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TTIP: EU-Kommission drückt sich bei Verhandlungen vor dem Hauptproblem

Redaktion

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FMW-Redaktion

Heute beginnt in Miami die 11. Verhandlungsrunde zwischen EU und USA für das Freihandelsabkommen TTIP. Darin geht es um die Themenbereiche Marktzugang, Regulierungsfragen und Handelsregeln. Das mit Abstand wichtigste Thema, dass die gesamten TTIP-Verhandlungen stoppen bzw. komplett scheitern lassen könnte, wird aber auch diese Woche ausgespart: Der Investitionsschutz genannt ISDS und die damit verbundenen Schiedsgerichte.

Jean-Claude Juncker EU Kommission pro TTIP
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Devise lautet „TTIP durchdrücken, so schnell wie möglich“. Foto: Factio popularis Europaea / Wikipedia (CC BY 2.0)

Schiedsgerichte nicht Teil der aktuellen TTIP-Verhandlungen

Vor allem auf Drängen der europäischen Öffentlichkeit hatte zunächst Bundeswirtschaftsminister Gabriel einen geänderten Entwurf für zukünftige TTIP-Schiedsgerichte vorgelegt, den EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kurz danach fast identisch übernahm und als ihren eigenen Vorschlag ausgab. Derzeit wird dieser Vorschlag noch vom EU-Parlament und den EU-Mitgliedsstaaten geprüft.

Folglich ist es gut nachvollziehbar, dass das ganze Thema Schiedsgerichte und damit automatisch der ganze Themenkomplex „Investitionsschutz“ (auch Investorenschutz genannt) von der jetzt beginnenden Verhandlungsrunde ausgespart wird. Die also noch offene Diskussion in der EU kann man als Begründung oder Ausrede anführen, dass man das Thema den USA jetzt noch nicht vorlegt, es ist aber trotzdem ein Ausweichen oder auch „Drücken vor Problemen“. Denn natürlich kann und sollte man das Thema offensiv mit den USA besprechen, um überhaupt mal zu erfahren, wie die USA dazu stehen. Wären Sie überhaupt bereit (!) eine abgewandelte Form eines Schiedsgerichts zu akzeptieren oder würden sie die gesamten Verhandlungen zu TTIP daran scheitern lassen? Das wäre doch mal gut zu erfahren.

Aus den bisher veröffentlichten Unterlagen des „US Trade Representative“, also dem „Gegenspieler“ der EU-Verhandler, lässt sich nicht ein Wort eines Entgegenkommens erahnen, nicht mal theoretisch, was die Schiedsgerichte angeht, Zitat: „The Miami talks will not cover ISDS, as the EU develops its alternative proposal. They will focus, for one, on government procurement standards that favor local businesses.“ EU-Kommission und vor allem auch Angela Merkel wollen unbedingt TTIP noch durchdrücken, solange Präsident Obama im Amt ist. D.h. man hat noch gut ein Jahr Zeit. Der Grund: Die Chance steht nicht schlecht, dass ein Republikaner neuer US-Präsident wird, und man glaubt, dass die USA dann die Daumenschrauben anziehen und versuchen werden mehr für sich selbst rauszuholen als es bisher Obama tut. Aber den TTIP-Vertrag bis Ende 2016 auszuhandeln ist unmöglich – das bestätigen inzwischen immer mehr EU-Politiker.


Das Bundeswirtschaftsministerium schreibt bzgl. der heute startenden Verhandlungsrunde:

