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TTIP: Der zweite Mann im Staat macht den Rücken gerade und droht mit NEIN zum Vertrag

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Wissen Sie eigentlich, wer Norbert Lammert ist? Erstaunlich viele Menschen wissen es nicht. Er steht im deutschen Staatsgefüge noch über der Bundeskanzlerin. Ein bisschen wie die Queen von England ist er immer da, ist nicht aktiv am Regierungshandeln beteiligt, hat aber ein festes Plätzchen. Nach dem Bundespräsidenten ist CDU-Mitglied Norbert Lammert als Präsident des Deutschen Bundestags die Nummer 2 im Staat, noch vor Angela Merkel. Und als Erster im Regierungslager macht er jetzt öffentlich den Rücken gerade in Sachen TTIP.

TTIP Lammert droht mit NEIN
Bundestagspräsident Norbert Lammert positioniert sich klar in Sachen TTIP.
Foto: Gerd Seidel / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Der „Funke-Mediengruppe“ sagte Lammert gestern im Interview Zitat:

„Ich halte es für ausgeschlossen, dass der Bundestag einen Handelsvertrag zwischen der EU und den USA ratifizieren wird, dessen Zustandekommen er weder begleiten noch in alternativen Optionen beeinflussen konnte.“

Der Grund für seine Aufregung: Wie wir schon am Samstag berichteten, hatte Lammert in den zurückliegenden Wochen bei der EU-Kommission massiv interveniert, dass es so nicht weitergehen kann. Denn NUR einige deutsche Beamte der Bundesregierung dürfen 2 Mal pro Woche jeweils maximal 2 Stunden in den Räumen der US-Botschaft in Berlin die Texte zu den aktuellen TTIP-Verhandlungen einsehen, wo man auch die Forderungen und Standpunkte der US-Seite entnehmen kann. Kopieren oder mitschreiben dürfen die Beamten da auch nichts. Wenn man bedenkt, wie ellenlang diese Verhandlungstexte allein wg. ihrer Komplexität sein müssen, reichen 4 Stunden pro Woche in der Praxis überhaupt nicht aus. Ein Witz. Und die Abgeordnete unseres Bundestags, dessen Sprecher Norbert Lammert ja ist, haben gar keine Einsicht, aber sie sollen dann ganz am Ende der Verhandlungen mal ratz fatz den Gesamtvertrag überliegen und mit JA stimmen. Die EU lehnte es vor Kurzem ab eine Einsicht für Abgeordnete bei den USA zu verlangen.

Da ist es mehr als berechtigt, dass sich Lammert als Mann aus dem Regierungslager endlich mal gerade macht im Sinne der Abgeordneten. Verwunderlich: Lammert sagte auch er sei sich mit der EU-Kommission einig, dass die Vertragsinhalte europaweit den Abgeordneten der jeweiligen Parlamente zugänglich gemacht werden sollen. Mit EU-Kommission meint Lammert also Jean-Claude Juncker, den Kommissionspräsidenten. Der ist quasi der direkte Vorgesetzte von Handelskommissarin Cecilia Malmström, die die direkte Oberaufsicht auf der Seite der EU-Verhandler bei TTIP hat. Wenn Juncker sich also mit Lammert einig ist, bräuchte er nur noch Frau Malmström anzuweisen, dass sie den Amerikanern das vorher beschriebene Zugangsrecht abringt – oder man droht mit dem Stoppen der Verhandlungen, so einfach wäre das!

Grundsätzlich kann man sich fragen, warum gerade eine von Demokraten geführte US-Regierung um diesen angeblich so harmlosen Vertrag wie TTIP eine Geheimhaltungsveranstaltung sonder gleichen entstehen lässt. Gerade Obama trat doch als Präsident an, der „alles anders machen wollte“ als seine Vorgänger. Mehr Demokratie, Transparenz, Offenheit bla bla bla. Wer nichts zu verbergen hat, kann den „Verschwörungstheoretikern“ und TTIP-Gegnern doch einfach freien Zugang zu den aktuellen Verhandlungen geben, wenn da nichts Schlimmes drin steht, so meinen wir. Denn umgekehrt ist ja z.B. das unterschwellige Argument der NSA-Supporter „wer nichts zu verbergen hat, braucht keine Angst zu haben vor der Totalüberwachung“.

