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TTIP & CETA: EU-Kommissarin kann ihre „Arroganz der Macht“ nicht abschütteln

Gerade im Rahmen der Brexit-Abstimmung der Briten gibt es den allgemeinen politischen Richtungswechsel in Europa, der z.B. auch bei der SPD spürbar ist, die wohl keine Lust hat bei der nächsten Bundestagswahl bei 15% zu enden. Die Parole lautet…

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Gerade im Rahmen der Brexit-Abstimmung der Briten gibt es den allgemeinen politischen Richtungswechsel in Europa, der z.B. auch bei der SPD spürbar ist, die wohl keine Lust hat bei der nächsten Bundestagswahl bei 15% zu enden. Die Parole lautet „mehr Regionalität, mehr Individualität, mehr Kompetenzen für die Mitgliedsstaaten, mehr Bürgernähe, weniger sinnlose Bürokratie in Brüssel, Transparenz usw.

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EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Foto: EU-Kommission

Nach mehreren unglaublichen Aussagen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die bewiesen dass er überhaupt nicht verstanden hat was da gerade passiert, zeigt nun seine Kollegin, die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dass sie die „Arroganz der Macht“ nicht unterdrücken kann. Denn Malmström hat mehr Macht, als man meinen könnte. Sie ist in der EU die wichtigste Person, wenn es um die anstehenden Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada geht (TTIP + CETA). Immer wieder lies sie in den letzten Jahren durchblicken, dass sie Bürgerproteste vor allem gegen TTIP als lästig und nervig empfand. Auch kam immer wieder Unverständnis durch, warum überhaupt protestiert wird, da man „dem Volk“ ja eh nur Gutes tun wolle.

Malmström scheint auch ganz aktuell nicht zu merken, was sie da sagt. Gestern verkündete die EU-Kommission sie habe dem europäischen Rat die förmlichen Vorschläge zur Unterzeichnung und zum Abschluss von CETA vorgelegt. Man ist also ganz kurz vor der realen Umsetzung des Abkommens. Die EU-Kommission hat laut eigener Aussage beschlossen CETA als sogenanntes „gemischtes Abkommen“ vorzuschlagen. Man ist selbst weiterhin überzeugt, dass die EU alleine dieses Abkommen beschließen kann, aber freiwillig lässt man nun auch die Migliedsstaaten mit abstimmen Zitat:

„Sie tut dies unbeschadet ihrer rechtlichen Einschätzung, die sie unlängst im Zusammenhang mit einem derzeit vom Europäischen Gerichtshof geprüften Fall, nämlich dem zwischen der EU und Singapur geschlossenen Handelsabkommen, dargelegt hat. Mit diesem Schritt leistet die Kommission ihren Beitrag dazu, dass das Abkommen auf dem nächsten EU-Kanada-Gipfel im Oktober unterzeichnet werden kann.“

Und jetzt ein Zitat hierzu von Frau Malmström:

„Die Kommission ist der Auffassung, dass das Abkommen vom rein juristischen Standpunkt aus betrachtet in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fällt. Angesichts der offenkundigen politischen Situation im Rat verstehen wir jedoch, dass das CETA als „gemischtes“ Abkommen vorgelegt werden muss, wenn eine rasche Unterzeichnung ermöglicht werden soll.“

Auch schreibt die EU-Kommission, dass das CETA-Abkommen schon vorläufig angewendet werden soll, sobald der europäische Rat grünes Licht gibt. Auf deutsch gesagt und im Klartext bedeuten die Aussagen der Kommission sowie die persönlichen Aussagen von Malmström: Die Einbeziehung der Mitgliedsstaaten will man eigentlich gar nicht, all das ist den Damen und Herren in der Kommission lästig. Es ist ein nerviger Klotz am Bein. Man war und bleibt auch überzeugt davon, dass nur die EU-Kommission alleine über so etwas wie ein Handelsabkommen zu entscheiden hat. Und die jetzige Einbeziehung der Mitgliedsstaaten nimmt man nur vor, weil es so kurz nach der Brexit-Abstimmung politisch opportun ist. Aber überzeugt ist man von dieser Einbeziehung nicht, denn die Mitgliedsstaaten könnten ja (so ein Mist) glatt NEIN sagen. Und ein NEIN passt nicht ins Konzept.