„Im Fokus steht diesmal das Kapitel „Handel und Entwicklung“. Dabei geht es darum, soziale und ökologische Nachhaltigkeit in TTIP fest zu verankern. Hierzu sollen gemeinsame Vereinbarungen getroffen werden, um hohe Standards beim Arbeits-, Sozial- und Umweltschutz einzuhalten. Der Vorschlag der EU-Kommission dabei geht weit über andere Handelsabkommen hinaus: Er bekräftigt unter anderem die Beibehaltung der politischen und gesetzgeberischen Handlungsspielräume beider Seiten (das sog. „right to regulate“), die Verpflichtung auf hohe Schutzniveaus sowie die Förderung von Prinzipien zu fairen Arbeitsbedingungen (Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO). Außerdem soll festgelegt werden, dass keine Standards gesenkt werden dürfen, um Unternehmen den Handel zu erleichtern. Weitere Themen der aktuellen Runde sind daneben der weitgehende Abbau von Zöllen, um Warenimporte günstiger zu machen, und der Abbau von unnötigen Handelshemmnissen (z. B. doppelte Zertifizierungen oder Zulassungsverfahren) – ohne jedoch bestehende Standards zu senken. Daneben verhandeln beide Seiten weiterhin im Bereich der Marktöffnung für Dienstleistungen. Bei der öffentlichen Daseinsvorsorge, also etwa der Wasserversorgung oder dem öffentlichen Nahverkehr ist dabei klar, dass die Gestaltungsfreiräume der Städte und Gemeinden nicht angetastet werden – und es keinen Zwang zur Privatisierung geben darf.“

Da meinen wir: Genau diese Themengebiete wären der richtige Anlass auch anzusprechen, auf welche Art und Weise Unternehmen und Staaten in Zukunft Streitigkeiten zur Wasserversorgung, Umweltschutz, Arbeitnehmerschutz etc beilegen wollen.

Ab sofort herrscht bei TTIP „Transparenz“

Auch ganz offiziell heißt ab sofort das neue Motto der EU-Kommission bei TTIP: „Transparenz“.

Zu Frau Malmström´s Ankündigungen möchten wir bemerken: Wir haben uns die ersten von der EU veröffentlichten Kapitel zu TTIP durchgelesen und ausführlich analysiert, die die EU veröffentlicht hat. Nicht ein konkret mit den USA ausverhandelter § befand sich darin, auch nicht was die USA zu den EU-Vorschlägen erwidert haben oder was deren Vorschläge waren. Zusammengefasst kann man sagen: Die von der EU-Kommission veröffentlichten ellenlangen Texte sind inhaltsleer, und sie zu lesen ist Zeitverschwendung, denn Konkretes findet man darin leider nicht. Gerne würden wir etwas anderes schreiben, aber das Wort „Transparenz“ könnte man vielleicht zum Unwort des Jahrzehnts machen. Denn wie viele andere Institutionen auch redet die EU-Kommission jetzt von Transparenz, aber das würde bedeuten alles offenzulegen und für jedermann zugänglich zu machen.

Denn das, was Cecilia Malmström mit „Transparenz“ und „Veröffentlichen“ meint, sind leider nicht die tatsächlichen Verhandlungstexte zwischen EU und USA, sondern nur abgespeckte allgemeine Floskeln über das, was die EU gerne als Verhandlungsziel erreichen würde. Was aber genau verhandelt oder besprochen wird, erfahren laut dem EU-Abgeordneten und versierten Experten Sven Giegold noch nicht mal die Bundestagsabgeordneten.

Zum Schluss nochmal unsere Anmerkung bzw. Vermutung, warum die EU-Verhandler das Thema Schiedsgerichte bisher in den Verhandlungen mit den USA noch nicht mal angesprochen haben: Sie wissen schlicht und einfach nicht weiter. Sie sehen im Augenblick die enormen Proteste aus der europäischen Bevölkerung, von NGO´s usw. Die Überlegung der EU-Kommission könnte sein: Wenn wir jetzt bei den aufgeheizten Gemütern in der europäischen Bevölkerung das Thema Schiedsgerichte in die Verhandlungen bringen und die USA auf die ursprüngliche Version von Schiedsgerichten beharren – was dann? Dann ist man in einer enorm schlechten Position, da sich z.B. Bundeswirtchaftsminister Gabriel nach Druck aus der Bevölkerung öffentlich festlegte TTIP mit den alten Schhiedsgerichten werde es nicht geben. Was dann, was wenn die USA aber darauf bestehen? Die EU-Kommission scheint zu hoffen, dass sich in 2016 vielleicht die Gemüter wieder beruhigt haben und es nicht so auffällt, wenn man sich nicht an seine eigenen Worte hält. Aber diesmal hat man wohl die Rechnung ohne den Proteststurm „des Volkes“ gemacht.