Jetzt hat Norbert Lammert sich mit seiner eindeutigen Forderung bzw. Drohung zum Verhandlungsstop zu mehr Transparenz bei TTIP weit aus dem Fenster gelehnt und klar Position bezogen. Davon kann er nicht mehr zurückweichen. Jetzt kann und muss er standhaft bleiben. Mal sehen was passiert.


13 Kommentare

13 Comments

  1. Avatar

    Pit

    28. Oktober 2015 09:41 at 09:41

    Und wie hoch schätzen Sie seine künftige Lebenserwartung im Falle einer Verweigerung ein?

    • Avatar

      joah

      28. Oktober 2015 09:58 at 09:58

      Die Überlebenschancen stehen sehr hoch, denn es handelt sich hier nur um die gespielte Opposition, jedoch um keine Reale – steht er nicht ohnehin kurz vor seinem Berufsende? War da nicht schon eine derartige Ankündigung in letzter Zeit? Willkommen im Puppentheater.

      • Avatar

        Lutz Jahoda

        29. Oktober 2015 18:32 at 18:32

        Norbert Lammert pflegt gerne zu scherzen.
        Er hat ein Gespür für Dringlichkeit.
        Ruhe in Deutschland liegt ihm am Herzen.
        Drum Öl für die Wogen und Wachs für die Kerzen
        Gegen Ende seiner Regierungszeit.

  2. Avatar

    giovanni gruen

    28. Oktober 2015 10:05 at 10:05

    „Ich halte es für ausgeschlossen, dass der Bundestag einen Handelsvertrag zwischen der EU und den USA ratifizieren wird, dessen Zustandekommen er weder begleiten noch in alternativen Optionen beeinflussen konnte.“

    Ich halte das auch fuer ausgeschlossen, wie so vieles was in den letzten Jahren problemlos durchgewunken wurde…
    …das ganze ist wohl eher das typische Schmierentheater…

  3. Avatar

    leser

    28. Oktober 2015 10:11 at 10:11

    Ein wenig spät, aber immerhin.
    Der Bundestag einschließlich seines Präsidenten hätten mal vor Jahren einen geraden Rücken machen sollen, bevor sie sich mit der Abgabe fast aller wichtigen Kompetenzen nach Brüssel selbst kastriert haben. Jetzt sieht es ein wenig nach Folklore aus.

  4. Avatar

    Habnix

    28. Oktober 2015 10:19 at 10:19

    „Ich halte es für ausgeschlossen, dass der Bundestag einen Handelsvertrag zwischen der EU und den USA ratifizieren wird, dessen Zustandekommen er weder begleiten noch in alternativen Optionen beeinflussen konnte.“

    Eine schöne Nebelkerze. Wer darf denn darüber entscheiden?

  5. Avatar

    Werner

    28. Oktober 2015 12:28 at 12:28

    Was wird schon großartig passieren?
    NIX.
    Fast nichts: Vielleicht kriegen zwei oder auch fünf handverlesene Abgeordnete Zugang zu diesem ominösen Raum.
    Wenn man sieht, dass auch die US-Kongress(wo)men mit ähnlichen Zumutungen leben, beschränkt sich das Verständnis auf unter Null!

    Das ganze Ding, TTIP wie auch TPP, das pazifische Pendant , erinnert mich an altbekannte Geheimdiplomatiken der dreissiger Jahre, nur waren die Schurken damals andere.Die Warnungen von US-Präsident Eisenhower 1959/60 vor dem militärisch – industriellen Komplex erweisen sich als noch zu schwach, viel zu schwach.

