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TTIP & CETA: EU-Kommission zeigt ihre wahre „Gesinnung“ gegenüber den Kritikern

Redaktion

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am

Von Claudio Kummerfeld

Man müsste es eigentlich für einen schlechten Scherz halten, was EU-Handelskommissarin da jüngst verkündet hat. Sie möchte mit Kanada über das Freihandelsabkommen erst „nachverhandeln“, wenn der noch nicht unterschriebene CETA-Vertrag in Kraft getreten ist. Ein Wink für die Zukunft des TTIP-Abkommens!

Cecilia Malmström zuständig für CETA TTIP
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ist zuständig für CETA & TTIP.
Foto: EU-Kommission

Unglaublich, unfassbar, ein Witz? Nein, das ist bitterer Ernst. Man kann hier wirklich davon sprechen, dass die für Freihandelsabkommen zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström jetzt ihre wahre Gesinnung gegenüber den Kritikern der USA & Kanada-Abkommen (TTIP & CETA) zeigt. Nämlich blanke Verachtung! Anders kann man es nicht nennen.

Der linke EU-Abgeordnete Fabio de Masi bat Malmström um Stellungnahme bzgl. der massiven Kritik an der Tatsache, dass die angedachten Änderungen für das US-Abkommen TTIP, z.B. die Modifizierung der Schiedsgerichte, beim Kanada-Abkommen CETA nicht mehr geändert werden sollen. Die „Zeit“ zitiert aus Malmströms Antwort an de Masi in ihrer Bürokratensprache „Der Ratifizierungsprozess beginnt, wenn die juristische Prüfung abgeschlossen ist“ – übersetzt in Klartext: es ist schon zu spät für Änderungen. Malmström wie auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel waren in den letzten Monaten nach massiven Protesten zum Schein auf die Kritiker „eingegangen“ und versprachen beim US-Abkommen diverse Änderungen. Hauptsächlich geht es darum die im Abkommen verankerten Schiedsgerichte so umzugestalten, dass sie möglichst ähnlich wie „richtige“ Gerichte aufgestellt sind, mit Berufs-Schiedsrichtern, mit Revisionsrecht, mit öffentlichen statt geheimen Verhandlungen etc.

Hier ein Überblick zu dem Thema.

Aber beim Kanada-Abkommen könne man diese Änderungen nicht mehr umsetzen. Der Grund: Weil der Vertrag an sich schon ausgefertigt sei und jetzt von beiden Seiten nur noch „gegengelesen“ wird. In Kürze soll er dann im EU-Parlament zur Abstimmung kommen. Erst nachdem der CETA-Vertrag mit Kanada in Kraft getreten ist, möchte Malmström „mit Kanada erörtern, wie die neuen Ideen für die Schiedsgerichtsbarkeit „in Einklang mit den jüngsten Diskussionen in der EU feinabgestimmt werden können“.

Ist das ihr Ernst? Also dreht man die Abläufe um? Man unterschreibt einen Vertrag, und über gewünschte Änderungen, über die man sich selbst vor der Unterschrift schon im Klaren ist, möchte man erst danach mit seinem Gegenüber verhandeln? Da verdreht Frau Malmström aber die Abläufe um 180 Grad. Oder geht es ihr vielleicht gar nicht darum ernsthaft etwas nachzuverhandeln? Die Absicht dahinter ist klar:

„Erstmal unterschreiben“, dann später um Änderungen bei den Kanadiern bitten. Wenn die NEIN sagen, kann man selbst seinen Wählern sagen die Kanadier sind schuld, denn die wollten im Nachhinein keine Änderungen mehr“.

Wer glaubt allen Ernstes, dass EU-Handelskommissarin Malmström nach Abschluss von CETA überhaupt noch ernsthaft mit Kanada „nachverhandeln“ möchte? Wie gesagt: „Es ist jetzt zu spät für Änderungen“. Aber dazu muss man doch sagen: Es ist ein Vertrag zwischen zwei Staatsgebilden und nicht zwischen Geschäftsleuten. Solange der Vertrag nicht unterschrieben ist, kann man immer noch Änderungen vornehmen. Was sollte Kanada sagen, wenn der Ratifizierungsprozess gestoppt wird, Änderungen verhandelt und die Unterschrift z.B. 6 Monate später stattfindet?