Erst wenn die Schiedsgerichte in den Verhandlungen zur Sprache kommen, wird es ernst! Aber mal abgesehen davon: Alles andere ist auch noch nicht fertig verhandelt worden – es wurden bisher nur einige Kapitel besprochen, geklärt ist noch gar nichts.


4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    joah

    19. Oktober 2015 18:03 at 18:03

    Schritt für Schritt und wenn keiner meckert, drücken wir es durch – oder wie war gleich das Juncker-Zitat? Alles nur Salami-Taktik, es kommt folglich später auf die Tagesordnung, wenn der erste Schritt erst einmal durch ist. Das wird übel werden.

  2. Avatar

    Einzahler

    19. Oktober 2015 19:05 at 19:05

    Mein grösster Wunsch ist es noch zu erleben wie diese Volksverräter verurteilt und bestraft werden.

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Sahra Wagenknecht über die große Krise, und wie man sie lösen kann

Redaktion

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Sahra Wagenknecht hat den Ruf wirklichen wirtschaftlichem Sachverstand zu besitzen. Bei ihr kann man erkennen: Es wird nicht stumpf das sozialistische Lied abgespielt. Bei ihren Aussagen merkt man, dass sie das Gesamtbild im Blick hat und auch versteht. Natürlich kann und darf man über ihren Lösungsansatz für das große Gesamtproblem streiten. Aber auch ihren Lösungsansatz begründet sie inhaltlich nachvollziehbar.

Sahra Wagenknecht mit Bestandsaufnahme der Krise

In ihrem aktuellsten Video (am Ende dieses Artikels) wirft Sahra Wagenknecht die Frage auf, ob eine große Finanzkrise bevorsteht. Dafür arbeitet sie sich an vielen Ungleichgewichten und wirtschaftlichen Schieflagen ab, die in dieser Form in der Tat auch bestehen. So bespricht sie die gigantische Geldschwemme der Notenbanken, in der Europa verursacht durch die EZB. Diese sorge für einen riesigen Push bei den Aktienkursen. Profitieren würden vor allem die Reichen, die in großem Umfang Aktien besitzen. Der Kleinsparer, der sein Geld nur auf dem Sparkonto parkt, würde durch Nullzinsen (neuerdings immer öfters auch Negativzinsen) und Inflation laut Sahra Wagenknecht real jedes Jahr Geld verlieren.

Die Großkonzerne würden in der Coronakrise mit billigem Geld überschwemmt, so dass sie gar keine Probleme hätten durch diese Krise zu kommen (ja, dafür gibt es zahlreiche Beispiele). Gleichzeitig haben es laut Sahra Wagenknecht kleine Unternehmen und Unternehmer derzeit sehr schwer überhaupt an Geld zu kommen, um die Krise überleben zu können. Demnach seien die großen Konzerne die Krisengewinner, die kleinen Betriebe die Verlierer. Sahra Wagenknecht nennt in diesem Zusammenhang auch die Anleihekäufe der EZB, wo auch in großem Stil Unternehmensanleihen gekauft werden. Und hier geht es eben um Anleihen großer Unternehmen, und nicht um Schulden kleiner Betriebe, die eh keine Anleihen ausgeben.

Als weiteres Ungleichgewicht benennt Sahra Wagenknecht auch die Immobilienblase. Bei den niedrigen Zinsen lohne sich die große Spekulation, welche die Preise immer weiter nach oben treibe. Und letztlich beleuchtet sie die (von uns bei FMW oft angesprochene) steigende Bedrohung für das Bankensystem in Europa. Schon vor der Krise habe es laut Sahra Wagenknecht 600 Milliarden Euro Volumen an faulen Krediten bei Banken in Europa gegeben – jetzt drohe diese Summe auf 1,4 Billionen Euro zu steigen.