  6. Avatar

    Mariele

    28. Oktober 2015 12:43 at 12:43

    DAS wäre wirklich das Wunder, auf das wir gewartet haben und Herr Lammert hat Recht:
    Eine geheime Verhandlung,
    die so geheim ist,
    dass eigentlich niemand weiss,
    was genau da verhandelt wird –
    ist doch per se illegal,
    denn die VOLKS-Vertreter wissen NICHTS
    von dem über was sie verhandeln,
    geschweige denn
    weiss DAS VOLK
    (das letztendlich ALLES ausbaden muss, was hier schiefgeht)
    worum es geht, …

    Herr Lammert täte gut dran
    HIER & JETZT
    die TTIP/TISA/CETA-Verhandlungen
    abzubrechen
    UND
    gerne diese Verhandlungen neu zu beginnen
    von Anfang in
    in voller Transparenz und Wahrhaftigkeit.

    Danke Herr Lammert für Ihr Mensch-Sein
    zum Wohle allen Lebens hier auf Mutter Erde

    • Avatar

      joah

      28. Oktober 2015 14:28 at 14:28

      Die spielen hier ein komplexeres Spiel: das sieht nur so aus, als hätte er was dagegen, aber dagegensetzen kann er von seiner Position aus schon mal gar nichts – er weis das selbst sehr genau. Trauen Sie ihm daher bitte nicht den „heldenhaften“ Widerstandskämpfer zu, denn das ist der knöchrige Mann nicht. Er ist Teil des Spiels zur Verwirrung und Besänftigung.

  7. Avatar

    Thomas

    28. Oktober 2015 13:12 at 13:12

    Wenn dem so ist und dem ist ja eindeutig so, dass alles im geheimen verhandelt wird, dann müsste ein jeder Abgeordnete des Bundestages mit NEIN stimmen.
    Aber: Die Botschaft hör ich wohl allein mir fehlt der Glaube!

  8. Avatar

    N. Ritter

    29. Oktober 2015 07:37 at 07:37

    Im Gegensatz zu Herrn Lammert, halte ich es für nahezu sicher, dass der Bundestag mit breiter Mehrheit einem Vertrag zustimmen wird, von dem die Abgeordneten keine Zeile gelesen haben – schließlich will man ja für die nächste Wahl wieder auf die Liste. Das werden die Fraktionsführungen schon eindringlich deutlich machen.

  9. Avatar

    Frank

    29. Oktober 2015 09:27 at 09:27

    Ich kenne da noch eine Politikerin, die sagte: „Eine PKW Maut wird es mit mir nicht geben“
    Na ja, was soll man da sagen.
    Aber ich finde diese Positionierung grundsätzlich GUT

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Weniger Konsum: So deutlich ändert sich das Verhalten bei Gering- und Normalverdienern

Claudio Kummerfeld

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Brieftasche wird zusammengepresst

Grundsätzlich ist es kein Geheimnis. Durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Zukunftsängste geht der Konsum bei vielen Menschen in der Coronakrise deutlich zurück. Und je weniger Konsum, desto schlechter geht es den Betrieben, die Konsumprodukte zur Verfügung stellen. Schaut man dieser Tage auf zahlreiche Aussagen von Politik und Ökonomen, dann läuft die Konjunkturerholung derzeit auf Hochtouren, und wir haben die Lücke zur Vor-Corona-Zeit fast schon wieder geschlossen. Aber wer sich die Innenstädte, Restaurants, Einzelhandel, Reisebüros, Fluggesellschaften uvm anschaut, kann an so eine glatte, wunderschöne Erholung nicht so recht glauben. Ganz abgesehen von dem Heer der Solo-Selbständigen, die quasi unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit in ein Desaster schlittern, und direkt bei Hartz4 landen, ohne Sonderhilfen.

Der Anbieter Creditreform (Deutschlands führender Anbieter von Wirtschaftsinformationen und Lösungen zum Forderungsmanagement) hat heute eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, die sich vor allem dem Konsum der Gering- und Normalverdiener in der Coronakrise widmet. Ende August mussten demnach hochgerechnet rund 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland auf einen Teil ihres Haushaltseinkommens verzichten. Auffällig sei, dass es besonders die Gering- und Normalverdiener betreffe, die ein dünneres Finanzpolster hätten als Gutverdiener. So fehlten laut der Umfrage rund drei Viertel der Befragten bis zu 30 Prozent ihres regulären Einkommens.

