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TTIP-Desaster: Martin Schulz verhindert heutige Abstimmung im EU-Parlament

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Damit hatte niemand gerechnet. Als Präsident verhindert Martin Schulz die heutige Abstimmung des EU-Parlaments über Schiedsgerichte in TTIP, dessen Resultat als Empfehlung an die EU-Kommission gehen sollte. Die Begründung, die Folgen, der weitere Ablauf…

Martin Schulz sagt TTIP-Abstimmung ab
Martin Schulz ist Präsident des EU-Parlaments
Foto: © Ralf Roletschek / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

§ 175

Martin Schulz hat gestern Abend eine für heute vorgesehene Abstimmung des EU-Parlaments einfach abgesagt. Das EU-Parlament sollte die Empfehlung des EU-Handelsausschusses pro TTIP-Schiedsgerichte eigentlich nur durchwinken. Aber in den letzten Tagen wurde es immer unsicherer, dass die vermeintliche Mehrheit aus Konservativen und Sozialdemokraten wirklich hält. In der Mitteilung des EU-Parlaments von gestern Abend heißt es Zitat:

„Parlamentspräsident Martin Schulz hat am Dienstag entschieden, die Plenarabstimmung über die EP-Empfehlungen zu den TTIP-Verhandlungen, die für Mittwoch Mittag anberaumt war, auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Gemäß Artikel 175 der EP-Geschäftsordnung verwies Schulz die 116 Änderungsanträge zum Bericht zur weiteren Aussprache und Abstimmung zurück an den Ausschuss für internationalen Handel.“

Ab einer Anzahl von 50 Anträgen hat Schulz als Präsident des Parlaments das Recht eine Abstimmung abzusagen und das Thema „zurück an den Ausschuss zu schicken“.

TTIP-Desaster verhindern

Dass es bei der Absage der Abstimmung um nicht um Verfahrensprobleme ging, erfährt man etwas weiter unten im Text der Mitteilung des EU-Parlaments, Zitat:

„Wir respektieren die Entscheidung von Präsident Schulz und werden die Arbeit an der Entschließung zu TTIP im Handelsausschuss fortsetzen, erklärte der Berichterstatter und Ausschuss-Vorsitzende Bernd Lange (S&D, DE). Wir werden die zusätzliche gewonnene Zeit nützen, um auf eine stabile Mehrheit zur TTIP-Entschließung hinzuarbeiten. Das Europäische Parlament kann den TTIP-Verhandlern nur dann eine starke Botschaft übermitteln, wenn unsere Resolution von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten unterstützt wird“, schloss Lange.“

Damit gibt die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament genau das zu, was wir gestern schon vermutet hatten. Man hat Angst, dass ein Großteil der eigenen Fraktion gegen den Vorschlag des EU-Handelsausschusses stimmt und damit die Position der EU-Kommission gegenüber den USA schwächt. Der Vorschlag des Handelsausschusses beinhaltet nämlich Schiedsgerichte für TTIP, aber in abgewandelter Form. Würde eine Mehrheit des EU-Parlaments gegen diesen Entwurf stimmen, wäre das ein Desaster in der Außenwirkung gegenüber den USA, aber genauso für die Sozialdemokraten in Europa selbst. Da nimmt sich Bernd Lange als Vorsitzender des Handelsausschusses jetzt nochmal Zeit um hinter den Kulissen die Fraktion auf Kurs zu bringen. Erst war er öffentlich komplett gegen Schiedsgerichte bei TTIP, dann zum Schluss schwenkte er um und befürwortete die abgeänderte Form, um einen großen Kompromiss mit den Konservativen zu ermöglichen.

Der Handelsausschuss tagt wieder am 15.06.2015. Die eigentliche Debatte im EU-Parlament findet morgen ab 8 Uhr auch ohne Abstimmung statt. Letztlich läuft es so: wenn die nächste Abstimmung im Parlament ansteht, ergeht das Abstimmungsresultat als „Empfehlung“ an die EU-Kommission. Die kann, wie auch immer das Ergebnis ausfällt, diese Empfehlung in ihre TTIP-Verhandlungen mit den USA einfließen lassen oder nicht. Aber bei dem derzeitigen öffentlichen Druck ist es kaum vorstellbar, dass sich die EU-Kommission dem Votum der Parlamentarier widersetzen würde – wahrscheinlich war Bernd Lange wohl auch deshalb um ein großes geschlossenes Bild bei der Abstimmung bemüht. Wir meinen: hätte eine knappe Mehrheit gegen Schiedsgerichte bei TTIP gestimmt, wäre das auch ein klares Zeichen an die EU-Kommission gewesen.

15 Kommentare

15 Comments

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    T. Grunwald

    10. Juni 2015 09:16 at 09:16

    „TTIP-Desaster“ empfinde ich als Überschrift schon bedenklich. TTIP ist für alle freiheitsliebenden Menschen in der „EU“ ein Desaster, wenn es denn verabschiedet wird. Da ich davon ausgehe, dass die „Hintermänner“ der „EU“ alles, wirklich ALLES, daran setzen werden, dieses TTIP-Machwerk zu verabschieden, sehe ich in allen Protesten leider langfristig keine Chance.

    Dass eine mögliche Ablehnung durch das EU-Parlament – Zitat: – „die Position der EU-Kommission gegenüber den USA schwächt“ heißt doch nur: Die EU-Kommission ist der verlängerte Arm der USA. Die „EU“ hat nichts mit Europa zu tun. Sie ist ein faschistoider Unterdrückungsmechanismus für die Menschen Eurpoas, der allein die Interessen multinationaler meist US-amerikanischer Konzerne vertritt.

