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TTIP: Der große Denkfehler von Angela Merkel

Während Sigmar Gabriel aus welchen Gründen auch immer derzeit vom Freihandelsabkommen TTIP zwischen USA und EU abrückt, glaubt Angela Merkel weiterhin felsenfest an einen Erfolg…

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Von Claudio Kummerfeld

Während Sigmar Gabriel aus welchen Gründen auch immer derzeit vom Freihandelsabkommen TTIP zwischen USA und EU abrückt, glaubt Angela Merkel weiterhin felsenfest an einen Erfolg. Das Abkommen soll durchgepaukt werden, egal welche Widrigkeiten sich da in den Weg stellen. Warum? Das bringt Angela Merkel derzeit klar zum Ausdruck gegenüber der Funke-Mediengruppe. Sie sagte mit Bezug auf die derzeit hohe Arbeitslosigkeit in der EU man solle alles unterstützen, was Arbeitsplätze schaffen kann. Und das TTIP-Abkommen mit den USA gehöre dazu.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: Olaf Kosinsky/Wikipedia (CC BY-SA 3.0 de)

Ich kann mich ja auch irren, denn was weiß ich schon: Aber der Denkfehler von Angela Merkel ist der selbe wie bei vielen Ökonomen. Er lautet: Freihandel = mehr Arbeitsplätze (Freihandel ist gut, davon profitieren alle). Nach meiner Meinung weist Hans-Werner Sinn öfters richtigerweise darauf hin, dass der Verbraucher durch Freihandel an günstigere Produkte kommt, was seinen Geldbeutel entlastet. Das wird bei TTIP wahrscheinlich auch der Fall sein. Günstigere Agrarprodukte aus den USA, das drückt den hiesigen Bauern auch noch weiter runter im Preiskrieg. Doch wer bezahlt die Zeche? Nicht nur der Bauer. Wo der Verbraucher insgesamt in allen Lebensbereichen wohl günstigere und vielleicht sogar bessere Produkte bekommen könnte, muss auf der Gegenseite irgendwer dafür den Preis bezahlen.

Und gerade bei einem so großen Abkommen wie TTIP geht es um verdammt viel. Wozu sind denn die bisherigen Importzölle überhaupt da? Beide Seiten wollen ihre jeweiligen Märkte in Teilsegmenten gegen billigere Konkurrenz aus dem Ausland schützen. Beim Freihandel fällt dieser Schutz weg, was wie gesagt letztlich für den Endkonsumenten positiv ist. Der Unternehmer kann sich jetzt aber im jeweils anderen Wirtschaftsraum, wenn denn möglich, noch günstigere Produktionsstandorte für seine Produkte suchen (Autos, Maschinen, Agrar uvm). Durch günstigere Löhne für zum Beispiel US-Unternehmen, die in Rumänien Standorte eröffnen, können sie zollfrei in die USA Produkte verschiffen, die dort höher bezahlte US-Arbeitsplätze vernichten. Andersrum geht es natürlich genau so.

Aber leider, so meine ich, versteifen sich Ökonomen und auch Politiker wie Angela Merkel stur auf die angeblichen Weisheit “Mehr Freihandel ist besser für alle”. Das ist leider zu einfach. Denn Importzölle haben oft einen Sinn. Wie wäre es zum Beispiel, wenn die EU mit China eine Freihandelszone einführen würde, so richtig komplett zu 100% ohne Zölle? Gerade erst hat die EU nämlich Importzölle für chinesische Stahlerzeugnisse eingeführt, weil die Chinesen ihre Produktionsüberschüsse weit unter Herstellungskosten in Europa verramschen. Damit wurde zuletzt vor allem die britische Stahlindustrie kaputt gemacht – die deutsche Stahlindustrie leidet derzeit auch kräftig, und sucht Fusionspartner. Gäbe es so einen Freihandel mit China, würden ganze Industrien in Europa auf einen Schlag kaputtgehen.

Etwas softer, aber ähnlich wird es zwischen USA und EU in Teilbereichen geschehen, wenn sich Unternehmen ohne die bisherigen Probleme von Importzöllen noch billigere Standorte für die einfachsten Tätigkeiten suchen können. Am meisten verlieren tun demnach beim Freihandel die Arbeitnehmer mit den niedrigsten Löhnen und einfachsten Tätigkeiten – denn die können auch am Einfachsten ins Ausland verlagert werden. Der Abbau von Zöllen mag in manchen Teilbereichen Sinn machen. Und vor allem: Die deutsche Industrie betont ja immer wieder die Vereinfachung durch TTIP – als Beispiel werden immer die berühmten Autoblinker angeführt, die vereinheitlicht werden sollen. Meine Meinung: Solche Vereinheitlichungen kann man auch ohne Freihandelsabkommen einzeln vereinbaren. Das gilt auch für Zölle, die man einzeln abschaffen kann, wenn es sinnvoll erscheint!