Dass die gnadenlose Zentralisierung in Brüssel von vielen Bürgern so nicht gewollt ist, scheint Juncker, Malmström und Co einfach nur zu nerven. Das darf man getrost als „Arroganz der Macht“ bezeichnen. Dass man das Abkommen schon in Kraft setzen will, bevor die Mitgliedsstaaten dazu JA gesagt haben, ist der finale Beweis, dass man gar nicht verstanden hat, was das Brexit-Votum bedeutet. Oder besser gesagt man will es gar nicht verstehen. Die Bürger mit ihrem Stimmrecht und die nationalen Parlamente scheinen einfach nur nervige Störenfriede zu sein, die Frau Malmström und andere Kommissare daran hindern ihre politischen Vorstellungen umzusetzen.

Zentralisierung und einen europäischen Staat mag man als Idee gut finden, aber jetzt scheint es doch angebracht zu sein richtig durchzuschnaufen, die Zeichen der Zeit zu erkennen, und erstmal das Europa zu reformieren, das derzeit existiert. In 10 oder 20 Jahren kann man immer noch einen neuen Anlauf nehmen für einen richtigen EU-Staat – wenn dann so mache Probleme gelöst wurden.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    AlphaZent1981

    6. Juli 2016 14:26 at 14:26

    Die EU wird von Lobbyisten der Industrie und der Finanzmafia regiert, nicht von den Bürgern der EU.

  2. Avatar

    joah

    6. Juli 2016 14:36 at 14:36

    Ich bin hingegen der Meinung, dass die Herren und Damen sehr wohl verstanden haben, was der „Brexit“ – insofern jemals umgesetzt – bedeutet. Die festigen allerdings ihre Standpositionen indem sie weiter voranschreiten, um keine Schwäche zugeben zu müssen. Im Härtefall sogar damit, dass die Zügel noch straffer in den eigenen Reihen zusammengezogen werden – „mehr“ Integration ins ökonomische Strafgefangenenlager.

  3. Avatar

    leser

    6. Juli 2016 15:12 at 15:12

    Hier läuft das übliche good-cop / bad-cop Spiel.
    Formell wird jetzt in den Parlamenten zugestimmt. Durch die vorläufige Anwendung werden aber Fakten geschaffen und der Druck auf mögliche Nein-Sager enorm verschärft. Die Verantwortung wird gleichzeitig so lange hin und her geschoben, bis jeder mit dem Finger auf einen anderen zeigen kann.

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Autoindustrie: Das Problem ist der Standort Deutschland

Claudio Kummerfeld

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Autoindustrie in Deutschland im Wandel

Steht die deutsche Autoindustrie vor einem Niedergang wie der Standort Detroit, die ehemalige Hochburg der Autoproduktion in den USA? Die Deutsche Bank (DB) hat ein hochinteressantes Research-Dokument dazu veröffentlicht. Darin wird die Branche nicht wirklich schlecht geredet. Aber schaut man genauer hin, geht es vor allem um den Standort Deutschland, der problematisch sein soll. Die deutsche Autoindustrie selbst sei relativ gut aufgestellt, aber eben nicht der Standort Deutschland. Vorab wollen wir aus der Analyse einige Aussagen erwähnen, was denn positiv am Standort Deutschland zu bewerten ist.

Der Automobilstandort Deutschland verfüge über außergewöhnliche Vorteile. Zu nennen sei vor allem die enge technologische und räumliche Verzahnung von Herstellern, industriellen Zulieferern, Ausrüstern (z.B. Maschinenbau), Entwicklungsdienstleistern, Logistikunternehmen sowie von universitären und sonstigen Forschungseinrichtungen. Von dieser vertikal integrierten Wertschöpfungskette sowie dem über Jahrzehnte gewachsenen Know-how der Beschäftigten könne der Standort zehren. Auch der intensive brancheninterne Wettbewerb war und ist ein Motor für stetige Innovationskraft und Produktivitätsfortschritte. Fasst man aber alle in der Analyse der DB skizzierten Faktoren zusammen, dann falle es jedoch schwer, die Zukunftsaussichten für den Automobilstandort optimistisch zu sehen.