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    Ros Hinrichs

    10. Juni 2015 09:50 at 09:50

    Wir sind willenlose Handlanger der USA.Haben vergessen,dass in einem Jahrhundert genau so zwei Weltkriege entstehen konnten. Machtgierige Menschen begreifen nie!

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      Ursula Mintrop

      11. Juni 2015 00:08 at 00:08

      Es sieht so aus, als würde unser Leben in Zukunft hauptsächlich durch global handelnde Konzerne bestimmt. Es ist schon die Frage: Wollen wir uns das gefallen lassen?

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    fishman

    10. Juni 2015 10:19 at 10:19

    Das soll gelebte Demokratie sein? Wenn das Ergebnis der freien Entscheidung der nur seinen Gewissen vepflichteten Abgeordneten wahrscheinlich nicht das Gewünschte sein wird, wird die Abstimmung einfach abgesagt. Es wird dann darauf hingearbeitet die Abweichler umszustimmen oder Mehrheiten zu organisieren – mit allen Mitteln! Ein saudreckiges Geschäft wird nur möglich, weil der Souverän , der Wähler pennt!!!!!

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      User-User

      10. Juni 2015 14:23 at 14:23

      Seht euch das Verfahren von Vattenfall gegen Deutschland an. Das zeigt was uns blüht!

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      Zimmermann

      10. Juni 2015 18:24 at 18:24

      Wann haben wir denn die Möglichkeit überhaupt zu wählen? Wo liegen die Wahlzettel aus, wie komme ich an die Wahlmöglichkeit? Ist diese Wahl überhaupt eine Volksentscheidung?

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    Ich

    10. Juni 2015 12:20 at 12:20

    TTIP/TTP/CETA kommt. Da könnt ihr Kopfstand machen. Das ist so geplant und wird durchgesetzt . Alles andere ist nur verlogenes geheuchele.
    Spätestens mit Unterzeichnung des TTIP werden wir in einer Privatdiktatur leben, und deren Machthaber, die Konzerne, sind nicht an souveränen Völkern interessiert. Sie wollen Migranten! Menschen, die wie Wanderameisen umherziehen, um gegen niedrigste Entlohnung mal hier mal dort brauchbares Arbeitsvieh zu stellen. Darum Tausende Afrikaner ua. nach Deutschland, und die so mit dem Kampf ums tägliche Dasein beschäftigt sind, daß sie vielleicht gar nicht mehr auf den Gedanken kommen, sich irgendwie zusammenzurotten. Und wenn doch, werden wir von der „Eurogent“ der Europa Polizei, schon wirkungsvoll zusammengeschlagen.
    „ob sich Deutschland nun unwiderruflich auf dem Wege zu einer Sozialstruktur wie in den USA und Lateinamerika befindet?“ Durch TTIP/TISA/CEDA Sicherlich. Dafür ist er ja gemacht.
    TTIP und CETA sind keine »Freihandelsabkommen«, sondern hinterhältige Verträge zur Abschaffung der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Menschenrechte. Sie werden keine Arbeitsplätze schaffen, sondern sie im großen Stil vernichten. TTIP/TTP/CETA werden auch das Bargeld abschaffen!

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    Eis Zeit

    10. Juni 2015 14:33 at 14:33

    Diesen Martin Schulz sollte man mal genauer auf die Finger schaun.
    Bei einem Abstimmungsergebnis: 401 Stimmen, 183 + (pro), 181 – (contro) und 37 0 (neutro) (Quelle ARD) hàtte der (korrupte?) Schulz das Abkommen NIE durch gekriegt.

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    s.Braun

    10. Juni 2015 15:23 at 15:23

    Soviel zum Thema „Demokratie “ Wenn was nicht passt wird die Abstimmung verschoben, bis die Abweichler wieder “ auf Linie gebracht worden sind “ ! Abgesehen davon : Stand der Name Martin Schultz auf irgendeinem Wahzettel in irgendeinem europäischen Land ? Wenn Jemand für mich in Brüssel entscheidet, will ich die Person auch gewählt haben ! Dieses abstrakte EU Gebilde ist nichts weiter als eine schleichende Dikatur, die an den Völkern vorbeireGIERt !

  7. Avatar

    fox23.de

    10. Juni 2015 17:19 at 17:19

    Haha, der Martin Schulz ist echt der Knaller. Wer weiß, in einem früheren Leben war er vielleicht ein Postkutschenräuber ;) Artikel ist mal verlinkt :)

  8. Avatar

    joey69

    11. Juni 2015 08:50 at 08:50

    Jaja, der Schulz, vom kleinen Bürgermeister zum Global Player, tsts, wäre der kleine Büttel in der „deutschen“ Politik geblieben, hätte er sicher was ganz großes erreicht, vielleicht Klofrau im Budestag? Hat auf jeden Fall ne ganz schön braune Halskrause, wo das wohl herkommt?
    Fuck the EU

  9. Avatar

    MGR

    11. Juni 2015 08:58 at 08:58

    ja nun fragt die Mexikaner was ihnen das Nafta abkommen mit den USA brachte , außer Massenarmut weil Rechte der Arbeitnehmer nicht mehr existieren , Mindestlohn Anhebungen wird es nicht mehr geben , auch unsere bauern werden anbauen müssen was den Konzernen wie Monsanto genehm ist und nicht was gesund ist

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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