6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    gerd

    9. September 2016 14:31 at 14:31

    “…würden ganze Industrien in Europa auf einen Schlag kaputtgehen”

    Das passt doch ins Gesamtkonzept.
    Macht kaputt, was euch kaputt macht.
    “Nie wieder Deutschland! Deutschland verrecke!”

    Ach nee, tschuldigung, das kam ja offiziell nicht direkt von Frau Merkel. Lautstark geäußert wurde das ja von den linksgrünen Faschisten – und bezog sich ja nur auf Deutschland, nicht auf die gesamte EU.

    • Avatar

      joah

      9. September 2016 15:57 at 15:57

      schon recht, aber ich denke es hat schon vorher angefangen:

      „Und ich bin mehr denn je davon überzeugt, dass wir in den nächsten drei bis vier Jahren in den neuen Bundesländern blühende Landschaften gestalten werden …“ (Helmut Kohl)

      Ob er sich nur auf “die Neuen” bezog?

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    Gixxer

    9. September 2016 15:26 at 15:26

    Am Beispiel PV-Module sieht man wie gut das war ohne Zölle.
    China hat den Markt mit billigen Modulen geflutet und etliche deutsche Anbieter sind pleite gegangen.

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      joah

      9. September 2016 15:52 at 15:52

      Aber genau das ist freier Markt: wer nicht konkurrenzfähig ist, wird verdrängt – ganz einfach. Dies passt einem (selbst) vielleicht nicht immer, ist aber ein ganz natürliches Prinzip zur Bereinigung des Marktes von Exzessen. Man kann es nicht von anderen fordern, aber selbst mit Schutzzöllen konterkarieren.

      Ihr Kommentar hat definitiv den Beiklang, das Sie das noch nicht ganz realisiert haben.

      • Avatar

        Gixxer

        12. September 2016 07:42 at 07:42

        Mir ist sehr wohl bekannt, was freier Markt bedeutet und den finde ich ja auch gut.
        Im Falle der PV-Module war es aber so (zumindest habe ich das so noch in Erinnerung), dass die chinesischen Anbieter massiv mit Staatsgeldern/Krediten unterstützt wurden und so einen für etliche deutsche ruinösen Preiskampf verursachten. Dies ist mitnichten ein freier Markt.
        Man kann aber natürlich auch anfügen, dass die derzeitige EZB-Politik mit dem Ankauf von Unternehmensanleihen auch eine ungerechtfertigte Finanzierung durch den Staat darstellt. Diese EZB-Politik kann ich aber auch nicht gutheißen.

  3. Avatar

    Bubblegum

    9. September 2016 20:23 at 20:23

    ” „Mehr Freihandel ist besser für alle“
    Manchmal fragt man sich ob die alle am Rinderwahnsinn leiden.
    Der sog. Markt ist ja nur eine Fantasterei, ein Gedankenkonstruktion, die gewählt wird, um die Auswirkungen von Milliarden von Vertragsabschlüssen die täglich stattfinden, irgendwie beschreibend zusammen fassen zu können.
    Aber jeder dieser Abschlüsse ist ein sog. Nullsummenspiel, d.h. der Gewinn einer Vertragspartei ist immer der Verlust/entgangene Gewinn der anderen.
    Häufig wird von einer sog. Win-Win Situation gefaselt. Dann geht das aber zu Lasten einer Gruppe (zukünftige Generationen/Umwelt/bereits erbrachte Leistungen früherer Generationen etc.) die gar nicht an diesen Abschlüssen beteiligt wurde.

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Banken vor großer Krise: 127 Milliarden Ausfälle drohen, Baukredit-Boom endet

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Hochhäuser zahlreicher Banken in Frankfurt

Den deutschen Banken steht wohl ab Herbst eine große Krise bevor. Oder anders formuliert: Sie ist wohl schon längst da, wird aber ab Herbst erst richtig sichtbar! Die Buchautorin und Finanzjournalistin Jessica Schwarzer erwähnt im folgenden aktuellen Interview, dass Wirtschaftsforscher davon ausgehen, dass auf Banken Kreditausfälle von mindestens 127 Milliarden Euro zukommen können. Das folgende Video gibt grundsätzlich einen aufschlussreichen Ausblick über die anstehende Krise bei den deutschen Banken.