Problemlösung

Was sei nun die Lösung des Problems? Laut Sahra Wagenknecht seien immer neue Schulden und immer tiefere Zinsen nicht die Lösung des Problems. Die Wirtschaft könne auch nicht so kräftig ansteigen, dass Volkswirtschaft und Staat aus dem gigantischen Schuldenberg „herauswachsen“ könnten, wie sie es formuliert. Inflation sei auch keine Lösung, da hierbei die kleinen Leute mit ihren Sparguthaben enteignet würden. Die reichen Leute würden mit ihren Immobilien und Betriebsvermögen ihren Wohlstand behalten, während die kleinen Leute bei einer spürbaren Inflation den Preis bezahlen müssten.

Für Sahra Wagenknecht gibt es nur eine Lösung des Problems. Und da kommt natürlich die linke Politik wieder zum Vorschein. Man müsse die enorme angehäufte Schuldenlast restrukturieren, und zwar zu Lasten der wirklich Vermögenden. Dazu kann man anmerken: Das ist eine politische Frage, was man will. Diese Lösung kann man befürworten, oder eben auch nicht. Ansichtssache. Aber abgesehen davon: Die anderen Alternativen sind auch nicht berauschend. Man darf vermuten: So wie die aktuelle Merkel-Regierung wird wohl auch ein Nachfolger wie Herr Laschet keinen großen Wurf machen, sondern stillschweigend zusammen mit der EZB auf die Lösung setzen, die auch die Amerikaner seit Jahrzehnten praktizieren, wenn es um Problemlösungen geht. „Kick the can down the road“ – die Dose die Straße weiter runter kicken. Das Problem also in die Zukunft verschieben. Also jetzt immer neue Rettungsprogramme auflegen (letztlich finanziert durch die EZB, das neue EU-Schuldenprogramm uvm), – und diese Probleme darf irgendwer in ferner Zukunft abzahlen.

Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht. Foto: Ferran Cornellà CC BY-SA 4.0

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Zinskosten: So gigantisch sind die Ersparnisse für Kreditnehmer im Langzeitvergleich

Claudio Kummerfeld

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Dass Kreditnehmer in einem jahrelangen Umfeld immer weiter fallenden Zinsen die großen Gewinner sind, das ist kein Geheimnis. Aber es ist mal interessant zu sehen, wie viel Zinsen ein Häuslebauer vor 20 Jahren gezahlt hat, im Vergleich zu einem heutigen Abschluss, bei selber Kreditsumme und Tilgungshöhe. Die Interhyp AG hat aktuell einen Vergleich veröffentlicht, der die tatsächliche Dimension aufzeigt, wie viel Geld man heutzutage spart.

Hat man im Jahr 2000 abgeschlossen, entstanden bei einer Darlehenssumme für einen Immobilienkredit über 300.000 Euro und 2 Prozent Tilgung in 10 Jahren insgesamt 172.000 Euro an Zinskosten. Damals lagen die Zinsen bei 6,5 Prozent. Mit heute nur noch 0,8 Prozent hat man gerade mal noch 22.000 Euro Zinskosten! Das lohnt sich natürlich besonders für Häuslebauer, weil die Darlehenssummen hier so hoch sind, so möchten wir anmerken – aber die Sache hat einen Haken. Wo man als Kreditnehmer für Häuschen oder Eigentumswohnung extrem stark bei den Zinskosten spart, da zahlt man auf der anderen Seite drauf bei den in den letzten Jahren explodierten Immobilienpreisen.

Sicherlich sind die aktuellen Informationen der Interhyp AG auch eine schlecht versteckte Eigenwerbung, aber sei es drum. Die Experten sagen, auszugsweise im Wortlaut:

Auch wenn vielerorts die gestiegenen Immobilienpreise höhere Darlehenssummen erfordern, bleiben die Raten für viele Menschen leistbar. Der Zinsvorteil ermöglicht in vielen Fällen eine höhere Tilgung als früher. Die Expertin rät Eigenheimbesitzern, die Sparchancen für ihre Anschlussfinanzierung zu nutzen und sich schneller zu entschulden. Bauherren und Käufer sollten die Finanzierung wohlüberlegt angehen. Wichtig sei, bei der Finanzierung einen möglichen Zinsanstieg in Zukunft einzukalkulieren und mit langen Zinsbindungen und hohen Tilgungen vorzusorgen.