Negative Standortfaktoren für die Autoindustrie in Deutschland

Negativ zu erwähnen hat die DB-Studie so einiges. Und dabei geht es überhaupt nicht um den Absturz während der Coronakrise, sondern um strukturelle Faktoren. Zum Beispiel würden strenge CO2-Grenzwerte für neue Pkw in der EU dazu führen, dass die Hersteller mehr Elektroautos auf den Markt bringen müssten. Der resultierende Kostenanstieg verschärfe den Strukturwandel in der Branche. Kaum jemand erwarte, dass die Netto-Bilanz dieses Strukturwandels für die Wertschöpfung und Beschäftigung der Automoindustrie in Deutschland positiv ausfallen wird.

Auch die Unsicherheiten hinsichtlich der Klima- und Energiepolitik hätten dazu beigetragen, dass der Kapitalstock in energieintensiven Branchen wie der Metallerzeugung oder der Chemieindustrie in Deutschland seit vielen Jahren sinke. Diese Sektoren zählen auch zur automobilen Wertschöpfungskette. Durch die Investitionszurückhaltung würden laut der Studie Teile dieser Kette geschwächt. Höhere Kosten kämen auf die Autoindustrie auch durch die geplante Verschärfung der europäischen Abgasnormen zu (Euro 7). Im Volumensegment dürfte der Kostenaufschlag pro Fahrzeug besonders ins Gewicht fallen. Dies setze die Produktion von „Autos für den Durchschnittsbürger“ in Hochlohnländern wie Deutschland, aber auch in Frankreich oder Italien unter Druck.

Bei klassischen Standortfaktoren wie der Steuerbelastung von Kapitalgesellschaften, Lohnhöhe oder der Flexibilität bei Arbeitszeiten habe sich Deutschlands Position laut der Studie der DB im internationalen Vergleich zuletzt eher verschlechtert. Auch die anhaltenden Handelskonflikte würden die Investitionsbereitschaft hemmen. Zudem ist die Pkw-Nachfrage im wichtigen westeuropäischen Absatzmarkt gesättigt. Schließlich bedeute die demografische Entwicklung eine Herausforderung, da sie zu einem sinkenden Erwerbspersonenpotenzial führe und die Nachfrage dämpft.

Angesichts der strukturellen Herausforderungen sei es fraglich, ob die früheren Produktionshöchststände am Standort Deutschland jemals wieder erreicht werden. Die DB befürchtet, dass es immer schwerer wird, eine konkurrenzfähige Produktion von Pkw im Volumensegment in Deutschland aufrechtzuerhalten. Der Anteil Deutschlands an der globalen, aber auch an der europäischen Autoproduktion könnte in den kommenden Jahren sinken. Ähnlich sei es der Autoindustrie im US-Bundesstaat Michigan (Detroit) ergangen, wo heute deutlich weniger Fahrzeuge gefertigt werden als zu Beginn des Jahrhunderts. Die deutsche Autoindustrie sei besser für die elektromobile Zukunft und andere strukturelle Herausforderungen der Branche gerüstet als der Automobilstandort Deutschland.

Autoindustrie wird sich anpassen – Standort mit Problem?

Wir wollen nur kurze und interessante Auszüge der DB-Studie zitieren. Zum Beispiel gehen wir nochmal auf den Detroit-Vergleich ein. Die DB sagt, dass dieser Vergleich vielleicht zunächst schockieren möge. Aber noch immer würden in Michigan viele Light Vehicles (LV) produziert. Allerdings waren es in den letzten Jahren etwa ein Drittel weniger Fahrzeuge als zu Beginn dieses Jahrhunderts. In der Folge ist der Anteil des Bundestaates an der gesamten LV-Produktion der USA von knapp 25 Prozent im Jahr 2000 auf deutlich weniger als 20 Prozent in den letzten Jahren gesunken. Profitiert hätten dagegen einige Südstaaten der USA, in denen auch deutsche Hersteller in neue Autofabriken investiert haben. Hohe Standortkosten in Michigan (z.B. Lohn- und Pensionskosten der angestammten Belegschaft) seien ein wesentlicher Grund für diese Verschiebung innerhalb der USA gewesen. Eine ähnliche Entwicklung sei für den Automobilstandort Deutschland nicht unwahrscheinlich. Auch in Deutschland könnten die Produktionszahlen der Branche dauerhaft unterhalb der früheren Niveaus verharren. Der Anteil Deutschlands nicht nur an der globalen, sondern auch an der europäischen Automobilproduktion drohe zu sinken.