Banken mit massenweise Stundungen

Jüngst wurde von 70.000 Kredit-Stundungen alleine bei der Deutschen Bank berichtet im Zuge der Coronakrise. Es ist verständlich. Millionen Kurzarbeiter, mehr Arbeitslose, viele Selbständige vor dem Nichts. Da nimmt man die gesetzlichen Möglichkeiten einer mehrmonatigen Stundung seiner Kreditzahlungen gerne in Anspruch. Aber auch bei der Commerzbank und den Sparkassen hört man offenbar von jeder Menge Stundungen. Klar, es wird flächendeckend alle Banken betreffen, die Konsumentenkredite vergeben.

Wir haben die letzten Monate schon mehrmals darüber berichtet, und weisen jetzt erneut darauf hin. Wie kaputt die Bücher der deutschen Banken bereits sind, weiß niemand. Der staatlich genehmigte “bilanzielle Betrug” (so nannte es Markus Krall) wurde jüngst von Ende Juni bis Ende September verlängert. Von März bis Ende September sind Banken nicht verpflichtet, gestundete Kredite als Kreditausfall in ihren Büchern zu deklarieren. Also, offiziell keine Verluste, sondern saubere, werthaltige Kreditforderungen – offiziell, wie gesagt. Und ab Oktober? Entweder der Staat verlängert diese Regelung, oder ab Oktober könnten gigantische Milliarden-Löcher in den Büchern der Banken sichtbar werden, die jetzt wohl schon vorhanden sind.

Bundesbank mit aktuellen Umfragedaten

Von der Bundesbank liegen aktuell Umfragedaten von deutschen Banken vor. Daraus geht hervor, dass die Banken ihre Kreditrichtlinien verschärfen. Zitat Bundesbank:

Die befragten Banken verschärften die Kreditrichtlinien (d. h. die internen Richtlinien oder Kriterien einer Bank für die Gewährung von Krediten) im Unternehmenskreditgeschäft erneut in größerem Umfang (Nettoanteil von +9 % der befragten Banken nach netto +13 % der Banken, die im Vorquartal die Richtlinien verschärft hatten). Auch bei den Kreditvergaberichtlinien für private Wohnungsbaukredite (Nettoanteil von +21 % der befragten Banken, nach +3 % im Vorquartal) und Konsumenten- und sonstige Kredite (Nettoanteil von +20 % der befragten Banken, nach +10 % im Vorquartal) schlagen sich die Auswirkungen der Pandemie in strengeren Vergabemaßstäben nieder. Für die kommenden drei Monate planen die Banken keine nennenswerten Änderungen der Standards in allen erfragten Bereichen. Gleichzeitig verschärften die befragten Institute die Kreditbedingungen (d. h. die in den Kreditverträgen vereinbarten tatsächlichen Bedingungen für die Gewährung von Krediten) in allen erfragten Geschäftsfeldern. Als Hauptgründe für die Verschärfung der Kreditstandards und -bedingungen nannten die Institute das höher eingeschätzte Kreditrisiko sowie eine geringere Risikotoleranz.

Die Coronakrise schlägt auf die Praxis im Kreditgeschäft durch, was man ganz klar aus den Worten der Bundesbank herauslesen kann. So scheint der Kreditboom bei Immobilienkrediten erst einmal vorbei zu sein. Zitat Bundesbank:

Die Nach­fra­ge nach Woh­nungs­bau­kre­di­ten ging erst­ma­lig seit Ende 2017 zu­rück, wenn­gleich der Rück­gang deut­lich schwä­cher aus­fiel als im Vor­quar­tal er­war­tet wor­den war. Auch bei den Kon­su­men­ten- und sons­ti­gen Kre­di­ten kam es zu einem kräf­ti­gen Nach­fra­ge­rück­gang. Nach An­ga­ben der Ban­ken waren ein deut­lich ge­sun­ke­nes Ver­brau­cher­ver­trau­en in­fol­ge der Covid-19-Pan­de­mie sowie die Fi­li­al­schlie­ßun­gen der Ban­ken wäh­rend des Lock­down die we­sent­li­chen Grün­de für die ge­rin­ge­re Kre­dit­nach­fra­ge sei­tens der pri­va­ten Haus­hal­te. Für die kom­men­den drei Mo­na­te er­war­ten die Ban­ken einen wei­te­ren An­stieg der Nach­fra­ge nach Un­ter­neh­mens­kre­di­ten, einen er­neu­ten Nach­fra­ge­rück­gang bei den pri­va­ten Woh­nungs­bau­kre­di­ten und eine Zu­nah­me des Mit­tel­be­darfs bei Kon­su­men­ten- und sons­ti­ge Kre­di­ten. Der An­teil der ab­ge­lehn­ten Kre­dit­an­trä­ge stieg in­fol­ge der ge­straff­ten Kre­dit­ver­ga­be­maß­stä­be und auch wegen einer ver­schlech­ter­ten Bo­ni­tät der An­trag­stel­ler in­fol­ge der wirt­schaft­li­chen Aus­wir­kun­gen der Co­ro­na-Pan­de­mie in allen Kre­dit­seg­men­ten deut­lich an.

