalist Norbert Häring durch alle Instanzen gegangen, und landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seine Klage basierte auf dem Bundesbankgesetz, welches Bargeld als uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel ansieht – womit impliziert werden könnte, dass alle öffentlichen Einrichtungen gezwungen sind Zahlungen in bar zu akzeptieren.

Panische Angst vor Zahlung mit Bargeld?

Aber es ist klar. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten wehren sich mit allen Mitteln gegen die Bargeldzahlung. Man stelle sich vor hunderttausende unzufriedene Gebührenzahler würden von diesem Recht Gebrauch machen, und bei den Anstalten vor Ort mit 1 Cent Münzen zahlen, aus Protest. Der Verwaltungsaufwand wäre gigantisch. Und jetzt wird es spannend. Der Europäische Gerichtshof hat heute sein Urteil gefällt (hier im Wortlaut nachzulesen). Gleich die Headline zeigt die erstaunliche Argumentation der Richter. Sie argumentieren nämlich nicht mit Inhalten, sondern begründen ihr Urteil damit, ob die Auswirkungen für die betroffenen Einrichtungen (ARD und ZDF) verwaltungstechnisch umsetzbar sind. Zitat EuGH:

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten, aber er kann diese Zahlungsmöglichkeit auch aus Gründen des öffentlichen Interesses beschränken. Eine solche Beschränkung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn die Barzahlung aufgrund der sehr großen Zahl der Zahlungspflichtigen zu unangemessenen Kosten für die Verwaltung führen kann.

Also: Das EU-Gericht verweist die letztliche Entscheidung zurück an den Bundesgerichtshof. Aber der erhält von den EU-Richtern de facto eine Vorlage für eine Entscheidung gegen die Zahlung mit Bargeld. Nämlich in dem man sagt: Bei potenziell hunderttausenden oder Millionen Barzahlern des Rundfunkbeitrags werden die Verwaltungskosten derart hoch sein, dass dies zu ernsthaften Problemen für die Rundfunkanstalten führt. Daher wäre es angemessen für Deutschland ein Barzahlungsverbot auszusprechen. So darf man den zweiten Satz aus der Headline-Aussage des Urteils interpretieren. Und man darf vermuten, dass die deutschen Richter diesen Hinweis auch genau so aufnehmen und in ihr Urteil einfließen lassen werden. Also wird es (vermutlich) keine wirklich inhaltliche Begründung für die bevorstehende Ablehnung der Bargeldzahlung in Deutschland geben, sondern nur eine verwaltungstechnische. Das ist ziemlich armselig, so möchte ich es ausdrücken!

Der Klageführer Norbert Häring hat dazu vor wenigen Minuten seinen eigenen Kommentar veröffentlicht (hier nachzulesen). Die Richtung der deutschen Richter dürfte klar sein. Reihenweise könnten Beitragszahler auf Barzahlung bestehen, also wäre der Verwaltungsaufwand für ARD und ZDF bei nur 17,50 Euro pro Beitragszahler nicht mehr verhältnismäßig. Man kann das endgültige Urteil der deutschen Richter schon Monate im Voraus am Horizont sehen, bevor es ausgesprochen wurde. Hier auszugsweise im Wortlaut aus dem heutigen EuGH-Urteil die wohl wichtigsten Aussagen:

In einem zweiten Schritt stellt der Gerichtshof fest, dass der Status der Euro-Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel zwar grundsätzlich eine Verpflichtung zur Annahme dieser Banknoten und Münzen impliziert, diese Verpflichtung aber von den Mitgliedstaaten grundsätzlich aus Gründen des öffentlichen Interesses eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, dass diese
Einschränkungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel von öffentlichem Interesse verhältnismäßig sind, was u. a. bedeutet, dass andere rechtliche Mittel für die Begleichung von Geldschulden verfügbar sein müssen.

Insoweit weist der Gerichtshof darauf hin, dass es im öffentlichen Interesse liegt, dass die Begleichung von Geldschulden gegenüber öffentlichen Stellen dergestalt erfolgen kann, dass diesen keine unangemessenen Kosten entstehen, die sie daran hindern würden, ihre Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Daher kann der Grund des öffentlichen Interesses, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht zu gewährleisten, eine Beschränkung der Barzahlungen rechtfertigen, insbesondere, wenn die Zahl der Beitragspflichtigen, bei denen die Forderungen einzutreiben sind, sehr hoch ist.

Es ist jedoch Sache des Bundesverwaltungsgerichts, zu prüfen, ob eine solche Beschränkung im Hinblick auf das Ziel des tatsächlichen Einzugs des Rundfunkbeitrags verhältnismäßig ist, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die anderen rechtlichen Zahlungsmittel möglicherweise nicht allen beitragspflichtigen Personen leicht zugänglich sind.

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Exporte koppeln sich ab vom Lockdown-Pessimismus

Claudio Kummerfeld

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Hamburger Hafen

Man hört es dieser Tage öfter, und es ist auch logisch nachvollziehbar. Der zweite deutlich längere Corona-Lockdown sorgt für eine Abwärts-Revision bei der Erwartung für die deutsche Wirtschaftsleistung (siehe hier neue Prognose von Seiten der Bundesregierung). Immer mehr Unternehmen und Kleinst-Unternehmer aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Urlaub werden wohl den Bach runtergehen. Aber gleichzeitig läuft die deutsche Industrie sowie Exportwirtschaft auf Hochtouren. Die folgende Grafik zeigt seit dem Jahr 2014 die Erwartungen an die deutschen Exporte aufgrund von heute veröffentlichten Daten des ifo-Instituts.

Noch vor der Krise bei einem Wert von 0, liegen die Erwartungen für die deutschen Exporte aktuell bei +6 Punkten, nach +1,9 Punkten im Dezember. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur
und der weltweite Impfstart führten laut ifo-Institut zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft. Deutliche Zuwächse beim Export würden die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen erwarten. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt laut ifo der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

Grafik zeigt Erwartungen an deutsche Exporte seit dem Jahr 2014

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Aktien

Andre Stagge über sein Depot, Inflation, Bitcoin und steigende US-Renditen

Claudio Kummerfeld

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Andre Stagge

Der Börsenexperte Andre Stagge (hier mehr zu seiner Person) bespricht im folgenden ausführlichen Video fünf Positionen in seinem eigenen Investmentdepot. Aber er spricht auch über wichtige Themen in einem größeren Zusammenhang. Zum Beispiel geht er der Frage nach, ob in 2021 die große Inflation ansteht. Auch schaut er auf die mögliche weitere Entwicklung des Bitcoin, und bespricht die interessante Thematik, welche Auswirkung nachhaltig steigende Anleiherenditen in den USA auf die Märkte haben.

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