Die DB-Studie geht an das gesamte Thema durchaus differenziert heran. Man schreibt die Branche nicht einfach pauschal ab. Unter dem Strich sei man davon überzeugt, dass die deutsche Autoindustrie besser für die „elektromobile“ Zukunft und andere strukturelle Herausforderungen der Branche gerüstet sei als der Automobilstandort Deutschland. Die Unternehmen könnten Standortentscheidungen frei treffen und sich im Laufe der Zeit anpassen, wenn sich die Rahmenbedingungen an einem Standort verschlechtern. Bei der Beurteilung der Zukunftsperspektiven des Standorts Deutschland würden aus heutiger Sicht jedoch die negativen Faktoren überwiegen. Bedauerlich dabei sei, dass ein Teil dieser Faktoren durch eine klimapolitische Regulierung begünstigt werde, die deutlich weniger effektiv als möglich und teurer als nötig sei.

Der Vorwurf an die deutsche Autoindustrie, technologische Trends zu verschlafen, werde auch beim Übergang zu E-Mobilität stetig wiederholt. Doch auch in diesem Fall sei er laut DB nicht pauschal zutreffend. Richtig sei, dass der Anteil deutscher Hersteller an den verkauften Elektroautos in vielen Märkten unter ihrem Marktanteil bei traditionellen Fahrzeugen liegt. Gleichwohl gleicht der Übergang vom Verbrennungsmotor zur E-Mobilität einem Langstreckenlauf und nicht einem Sprint. Kein Anbieter liege uneinholbar vorne. Zudem sei die Produktpipeline der deutschen Hersteller gut gefüllt. Die Deutschen seien eben lediglich später dran als manche Konkurrenten, aus Sicht der Autoren der Studie jedoch nicht zu spät.

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Biden sei dank: Märkte glauben an die große Rettung – Risiko war gestern

Claudio Kummerfeld

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Joe Biden tritt heute sein Amt als US-Präsident an. In Windeseile wird er sich offenkundig daran machen sein 1,9 Billionen US-Dollar schweres Stimulus-Paket durch den US-Kongress zu bekommen. Die dortige Mehrheit ist zwar hauchdünn. Aber die Märkte sind frohen Mutes. Woran man das sieht? Schauen wir auf den folgenden Chart im Tweet. Er zeigt die Rendite für US-Schrottanleihen (Junk Bonds). Dies sind Anleihen, bei denen das Ausfallrisiko besonders hoch ist. Da Anleger für ein hohes Risiko entschädigt werden wollen und müssen, erhalten sie höhere Renditen als Inhaber von (vermeintlich sicheren) Staatsanleihen. Die Rendite fungiert hier also als Risikoprämie.

Die Höhe der Risikoprämie zeigt an, für wie ausfallgefährdet der Markt diese Anleihen hält. Je höher die Rendite, desto höher ist in den Augen des Kapitalmarkts das Risiko, dass die begebende Firma dahinter pleite geht, und somit die Anleihe nicht zurückzahlen kann. Im Chart sehen wir seit dem Jahr 2010 den Verlauf der Rendite bei US-Schrottanleihen. Zum Start der Coronakrise im März 2020 schoss die Rendite von 5 Prozent auf über 11 Prozent in die Höhe. Und danach beruhigte sich die Lage wieder, aktuell auf nur noch 4,13 Prozent – ein Rekordtief! In den letzten Monaten kamen die Impfstoff-Hoffnungen auf. Und jetzt seit einigen Tagen wird der große Stimulus in den USA immer konkreter. Wie gesagt, Joe Biden wird heute vereidigt. Und wie seine neue Finanzministerin Janet Yellen gestern klar machte, wird man die US-Volkswirtschaft kräftig mit Geld fluten.