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Warum in Euroland erst einmal keine Inflation droht

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Die EZB sprach jüngst in Szenarien eher von drohender Deflation statt Inflation (mehr dazu hier). Zahlreiche kritische Zeitgeister wie Markus Krall und Dirk Müller (hier zu den dramatischen Corona-Folgen) sprechen von einer bevorstehenden kräftigen Inflation, oder sogar Hyperinflation. Warum sie “erst einmal” nicht ansteht, dazu liefert, so meine ich, das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) aktuell eine sehr interessante und einfach zu verstehende Denkschrift. Dabei geht es auch viel um das einfache, nachvollziehbare Verhalten der Bürger (Konsumenten) in und nach der Krise.

Erstmal Deflation statt Inflation

Zahlreiche Südländer in Europa sind schon in der Deflation (14 Euro-Länder im Monat Mai). Das ist nachvollziehbar. Denn wenn der Großteil der Touristen den Stränden fern bleibt, passiert was? Richtig, die Anbieter senken die Preise drastisch um die Touristen anzulocken. Hotels, Getränke, Ausflüge. Alles wird verbilligt angeboten, um zum Konsumenten zu animieren. Dazu sagt das IW, Zitat:

Besonders betroffen von der zurückhaltenden Nachfrage sind unter anderem das Gastgewerbe und der Tourismus. Viele Reisen konnten und können nicht stattfinden, darunter leiden besonders Länder, die sich auf den Tourismus spezialisiert haben. Das hat Folgen für die Inflation: Sinkt die Nachfrage, sinken gewöhnlich auch die Preise. Die fehlenden Touristen waren unter anderem ein Grund, warum die Preise in Griechenland im Juni um 1,7 Prozent und in Zypern um 2,5 Prozent einbrachen. Deflation zeigt sich aber auch in Estland und Lettland. In Italien sanken die Preise um 0,4 Prozent und in Spanien um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber auch zuhause ist es eine klare einfache Sache. Man braucht nur online zu surfen oder in die Innenstädte zu gehen. Nichts mit Inflation. Rabatte überall, und dazu nun auch noch die Mehrwertsteuersenkung, die zahlreiche Einzelhändler auch tatsächlich weitergeben. Dies senkt die Preise gleich doppelt (hier offizielle Berechnungen), was die Angst vor der Inflation erst recht in weite Ferne rücken lässt. Und wollen die Konsumenten einfach nicht konsumieren, müssen die Preise eben noch weiter runter gehen, bis man der Verlockung nicht mehr widerstehen kann? Dazu das IW, Zitat:

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die Deutschen weniger Geld ausgeben. Umsätze sind ausgefallen, durch Kurzarbeit schrumpft das Einkommen – entsprechend überlegen sich viele ganz genau, was sie kaufen und welche Ausgaben sie vielleicht lieber verschieben. Zudem besuchen die Bundesbürger weniger Geschäfte, Cafés oder Restaurants, um sich nicht anzustecken. Auch das Homeoffice senkt die monatlichen Ausgaben, beispielsweise, weil sich das Mittagessen vergleichsweise günstig zuhause kochen lässt. Insgesamt sinken die Ausgaben dadurch stärker als die Einkommen. Dieser allgemeine Trend zeigt sich bereits in der Sparquote der Haushalte: Während in Deutschland im vierten Quartal 2019 noch fast 18 Prozent des verfügbaren Einkommens gespart wurden, so waren es im ersten Quartal 2020 fast 24 Prozent.

Kommt die Inflation doch noch?

Tja, wird die Inflation doch noch “über uns kommen”? Denn wo die Bürger jetzt möglichst viel auf die hohe Kante legen aus Angst vor der Ungewissheit, da wird es zukünftig womöglich einen Nachholeffekt beim Konsum geben, was die Preise antreiben wird? Dazu IW, Zitat:

Fallende Preise sind nur auf den ersten Blick vorteilhaft für Konsumenten. Wer davon ausgeht, dass die Preise weiter fallen, schiebt alle Käufe auf, die nicht dringend notwendig sind. Das wiederum sorgt dafür, dass die Umsätze der Unternehmen weiter schrumpfen und sich eine Wirtschaftskrise verfestigen kann. In der aktuellen Situation wäre das sehr problematisch, weshalb die Europäische Zentralbank versucht, mit einer sehr expansiven Geldpolitik eine Deflation zu vermeiden.

