Trump verwirrt mit Aussage über China-Zugang zu Öl aus dem Iran

Große Verwirrung: Keine Öl-Sanktionen mehr gegen den Iran, oder wie, oder was? Donald Trump scheint über seinen Social Media-Kanal zu regieren, ohne seinen Regierungsapparat zu informieren? Aber egal, schon morgen kann alles wieder ganz anders aussehen? Donald Trump schien am Dienstag mit den jahrelangen Sanktionen Washingtons gegen den Iran zu brechen. Der US-Präsident gab Peking grünes Licht für den weiteren Kauf von Öl aus dem Iran, wo er gerade erst einen Waffenstillstand mit Israel vermittelt hat. China ist der größte Abnehmer iranischen Öls.

“China kann nun weiterhin Öl aus dem Iran kaufen”, erklärte der US-Präsident auf Truth Social inmitten einer Flut von Beiträgen, in denen Israel und der Iran zur Einstellung der Feindseligkeiten aufgefordert wurden. Die Ankündigung in den sozialen Medien überraschte sowohl Ölhändler als auch Beamte der eigenen Regierung. Sie könnte das Kernstück der Iran-Politik mehrerer US-Regierungen untergraben, die darauf abzielte, die Haupteinnahmequelle des Regimes in Teheran durch ein Exportverbot für sein wichtigstes Exportgut zu kappen.

Der von Trump verkündete Waffenstillstand zwischen den Erzfeinden im Nahen Osten hatte aufgrund früher Verstöße beider Seiten einen holprigen Start. Am Sonntag hatten die USA massive Luftangriffe auf mehrere Nuklearanlagen im Iran durchgeführt, um Teheran daran zu hindern, Atomwaffen zu bauen.

Am Ölmarkt ging es nach Trumps Äußerungen am Dienstag weiter abwärts. Der Preis der Sorte West Texas Intermediate fiel am Terminmarkt um 6% auf knapp 64 Dollar pro Barrel. Vertreter des US-Finanzministeriums und des Außenministeriums, die sich mit den Sanktionen gegen iranisches Öl befassen, waren informierten Kreisen zufolge von Trumps Erklärung überrascht und unsicher, wie sie diese unmittelbar zu interpretieren sei.

In der Zwischenzeit werde das Finanzministerium jedoch weiterhin die entsprechenden Sanktionen strikt durchsetzen, sagte einer der Insider, der angesichts der politischen und marktwirtschaftlichen Brisanz des Themas anonym bleiben wollte. Das US-Finanzministerium reagierte zunächst nicht auf Anfragen nach einer Stellungnahme, während das Außenministerium Fragen an das Weiße Haus verwies.

Außenministeriumssprecherin Tammy Bruce lehnte während einer Pressekonferenz am Dienstag ab, weitere Einzelheiten zu nennen. “Ich werde dem Präsidenten nicht vorgreifen oder versuchen, seine Strategie zu erraten”, sagte sie, als sie zu der Äußerung befragt wurde. “Die Dinge entwickeln sich schnell, und ich denke, wir werden es eher früher als später erfahren.”

FMW/Bloomberg

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