Hier auszugsweise weitere Aussagen von Interhyp. Zitat:

Im März 2020 sind die Zinsen auf ein neues Allzeittief von rund 0,7 Prozent im Mittel gefallen und auch jetzt liegen sie nur knapp darüber, berichtet Interhyp. Zum Teil sind sogar Bestzinsen von unter 0,5 Prozent möglich. Die Monatsrate für einen Musterkredit über 300.000 Euro (0,8 Prozent) beträgt im Herbst 2020 bei einer zweiprozentigen Anfangstilgung nur noch 700 Euro. Die Zinskosten über 10 Jahre liegen dafür heute nur bei 22.000 Euro – einem Bruchteil der Kosten bei Abschluss im Jahr 2000.

Rat der Experten: Sparchancen für schnelle Entschuldung nutzen

Um die Zinsersparnis zu verdeutlichen, hat Interhyp in der Beispielrechnung immer mit der gleichen Anfangstilgung gerechnet. Der Rat der Finanzierungsexperten ist jedoch, heute eine höhere Tilgung zu wählen. Das sei möglich mit Raten, die nicht wesentlich über denen früherer Jahre liegen. Mirjam Mohr: „Unsere Daten zeigen, dass Kreditnehmer ihre Entschuldung im Blick behalten. Die anfängliche Tilgung bei Bauherren und Käufern ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten von unter zwei im Mittel auf über drei Prozent gestiegen. Bei der Anschlussfinanzierung ist sie sogar von unter drei Prozent auf rund sechs Prozent gestiegen.“ Viel sparen im Vergleich zu früher könnten vor allem Eigenheimbesitzer mit Bedarf für eine Anschlussfinanzierung. Bauherren und Käufer sollten mit Blick auf hohe Kaufpreise und Darlehenssummen auf Sicherheit achten, zum Beispiel, indem sie günstige Zinsen mit langen Zinsbindungen festschreiben oder viel tilgen. „Der Blick in die Vergangenheit zeigt, dass sich das Zinsniveau über die Jahre deutlich ändern kann“, sagt Mirjam Mohr.

Grafik zeigt im Langfristvergleich sehr stark gesunkene Zinskosten

Chart zeigt langfristig extrem stark sinkende Zinsen

Grafiken und Daten: Quelle Interhyp

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Marc Friedrich mit 5 Top-Investment-Ideen für die nächste Dekade

Redaktion

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Marc Friedrich

Der Bestsellerautor Marc Friedrich spricht in seinem aktuellen Video „Der größte Vermögenstransfer der Geschichte“ über viele aktuelle Kapitalmarktthemen. Vor allem geht es um die große Anfeuerung von bestimmten Assetklassen, verursacht durch die immer größeren Gelddruck-Orgien der Notenbanken.

Marc Friedrich mit 5 Investment-Ideen

Im späteren Verlauf des Videos spricht Marc Friedrich seine fünf Top-Investment-Ideen für die nächste Dekade an. Auffällig dabei ist, dass die Kategorien Aktien und Immobilien nicht dazu gehören. Eben diese Assetklassen haben die letzten Jahre massiv von der Geldschwemme der Notenbanken profitiert. Marc Friedrich präferiert Gold, Silber, Bitcoin, Minenaktien und Diamanten. Gut, es sind doch Aktien vertreten, aber nicht als Gesamtkategorie, sondern nur weil es um Firmen geht, die Rohstoffe aus dem Boden holen.

Knappe Güter bevorzugen

Marc Friedrich spricht auch ganz konkret an, warum diese Ideen nach seiner Meinung die besten Investment-Ideen der nächsten Jahre sein sollen. Sie würden andere Assetklassen in der nächsten Dekade des „Vermögenstransfers“ outperformen. Sie seien (und das ist ein wichtiger Aspekt) begrenzt durch die Natur (Edelmetalle) oder durch die Mathematik (Bitcoin). Tja, und in der Tat, andere Assets wie das Fiat-Geld auf Bankkonten kann beliebig stark vermehrt werden. Je mehr Geld, desto stärker der Verwässerungseffekt, und desto stärker womöglich in Zukunft der Vertrauensverlust der Bürger in das Finanzsystem? Und alles was in seiner Menge limitiert ist, wird immer begehrter?

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