Und wie sie sagte, sei das kräftige Schuldenmachen im Augenblick wichtiger als der Blick auf eine zu hohe Staatsverschuldung. Die müsse man zwar später mit höheren Unternehmenssteuern wieder abbauen, aber kurzfristig müsse man sich stark neu verschulden und die Konjunktur anfeuern. Und ja, der Kapitalmarkt scheint fest daran zu glauben, dass somit die Schrottunternehmen weiterhin im Spiel bleiben, und ihre Schulden weiterhin bedienen können. Wenn nur genug frisches Geld vom Staat kommt, geht die Party also weiter? Dieser Chart zeigt es jedenfalls an. Die Risikoprämie sinkt immer weiter, auf wie gesagt ein Rekordtief von nur noch 4,13 Prozent.

Hier klicken, um den Inhalt von Twitter anzuzeigen

Blick nach Deutschland

Aber schauen wir auch mal nach Deutschland. Hier sehen wir im folgenden Langfristvergleich seit dem Jahr 2010, wie die Rendite für deutsche Staatsanleihen immer weiter fällt, und der Dax (orange) immer weiter steigt. Das immer weiter sinkende Zinsniveau (in Deutschland dank hoher Bonität deutliche Negativrendite) treibt die Anleger in Aktien, Immobilien etc. Aktuell notieren die Aktienmärkte an ihren Allzeithochs. Heute hat auch der deutsche Staat mal wieder für 30 Jahre laufende Anleihen verkauft, mit einem Bruttovolumen von 1,5 Milliarden Euro. Die Nachfrage lag bei einem Volumen von 1,79 Milliarden Euro.

Und (wie gesagt 30 Jahre Laufzeit) die Emissionsrendite lag bei minus 0,13 Prozent, nach minus 0,06 Prozent im November. Immer weiter sinkende Zinsniveaus, immer mehr Stimulus – da wird die Lücke doch gut aufgefangen oder besser gesagt aufgefüllt, die Corona gerissen hat? Und diese Rettungsorgie wird vor allem in den USA kräftig weiter gehen, davon darf man ausgehen. Und so könnte man glatt sagen, dass „Risiko“ bei Anleihen irgendwas war, dass man mal kannte – aber heute gibt es das nicht mehr?

Chart zeigt Vergleich von Dax gegen Anleiherenditen

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Achtung: Korrektur voraus – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Stimmung auf dem digitalen Börsenparkett ist prächtig. Wir haben überhaupt nicht genug Geld, um alle die großartigen Titel des internationalen Kurszettels kaufen zu können, so eine verbreitete Empfindung.

Das sind einige der Zutaten dieser Euphoriewelle, die bereits seit einigen Monaten über die Aktienmärkte hinwegrollt.

Fokussierung auf wenige Trendbranchen: Die Hausse verkürzt sich zunehmend auf einige wenige Titel aus einigen Trendbranchen wie Wasserstoff oder E-Mobilität. Das waren zuletzt etwa die Favoriten auf der Privatanleger-Plattform Tradegate: NEL ASA, Plug Power, Xiaomi, Tesla und Ballard Power.

Es ist ein Warnsignal, wenn eine Hausse nur noch auf den Schultern weniger Aktien liegt. Gesund ist eine Hausse immer dann, wenn sie von möglichst vielen Aktien aus unterschiedlichen Branchen getragen wird.

Kauf zu jedem Preis: Typisch ist dabei, dass die Anleger derzeit bereit sind, für eine „geile“ Aktie jeden Preis zu bezahlen. Die Bewertung interessiert nicht mehr, solange der Titel einer Trendbranche zuzurechnen ist. Typisch ist auch, dass man diese Aktien nicht erst in einer Woche haben will, sondern jetzt sofort. Folglich verzichten immer mehr Anleger auf die Bestimmung eines Kauflimits und fassen stattdessen billigst zu.

In der Folge erleben wir immer öfter prozentual zweistellige Kursanstiege auf Tagesbasis, ohne dass eine Nachricht aus dem Unternehmen vorliegt. Zu Deutsch: Die Kursanstiege sind in der Regel nicht mehr fundamental begründet.

Am Ende entsteht ein gewaltiger Sog, dem wir uns kaum noch entziehen können. Selbst Profis fallen dann um, werfen ihre bewährten Strategien über…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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