Ein kurzer Groll auf kanadischer Seite, mehr würde nicht passieren. Wovor sollte Frau Malmström oder Jean-Claude Juncker Angst haben? Denn die Frage, wer mehr auf das Abkommen angewiesen ist, klärt sich von selbst. Es ist immer der kleinere Vertragspartner, der bei Handelsabkommen mehr darauf angewiesen ist. Natürlich ist Kanada (35 Mio Konsumenten) viel stärker am Zustandekommen des Abkommens interessiert als die EU (500 Mio Konsumenten), denn kanadische Unternehmen können hier viel mehr absetzen als umgekehrt. Also ist die EU in der deutlich besseren Verhandlungsposition, z.B. eine Neuverhandlung vor der Unterschrift fordern zu können. Solange nichts unterschrieben ist, kann man problemlos nachverhandeln, liebe Frau Malmström. Ist erst mal unterschrieben, wird es schwierig mit Nachverhandeln, und nicht andersherum!

Diese Vorgehensweise der EU-Kommission wirft einen langen dunklen Schatten voraus auf die erst anstehenden harten Verhandlungen mit den USA über TTIP. Frau Malmström wird vielleicht auch hier versuchen kritische Bürger mit dem lächerlichen Argument beruhigen zu wollen „im Nachhinein können wir ja immer noch über Änderungen sprechen mit den USA“. Wer´s glaubt…

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Chris

    4. September 2015 13:17 at 13:17

    Herr Kummerfeld.Wir sind eins im Geiste:Bei jeder Sauerei,ist die (EU)kommission dabei.Das letzte Kapitel Ihres Beitrags sehe ich allerdings noch dunkler:anstehende harte Verhandlungen mit den USA?Ich bin der Meinung,dass das ähnlich verläuft wie mit IM Erika,Uncle Sam sagt was er gerne hätte und die EU-Lakaien beeilen sich ar…kriecheisch Gods own Country nicht zu enttäuschen!

  2. Avatar

    Siggi50

    4. September 2015 15:19 at 15:19

    Wer vom Charakter unserer politischen „Elite“ ist und Jahre lang abgehöhrt und ausspioniert worden ist, der kann nicht mehr verhandeln. Der kann nur noch abnicken und der Hoffnung sein, dass diese Geste auf Wohlwollen stösst.

  3. Avatar

    joah

    6. September 2015 02:09 at 02:09

    Die Zeit scheint schneller abzulaufen, als es den Herren (und vor allem dieser Dame) lieb zu sein scheint – die Vertragsverhandlungen werden also deutlich beschleunigt. Dies sollte jedem ein Alarmsignal sein (monetärer Kontrollverlust schneller als gedacht).

  4. Avatar

    Peter Speth

    17. September 2015 13:25 at 13:25

    Mit der Abstimmung im EU-Parlament ist die Angelegenheit nkicht erledigt.
    Nach Berichten von deutschen Verfassungsrechtlern muss diese rVertrag von allen 28 Mitgliedsstaten ratifiziert werden. Das im CETA-CVertrag enthaltenen Investitions-schutzabkommen dürfte wegen Verstoß gegen mehrere deutsche Grundrechtsartikel
    verfassungswidrig sein. Ich weiß von 3 Verfassungsrechtlern,darunter 2 frühere
    Verfassungsrichter, die „Gewehr bei Fuss“ stehen. ?

  5. Avatar

    Kuhlmann

    30. August 2016 22:33 at 22:33

    Die bisherigen Verträge zwischen Europa liefen bisher
    problemlos, warum nicht so weitermachen.
    Die Risiken der neuen Verträge mit Kanada und TTip
    beinhalten große Risiken, weil, alles, was wir in Europa
    an Vorteilen für Arbeitnehmer, für Umwelt, für Ernährung
    in mühevollem, jahrelangem Kampf der Verantwortungsvollen Organisationen erreicht haben,
    dann wieder in Frage gestellt würde.
    Für die Großindustrie würde es vielleicht Vorteile bringen,keine Ahnung, selbst die Abgeordneten haben nur befristete Zeit, in die Vertragskonditionen zu schauen,
    für uns Bürger gibt es nur ein großes Risiko, dass die
    Vertragspartner Vorteile durch Vertragsinhalte, die die
    Investitionsrisiken bei Gesetzesänderungen in Europa betreffen,
    die ,angeblich durch Sondergerichte geklärt werden sollen, und da sehe ich eine Gefahr. Ich bin gehen beide,
    TTip und Ceta.