Vermutlich wird die Geldpolitik in der aktuellen Situation erfolgreicher sein als bei der Bekämpfung der Deflation im Jahr 2015. Denn anders als damals sparen die Haushalte nicht, um Schulden abzubauen, sondern weil viele das Geld durch die Vermeidung einer Ansteckung mit dem Corona-Virus nicht ausgeben können. Dieses Geld werden sie aber wieder ausgeben – zumindest sobald etwas mehr Zuversicht besteht und absehbar ist, dass die Pandemie langfristig unter Kontrolle ist. Dann werden sich auch die Inflationsraten wieder normalisieren.

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Kreditausfälle und die Deutsche Bank – bilanziell ist das gar kein Problem!

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Drohen Kreditausfälle? In den USA beginnt die Berichtssaison mit den Großbanken. Da lohnt es sich doch auch Mal ein Blick auf die Deutsche Bank zu werfen. Wie heute Morgen gemeldet, aber bereits von vielen vermutet, steigen die Zahlen an möglichen Kreditausfällen drastisch. Die Deutsche Bank berichtet, dass circa 70.000 Stundungsanträge von Privatkunden bei der Deutschen Bank und der Postbank bereits eingegangen sind.

Viele Kunden können aufgrund der Corona-Krise ihre Kredite nicht bedienen. Zwar steigt die Zahl nicht mehr so rapide wie noch im Frühjahr, aber ein langsamer Anstieg ist immer noch zu verzeichnen. Wie wir bereits vor drei Wochen berichtet haben, hat das aber erstmal keinen negativen Effekt auf die Bilanz. Grund dafür ist, dass die Stundung von Krediten während der Corona-Krise gesetzlich ermöglicht wurde.

Die Bankenaufsicht verlängert den „legalen Bilanzbetrug“

Im März tätigte die Bankenaufsicht die ausschlaggebende Aussage, die bei der Deutschen Bank, aber auch bei allen anderen Banken, sicherlich einen Freudensprung ausgelöst hat. Die Bafin meldete, dass ein Schuldner „nicht zwingend als ausgefallen einzustufen ist, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden”. Anders gesagt, Banken brauchen die Kredite nicht mehr abschreiben, dadurch sehen die Bilanzen weiterhin hübsch aus. Die Kreditausfälle werden in den Bilanzen einfach nicht als Solche gewertet.

Die Banken können also wertlose Kredite als werthaltige Vermögenswerte in den Büchern verbuchen. Diese Regelung wurde von der EBA um 3 Monate verlängert und gilt noch bis Ende September. Was danach passiert, steht noch nicht fest. Aber eine Verlängerung bis zum Ende des Jahres würde Sinn machen. Damit könnte man nämlich in der Jahresbilanz wunderbare gesunde Kredite präsentieren.

Großbanken in den USA droht eine Welle an Kreditausfällen

Wegen der Corona-Krise können auch immer mehr Amerikaner ihre Kredite nicht zurückzahlen, zudem gehen etliche Firmen Pleite. Das spüren insbesondere die Banken. In dieser Woche starten die Großbanken mit der Berichtssaison, dann werden wir die genauen Auswirkungen feststellen können. Man geht davon aus, dass die Institute durchschnittlich 70 Prozent Gewinneinbruch zu verzeichnen haben, das prognostiziert der Chef-Anlagestratege der Deutschen Bank. Der Hauptgrund dafür sind die drastisch steigenden Kreditausfälle von Unternehmen und Privatkunden. Analysten gehen davon aus, dass bei den sechs größten US-Banken die Rückstellungen für faule Kredite daher auf fast 32 Milliarden Dollar ansteigen. Die Summe muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Damit hätte sich der Wert im Vergleich zum Vorjahr versechsfacht.

Nicht nur die wachsenden Kreditausfälle, sondern auch die sinkenden Zinsen setzen den US-Banken zu. Wie Kostolany schon vor etlichen Jahren gesagt hat, die tatsächliche Stärke der Wirtschaft und Börsen erkennt man an dem Zustand der Banken. Zwar sind die Börsen seit dem März-Tief enorm gestiegen und haben eine V-Erholung hingelegt, aber schaut man sich nur den Bankensektor an, dann hinkt dieser ein großes Stück hinterher. Man kann mit Spannung die Offenlegung der Bilanzen verfolgen. Diese Woche wird uns gewiss einen Einblick über den Zustand der Banken gewähren.

Die Deutsche Bank leidet wie viele Banken an Kreditausfällen

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