Verhalten beim Konsum geändert

So haben die Menschen lauf Creditreform ihr Verhalten beim Konsum bereits geändert. So gaben 55 Prozent der Befragten Ende August an, krisenbedingt weniger Geld für den Konsum und die Lebenshaltung auszugeben. Das entspricht rund 22,7 Millionen Haushalten. Fast jeder Dritte sei sich unsicher, ob das Geld in den kommenden zwölf Monaten reicht, um alle finanziellen Verpflichtungen wie Miete und Nebenkosten, Kredite oder Versicherungsbeiträge bezahlen zu können. Gut jeder Zehnte gab sogar an, die Ratenzahlungen für Konsum-, Immobilien- oder Kfz-Kredite gestundet zu haben.

In Notzeiten schauen die Menschen laut aktueller Aussage von Creditreform strenger auf ihr Geld und verzichten eher auf unnötigen Konsum. Die Menschen würden den Rotstift demnach zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Bei Medikamenten, der Altersvorsorge oder ihren Haustieren seien sie hingegen kaum zu Abstrichen bereit. Diese Ausgabenvorsicht helfe derzeit noch, die finanzielle Situation der Haushalte zu stabilisieren. Aber sollten die Menschen langfristig auf Teile ihres Einkommens verzichten müssen, rechne man mit einem starken Anstieg der überschuldeten Verbraucher. Besonders brisant würden die kommenden Wochen, da die von der Bundesregierung beschlossene Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen im Oktober wieder aufgehoben sei. Die Folge wären nicht nur steigende Insolvenzzahlen bei den Unternehmen, sondern auch ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, so Creditreform.

Grafik zeigt Gründe für sinkende Einkommen

Grafik zeigt wo Verbraucher beim Konsum sparen

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Gewerbeumsatz im August rückläufig – warum es tatsächlich aber ein Anstieg ist

Claudio Kummerfeld

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Sprühender Funken bei Industrieproduktion

Den Gewerbeumsatz prognostizieren die Statistiker vom Statistischen Bundesamt aus den monatlichen Umsatzsteuervoranmeldungen. Daher können sie heute für den Monat August vorläufig sagen, dass der Umsatz in der gewerblichen Wirtschaft (gemeint sind die Bereiche Industrie, Bau sowie Handel und Dienstleistungen) im Vergleich zu Juli um 1,3 Prozent gesunken ist. Der Wert für August liegt vor Revision um 4,7 Prozent niedriger als im Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland. Diesen Abwärtshaken beim Aufschwung erkennt man auch im Chart am Ende des Artikels, der den Indexverlauf seit Anfang 2015 anzeigt.

Dieser aktuelle Rückgang kann aber täuschen. Man achte zum Beispiel auf die aktuellen Worte von Jörg Krämer, Chefökonom der Commerzbank. Die deutschen Unternehmen hätten zwar im August 1,3% weniger umgesetzt als im Juli gemacht. Aber der ohnehin starke Juli-Umsatz sei nach oben revidiert worden. Juli und August zusammen liegen jetzt 9,2 Prozent über dem 2. Quartal, und beim BIP zeichne sich ein starkes Plus von 9 Prozent ab, so seine Worte.

Und siehe da, schauen wir uns doch mal den Juli-Indexwert in der heute veröffentlichten Grafik der staatlichen Statistiker an. Er liegt bei 128,0 Indexpunkten. Schaut man auf die Original-Veröffentlichung der Statistiker für Juli vom 27. August, dann sieht man hier einen Juli-Indexwert von nur 125,9. Also, in der Tat. Der Juli-Wert wurde heute von 125,9 auf 128 kräftig nach oben revidiert. Von daher ist der heutige Rückfall auf 126,3 im August immer noch höher als in der Erst-Veröffentlichung für Juli aus dem Vormonat. Geht man also nach den jeweiligen Erstschätzungen, dann klettert der Gewerbeumsatz von Juli auf August weiter an.