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Dirk Müller über das Börsenjahr 2021: „Mit Gas und Bremse durch den Markt“

Claudio Kummerfeld

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Bulle und Bär - Dirk Müller will mit Gas und Bremse durchs Jahr kommen

Dirk Müller hat in einem aktuellen Interview über das Börsenjahr 2021 gesprochen, aber auch über die Corona-Restriktionen und den Bitcoin. Beim Thema Corona ist er der Meinung, dass die Beschränkungen nach einer flächendeckenden Impfung und rückläufigen Infektionszahlen nicht verschwinden würden. In welcher Form genau es weitergehe, könne er auch nicht sagen, aber gewisse Arten von Einschränkungen im Alltag würden dauerhaft bestehen bleiben. Dirk Müller erwähnt in dem Zusammenhang die auch bei der Grippe ständigen Mutationen und jährlich neuen Impfungen, um sich dagegen zu schützen. Corona käme dauerhaft als neues Risiko hinzu.

Dirk Müller über das die Aktienmärkte in 2021

Immer weiter steigende Börsenkurse sind laut Dirk Müller auch im Börsenjahr 2021 möglich, auch dank der Notenbanken. Aber, so seine Worte, alle Welt glaube es gehe an der Börse jetzt nur noch nach oben. Man frage sich nur noch, wie kräftig die Kursgewinne im Jahr 2021 ausfallen werden. Aber ein großer Börsencrash sei jederzeit möglich. Was dafür exakt der Auslöser sei, könne man vorher nie sagen. Ein Problem für die Aktienmärkte sei aktuell das Ansteigen der Anleiherenditen in den USA (aktuell 1,09 Prozent). Diese würden laut Dirk Müller unabhängig von der Politik der Notenbanken anziehen, weil die Inflationserwartungen in den USA zunehmen. Es stehe für 2021 eine Sektorenrotation bevor. Das Anlegergeld verlasse die Tech-Aktien. US-Banken würden interessanter werden, aber auch Branchen wie der Flüssiggas-Sektor. Er gehe mit Gas und Bremse durch das kommende Börsenjahr. Man solle für weiter steigende Kurse offen sein, aber mit Absicherung.

Bitcoin

Und was ist mit dem Bitcoin? Wochenlang war der Kurs ja kräftig gestiegen, dann wieder deutlich gefallen (hier unsere aktuellste Berichterstattung). Dirk Müller bleibt bei seiner bisherigen Meinung. Der Bitcoin sei eine eindeutige Zockerei, dahinter stehe kein echter Wert. Er könnte kräftig verlieren, aber auch unendlich weiter steigen.

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EZB: Auf der Spur der wahren Gründe für das große Gelddrucken

Claudio Kummerfeld

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Die EZB-Zentrale in Frankfurt

Wir alle hören es seit Jahren und nehmen es zur Kenntnis. Offiziell betreibt die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Geldpolitik (Zinsen und Anleihekäufe), um die Inflation von der Null-Linie in Richtung 2 Prozent zu bekommen. Und Bürger und vor allem Unternehmen sollen durch die Banken in der derzeitigen Krise günstige Finanzierungsbedingungen erhalten. Daher flutet man alles und jeden mit Notenbank-Euros, und die Banken können dem braven Mittelständler noch günstigere Kredite anbieten? So kommt die Wirtschaft in Schwung, und letztlich auch die Inflation? So geht natürlich die offizielle Story. Und tatsächlich?

Viele Beobachter der EZB-Politik behaupten oder meinen erkannt zu haben, dass es Frau Lagarde und vorher Mario Draghi in Wirklichkeit darum ging, mit günstigen Finanzierungskonditionen und mit massiven Anleihekäufen die Südländer in der Eurozone am Leben zu erhalten. So wolle man die Eurozone als Konstrukt zusammenhalten. Auch wir bei FMW haben uns in den letzten Jahren diverse Mal zu diesem Thema geäußert. Nach der gestrigen PK von Christine Lagarde ist uns der Kommentar von Dr. Jörg Krämer aufgefallen, dem Chefvolkswirt der Commerzbank. Man kann ihn also ruhig als seriöse Quelle bezeichnen.

EZB hält Bedingungen für Südländer günstig

Er hat seinen Kommentar betitelt mit der Headline „Was Günstige Finanzierungsbedingungen wirklich bedeuten“. Er zielt auch auf die oberflächlichen Gründe der EZB ab, nämlich Kreditkunden in der Wirtschaft zu günstigen Konditionen zu verhelfen. Es sei interessant zu beobachten, wie stark Christine Lagarde das Konzept der „günstigen Finanzierungsbedingungen“ betont habe. Sie folge dabei einem „holistischen Ansatz“ und habe verschiedene Zinsen im Blick – etwa die für Kredite an Unternehmen oder private Haushalte. Tatsächlich aber (so Jörg Krämer) dürfte es der EZB aber vor allem darum gehen, die Renditeaufschläge der Anleihen der besonders hoch verschuldeten Staaten zu begrenzen. So lasse sich beobachten, dass die EZB im Rahmen ihres PEPP-Programms immer dann mehr Staatsanleihen kaufe, wenn die Risikoaufschläge steigen (siehe Grafik). Zitat Jörg Krämer:

Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg habe ein EZB-Vertreter gesagt, dass die EZB sogar bestimmte Höchstwerte für die Risikoaufschläge einzelner Staatsanleihen bestimmt habe. Offenbar sieht es die EZB als ihre Aufgabe an, die Währungsunion zusammenzuhalten, solange die hoch verschuldeten Staaten nicht ihre Hausarbeiten machen und damit latent die Existenz der Währungsunion gefährden.

Endet diese Politik der EZB, wenn das Corona-Aufkaufprogramm PEPP Anfang 2022 endet? Nein, Jörg Krämer glaubt, dass das Aufkaufen auch danach weitergeht, optisch eben nur über ein andere Vehikel. Die EZB werde dann das „normale“ Kaufprogramm namens APP aufstocken, und zwar von 20 auf 30 bis 40 Milliarden Euro pro Monat. Begründen dürfte sie dies unter anderem mit einer merklich unter zwei Prozent liegenden Inflation. Und ja, so möchten wir von FMW anmerken: So läuft es schon seit Jahren. Die Inflation, die ist einfach zu niedrig, deswegen muss man Billionen an Euros drucken und immer weitere Teile der Anleihemärkte aufkaufen. In Wirklichkeit will man, so nehmen wir es auch an, nur weiterhin gewährleisten, dass Italien, Griechenland, Spanien und Co sich so günstig wie nur irgend möglich immer weiter verschulden können.

EZB kauft mehr Anleihen um Spreads zu senken

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So sichern Sie Ihr Depot optimal ab – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Aktienmärkte eilen von einem Rekord zum nächsten. Das Virus wühlt zwar weiterhin, und tatsächlich eilt auch die Anzahl der Covid-Neuinfektionen weltweit von einem Rekord zum nächsten. Wir vertrauen allerdings auf die Kraft des Impfstoffes und sehen die Volkswirtschaften dieser Welt nächstens befreit.

Bei so viel Euphorie beschleicht allerdings den ein oder anderen Börsianer ein ungutes Gefühl. Sie haben also das Bedürfnis Ihr Depot, Ihre Buchgewinne einmal zumindest teilweise abzusichern. Im Folgenden erkläre ich Ihnen, welche drei goldenen Regeln Sie berücksichtigen müssen, damit die Absicherung auch wirklich greift.

Das Absichern oder Shorten eines Depots ist kein Hexenwerk. Allerdings sind wir als Börsianer natürlich eher geeicht auf steigende Kurse und Chancen. Mit anderen Worten: Shorten zählt bei den meisten von uns nicht zur ersten Begabung.

Das sind die drei goldenen Regeln:

– Fassen Sie immer punktuell und kurzfristig zu!
– Definieren Sie Ihren Depotschwerpunkt und vergessen Sie Einzelaktien!
– Legen Sie eine prozentuale Absicherungsquote fest!

Was sagen uns diese Regeln konkret?

Zu 1. Ein Short – ganz gleich ob als Optionsschein, Short-ETF oder Zertifikat – ist kein Pkw-Anschnallgurt, den wir fortwährend zur Anwendung bringen. Erfolgreiches Shorten verlangt eine kurzfristige Marktmeinung. Solche Instrumente kaufen wir immer punktuell und lediglich für wenige Wochen oder Monate. Andernfalls verzichten wir auf Geld und Rendite. Dabei sind weniger die laufenden Kosten eines Short-ETFs oder eines Optionsscheins das Problem. Sondern: Shorts – egal in welcher Form – bringen uns Verluste, wenn der Markt entgegen unserer Prognose doch steigt. Zudem fehlt uns das Kapital für den Short auf der Aktienseite. Zu Deutsch: Ein unsauber gesetzter Short wird schnell zum doppelten Renditekiller.

Zu 2. Das ist offensichtlich: Wenn von 20 Ihrer Depotpositionen 15 aus dem DAX stammen, sichern Sie nicht gegen den S&P 500 oder NASDAQ-Index ab, sondern natürlich gegen den DAX. Als kluger Börsianer kennen Sie den Schwerpunkt Ihres Depots und erwerben dazu passend einen Short. Ganz wichtig: Vergessen Sie…..

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