Rückläufig ist der heutige August-Wert nur, weil man einen aktuellen Schätzwert in Relation zu einer revidierten Zahl setzt. Sinn macht es aber nur, wenn man entweder zwei Schätzwerte oder zwei revidierte Werte miteinander vergleicht. Man darf vermuten, dass der August-Wert, welcher Ende Oktober veröffentlicht wird, nach oben revidiert wird. Denn die Statistiker erwähnen heute auch, dass sich die Werte aufgrund von Nachmeldungen durch Revision noch erhöhen können. Der Anstieg im Gewerbeumsatz in Deutschland geht also vermutlich weiter, ohne unterbrechenden Abwärtshaken.

Chart zeigt Verlauf im Gewerbeumsatz seit 2015

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Meine Absage an Panikmache und Alarmismus – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Zentralbanken fluten derzeit wieder den Markt mit frischem Geld. Zunächst senkte die US-Fed den Leitzins im März praktisch auf Null (0-0,25 %). Die US-Regierung erprobte daneben gleich einmal eine Art Helicopter-Geld und unterstützte Arbeitslose mit 600 USD pro Monat.

Dann feuerte die EZB in den Markt und stockte im Rahmen des sog. PEPP-Programms (Pandemic Emergency Purchase Programme) die turnusmäßigen Anleihenkäufe um 600 Milliarden Euro auf. Derweil wurde die PEPP-Maßnahme nochmals erweitert. Nunmehr lassen die Währungshüter um Christine Lagarde bis Juni 2021 insgesamt 1,35 Billionen Euro rollen, um die angeschlagene Konjunktur zu stabilisieren.

Nie zuvor haben Notenbanken und nationale Regierungen derartige Summen mobilisiert in solch kurzer Zeit in den Markt gegeben. Im Vergleich dazu mutet die Geldpolitik der vergangenen Jahre geradezu konservativ und zurückhaltend an.

Vor diesem Hintergrund mehren sich die Stimmen, die nicht nur steigende Inflation prognostizieren, sondern zumindest für den Euro wieder die Existenzfrage aufwerfen. Die Sorgen vieler Marktteilnehmer spiegeln sich eindrücklich unter anderem in steigenden Preisen für Gold und Silber. In dieser Situation sucht man Substanz, und einer Papierwährung trauen diese Substanz üblicherweise nicht zu. Nichts als bedrucktes Papier, so der verbreitete Tenor.

Aber schauen wir uns die Fakten an. Ist es im digitalen Zeitalter überhaupt noch zulässig von einer Papierwährung zu sprechen? Tatsächlich laufen gegenwärtig in der Euro-Zone Geldscheine und Münzen im Wert von rund 1,4 Billionen Euro um. Das entspricht also grob der Bewertung der Apple-Aktie vor vier Wochen. Heute hat Papiergeld streng genommen kaum noch eine wirtschaftliche Funktion außerhalb des Dienstleistungssektors bzw. des Einzelhandels. Papiergeld brauchen wir um Semmeln beim Bäcker zu holen und um ein Eis auf die Hand beim Stadtbummel zu kaufen.

Alle modernen Währungen sind heute elektronisch. Die wahren Geldmassen lagern heutzutage auf Konten, in Depots oder sind in Immobilien gebunden. So wiegt etwa der private Immobilienmarkt allein in Deutschland rund 5 Billionen Euro. Der DAX, also nur die 30 größten Unternehmen hierzulande, wiegen derzeit rund 1 Billion Euro. Noch ein Beispiel: Der französische Leitindex CAC 40 ist noch schwerer. Seine Unternehmen sind gegenwärtig rund 1,5 Billionen Euro schwer.

Möglicherweise sind diese Marktwerte aufgebläht. Diese Aussage ist zulässig. Die Aussage, dass eine moderne Währung ungedeckt von Sachwerten wäre, hingegen ist Humbug. Ich halte ganz generell die Sorgen um den Kollaps des Euro bzw. einer anderen westlichen Währung für übertrieben. Die Sorge, dass eine…..

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